München: In den nächsten Jahren kommen auf die Bundesregierung enorme Ausgaben für Verteidigung zu, wenn sie an ihrem Ziel festhalten will, dafür im “mehrjährigen Durchschnitt” […]
Tägliche Archive: 24. Juli 2023
Berlin: Die Unionsfraktion wirft der Bundesregierung eine “Tourismuspolitik durch die Klima-Brille” vor, die der heimischen Branche schade und wenig zum Klimaschutz beitrage. “Wirtschaftsminister Robert Habeck […]
Berlin: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wirft dem Bundesinnenministerium von Nancy Faeser (SPD) vor, seit vergangenem Jahr ein Schlupfloch für illegale Migration aus Kuba zu kennen, aber nicht […]
Berlin: Trotz jüngster Korrekturen am geplanten Gesetz zum Verbot von an Kinder gerichteter Werbung (KWG) für ungesunde Lebensmittel bleibt die FDP bei ihrer ablehnenden Haltung. […]
Brüssel: Der wachsende Online-Handel mit Spielwaren spült immer mehr Spielzeug mit Sicherheitsrisiken auf den Markt. Allein im vergangenen Jahr meldeten europäische Behörden einem Bericht der […]