Tägliche Archive: 2. Mai 2021

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Kirgistan ruft zu Einhaltung der Waffenruhe mit Tadschikistan auf

Bischkek (AFP) – Der kirgisische Präsident Sadir Dschaparow hat seine Landsleute aufgerufen, die Waffenruhe mit dem Nachbarland Tadschikistan einzuhalten. Nachdem die am Donnerstag vereinbarte Waffenruhe offenbar erstmals länger als 24 Stunden gehalten hatte, forderte Dschaparow am Sonntag in einer Rede an die Nation zudem die Einsetzung einer “friedenserhaltenden Kommission, die […]

Kabul: Mehr als hundert Taliban bei Kämpfen am Wochenende getötet

Kabul (AFP) – Bei Kämpfen zwischen afghanischen Soldaten und den radikalislamischen Taliban sind nach Angaben aus Kabul binnen 24 Stunden mehr als hundert Aufständische getötet worden. Die Kämpfe hätten in mehreren Provinzen stattgefunden, teilte das Verteidigungsministerium am Sonntag in der Hauptstadt mit. Die Taliban machten zunächst keine Angaben zu den […]

Militärrat im Tschad ernennt Übergangsregierung

N’Djamena (AFP) – Nach dem Tod des langjährigen Staatschefs Idriss Déby Itno hat der Militärrat im Tschad eine Übergangsregierung ernannt. Dabei sei auch ein Ministerium für nationale Versöhnung neu geschaffen worden, teilte ein Armeesprecher am Sonntag mit. Die Minister seien vom Chef des Militärrats, Débys 37-jährigem Sohn Mahamat, ernannt worden. […]

Polizeimeldungen Mannheim

POL-MA: Ladenburg/Rhein-Neckar-Kreis: Ansammlung mit 150 Personen auf der Ladenburger Neckarwiese nach Verstößen gegen die CoronaVO beendet

02.05.2021 – 20:17 Polizeipräsidium Mannheim Nach einem bundesweiten Aufruf in den sozialen Medien zu einem “gemeinsamen Frühstück” konnte am Sonntagnachmittag, gegen 15.10 Uhr, eine Ansammlung von circa 150 Personen auf der Ladenburger Neckarwiese festgestellt werden. Da die Mindestabstände teilweise unterschritten waren und musikalische Darbietungen erfolgten, wurde die Ansammlung aufgrund vorliegender […]

Syrischer Machthaber Assad erlässt Generalamnestie

Damaskus (AFP) – Wenige Wochen vor der Präsidentschaftswahl in Syrien hat Machthaber Baschar al-Assad eine Generalamnestie erlassen. Das am Sonntag veröffentlichte Dekret erlaubt unter anderem die Freilassung von Häftlingen, die wegen Straftaten wie Komplizenschaft bei “terroristischen Handlungen” verurteilt wurden, wie staatliche Medien berichteten. Die Nachrichtenagentur Sana veröffentlichte das Dekret, teilte […]

Chamenei verurteilt Kritik von Außenminister Sarif am Militär

Teheran (AFP) – Irans oberster geistlicher Führer Ayatollah Ali Chamenei hat die von westlichen Medien veröffentlichte Kritik des iranischen Außenministers Mohammed Dschawad Sarif am Militär seines Landes verurteilt. Die Äußerungen seien ein “großer Fehler” gewesen, sagte Chamenei am Sonntag in einer TV-Ansprache, ohne den Namen des Ministers zu erwähnen. Die […]

G7-Staaten prüfen Mechanismus zur schnellen Widerlegung von Falschinformationen

London (AFP) – Die G7-Staaten wollen sich gegen Falschinformationen unter anderem aus Russland und China wappnen: Ab Montag prüfen die sieben führenden Industrienationen die Einführung eines “schnellen Widerlegungsmechanismus”. Der britische Außenminister Dominic Raab will die Minister bei dem ersten persönlichen G7-Treffen seit zwei Jahren über Aktivitäten von sogenannten Trollen in […]

Demonstranten in Thailand beschmieren Gericht mit Farbe und Lebensmitteln

Bangkok (AFP) – Hunderte pro-demokratische Aktivisten in Thailand haben ein Gerichtsgebäude mit roter Farbe, Tomaten und Eiern beschmiert und die Freilassung ihrer Mitstreiter gefordert. Mit der Aktion am Sonntag in der Hauptstadt Bangkok protestierten die Demonstranten insbesondere gegen die Festnahme des Studentenaktivisten Parit Chiwarak, der weitläufig als Pinguin bekannt ist. […]

Politik

Schulze will bis Ende der Woche neues Klimaschutzgesetz vorlegen

Berlin (AFP) – Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will nach dem Klima-Urteil des Bundesverfassungsgerichts schon bis zum Ende der Woche den Entwurf für eine Novelle des Klimaschutzgesetzes vorlegen. “Wir arbeiten daran, schon in der kommenden Woche einen Gesetzentwurf vorzulegen, der auch ein neues deutsches Klimaziel für 2030 vorsehen wird”, sagte Schulze […]

Bericht: Geplanter EU-Impfnachweis ist nicht fälschungssicher

Berlin (AFP) – Der geplante europäische Corona-Impfnachweis lässt sich einem Medienbericht zufolge problemlos fälschen. Nach Planungen des Gesundheitsministeriums sollen die im gelben Impfpass eingetragenen Impfnachweise umstandslos in Arztpraxen, Impfzentren oder in Apotheken auf den neuen EU-Impfausweis übertragen werden können, wie die “Welt am Sonntag” berichtet. Da dieser Nachweis im gelben Impfpass […]

Ranghoher Tory-Vertreter geht nach Enthüllungen auf Distanz zu Johnson

London (AFP) – Nach den Enthüllungen über die Luxus-Renovierung seiner Londoner Dienstwohnung und angesichts fallender Umfragewerte ist ein erster ranghoher Vertreter der britischen Tory-Partei auf Distanz zu Premierminister Boris Johnson gegangen. In einem BBC-Interview sagte der Chef der Konservativen Partei in Schottland, Douglas Ross, Johnson müsse “selbstverständlich” zurücktreten, falls ihm […]

Heil macht mit Gesetzentwurf Druck für bessere Löhne in der Altenpflege

Berlin (AFP) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will mit einem Gesetz den Druck für bessere Löhne in der Altenpflege erhöhen und Tarifgehälter zur Pflicht machen. Der Gesetzentwurf für ein “Pflege-Tariftreue-Gesetz” solle noch in diesem Sommer beschlossen werden, sagte Heil der “Bild am Sonntag”. Er hielt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Versäumnisse […]

Krankenhausgesellschaft sieht leichte Entlastung in Kliniken

Berlin (AFP) – In deutschen Krankenhäusern entspannt sich die Belastung durch Corona-Patienten leicht. “Die Kliniken in Deutschland spüren ganz überwiegend eine erste, leichte Entlastung”, sagte der Vorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, laut einer Vorabmeldung vom Sonntag der “Bild”-Zeitung.  “Wir haben nun über etwa zwei Wochen relativ konstante Zahlen […]