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Steuereinnahmen im Juni deutlich gestiegen

Berlin: Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern sind im Juni um 6,2 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Das geht aus dem neuen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervor, der am Dienstag veröffentlicht wird. In den ersten sechs Monaten stiegen die Steuereinnahmen demnach um 3,6 Prozent, was aber noch nicht ausreicht – denn aufs Jahr hatten die Steuerschätzer zuletzt mit einem Plus von 4,1 Prozent. Die Einnahmen aus der Abgeltungssteuer auf Zins- und Veräußerungserträge erhöhten sich – wie […]

Deutsches Weininstitut will am Titel “Weinkönigin” festhalten

Bodenheim: In der Diskussion um eine Abschaffung der Bezeichnung “Weinkönigin” hat das Deutsche Weininstitut (DWI) in Bodenheim (Rheinland-Pfalz) angekündigt, an dem von ihm verliehenen Titel der “Deutschen Weinkönigin” festzuhalten. “Das Wort Weinkönigin polarisiert sicher ein stückweit, ist aber doch weit verbreitet und gelernt”, sagte DWI-Sprecher Ernst Büscher der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. Man habe derzeit die 75. Deutsche Weinkönigin. “Das ist eine lange Tradition, die wir gerne fortsetzen wollen.” In der vergangenen Woche hatte die Pfälzer […]

Regierung: Behörden nicht explizit von Computerpanne betroffen

Berlin: Bei der weltweiten Computerpanne am Freitag ist nach Angaben der Bundesregierung keine staatliche Behörde explizit betroffen gewesen. “Nach unserer Erkenntnis sind die von Crowdstrike und Microsoft angebotenen Maßnahmen zur Fehlerbehebung am Freitag angelaufen und, soweit wir das wissen oder sehen, auch überwiegend umgesetzt”, sagte ein Regierungssprecher am Montag in Berlin. Ein weiterer Sprecher ergänzte, dass im Bereich des Luftverkehrs auch die Systeme der Deutschen Flugsicherung nicht betroffen gewesen seien. Das liege daran, dass die […]

Kroatien: Mann erschießt fünf Menschen in Altersheim

Zagreb: In Kroatien hat ein Mann am Montag in einem Altersheim offenbar mindestens fünf Menschen erschossen. Der Täter sei festgenommen worden, berichten mehrere kroatische Medien übereinstimmend. Mindestens fünf weitere Personen sollen demnach verletzt worden sein. Zur Schwere der Verletzungen wurden zunächst keine Angaben gemacht. Der Vorfall ereignete sich am Morgen in der Stadt Daruvar in der Region Slawonien im Osten Kroatiens. Eines der Opfer soll mutmaßlich die Mutter des Täters sein. Zudem sollen Bewohner und […]

London: Über 30.000 russische Nationalgardisten in Ukraine

London/Moskau/Kiew: Nach Einschätzung des britischen Militärgeheimdienstes sind derzeit über 30.000 Angehörige der russischen Nationalgarde in der Ukraine stationiert. Davon dürften aber nur wenige Einheiten an der Front kämpfen, heißt es am Montag im täglichen Lagebericht aus London. Die wichtigste Kampfeinheit von Rosgwardija, die 116. Spezialbrigade, besteht nach Angaben der Briten höchstwahrscheinlich aus drei Truppenregimentern und hat Zugang zu Panzern, Schützenpanzern und Artillerie. Seit Anfang 2024 habe die Nationalgarde zudem mit ziemlicher Sicherheit versucht, ihre Streitkräfte […]

Europol sieht immer größere Zahl von Cyberbedrohungen

Den Haag: Die Zahl der Cyberbedrohungen in der EU ist auch im Jahr 2023 hoch geblieben. Das geht aus einer Analyse zum organisierten Verbrechen im Internet hervor, die am Montag von der europäischen Polizeibehörde Europol veröffentlicht wurde. Demnach haben Maßnahmen der Strafverfolgungsbehörden zuletzt dazu geführt, dass Ransomware-Gruppen sich abspalten und unter verschiedenen Deckmänteln neu firmieren. Außerdem hätten die ständigen Abschaltungen von Foren und Marktplätzen im Dark Web den Lebenszyklus krimineller Websites verkürzt. Diese Instabilität habe […]

Umfrage: Mehrheit informiert sich für Urlaubsplanung im Netz

Berlin: Die Mehrheit der Deutschen informiert sich für die Urlaubsplanung im Netz. In einer am Montag veröffentlichten Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom gaben 64 Prozent derjenigen ab, die generell Urlaubsreisen machen, sich auf Online-Reise- und Vergleichsportalen Inspiration für ihre Reiseziele zu holen. 47 Prozent tun dies online direkt bei den Dienstleistern wie zum Beispiel Webseiten der Hotels, Reiseveranstalter oder Fluggesellschaften. Aber auch Freunde und Bekannte sind beliebte Tippgeber: 40 Prozent der Urlauber holen sich von ihnen […]

Neuköllner Integrationsbeauftragte mahnt zu Distanzierung von Hamas

Berlin: Die Integrationsbeauftragte von Berlin-Neukölln, Güner Balci, beklagt, dass sich propalästinensische Proteste nicht ausreichend von der Hamas distanzierten. “Ich kenne kein einziges Pro-Palästina-Camp an deutschen Unis, das sich klar gegen die Terrororganisation Hamas positioniert”, sagte Balci dem “Spiegel”. Sie wäre sehr dankbar, wenn es das gäbe. Balci bemängelte außerdem fehlende Solidarität von propalästinensischen Demonstranten mit israelischen Opfern. “Was es auch nicht gibt: Eine von propalästinensischer Seite oder arabischstämmigen Menschen getragene große Friedensbewegung, deren Hauptbotschaft ist: […]

Unruhen in Bangladesch – Oberstes Gericht dreht Quotenregel zurück

Dhaka: Nach wochenlangen gewaltsamen Unruhen in Bangladesch wegen einer umstrittenen Quotenregelung für Regierungsjobs hat das Oberste Gericht des Landes die Regelung nun zurückgedreht. Die Richter entschieden am Sonntag, dass in 93 Prozent der Fälle die Leistungen der Bewerber ausschlaggebend sein sollen. Lediglich für die restlichen sieben Prozent soll es eine Quotenregelung geben. Demnach sollen Stellen vorwiegend für Nachkommen von Soldaten, die 1971 für die Unabhängigkeit des Landes gekämpft haben, reserviert werden. Das ursprünglich von der […]

Studie: Nur 190 deutsche Dörfer vollständig mit Glasfaser versorgt

Berlin: In Deutschland gibt es bislang nur 190 Dörfer mit unter 3.000 Einwohnern, die vollständig mit Glasfaser versorgt sind. Das geht aus einer Marktanalyse des Vergleichsportals Verivox hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) berichten. “Dies sind nicht einmal drei Prozent aller kleinen Gemeinden”, sagte Verivox-Telekommunikationsexperte Jörg Schamberg. Die meisten vollversorgten Dörfer befinden sich demnach mit Abstand in Schleswig-Holstein (121), gefolgt von Niedersachsen (28) und Rheinland-Pfalz (20). In sieben Flächenländern gibt es laut Verivox […]

Rabbinerkolleg zieht gegen Innenministerium vor Verwaltungsgericht

Berlin: Das Abraham Geiger Kolleg geht gegen das Bundesinnenministerium vor dem Berliner Verwaltungsgericht vor, um eine weiterführende Finanzierung zu erkämpfen. Das berichtet der “Spiegel”. Das Abraham Geiger Kolleg ist die einzige Ausbildungsstätte für liberale Rabbiner in Deutschland und ist an die Universität Potsdam angebunden. Bislang wurde es größtenteils aus öffentlichen Geldern finanziert. Für dieses Jahr fordert das Kolleg vom Bundesinnenministerium vormals eingeplante 388.000 Euro ein. Hintergrund für den Antrag ist ein erbitterter Streit über die […]

Lottozahlen vom Samstag (20.07.2024)

Saarbrücken: In der Samstags-Ausspielung von “6 aus 49” des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 5, 8, 19, 29, 30, 35 die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im “Spiel77” lautet 6125185. Im Spiel “Super 6” wurde der Zahlenblock 608762 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen […]

Beamtenbund fordert Führerscheinentzug für Gewalttäter

Düsseldorf: Der Deutsche Beamtenbund in NRW sieht angesichts zunehmender Angriffe auf Mitarbeitende des Öffentlichen Dienstes einen “Kipppunkt” erreicht und fordert eine härtere Anwendung von Strafen. “Präventiv-Kampagnen und politische Diskussionen helfen jetzt nicht mehr weiter”, sagte der Landesvorsitzende Roland Staude der Tageszeitung “Neue Westfälische”. “Wir können und wollen das nicht mehr länger hören. Wir brauchen einen stärkeren Abschreckungs-Mechanismus.” Konkret fordert der DBB in NRW, dass Tätern bei Angriffen auf Mitarbeitende des Öffentlichen Dienstes die Fahrerlaubnis entzogen […]

Europol-Chefin warnt vor Organisierter Kriminalität in Europa

Den Haag: Die Chefin des Europäischen Polizeiamtes (Europol), Catherine de Bolle, warnt vor der wachsenden Gefahr durch die Organisierte Kriminalität in Europa. Die Gewaltbereitschaft krimineller Netzwerke sei auch in Deutschland ein zunehmendes Problem, sagte de Bolle dem “Spiegel”. “Die Zahlen, die uns übermittelt werden, zeigen das deutlich”, so de Bolle. “Die Organisierte Kriminalität ist auf dem Vormarsch. Sie nutzt jede Schwäche.” Befeuert werde die Gewalt vor allem vom boomenden Drogenhandel. In Süd- und Mittelamerika werde […]

Ermittler warnen vor zunehmender Gewalt wegen Cannabis

Berlin: Nach dem heftigen Konflikt zwischen deutschen und niederländischen Rauschgiftbanden um vermutlich 300 Kilogramm verschwundenes Cannabis im Raum Köln warnt der Bund deutscher Kriminalbeamter (BDK) vor weiteren ähnlichen schweren Straftaten wie Sprengstoffattacken und Entführungen. “Holland muss uns eine Mahnung sein”, sagte der nordrhein-westfälische BDK-Vorsitzende Oliver Huth der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung” (FAS). Die auch “Mocro”-Mafia genannten niederländischen Banden seien skrupellos. Für sie gehe es darum, mit allen Mitteln klarzumachen, wer der Stärkere sei. “Und diesen Modus […]

Mehrere Tote bei Einsturz von Autobahnbrücke in China

Zhashui: Beim Einsturz einer Autobahnbrücke in der nordwestchinesischen Provinz Shaanxi sind mindestens elf Menschen ums Leben gekommen. Wie Chinas amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Samstag berichtet, war die Brücke im Landkreis Zhashui bereits am Freitagabend kollabiert. Zuvor hatte es laut Behördenangaben einen plötzlichen Regenschauer und eine Sturzflut gegeben. Bis Samstagmorgen konnten die Rettungskräfte fünf in den Fluss gestürzte Fahrzeuge bergen. Die Bergungsarbeiten dauern derweil noch an. Quellenangaben Text-/Bildquelle: Übermittelt durch dts Nachrichtenagentur Bildhinweis: Fahne von China […]

Jeder fünfte Asylbewerber kommt per Visum oder visumbefreit

Berlin: Die Bundesrepublik erteilt in großem Umfang Visa an Bürger der Hauptasylherkunftsländer, die nach der Einreise häufig hierzulande Asylanträge stellen. Wie die “Welt am Sonntag” unter Berufung auf das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) berichtet, waren unter den 351.915 Personen, die 2023 einen Asylerstantrag stellten, 37.329 zuvor per Visum eingereist, also ein gutes Zehntel. Im ersten Quartal des laufenden Jahres war das sogar bei mehr als jedem achten (8.411 von 65.419 Erstanträgen) Bewerber der […]

Netzwerk Jüdischer Hochschullehrer beklagt Bedrohungslage

Berlin: Das Netzwerk Jüdischer Hochschullehrer beklagt die Bedrohungslage in Deutschland. Mitglieder berichten von verbalen Angriffen, Drohungen per E-Mail und mangelnder Solidarität der Kollegen, schreibt der “Tagesspiegel” in seiner Samstagausgabe. An einer internen Umfrage nahm etwa die Hälfte der 130 Mitglieder in Deutschland, Österreich und der Schweiz teil, davon sagten 40 Prozent, sie hätten seit dem 7. Oktober Online-Belästigung und Cybermobbing erfahren. Knapp 64 Prozent berichten von verbaler Belästigung. 14 Prozent sagen, sie seien physisch bedroht […]

Mannheimer Oberbürgermeister will junge Muslime erreichen

Mannheim: Der Mannheimer Oberbürgermeister Christian Specht (CDU) will die Integrationsangebote gerade für junge muslimische Migranten in seiner Stadt auf ihre Wirksamkeit überprüfen. Das sagte er dem “Mannheimer Morgen” (Samstagausgabe). Der Christdemokrat, der an diesem Samstag 58 Jahre alt wird, ist jetzt knapp ein Jahr im Amt. Am 4. August 2023 hatte er die Nachfolge von Peter Kurz (SPD) angetreten. Der Krieg in Israel und das Attentat auf dem Mannheimer Marktplatz, bei dem ein mutmaßlicher Islamist […]

Deutscher in Weißrussland zum Tode verurteilt

Minsk: In Weißrussland ist ein deutscher Staatsbürger zum Tode verurteilt worden. Das Urteil fiel bereits am 24. Juni in der Hauptstadt Minsk, wie erst jetzt durch einen Bericht der Menschenrechtsorganisation Wjasna bekannt wurde. Deutsche Behörden haben den Vorgang am Freitag im Wesentlichen bestätigt. Bei dem Verurteilten soll es sich um den 29-jährigen Rico K. handeln, der Mitarbeiter des Deutschen Roten Kreuzes sein soll. Angeklagt worden war er unter anderem wegen Agententätigkeit, Terrorismus und “Bildung einer […]

US-Journalist Gershkovich in Russland zu 16 Jahren Haft verurteilt

Moskau: Der US-Journalist Evan Gershkovich ist von einem russischen Gericht der Spionage für schuldig befunden und zu 16 Jahren Haft in einem Hochsicherheitsgefängnis verurteilt worden. Der Reporter des Wall Street Journal (WSJ) war im vergangenen März während einer Reportagereise in der Stadt Jekaterinburg festgenommen worden. Die russische Staatsanwaltschaft beschuldigte ihn, für den US-Geheimdienst CIA zu arbeiten. Gershkovich, sein Arbeitgeber und die USA bestritten diesen Vorwurf vehement. Das “Wall Street Journal” sprach am Freitag von einem […]

Lehrerin vor Volkshochschule niedergestochen – Mehrere Festnahmen

Wedel: Im Landkreis Pinneberg bei Hamburg ist es am Freitag zu einem Großeinsatz der Polizei gekommen, nachdem eine Lehrerin vor einer Volkshochschule mit einem Messer niedergestochen und lebensgefährlich verletzt wurde. Mittlerweile ist die Rede von mehreren Beteiligten. Schon kurz nach der Tat habe es erste Festnahmen knapp zwei Kilometer vom Tatort entfernt gegeben, berichtete die Hamburger “Morgenpost” am Freitag auf ihrer Internetseite. Bei den Verdächtigen soll es sich um zwei Jugendliche und ihren Vater handeln, […]

Gutachten: Verbrenner-Verbot der EU wäre rechtswidrig

Brüssel: Einem neuen Rechtsgutachten zufolge würde ein Verbot von Autos mit Verbrennungsmotoren gegen europäisches Recht verstoßen. Wagen, die mit klimafreundlichen Kraftstoffen wie E-Fuels fahren, müssten erlaubt bleiben, schreibt Martin Kment, Professor an der Universität Augsburg. Die “Welt am Sonntag” wird an diesem Wochenende über das Gutachten berichten, das der Verband Uniti in Auftrag gegeben hatte, der für E-Fuels kämpft. Den Ausführungen zufolge muss die EU neu definieren, wann ein Fahrzeug sauber ist und wann schmutzig. […]

Internationaler Gerichtshof fordert Ende israelischer Besatzung

Den Haag: Die Besetzung palästinensischer Gebiete durch Israel ist nach Ansicht des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag völkerrechtswidrig. Das steht in einem Rechtsgutachten, das am Freitag veröffentlicht wurde. Darin ging es weniger im die jüngsten Entwicklungen seit dem Terroranschlag vom 7. Oktober, sondern um die sei Jahrzehnten andauernde Besetzung. Israel sei verpflichtet, die unrechtmäßige Präsenz “so schnell wie möglich zu beenden”, heißt es in der Stellungnahme. Israel müsse zudem sofort alle neuen Siedlungsaktivitäten einstellen und […]

Gewerkschaft fordert mehr Polizeipräsenz im CSD-Umfeld

Berlin: Mit Blick auf die großen Christopher Street Days in Köln und Berlin sowie weiteren Städten fordert die Gewerkschaft der Polizei Präsenz von Beamten auch abseits der Parade selbst. “Die CSD-Veranstaltungen selbst sind gut abgesichert, aber es ist wichtig, dass auch die Anreise und Abreise und Anschlussveranstaltungen etwa in den `Regenbogenvierteln` geschützt werden”, sagt der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Sven Hüber, dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Da braucht es gute Polizeipräsenz, auch für das Sicherheitsgefühl […]

Staatsanwaltschaft München: Arbeit durch Cannabisgesetz erschwert

München: Die Staatsanwaltschaft München I bemängelt Nachteile für die Arbeit der Justiz durch das Cannabisgesetz des Bundes. “Es fällt auf, dass das Gesetz Auswirkungen hat, die sehr fragwürdig sind”, sagte der Behördenleiter Hans Kornprobst dem “Spiegel”. Seit der Reform vom Frühjahr sei es schwieriger, auf Jugendliche einzuwirken. Wenn früher ein Minderjähriger mit Cannabis erwischt wurde, “konnten wir ihn dazu zwingen, eine Beratungsstelle aufzusuchen”, so der Leitende Oberstaatsanwalt. “Diese Möglichkeit gibt es strafrechtlich nicht mehr”, die […]

Zuwanderer müssen oft lange auf Integrationskurse warten

Berlin: Wer zuletzt einen Integrationskurs besuchen wollte, musste vorher oft lange warten und dann häufig in vollen Lerngruppen sitzen. Das geht aus einem Bericht des Bundesinnenministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, über den der “Spiegel” berichtet. Laut Innenressort sind bundesweit zwar genügend Kursplätze vorhanden, die Nachfrage bleibe jedoch weiterhin “sehr hoch”. Der weitere Ausbau der Kapazitäten stoße “insbesondere in ländlich geprägten Regionen inzwischen an Grenzen”. Im vergangenen Jahr haben gut 361.000 Menschen solche Kurse […]

Gewalt in Erstaufnahmeeinrichtung Suhl deutlich angestiegen

Suhl: Die Gewalt in der größten Erstaufnahmeeinrichtung Thüringens in Suhl ist zuletzt deutlich angestiegen. Im Jahr 2023 gab es allein 150 Fälle von Körperverletzung in der Unterkunft, wie die Polizeiinspektion Suhl dem “Spiegel” mitteilte. Im Jahr zuvor wurden dort lediglich 42 Körperverletzungen registriert. Zudem ist in der Stadt die Zahl der Ladendiebstähle drastisch angestiegen. Im vergangenen Jahr wurden 571 Fälle erfasst, davon 412 Ladendiebstähle durch Zuwanderer. Im Jahr zuvor waren es 311, davon wurden 156 […]

Weltweite IT-Störung legt etliche Einrichtungen lahm

Redmond: Neben dem Flughafen BER sind weltweit noch weitere Einrichtungen von einer massiven IT-Störung betroffen. Unter anderem aus Australien, Großbritannien, den USA und Indien melden Banken, Flughäfen, Tankstellen sowie TV-Sender, von der Störung betroffen zu sein. Sie können aktuell ihre Dienste gar nicht oder nur eingeschränkt anbieten. Verantwortlich für die Ausfälle soll eine IT-Störung bei Microsoft sein. Der Softwarekonzern teilte mit, dass ein technisches Problem weltweit zu einem Ausfall von Microsoft 365 geführt habe. Man […]

Technische Störung legt Flugverkehr am BER lahm

Berlin: Eine technische Störung hat am Freitagmorgen den Betrieb am Flughafen BER massiv beeinträchtigt. Es komme zu Verzögerungen bei der Abfertigung, teilte die Flughafenverwaltung mit. Der Flugverkehr sei bis 10 Uhr weitgehend eingestellt, hieß es weiter. Es gebe lediglich vereinzelte Starts. Die Ursache für die Störung war zunächst noch unklar. Wie der RBB berichtet, soll es zu einem massiven Serverausfall gekommen sein. Demnach sollen die Notsysteme eingesprungen sein. Quellenangaben Text-/Bildquelle: Übermittelt durch dts Nachrichtenagentur Bildhinweis: […]

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