Tägliche Archive: 17. Juli 2023

37 Beiträge

Linnemann verteidigt Forderung nach schnellen Verurteilungen

Berlin: Der designierte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat seine Forderung nach einer schnellen Verurteilung von Straftätern in Freibädern gegen Kritik verteidigt. “Wenn der Staat nicht durchgreift, haben die Leute das Gefühl, ja, jeder kann ja machen, was er will”, sagte Linnemann am Montagabend in der Sendung “RTL Direkt”. Damit müsse Schluss sein. “Die Täter müssen wissen, nach 24 Stunden werde ich abgeurteilt”, so Linnemann. “Wir machen uns doch lächerlich, wenn wir diese Leute laufen lassen.” Auf […]

Putin droht Kiew mit Vergeltung nach Explosionen auf Krim-Brücke

Moskau: Russlands Präsident Wladimir Putin hat Vergeltungsmaßnahmen für die Explosionen auf der Krim-Brücke angekündigt. “Russland wird auf jeden Fall auf den vom Kiewer Regime organisierten Terroranschlag auf die Krim-Brücke reagieren, das Verteidigungsministerium bereitet bereits Vorschläge vor”, zitiert die russische Nachrichtenagentur RIA den Präsidenten. Es handle sich um ein aus militärischer Sicht “sinnloses Verbrechen”, da die Brücke schon lange nicht mehr für Transporte der russischen Armee benutzt werde, so Putin. Er habe den Inlandsgeheimdienst angewiesen, den […]

Lauterbach schlägt Nutzung von Kirchen als “Kälteräume” vor

Perugia: Angesichts der zunehmenden Hitze in den Sommermonaten hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Nutzung von Kirchen als “Kälteräume” vorgeschlagen. “Die Kirchen sollten in Hitzewellen als Kälteräume tagsüber offen sein und Schutz bieten”, sagte Lauterbach nach einem Besuch der Basilica di San Francesco in Italien. In der vergangenen Woche hatte eine Hitzewelle weite Teile Südeuropas heimgesucht. In Griechenland etwa wurden Höchsttemperaturen von 44 Grad Celsius gemessen. Meteorologen gehen davon aus, dass solche Wetterkonstellationen durch den […]

Diskussion um Freibäder: NRW-Justizminister warnt vor Populismus

Düsseldorf: In der Diskussion über Schnellurteile für Freibad-Gewalttäter hat NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) vor Populismus gewarnt. “Wer auf komplexe Sachverhalte keine differenzierten Antworten gibt, erliegt schnell der Gefahr, sich in Populismen zu flüchten”, sagte Limbach der “Westdeutschen Allgemeinen Zeitung” (WAZ, Dienstagsausgabe). Das nach der Strafprozessordnung mögliche “besonders beschleunigte Verfahren” erfordere einen einfach gelagerten Sachverhalt oder eine klare Beweislage. “Dies gilt selbstverständlich auch für die sogenannten Freibad-Fälle. Wer das beschleunigte Verfahren für das Allheilmittel zur Bekämpfung […]

Ernst kann sich Beitritt zu Wagenknecht-Partei vorstellen

Berlin: Der ehemalige Linken-Bundesvorsitzende Klaus Ernst kann sich vorstellen, einer von Sahra Wagenknecht (Linke) neu gegründeten Partei beizutreten, sollte diese ihr Vorhaben tatsächlich umsetzen. “Wenn mit Sahra Wagenknecht eine neue linke Partei entsteht, werden sich ihr sicher viele Mitglieder und Mandatsträger anschließen”, sagte Ernst der “Münchner Abendzeitung” (Dienstagsausgabe). Vor allem würden “viele wieder kommen, die die Linke bereits verlassen haben”. Als wohl erster Linken-Spitzenpolitiker outet sich der Schweinfurter Bundestagsabgeordnete als Unterstützer der Wagenknecht-Partei: “Auch ich […]

Wissing weist Vorwürfe von “Fridays for Future” zurück

Berlin: Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat die Vorwürfe von “Fridays for Future” an ihn als inhaltlich falsch zurückgewiesen. Er habe – anders als von den Klimaaktivisten behauptet – sehr wohl Vorschläge zum Klimaschutz gemacht, sagte Wissing am Montag dem TV-Sender “Welt”. Die Mobilitätspläne von “Fridays for Future” hingegen seien nicht mehrheitsfähig: “Die Behauptung, die Menschen würden sich in Deutschland nach einem Verbot des Individualverkehrs sehnen, halte ich für absurd.” Wissing verwies auf die Erfolge seiner […]

Baerbock spricht sich für Reform des Völkerrechts aus

New York: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich in New York für eine Reform des Völkerrechts ausgesprochen, da etwa Staatschefs, die einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg führen, nur schwer zu belangen sein. “Wir erleben, dass dieser russische Angriffskrieg auch ein Angriff auf die Charta der Vereinten Nationen ist”, sagte Baerbock am Montag am Rande des Festaktes zum 25. Jahrestag der Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH). Man müsse bestehende Lücken im internationalen Recht klar benennen, so die Ministerin. […]

Dax lässt nach – Vorsicht dominiert

Frankfurt/Main: Zum Wochenstart hat der Dax nach einem schwachen Start den roten Bereich nicht verlassen und sich nur mühsam oberhalb der 16.000-Punkte-Marke halten können. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.069 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Freitagsschluss. Die größten Verluste gab es bei Vonovia, Infineon und Sartorius. Gewinne gab es entgegen dem Trend bei der Deutschen Bank. “Die Stimmung hat sich im europäischen Handel nicht verändert”, kommentierte Experte […]

FDP kritisiert Stopp von Getreideabkommen scharf

Berlin: Die FDP kritisiert den Stopp des Getreideabkommens durch Russland scharf, sieht darin aber auch ein mögliches Anzeichen für die Wirksamkeit von verhängten Sanktionen. “Nachdem die militärischen Erfolge weiterhin ausbleiben, setzt Putin mit der Nicht-Verlängerung des Getreideabkommens erneut auf die Verknappung von Lebensmitteln als politisches Druckmittel”, sagte Gero Hocker, agrarpolitischer Sprecher der FDP im Bundestag, dem Nachrichtenportal T-Online. “So menschenverachtend diese Strategie ist, so sehr nährt sie die Hoffnung, dass die Sanktionen gegen sein Regime […]

Arbeitskreis legt Empfehlungen für private Altersvorsorge vor

Berlin: Der von der Bundesregierung eingesetzte Arbeitskreis für einen Umbau der staatlichen Förderung privater Altersvorsorge hat seinen Abschlussbericht vorgelegt. Die sogenannte “Fokusgruppe” empfiehlt unter anderem einen Abbau bürokratischer Hürden, eine Anhebung des Höchstbetrags beim Sonderausgabenabzug, mehr Wettbewerb und einen einfacheren Wechsel der Anbieter, aber auch die Einbeziehung risikoreicherer Produkte. Es sollten “auch Produkte ohne Garantien möglich sein, um Renditechancen zu erhöhen”, heißt es von den Experten. Das Finanzministerium will nun nach eigenen Angaben die Empfehlungen […]

Union: Hungernde dürfen nicht zu “Putins Faustpfand” werden

Berlin: Nach dem Stopp des Getreideabkommens fordert die Union von der Bundesregierung, neue Exportwege zu erschließen. “Präsident Putin will mit seiner Blockadepolitik die internationale Gemeinschaft spalten”, sagte der agrarpolitische Sprecher der Union, Albert Stegemann (CDU), dem Nachrichtenportal T-Online. “Das darf ihm nicht gelingen.” Die vielen hungernden Menschen auf der Welt, die auf Getreideabkommen angewiesen seien, dürften nicht “zum Faustpfand von Putin” werden. “Wichtig ist jetzt, dass die Bundesregierung und die Europäische Union an einem Strang […]

Bundestagspräsidentin wirbt erneut für Bürgerräte

Berlin: Vor der Auslosung des ersten Bürgerrates beim Bundestag wirbt Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) erneut für die Einsetzung solcher Gremien. “Unsere parlamentarische Demokratie braucht frische Ansätze, um das Vertrauen in die etablierten Institutionen zu stärken”, sagte Bas der “Rheinischen Post” (Dienstagsausgabe). Bürgerräte könnten zu einem frühen Zeitpunkt in der politischen Diskussion Brücken bauen. Sie hätten “ein einzigartiges Potenzial, die Demokratie zu bereichern”. Die Präsidentin wird am kommenden Freitag die 160 Mitglieder auslosen, die am ersten […]

Nils Petersen hadert im Nachhinein nicht mit Bayern-Jahr

Freiburg: Der ehemalige Fußballspieler Nils Petersen hadert auch nach seinem Karriereende nicht mit seinem Jahr beim FC Bayern München in der Saison 2011/2012. Das Jahr bedeute ihm “unfassbar viel”, sagte Petersen dem “Kicker” (Montagsausgabe). “Ich kann mich an die vielen Besprechungen im beeindruckenden Kinosaal erinnern, die waren in diesem titellosen Jahr nicht immer erfreulich.” Nach der Hinspielniederlage im Champions-League-Achtelfinale in Basel habe es “Weltuntergangsstimmung” gegeben, und Karl-Heinz Rummenigge habe “vier Din-A4-Seiten in diesem Saal über […]

Hofreiter kritisiert EU-Flüchtlingsdeal mit Tunesien

Berlin: Der Vorsitzende des Europaausschusses, Anton Hofreiter (Grüne), hat den EU-Flüchtlingsdeal mit Tunesien scharf kritisiert. Das Abkommen sei humanitär und geostrategisch problematisch, sagte er dem TV-Sender “Welt”. Er warnte davor, mit dem umstrittenen tunesischen Präsidenten Kais Saied solche Deals zu schließen. Hofreiter bezog sich dabei auch auf Berichte, wonach Dutzende Migranten von tunesischen Sicherheitskräften an der tunesisch-libyschen Grenze ausgesetzt wurden und nur knapp überlebten. Hofreiter sagte: “Dieses Abkommen bewerte ich ziemlich kritisch. Vor allem – […]

Aktivistin Carola Rackete will für Linke ins EU-Parlament

Berlin: Die Linke will ihren Listenplatz zwei für die Europawahl an die Aktivistin Carola Rackete abgeben. Sie soll damit hinter Parteichef Martin Schirdewan antreten, der die Spitzenkandidatur übernimmt. Rackete selbst rechtfertigte ihre Kandidatur auch mit Blick auf die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht, die der Klimabewegung kritisch gegenübersteht: “Dieser Richtungsstreit ist bei den Linken doch längst entschieden”, sagte sie dem “Spiegel”. Man habe die “Scheidungspapiere” eingereicht und “lebt aber noch im selben Haus”. Für sie sei die […]

Dax hält sich am Mittag über 16.000-Punkte-Marke

Frankfurt/Main: Der Dax hat sich am Montag nach einem bereits schwachen Start bis zum Mittag nur mit Mühe über der Marke von 16.000 Punkten halten können. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 16.020 Punkten berechnet. Das entspricht einem Minus von 0,5 Prozent gegenüber dem Handelsschluss am Freitag. Zwischendurch hatte sich der Index noch einmal auf das Niveau des vorherigen Handelstags zurückkämpfen können, die Erholung erwies sich aber nicht als nachhaltig. Die größten Abschläge […]

Özdemir verurteilt Stopp des Getreideabkommens

Berlin: Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat die vorläufige Aufkündigung des Schwarzmeer-Getreideabkommens durch Russland scharf kritisiert. “Putin nimmt die Ärmsten der Armen auf dieser Welt in Geiselhaft für seine grauenhafte Kriegstreiberei”, sagte der Grünen-Politiker am Montag. “Es muss ein Ende haben, dass Hunger als Waffe eingesetzt wird.” Russland müsse zurück an den Verhandlungstisch und das Abkommen uneingeschränkt fortsetzen. Özdemir fügte hinzu, dass man mit der Aufkündigung des Abkommens hätte rechnen müssen: “Deshalb sind die alternativen Exportrouten […]

Weiter große Unterschiede bei Einstellung zu Müttererwerbstätigkeit

Wiesbaden: Bei der Einstellung zur Müttererwerbstätigkeit gibt es in Deutschland nach wie vor erhebliche Unterschiede. Das ist das Ergebnis einer neuen Studie des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BiB). Demnach ist die Einstellung gegenüber einer Erwerbstätigkeit von Müttern stark vom Alter des jüngsten Kindes und der Herkunft der Eltern abhängig. Die Studie belegt auch Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland für unterschiedliche Altersgruppen des jüngsten Kindes: So befürworten in Ostdeutschland geborene Befragte eine Vollzeiterwerbstätigkeit von Müttern sehr viel […]

Lindners Chefberater fordert mehr marktgetriebenen Klimaschutz

Berlin: Der unabhängige Chefberater von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), Lars Feld, verlangt mehr Einsatz für eine Neuausrichtung der Klimapolitik. Das gelte insbesondere für das umstrittene Heizungsgesetz, sagte Feld dem “Handelsblatt” (Dienstagsausgabe). Ursprünglich hatte die FDP-Fraktion vorgeschlagen, das Verbotsgesetz für neue Gas- und Ölheizungen durch einen höheren CO2-Preis für Gebäude zu ersetzen: “Ich würde mir wünschen, dass Christian Lindner das aktiver aufgreift”, so Feld. Generell fordert er, dass die Bundesregierung mehr auf marktgetriebenen Klimaschutz setzt. Wenn […]

Moskau stoppt Getreideabkommen

Moskau: Russland hat das Getreideabkommen mit der Ukraine vorerst gestoppt. Es trete am Montag außer Kraft, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow in Moskau. Zur Begründung hieß es, dass “der russische Teil” der Schwarzmeer-Vereinbarungen bis heute nicht umgesetzt worden sei. Sobald dieser erfüllt sei, werde die russische Seite “unverzüglich zur Umsetzung dieses Abkommens zurückkehren”, so Peskow. In der Vergangenheit hatte Russland im Zusammenhang mit der Vereinbarung unter anderem eine Lockerung von Sanktionen gefordert. Die Drohung eines Ausstiegs […]

Blaulicht Polizei Bericht Hamburg: 230717-3. Kinder-Hit-Tag von Polizei und Feuerwehr

Hamburg: Zeit: 18.07.2023, 10:00 bis 15:00 Uhr Ort: Hamburg-Winterhude, Gelände der Polizei Hamburg, Eingang: Hindenburgstraße 43, 22297 Hamburg Morgen findet wieder der beliebte Kinder-Hit-Tag statt. Auch dieses Mal wird es zahlreiche Attraktionen und Vorführungen für unsere kleinen und großen Besucher geben. Polizei und Feuerwehr freuen sich auf zahlreiche Gäste! Die Vorstellungen des Verkehrskaspers, der Motorrad-, Reiter- und Diensthundestaffel der Polizei sorgen ebenso wie die Darbietungen der Jugendfeuerwehr und die Rundfahrten mit Einsatzfahrzeugen für Spaß und […]

Krankenhäuser lehnen KBV-Vorschlag zu OPs ab

Berlin: Zwischen den Kassenärzten und den Krankenhäusern ist ein neuer Streit um ambulante Operationen entbrannt. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) lehnt die Forderung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) ab, bis zu vier Millionen Klinik-Operationen künftig von niedergelassenen Ärzten durchführen zu lassen, wie die “Bild” (Dienstagsausgabe) berichtet. Der DGK-Vorsitzende Gerald Gaß sagte der Zeitung: “Der Vorschlag klingt gut, ist aber völlig unrealistisch. Schon heute müssen gesetzlich Versicherte viele Monate, zum Teil weit über ein halbes Jahr auf einen […]

Von der Leyen will Mercosur-Freihandelsabkommen zügig abschließen

Brüssel: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hofft darauf, beim EU-Lateinamerika-Gipfel mit Blick auf das geplante Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten Fortschritte zu erzielen. “Unser Ziel ist es, alle verbleibenden Differenzen so schnell wie möglich beizulegen, damit wir dieses Abkommen abschließen können”, sagte sie am Montag in Brüssel bei einem Treffen mit dem brasilianischen Präsidenten Lula da Silva. “Wir wollen ein Partner sein, der mit Ihnen ein Win-Win-Abkommen abschließt, von dem beide Seiten profitieren.” Von der Leyen […]

Dax startet mit Verlusten – Schwache China-Daten belasten

Frankfurt/Main: Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Montag zunächst Kursverluste verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der Dax mit rund 16.075 Punkten berechnet, ein Minus von 0,2 Prozent gegenüber dem Handelsschluss am Freitag. Die größten Abschläge gab es bei Sartorius, Porsche und Continental. An der Spitze der Kursliste standen unterdessen die Papiere der Commerzbank, der Münchener Rück und der Deutschen Bank entgegen dem Trend im Plus. Auch die weiteren Finanzwerte konnten zulegen. Für Gesprächsstoff […]

Private Smartphone-Nutzung an jeder zweiten Schule verboten

Berlin: An mehr als jeder zweiten deutschen Schule ist die private Nutzung von Smartphones tabu. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde. Dabei gaben 54 Prozent der Schüler an, dass die private Nutzung der Geräte auf ihrem Schulgelände verboten ist. Jeweils ein Drittel (34 Prozent) sagte, dass die Nutzung lediglich in Notfällen oder in Pausen und Freistunden erlaubt ist. Drei Prozent dürfen ihr Smartphone auch im Unterricht privat […]

Angststörungen und wie sie besiegt werden können

Angststörungen und wie sie besiegt werden können

Sie kommen aus dem Nichts, sorgen für Todesangst, Hilflosigkeit und ein Gefühl, als würde man das Ganze nicht in der Realität erleben – Panikattacken. Sie lassen das Herz bis zum Hals schlagen und gipfeln schließlich in der Angst, einen Herzinfarkt zu erleiden und daran zu sterben. Ein echter Herzinfarkt kann zum Tod führen, eine Panikattacke aber nicht, sie findet im Kopf statt und kann besiegt werden. Eine häufige Erkrankung Angststörungen und Panikattacken gehören zu den […]

Wirtschaftsexperten erwarten weiterhin hohe Inflation weltweit

München/Luzern: Wirtschaftsexperten aus aller Welt erwarten weiterhin hohe Inflationsraten in den kommenden Jahren. Das geht aus dem am Montag veröffentlichten “Economic Experts Survey” (EES) hervor, einer vierteljährlichen Umfrage des Ifo-Instituts und des Instituts für Schweizer Wirtschaftspolitik. Demnach wird die Inflationsrate in diesem Jahr weltweit 7,0 Prozent erreichen, im kommenden Jahr dann 6,0 Prozent und 2026 noch 4,9 Prozent. “Die Erwartungen für 2023 und für die kommenden Jahre sind gegenüber der Umfrage aus dem ersten Quartal […]

FDP-Generalsekretär lobt Migrationsabkommen mit Tunesien

Berlin: FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat das Migrationsabkommen der EU mit Tunesien als einen ersten Schritt in die richtige Richtung bezeichnet. Nachdem die Erfolge der Europäischen Union in der Bekämpfung irregulärer Migration bislang bescheiden gewesen seien, komme so ein Abkommen “sehr gelegen”, sagte Djir-Sarai am Montag den Sendern RTL und ntv. Das sei zudem eine “Win-Win-Situation”, denn Tunesien werde davon wirtschaftlich und finanziell profitieren. Europa habe sich vorgenommen, dass man beim Thema Steuerung, Kontrolle und Begrenzung […]

Zahl der Auslandsreisen bleibt unter Vor-Corona-Niveau

Wiesbaden: Im Jahr 2022 haben Reisende aus Deutschland insgesamt 222 Millionen Privat- und Geschäftsreisen mit mindestens einer Übernachtung im In- oder Ausland unternommen. Das waren 24 Prozent mehr als im stark von der Corona-Pandemie geprägten Jahr 2021, aber 15 Prozent weniger als im Vorkrisenjahr 2019, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit. Besonders stark stieg 2022 die Zahl der Auslandsreisen: 87 Millionen Reisen bedeuteten hier ein Plus von 78 Prozent zum Vorjahr. Das zeigt, […]

Beschäftigung im Verarbeitenden Gewerbe nimmt zu

Wiesbaden: Die Zahl der Beschäftigten in der deutschen Industrie ist zuletzt gestiegen. Ende Mai 2023 waren knapp 5,6 Millionen Personen in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten tätig, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen am Montag mit. Die Zahl stieg gegenüber Mai 2022 um 77.400 oder 1,4 Prozent. Im Vergleich zum Vormonat blieb die Beschäftigtenzahl unverändert. Deutlich überdurchschnittlich stieg sie im Mai 2023 gegenüber dem Vorjahresmonat in der Herstellung […]

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