Berlin: Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) will mit einer Novelle des Baugesetzbuchs die Bauplanung und Ausweisung von neuem Bauland deutlich beschleunigen. “Wir wollen das Baugesetzbuch weiterentwickeln”, sagte Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) der “Welt am Sonntag”. “Es soll praxisnäher werden und schnellere Verfahren ermöglichen.” Ein Entwurf für eine Novelle sei in Arbeit. “Wir führen Fristen ein, um […]

Berlin: Die ab 1. Januar 2024 geplante staatliche Förderung für den Einbau klimafreundlicher Heizungen im Rahmen des Gebäudeenergiengesetzes (GEG) wird sich um mehrere Monate verzögern. Das berichtet die “Bild” (Samstagausgabe) unter Berufung auf Kreise der staatseigenen KfW-Bank. Demnach sollen die Förderanträge frühestens ab 27. Februar 2024 verfügbar sein und bearbeitet werden. Eine entsprechende Vorgabe habe […]

Hannover: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die Ampel-Koalition aufgefordert, die Haushaltskrise nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zeitnah beizulegen. “Die Umfragewerte sprechen leider für sich – die nochmalige Verschlechterung der SPD-Werte, aber auch der Ampel insgesamt”, sagte Weil dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Samstagausgabe) zum jüngsten “Deutschlandtrend” der ARD, wonach nur noch ein Fünftel der Bevölkerung zufrieden […]

Berlin: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) strebt eigenen Angaben zufolge kein anderes Amt mehr an. “Für mich ist das kein Sprungbrett für höhere Aufgaben”, sagte Pistorius dem “Stern”. Es sei ein Vorteil, mit knapp 63 Jahren ins Wehrressort gekommen zu sein. Er müsse nicht “aus Rücksicht auf meine Karriere taktieren oder heikle Themen umgehen”. Es sei […]

Sinsheim: Zum Auftakt des 14. Spieltags der 1. Bundesliga hat die TSG 1899 Hoffenheim gegen VfL Bochum 3:1 gewonnen. Damit bleibt Hoffenheim auf Platz sechs, Bochum auf Rang zwölf. Während Bochum zwar einen etwas höheren Ballbesitz hatte, gelangen der Mannschaft nur wenige Torschüsse. Hoffenheim wirkte dagegen etwas konzentrierter. Durch ein Eigentor von Erhan Masovic ging […]

New York: Die US-Börsen haben am Freitag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 36.248 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Anleger erhoffen sich von den Rückschlüsse auf den weiteren Zinskurs der US-Notenbank, da ein robuster Arbeitsmarkt generell eher weitere Zinserhöhungen ermöglicht, während eine […]

Hannover: Zum Auftakt des 16. Spieltags in der 2. Bundesliga haben sich Hannover 96 gegen den Karlsruher SC mit 2:2 unentschieden getrennt. Während Karlsruhe auf den 13. Platz vorrückt, erreicht Hannover den sechsten Rang. Karlsruhe dominierte zunächst die Partie und konnte dank eines Eigentors von Marcel Halstenberg in der 11. Minute in Führung gehen. Lars […]

Erfurt: CDU und FDP haben am Freitag im Thüringer Landtag erneut gemeinsam mit der AfD einen Gesetzesentwurf verabschiedet. Die Oppositionsfraktionen stimmten für einen Entwurf der FDP, mit dem der Bau von Windrädern im Wald durch Hürden faktisch unterbunden werden soll. Ein Verbot von Windrädern in Thüringens Wäldern war vom Bundesverfassungsgericht im vergangenen Jahr gekippt worden. […]

Berlin: Als Reaktion auf die schlechten deutschen Ergebnisse im Pisa-Schulvergleich bringt Bundesbildungsbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) eine Grundgesetzänderung ins Spiel, die eine Kooperation zwischen dem Bund und einzelnen Bundesländern ermöglichen soll. “Ich würde mir wünschen, dass das Grundgesetz uns eine Zusammenarbeit zwischen dem Bund und einem Teil der Bundesländer erlaubt, ich nenne das eine Koalition der […]

Berlin: Kevin Kühnert ist als SPD-Generalsekretär wiedergewählt worden. Auf dem Bundesparteitag in Berlin wurde er am Freitagnachmittag mit 92,55 Prozent im Amt bestätigt. Er konnte damit sein Ergebnis von 2021, als er auf 77,8 Prozent der Delegiertenstimmen kam, deutlich steigern. In seiner Bewerbungsrede hatte Kühnert angesichts des SPD-Umfragetiefs seiner Partei Mut zugesprochen und Wachstumspotenziale nach […]