Osnabrück. SPD-Vize und Arbeitsminister Hubertus Heil hat Altkanzler Gerhard Schröder wegen dessen Haltung zum Ukraine-Krieg scharf kritisiert. “Sein Verhalten macht mich sehr, sehr traurig. Was Gerhard Schröder tut und sagt, entspricht weder der Haltung der SPD noch der Bundesregierung”, sagte Heil im Gespräch mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (NOZ).
Der frühere Kanzler und SPD-Vorsitzende sei mit seinen Positionen “in der SPD isoliert”, ergänzte Heil, der wie Schröder aus Niedersachsen kommt. Die SPD-Position sei “eindeutig”: (Russlands Präsident Wladimir) “Putin hat diesen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg begonnen und die Ukraine überfallen. Dafür darf es kein Verständnis geben.”
Dem Aufruf von SPD-Chefin Saskia Esken an Schröder, aus der Partei auszutreten, schloss sich Heil in der “NOZ” aber nicht an. Er verwies auf Parteiausschlussanträge mehrerer SPD-Verbände. “Über diesen wird nach der Satzung der SPD und in Einklang mit dem Parteiengesetz ein unabhängiges Schiedsgericht entscheiden.”
Vorwürfe, die Causa Schröder zeige eine verbreitete Russlandnähe in der SPD, bezeichnete Heil als “bösartige Unterstellungen”. Bundeskanzler Olaf Scholz wie auch die SPD “stehen an der Seite der Ukraine und unterstützen sie, wo immer es geht. Wirtschaftlich, bei der Aufnahme Geflüchteter und auch mit Waffen.”
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