ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK): GVK bezieht Stellung zu den Reformplänen der Länder für den …

München / Berlin (ots) –

Die Vorsitzenden der gesetzlichen Aufsichtsorgane der ARD-Anstalten (ARD-GVK) haben sich mit einer Stellungnahme im Konsultationsverfahren zum Diskussionsentwurf zu Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beteiligt.

Die ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz sieht mit dem von der Rundfunkkommission der Länder vorgelegten Entwurf des änderungsstaatsvertrags (MÄStV-E) die Chance auf eine grundlegende, zukunftsweisende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gegeben. Der Entwurf setzt den Rahmen für eine kontinuierliche Schärfung des öffentlich-rechtlichen Profils im weiteren Prozess der digitalen Transformation.

Um der Reform in der Praxis zum Durchbruch zu verhelfen, sind aus Sicht der gesetzlichen Aufsichtsorgane aber noch eine Reihe von Präzisierungen bzw. Anpassungen der geplanten Änderungen im Bereich der Qualitätskontrolle, der Auftragsbeschreibung, des Modus der Beauftragung sowie der Finanzkontrolle nötig.

Die Aufsichtsorgane sind von zahlreichen der geplanten Reformen direkt betroffen. Nach eingehender Beratung, auch in den jeweiligen Rundfunk- und Verwaltungsräten, legt die GVK in ihrer Stellungnahme in 26 Punkten ausführlich dar, worauf es aus ihrer Sicht ankommt.

Die Stellungnahme ist auf der Webseite der GVK unter ard.de/gvk (https://www.ard.de/die-ard/wie-wir-funktionieren/gremien/gvk-pressemitteilungen/2022-01-17-Stellungnahme-im-Konsultationsverfahren-zum-MAeStV-E-102) auch für die Öffentlichkeit abrufbar.

Die Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) der ARD setzt sich zusammen aus den jeweiligen Vorsitzenden der Rundfunk- und Verwaltungsräte der neun Landesrundfunkanstalten sowie der Deutschen Welle. Als ständige Gäste nehmen die Vorsitzenden des ARD- und des ARTE Deutschland Programmbeirats sowie des Hörfunkrats von Deutschlandradio an den Sitzungen der GVK teil. Derzeitige Vorsitzende der GVK ist Friederike von Kirchbach, Vorsitzende des rbb-Rundfunkrats.

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Pressekontakt: Geschäftsstelle der
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Dr. Sebastian Hügel
Tel: +49 (0)89 5900 20111
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Quellenangaben

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