Europäische Kommission: EU-Terminvorschau vom 9. April – 12. April 2022

Berlin (ots) –

Die - ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Aktuelle Informationen zur Unterstützung der Europäischen Union für die Ukraine finden Sie laufend aktualisiert auf dieser Website (https://ec.europa.eu/info/strategy/priorities-2019-2024/stronger-europe-world/eu-solidarity-ukraine_de).

Informationen für Flüchtlinge aus der Ukraine gibt es auf Ukrainisch und Englisch hier (https://ec.europa.eu/info/strategy/priorities-2019-2024/stronger-europe-world/eu-solidarity-ukraine/eu-assistance-ukraine/information-people-fleeing-war-ukraine_de?2nd-language=uk).

Informationen zu Veranstaltungen der Europe Direct Informationszentren zur Ukraine finden Sie hier. (https://germany.representation.ec.europa.eu/veranstaltungen-deutschland-zur-aktuellen-lage-der-ukraine_de)

Bitte beachten Sie: Wegen der Feiertage über Ostern erscheint die nächste EU-Terminvorschau am Freitag, 22. April.

Samstag, 9. April

Warschau: Weltweiter Gebergipfel “Stand Up For Ukraine” für Geflüchtete und Binnenvertriebene

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der kanadische Premierminister Justin Trudeau rufen gemeinsam zum Gebergipfel “Stand Up For Ukraine (https://www.globalcitizen.org/de/info/ukraine/)” auf. Der polnische Präsident Andrzej Duda wird an der Seite von Präsidentin von der Leyen persönlich teilnehmen, während Premierminister Trudeau per Video zugeschaltet wird. Der Gipfel bildet den Abschluss einer breit angelegten Social-Media-Kampagne, die die und die kanadische Regierung in Partnerschaft mit der internationalen Interessenvertretung Global Citizen (https://www.globalcitizen.org/de/info/ukraine/) ins Leben gerufen haben. Mit der Kampagne sollen Gelder und andere Hilfen für Binnenvertriebene und Flüchtlinge aus der Ukraine mobilisiert werden. Die Kampagne geht auf den Hilfeaufruf des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zurück. Künstlerinnen und Künstler aus aller Welt haben sich der Kampagne schon angeschlossen – darunter Bono, Madonna, Elton John, Miley Cyrus, Adam Lambert, Céline Dion und Alanis Morissette, um nur einige wenige zu nennen – und weitere werden folgen. Der Gebergipfel wird von den drei Führungsspitzen eröffnet und von 15 bis 16 Uhr live via EbS (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20220409), in den sozialen Medien sowie per Satelliten-Signal mit Verdolmetschung in alle EU-Sprachen und Ukrainisch übertragen. TV-Sender können die technischen Einzelheiten zu den einzelnen Übertragungsmodi hier (https://germany.representation.ec.europa.eu/system/files/2022-04/Stand%20Up%20for%20Ukraine%20TV%20One%20Pager.pdf) abrufen. Weitere Informationen hier (https://germany.representation.ec.europa.eu/news/stand-ukraine-weltweiter-gebergipfel-auf-initiative-von-der-leyens-und-trudeaus-am-samstag-warschau-2022-04-06_de).

Straßburg: Plenartagung zu den Vorschlägen aus den Bürgerforen zur Zukunft Europas

Im Konferenzplenum werden die Empfehlungen aus den nationalen und europäischen Bürgerforen sowie die auf der mehrsprachigen Online-Plattform eingegangenen Beiträge thematisch geordnet und ergebnisoffen erörtert. Das Konferenzplenum setzt sich gleichberechtigt aus 108 Vertretern des Europäischen Parlaments, 54 Vertretern des Rates und 3 Vertretern der Europäischen Kommission sowie 108 Vertretern aller nationalen Parlamente und aus 108 Bürgerinnen und Bürgern zusammen. EbS+ überträgt live am 8. April (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20220408) und am 9. April (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20220409). Programm hier (https://prod-cofe-platform.s3.eu-central-1.amazonaws.com/lvrnqziwl3c7acysibdpukw03h7j?response-content-disposition=inline%3B%20filename%3D%221253727DE.pdf%22%3B%20filename%2A%3DUTF-8%27%271253727DE.pdf&response-content-type=application%2Fpdf&X-Amz-Algorithm=AWS4-HMAC-SHA256&X-Amz-Credential=AKIA3LJJXGZPDFYVOW5V%2F20220407%2Feu-central-1%2Fs3%2Faws4_request&X-Amz-Date=20220407T120135Z&X-Amz-Expires=300&X-Amz-SignedHeaders=host&X-Amz-Signature=4dfe5d2ae13fb459c0feaa35b1d7e7db2d94c07105653d00cef3cdbbe7b174fc) und weitere Informationen hier (https://futureu.europa.eu/pages/plenary?locale=de).

Montag, 11. April

Online: Veranstaltung “Was bedeutet der in der Ukraine für die EU? Schwerpunkt: Migration”

Von 17 bis 18 Uhr findet die finale Diskussionsrunde zum Themenschwerpunkt Migration statt. Mit der Europaabgeordneten Birgit Sippel besprechen die Teilnehmenden, welche Maßnahmen die EU und Deutschland ergreifen bzw. bereits ergriffen haben, um die Geflüchteten aufzunehmen und Ihnen einen Neuanfang in Frieden und Sicherheit zu ermöglichen. Es wird geklärt, ob und welche Länder sich besonders hervortun, welche Unterstützungsmaßnahmen bereits ergriffen wurden, welchen rechtlichen Status die Geflüchteten haben und wie ihnen ausreichende Unterstützung zuteilwerden kann. Die Veranstaltung wird von der EU Kommissionsvertretung Deutschland gemeinsam mit dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments organisiert. Anmeldung hier (https://together.eu/event/reihe-was-bedeutet-der-krieg-in-der-ukraine-fur-die-eu-v-schwerpunkt-migration-2022-04-11-720/register) und weitere Informationen hier (https://germany.representation.ec.europa.eu/events/was-bedeutet-der-krieg-der-ukraine-fur-die-eu-schwerpunkt-migration-2022-04-11_de).

Luxemburg: Treffen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten

Auf der vorläufigen Agenda (https://www.consilium.europa.eu/media/55059/cm02388-en22.pdf) stehen unter anderem Debatten und Abstimmungen zur Aggression Russlands gegen die Ukraine sowie zum Global Gateway (https://ec.europa.eu/info/strategy/priorities-2019-2024/stronger-europe-world/global-gateway_de). EbS+ überträgt die abschließende Pressekonferenz (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20220411) mit dem Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell live. Weitere Informationen hier (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2022/04/11/).

Dienstag, 12. April

Luxemburg: Treffen des Rates für Allgemeine Angelegenheiten

Auf der vorläufigen Agenda (https://www.consilium.europa.eu/media/55180/cm02412-fr22.pdf) stehen unter anderem Debatten und Abstimmungen zum jährlichen Dialog über die Rechtsstaatlichkeit sowie zur Konferenz zur Zukunft Europas (https://futureu.europa.eu/?locale=de). Weiterhin werden Gesetzgebungsakte zur Verordnung über eine DLT-Pilotregelung (https://germany.representation.ec.europa.eu/news/digitales-finanzwesen-kommission-begrusst-eine-politische-einigung-uber-die-dlt-pilotregelung-2021-11-25_de) zu digitalen Finanzen sowie zur Verordnung über das e-CODEX-System (https://www.consilium.europa.eu/de/press/press-releases/2021/06/07/digitalisation-of-justice-council-approves-its-mandate-for-negotiations-on-the-e-codex-system/) und zur Änderung der Verordnung verabschiedet. EbS+ überträgt (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20220412) die abschließende Pressekonferenz live. Weitere Informationen hier (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/gac/2022/04/12/).

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Quellenangaben

Textquelle: Europäische Kommission, übermittelt durch news aktuell
Quelle: https://www.presseportal.de/pm/35368/5192709

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