Berlin: Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat sich unzufrieden mit den am Montag vorgestellten Plänen zur Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns gezeigt und […]
Tägliche Archive: 27. Juni 2023
Berlin: Die Krankenhäuser sind enttäuscht von Karl Lauterbachs (SPD) Hitzeschutzplan. “Es ist richtig, dass der Bundesgesundheitsminister den Hitzeschutz thematisiert”, sagte Gerald Gaß, Chef der Deutschen […]
Berlin: Die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Silvia Breher, hat im Rahmen der politischen Debatte über eine Zulassung der Leihmutterschaft in Deutschland vor Ausbeutung der Frauen […]
Berlin: Nach dem Sieg des AfD-Kandidaten bei der Landratswahl im südthüringischen Kreis Sonneberg hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor negativen Folgen für den Wirtschaftsstandort Deutschland […]
Erfurt: Der Thüringer CDU-Landeschef Mario Voigt hat nach der Landratswahl in Sonneberg Belehrungen aus Westdeutschland scharf kritisiert. “Wenn jetzt manche belehrend oder gar vorwurfsvoll mit […]
Berlin: Der Bund plant die Vernichtung von mindestens 755 Millionen Corona-Masken. Das teilte das Bundesgesundheitsministerium der “Welt” (Dienstagsausgabe) auf Anfrage mit. Die Masken wurden Anfang […]
Berlin: Der überarbeitete Entwurf zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) soll offenbar bis spätestens Mittwoch fertig vorliegen. Derzeit tagten die Spitzen der Koalitionsfraktionen in langen Sitzungen, um letzte […]
Berlin: Die Stadtwerke warnen die Ampel-Koalition davor, das Gebäudeenergiegesetz (GEG) überhastet und nicht ausreichend gut genug vor der Sommerpause zu verabschieden. “Es ist unerlässlich, dass […]
Berlin: Das Führungspersonal der im Bundestag vertretenen Parteien debattiert nach dem AfD-Sieg bei der Landratswahl im thüringischen Sonneberg über Wege, wie der AfD-Aufschwung ausgebremst werden […]