Trauerspiel Kommentar von Jens Kleindienst zu …

Mainz (ots) –

Im Trauerspiel um Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat der letzte Akt begonnen. Er passt zum bisherigen Verlauf der Aufführung. Selbst ein sauberer Abgang bleibt der von Beginn an unglücklich agierenden Ministerin verwehrt. Statt persönlich ihren Rücktritt verkünden zu können, wird der offenbar bevorstehende Schritt aus dem politischen oder ministeriellen Umfeld an einige Medien durchgestochen. Lambrecht sollte sich selbst und uns allen den Gefallen tun und rasch für Klarheit sorgen. Politisch ist die Sozialdemokratin spätestens seit ihrem desaströsen Silvestergruß aus der Berliner Böllernacht irreparabel beschädigt, sie ist international zum Gespött geworden. Das kann Deutschland sich in diesen Zeiten nicht leisten. Gleichwohl wäre es unfair, die aktuellen Unzulänglichkeiten der Bundeswehr allein bei ihr abzuladen. Unter Bundeskanzlerin Angela Merkel ist die Truppe über Jahre geschrumpft und letztlich kaputtgespart worden. Die erschreckenden Mängel bei Ausrüstung und Einsatzbereitschaft lassen sich auch nicht von heute auf morgen beheben. Was man Lambrecht aber vorwerfen muss, ist ihre Zögerlichkeit. Spätestens seit dem russischen Überfall auf die Ukraine ist eine umfassende Ertüchtigung der deutschen Streitkräfte das Gebot der Stunde. Doch passiert ist bisher kaum etwas, die 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen zur Neuaufstellung der Bundeswehr liegen ungenutzt auf den Konten der Regierung herum. Lambrecht hat bei der Bundeswehr ein Beschaffungswesen vorgefunden, das eher ein Investitionsverhinderungswesen ist – und hat rasche Reformen angekündigt. Doch wo bleiben die Ergebnisse? Als Bundesjustizministerin im Kabinett Merkel hat Christine Lambrecht durchaus überzeugt, als Verteidigungsministerin ist sie gescheitert. Je schneller sie den Posten räumt, desto besser. Bundeskanzler Scholz muss jetzt rasch eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger bestimmen. In wenigen Tagen finden in Ramstein Gespräche der Verteidigungsminister der Ukraine-Kontaktgruppe über weitere Militärhilfen statt. Spätestens dann muss Deutschland auf diesem Posten wieder sprechfähig sein.

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