Berlin: Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat CDU-Chef Friedrich Merz als “neoliberalen Hippie” bezeichnet und ihm in der Haushaltskrise “blauäugige Traumtänzerei” vorgeworfen. In Anspielung auf den Oppositionsführer, der den Kanzler im Bundestag vergangene Woche als “Klempner der Macht” bezeichnet hatte, sagte Hofreiter dem “Spiegel”: “Schlimmer noch als das Klempnern von Scholz ist das Denken von Friedrich Merz.” […]

Berlin: CDU-Chef Friedrich Merz hält einen Haushalt 2024 ohne einen Bruch der Schuldenbremse für möglich. Er sehe im Moment auch keinen Anlass zu einer neuen Klage vor dem Bundesverfassungsgericht, da mit der FDP ja ein Koalitionspartner ein Umgehen der Schuldenbremse ausschließe, sagte Merz am Sonntag dem ARD-Magazin “Bericht aus Berlin”. Er gehe zudem davon aus, […]

Leverkusen: In der ersten Sonntagabendpartie des 13. Bundesliga-Spieltags haben sich Bayer Leverkusen und Borussia Dortmund mit einem 1:1 unentschieden getrennt. Dortmund war in der 5. Minute durch Julian Ryerson in Führung gegangen und hatte diese lange gehalten, ob wohl Leverkusen danach fast alleine die Partie machte. Leverkusens Victor Boniface erzielte den hochverdienten Ausgleich in der […]

Berlin: In der Debatte um die Kürzungen von Sozialleistungen wie dem Bürgergeld im Bundeshaushalt 2024 übt die SPD-Bundestagsfraktion scharfe Kritik an der Union. “Mich erschreckt, wie die Union über die Menschen spricht, die auf Unterstützung angewiesen sind”, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD im Bundestag, Katja Mast, der “Welt” (Montagsausgabe). “Das Bundesverfassungsgericht hat deutlich gemacht, […]

Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Sonntag mit dem scheidenden argentinischen Präsidenten Alberto Fernández telefoniert. Sie hätten sich über bilaterale und multilaterale Themen ausgetauscht, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit. Insbesondere sei es um das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Mercosur-Staaten gegangen, fügte Hebestreit hinzu. Eigentlich war geplant, dass die EU und die […]

Mainz: Im ersten Sonntagsspiel des 13. Bundesliga-Spieltags hat der 1. FSV Mainz 05 0:1 gegen den SC Freiburg verloren. Nachdem der erste Durchgang noch trotz Chancen auf beiden Seiten torlos geblieben war, konnte Freiburg schließlich in der 70. Minute durch einen Treffer von Michael Gregoritsch in Führung gehen. Bereits in der ersten Hälfte waren die […]

Berlin: Anton Hofreiter (Grüne), Vorsitzender des Europaausschusses des Bundestags, warnt die Bundesregierung davor, bei der militärischen Unterstützung der Ukraine nachzulassen. “Die militärische Unterstützung darf nicht zur Disposition stehen, weil die Lage in der Ukraine deutlich dramatischer ist, als das bei uns wahrgenommen wird”, sagte Hofreiter der “Welt” (Montagsausgabe). Die Ukraine habe den Krieg nicht verloren, […]

Berlin: Mehr als drei Jahrzehnte nach der deutschen Einheit sind die Gehaltsunterschiede zwischen Ost und West immer noch groß. Vollzeit-Arbeitnehmer in den neuen Ländern verdienen im Durchschnitt 3.157 Euro brutto pro Monat und damit fast 600 Euro weniger als ihre westdeutschen Kollegen, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Linken-Bundestagsfraktion hervorgeht, […]

Berlin: Vor dem Hintergrund massiver Einsparungen im Bundeshaushalt 2024, fordert die FDP-Fraktion eine schnellere Arbeitsintegration ukrainischer Flüchtlinge und stellt das Finanzierungssystem von Sozialleistungen in die zweite Reihe. “Am Ende ist es nicht entscheidend, ob das Geld für ukrainische Geflüchtete aus dem einen oder anderen System kommt, sondern dass Geflüchtete hier schnell eine Arbeit finden”, sagte […]

Berlin: Zum Abschluss des 15. Spieltags der 2. Bundesliga hat Hertha BSC deutlich mit 5:1 gegen den SV Elversberg gewonnen. In der Anfangsphase lieferten sich beide Teams zunächst einen offenen Schlagabtausch. Erst brachte Linus Gechter die Hausherren in der zwölften Minute in Führung, nur drei Minuten später glich Thore Jacobsen das Spiel wieder aus. Für […]