Tägliche Archive: 13. Juli 2023

49 Beiträge

US-Börsen legen zu – US-Erzeugerpreise niedriger

New York: Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.395 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.510 Punkten 0,9 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 14.139 Punkten 1,6 Prozent stärker. Nachdem am Vortag von der US-Statistikbehörde sinkende Inflationszahlen veröffentlicht […]

Gescheiterte Verhandlungen: Hollywood-Schauspieler streiken

Los Angeles: Die Schauspielergewerkschaft Screen Actors Guild ist am Donnerstagabend offiziell in den Streik getreten, nachdem Verhandlungen mit den Filmstudios Hollywoods gescheitert sind. Die in Los Angeles ansässige Gewerkschaft repräsentiert rund 150.000 Film-, Fernseh- und Theaterdarsteller, die sich nun über 10.000 bereits steikenden Autoren anschließen sollen. Es ist der erste Doppel-Streik seit 1960. Der Streik ist von 98 Prozent der Mitglieder der Gewerkschaft beschlossen worden. Gegenstand der Verhandlungen sind die Aufteilung von Gewinnen und bessere […]

Reaktionen auf China-Strategie positiv – Kritik an Umsetzung

Berlin: Führende Volkswirte haben die China-Strategie der Bundesregierung grundsätzlich positiv kommentiert. “Die Strategie ist ein Schritt nach vorne. Da wird vieles angesprochen und gedanklich vorbereitet, das uns bevorsteht”, sagte der Präsident des Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW), Moritz Schularick, der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Freitagausgabe). Die Strategie sei allerdings “ein bisschen dünn, wenn es um die Umsetzung geht”. Was beispielsweise genau ein Klumpenrisiko eines Unternehmens ist und was daraus folgt, bliebe noch unklar. Clemens Fuest, Präsident […]

Junge Union kritisiert heftige Reaktionen auf Wahl von AfD-Landrat

Berlin: Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, hält die Reaktionen auf die Wahl eines AfD-Landrats im thüringischen Kreis Sonneberg für einen Fehler. “Die Reaktionen auf die Wahl des AfD-Landrats in Sonneberg waren teils ein Konjunkturprogramm für diese Partei”, sagte Winkel der “Welt” (Freitagausgabe). “Ein Journalist forderte zu einem umfassenden Sonneberg-Boykott auf.” Auch der “Demokratiecheck” für den Landrat sei eine “alberne Veranstaltung, zumal er nach der Wahl erfolgte”, kritisierte der JU-Chef. “Diese und viele […]

Patriarch von Jerusalem sieht Zunahme von Angriffen auf Christen

Jerusalem: Der Lateinische Patriarch von Jerusalem, Pierbattista Pizzaballa, sieht eine “deutliche Zunahme” von Angriffen auf Christen in Jerusalem, seit die rechtsreligiöse Regierung von Benjamin Netanjahu im Amt ist. Der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Freitagausgabe) sagte Pizzaballa, es habe auch früher schon Aggressionen gegen Christen in der Stadt gegeben. “Neu ist die Häufigkeit, mit der sie geschehen – und die Tatsache, dass sie fast schon ein `normales` Phänomen sind.” Dieses Phänomen habe vor etwa zwanzig Jahren eingesetzt […]

Nahostexpertin weist Vorwürfe der israelischen Botschaft zurück

Berlin: Die Nahostexpertin der Stiftung Wissenschaft und Politik, Muriel Asseburg, hat die massive Kritik zurückgewiesen, die unter anderem die israelische Botschaft, die Deutsch-Israelische Gesellschaft sowie der Zentralrat der Juden an einem Interview bei “Jung und Naiv” geäußert hatten. “Ich habe dort weder Verschwörungstheorien verbreitet noch Israel-Bashing betrieben”, sagte Asseburg dem “Spiegel”. Sie reagierte besonders auf den Vorwurf, sie habe einen Schlussstrich unter die deutsche Vergangenheitsbewältigung ziehen wollen. Das sei ein Punkt den sie “nicht gut […]

Verbände kritisieren Gewalt gegen Bademeister und Rettungskräfte

Berlin: Angesichts gewaltsamer Auseinandersetzungen in Schwimmbädern machen Verbände auf die schwierige Situation von Bademeistern und Rettungsschwimmern aufmerksam. “Gewalt gegen Badepersonal gibt es überall”, sagte der Präsident des Bundesverbands Deutscher Schwimmmeister (BDS), Peter Harzheim, der “Welt” (Freitagausgabe). Zwar seien die überwiegende Mehrheit der Schwimmbäder weiterhin friedliche Orte. Vor allem aber aus Großstädten sei das Phänomen bekannt. “Wir kennen Gewalt vor allem aus Großstadtbädern. Wo viele kulturelle Ebenen aufeinandertreffen, knallt es”, so Harzheim. Angesichts der angespannten Personallage […]

Umfrage: Deutsche schätzen das “Sie” beim Umgang mit Unternehmen

Berlin: Für 37 Prozent der Bundesbürger wird ein Unternehmen nach eigener Aussage unsympathischer, wenn es sie duzt. Das zeigt eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von RTL und ntv. 21 Prozent finden es hingegen gut. Vor allem Jüngere möchten überdurchschnittlich oft geduzt werden: 54 Prozent sagen, dass das ein Unternehmen für sie sympathischer macht. Auffällig ist auch die Unterscheidung je nach Art des Unternehmens oder der Einrichtung. Während eine Ansprache mit “Du” besonders […]

SPD Berlin will Einberufung eines Mobilitätsgipfels

Berlin: Der Berliner SPD-Landeschef und Fraktionsvorsitzende Raed Saleh fordert einen Mobilitätsgipfel für die Bundeshauptstadt. “Es wäre klug, wenn die Verkehrssenatorin alle Beteiligten im Rahmen eines Mobilitätsgipfels an einem Tisch zusammenbringt”, sagte er dem “Tagesspiegel” (Freitagausgabe). Es brauche ein echtes, pragmatisches Miteinander aller Verkehrsteilnehmer, und kein ideologisches Gegeneinander. “Die Berliner haben diese Polarisierung satt.” Saleh kritisierte die CDU, die “sehr ungeschickt” gehandelt habe, teilte aber auch gegen die Grünen aus: “Das Konzept der Grünen ist gescheitert”, […]

SPD verlangt Änderungen an Plan für Zulassung von Gen-Pflanzen

Berlin: In der Diskussion über den Vorschlag der EU-Kommission für eine erleichterte Zulassung neuartiger gentechnisch veränderter Pflanzen verlangt die SPD im Bundestag deutliche Änderungen an dem Plan. “Wenn es nach dem Willen der Kommission geht, landen Lebensmittel, bei denen neue Gentechniken wie CRISPR/Cas eingesetzt wurden, künftig ohne Kennzeichnung im Supermarktregal und auf dem Teller. Damit werden wesentliche Grundsätze der Verbraucherpolitik aufgegeben”, sagte die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Ernährung und Landwirtschaft, Susanne Mittag, der “Welt” (Freitagausgabe). […]

Dax legt zu – Weiterer Rückenwind aus den USA

Frankfurt/Main: Am Donnerstag hat der Dax im Tagesverlauf kontinuierlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.141 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. “Die Inflation in den USA und die Gemüter der Anleger kühlen sich gerade synchron zueinander ab”, kommentierte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst bei CMC Markets, das Börsengeschehen. Die heute gemeldeten Daten zum Preisdruck auf Erzeugerebene untermauerten den bereits gestern deutlich gewordenen Abwärtstrend der Inflation auf der Ebene […]

Treffen in Helsinki: Biden sichert Finnland Unterstützung zu

Helsinki: US-Präsident Joe Biden hat nach einem Treffen mit den nordeuropäischen Staats- und Regierungschefs in Helsinki besonders dem neuen Nato-Mitglied Finnland seine Unterstützung zugesichert. “Wir werden das Gebiet der Nato immer verteidigen und dazu gehört Finnland”, sagte Biden bei der anschließenden Pressekonferenz. Finnland und bald auch Schweden würden die Nato stärken. “Wenn die Nato stärker ist, ist die ganze Welt stärker.” Darauf angesprochen, dass im US-Senat zuletzt ein Gesetz gescheitert ist, das US-Präsidenten den Austritt […]

Buschmann warnt “Letzte Generation” vor drohenden Freiheitsstrafen

Berlin: Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) erwartet nach den Blockaden deutscher Flughäfen durch die “Letzte Generation” harte Strafen. “Die Klimakleber bringen nicht nur die Menschen gegen sich auf, weil sie ihnen den wohlverdienten Urlaub ruinieren, je nach Einzelfall machen sie sich auch strafbar”, sagte er der “Bild” (Freitagausgabe). “Im schlimmsten Fall verwirklicht ein Hindernis auf der Rollbahn einen gefährlichen Eingriff in den Luftverkehr. Darauf stehen bis zu zehn Jahre Freiheitsstrafe.” Im Fall der Blockade des Hamburger […]

CDU kritisiert ausbleibende Eurofighter-Lieferung an Saudi-Arabien

Berlin: Die CDU hat die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), “absehbar” keine Genehmigung für die Lieferung von Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter nach Saudi-Arabien zu erteilen, scharf kritisiert. “Mit der jetzigen Nichtentscheidung und Verzögerung stoßen wir sowohl Saudi-Arabien als auch unsere europäischen Kooperationspartner massiv vor den Kopf”, sagte der für Außen- und Verteidigungspolitik zuständige stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul (CDU) der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Freitagsausgabe). “Scholz macht Deutschland zum unzuverlässigen Kantonisten.” Saudi-Arabien […]

Düsseldorfer OB kritisiert Flughafenblockade durch Letzte Generation

Düsseldorf: Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) hat die Aktion der “Letzten Generation” am Düsseldorfer Flughafen als “zutiefst undemokratisch” verurteilt. “Die Aktion offenbart ein völlig falsches Rechtsverständnis, und ich habe dafür überhaupt nichts übrig”, sagte er der “Rheinischen Post” (Donnerstagausgabe). Es handele sich um eine unverantwortliche Tat, die Straftatbestände erfülle und entsprechend geahndet werden müsse. Deutschland sei ein demokratischer Rechtsstaat, in dem man sich beim Einsatz für seine Ziele an Spielregeln und Gesetze zu halten […]

Letzte Generation: Wissing will Sicherheit von Flughäfen überprüfen

Berlin: Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) rät dazu, Flughafen-Blockaden der “Letzten Generation” zum Anlass zu nehmen, die Sicherheitskonzepte der Airports zu überprüfen. Wenn es zu solchen Vorfällen komme, müsse man “Sicherheitskonzepte immer noch mal neu denken und überprüfen”, sagte Wissing dem TV-Sender “Welt” am Donnerstag. “Wir haben es hier mit Kriminalität zu tun. Und selbstverständlich müssen dann immer auch die Sicherheitskonzepte überprüft werden. Das müssen die Flughafenbetreiber und die Polizei tun, das werden sie auch tun”, […]

Siemens sieht Standort Deutschland in Gefahr

München: Trotz der Ankündigung, eine Milliarde Euro in der Heimat zu investieren, sieht Siemens den Standort Deutschland in Gefahr. Die Bedingungen hätten sich deutlich verschlechtert, sagte Siemens-Chef Roland Busch dem “Handelsblatt” (Freitagsausgabe). “Wir sind mit allem unglaublich kompliziert und langsam geworden. Das wird international immer mehr zu einem Wettbewerbsnachteil.” Siemens will allein in Erlangen 500 Millionen Euro unter anderem in die Erweiterung und Digitalisierung der Fertigung stecken. Dies sei möglich, weil es nicht um energieintensive […]

Innenministerium kündigt neue Sicherheitskonzepte für Flughäfen an

Berlin: Nach den neuen Störaktionen der “Letzten Generation” an den Flughäfen Düsseldorf und Hamburg am Donnerstag hat das Bundesinnenministerium eine Überarbeitung der Sicherheitskonzepte angekündigt. “Die Sicherheitsbehörden stehen in engem Kontakt, um mit Blick auf die heutigen Vorfälle die Risikobewertungen erneut anzupassen und Sicherheitsmaßnahmen weiter zu intensivieren”, sagte ein Ministeriumssprecher dem “Handelsblatt” (Freitagsausgabe). Das unbefugte Betreten der Flughafengelände durch Klimaaktivisten sei “schnell erkannt” worden, so der Sprecher. Daraufhin seien “die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz und der […]

Linnemann will bei Klimaklebern verstärkt auf Haftstrafen setzen

Berlin: Der neue CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Klebeaktion der `Letzten Generation` an den Flughäfen Hamburg und Düsseldorf scharf kritisiert. Rechtsstaatlichkeit müsse “endlich wieder” durchgesetzt werden, zur Not auch mit langen Freiheitsstrafen für Wiederholungstäter, forderte Linnemann im TV-Sender “Welt”. Man müsse sich nur einmal in die Situation der Urlauber an den Flughäfen hineinversetzen, so Linnemann: “Wir haben sechs bis acht Prozent Inflation, de facto Diebstahl im Portemonnaie der kleinen Leute, trotzdem sparen sie sich mühsam […]

Weitere Rufe nach verschärften Sicherheitsvorkehrungen an Flughäfen

Berlin: Nach den jüngsten Blockaden der Flughäfen Düsseldorf und Hamburg durch Mitglieder der Protestgruppe “Letzte Generation” gibt es immer mehr Rufe nach Konsequenzen. “Die Flughäfen gehören zur kritischen Infrastruktur”, sagte der kriminalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Fiedler, dem “Handelsblatt” (Freitagsausgabe). “Wenn es hier Straftätern gelingt, in sicherheitsrelevante Bereiche einzudringen, haben wir erhebliche Sicherheitslücken.” Wer es mit Klebstoff auf Rollfelder und in die Nähe von Flugzeugen schaffe, schaffe das auch mit Sprengstoff. “Ich erwarte daher, dass […]

Dax am Mittag freundlich – US-Inflationsdaten nähren Hoffnung

Frankfurt/Main: Der Dax hat sich am Donnerstag nach einem verhaltenen Start bis zum Mittag in den grünen Bereich gearbeitet. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 16.100 Punkten berechnet, 0,5 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. Zuwächse gab es unter anderem bei den Aktien von Infineon, Siemens Energy und der Commerzbank. Mit der Erholung feierten die Anleger das erwartete Ende des Zinserhöhungszyklus der US-Notenbank, sagte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst von CMC Markets. “Die Bullen wittern […]

Immer mehr Kinder in Kitas

Berlin: Die Anzahl der in Kitas und Tagespflege betreuten Kinder unter drei Jahren ist in Deutschland so hoch wie nie. Das geht aus einer Studie zum Ausbaustand und zum Betreuungsbedarf in der Kindertagesbetreuung im Jahr 2022 hervor, die das Bundesfamilienministerium am Donnerstag veröffentlichte. Bei den Unter-Dreijährigen lag die Betreuungsquote bei 35,5 Prozent. Im Vergleich zu 2006 hat sie sich damit deutlich erhöht: Sie lag im Jahr 2006 bei 13,6 Prozent und ist bis 2022 um […]

Bundesregierung beschließt China-Strategie

Berlin: Nach langwierigen Diskussionen hat die Bundesregierung die mit Spannung erwartete deutsche China-Strategie beschlossen. Das Kabinett verabschiedete die Pläne am Donnerstag. Die Strategie beschreibt unter anderem, wie künftig mit China umgegangen werden soll – und zwar sowohl als “Partner” als auch als “Wettbewerber” sowie “systemischer Rivale”. Vor allem soll das Risiko in den wirtschaftlichen Beziehungen abgebaut werden. Abkoppeln will sich die Bundesregierung von der Volksrepublik aber nicht. Stattdessen soll die Strategie den Rahmen setzen, innerhalb […]

Kabinett beschließt Änderung des Richtergesetzes

Berlin: Die Bundesregierung will die Regelungen für ehrenamtliche Richter verschärfen. Eine entsprechende Änderung des Richtergesetzes wurde am Donnerstag vom Bundeskabinett beschlossen. Unter anderem soll damit die in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bereits anerkannte Pflicht zur Verfassungstreue von ehrenamtlichen Richtern gesetzlich verankert und als zwingende Regelung ausgestaltet werden. Der Entwurf sieht vor, dass niemand zum ehrenamtlichen Richter berufen werden darf, wenn Zweifel daran bestehen, dass die Person “jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung eintritt”. Dazu wird […]

Polizeigewerkschaft will neue Sicherheitskonzepte an Flughäfen

Berlin: Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft für den Bereich Bundespolizei/Flughafensicherheit, Heiko Teggatz, fordert eine Überarbeitung der Sicherheitskonzepte an Flughäfen. “Es ist katastrophal für die Luftsicherheit, dass es den Klimaklebern gelungen ist, auf die Startbahn des Düsseldorfer Flughafens zu gelangen”, sagte Teggatz der “Rheinischen Post”. Das hätte nicht passieren dürfen. “Der Flughafenbetreiber ist da in der Verantwortung. In Zeiten wie diesen reicht es nicht aus, Flughäfen mit Zäunen und Stacheldraht zu sichern, auf die man einfach […]

Merkel würdigt Simonis als “Vorbild für viele Frauen”

Berlin: Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die verstorbene frühere schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) gewürdigt. “Ich erlebte und schätzte Heide Simonis als leidenschaftliche Politikerin und Demokratin”, sagte Merkel der “Bild”. “Als erste Ministerpräsidentin eines Bundeslandes schrieb sie Geschichte und war und ist Vorbild für viele Frauen”, fügte sie hinzu. Simonis war am Mittwoch im Alter von 80 Jahren gestorben. Sie war von 1993 bis 2005 Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein und damit die erste Frau an der […]

Finanzministerium will Ehegattensplitting nicht abschaffen

Berlin: Das Bundesfinanzministerium spricht sich in der Debatte über das Ehegattensplitting deutlich gegen eine Abschaffung aus. “Das wäre eine gigantische Mehrbelastung und würde Paare und Familien mit rund 25 Milliarden Euro zusätzlich im Jahr belasten”, sagte Finanzminister Christian Lindner (FDP). Der Wegfall des Splittingvorteils für ein Paar mit zwei Kindern wäre bei einem zu versteuerndem Haushaltseinkommen von 3.500 Euro monatlich und einer Arbeitsteilung von 70 zu 30 Prozent eine Steuermehrbelastung von 49,9 Prozent, so das […]

Union drängt auf höhere Verteidigungsausgaben

Berlin: Die Union drängt auf höhere Verteidigungsausgaben. Man könne in Litauen nicht mindestens zwei Prozent vereinbaren, in Deutschland aber lediglich 1,4 Prozent leisten, sagte Unionsfraktionsvize Johann Wadephul dem TV-Sender Phoenix. “Der deutsche Anspruch muss sein, als größtes Industrieland in Europa voranzugehen und deutlich mehr als zwei Prozent zu erreichen”, fügte er hinzu. Dies sei möglich, bedeute jedoch auch Verzicht, so der Verteidigungspolitiker. Den Nato-Gipfel bewertete er als Erfolg: Die Stationierung von Bündnistruppen in Litauen sei […]

Flugbetrieb in Hamburg und Düsseldorf wieder aufgenommen

Hamburg/Düsseldorf: Nach den Blockadeaktionen der “Letzten Generation” an den Flughäfen in Hamburg und Düsseldorf ist der Flugbetrieb am Vormittag wieder aufgenommen worden. Ganztägig könne es aber noch zu weiteren Flugstreichungen und Verzögerungen kommen, teilte der Hamburger Flughafenbetreiber mit. Auch in Düsseldorf war der Flugbetrieb zuvor eingeschränkt wieder aufgenommen worden. Fluggäste werden weiter aufgerufen, sich über ihren Flugstatus zu informieren. Am Morgen hatten sich Mitglieder der “Letzten Generation” Zugang zu den Rollfeldern verschafft und den Flugverkehr […]

Schauspielerstreik in Hollywood steht kurz bevor

Los Angeles: Ein Streik der Schauspieler in Hollywood ist wohl nicht mehr abzuwenden. Die geltenden Tarifverträge seien ohne Einigung in der Nacht zu Donnerstag ausgelaufen, teilte die Schauspielergewerkschaft SAG-AFTRA mit. Nach mehr als vierwöchigen Verhandlungen sei die Alliance of Motion Picture and Television Producers (AMPTP), welche die großen Studios und Streaminganbieter vertritt, nicht bereit gewesen, eine “faire Einigung” in den für die Gewerkschaftsmitglieder wichtigen Fragen anzubieten, hieß es. Der Vorstand der SAG-AFTRA soll am Donnerstagmorgen […]

1 2