Tägliche Archive: 12. März 2024

59 Beiträge

Rüstungszulieferer Renk klagt über geringe Bestellungen

München: Zwei Jahre nach dem Ausrufen der Zeitenwende klagt die Rüstungsindustrie über zu wenige Bestellungen. Während aus dem Ausland neue Aufträge kämen, bestelle Deutschland “vergleichsweise wenig”, sagte Renk-Chefin Susanne Wiegand dem “Handelsblatt” (Mittwochausgabe). 18 neue Leopard-Panzer habe die Bundeswehr in den vergangenen zwei Jahren bestellt. Das sei gerade so viel wie die Truppe an die Ukraine abgegeben habe. “Mit einer Rückkehr zur Vollausstattung der Bundeswehr hat das nichts zu tun”, sagte die Rüstungsmanagerin. Renk stellt […]

DFB-Pokal: Saarbrücken zieht ins Halbfinale ein

Saarbrücken: Der 1. FC Saarbrücken zieht ins Halbfinale des DFB-Pokals ein. Im Viertelfinale des DFB-Pokals hat der Drittligist gegen Borussia Mönchengladbach 2:1 gewonnen. Schon in der achten Minute brachte Robin Hack Gladbach in Führung, doch Amine Naifi glich nur drei Minuten später aus. Beide Mannschaften spielten sehr offensiv, doch Mönchengladbach wirkte mitunter ideenlos im Vergleich zum mutigen Drittligisten. Das entscheidende Tor schoss Kai Brünker in der zweiten Minute der Nachspielzeit. Quellenangaben Text-/Bildquelle: Übermittelt durch dts […]

US-Börsen legen zu – US-Inflation bleibt hartnäckig

New York: Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.005 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.175 Punkten 1,1 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 16.265 Punkten 1,5 Prozent fester. Die Inflation in den USA bleibt hartnäckiger als von […]

Barmer: Vier von zehn Pflegekräften gehen krank zur Arbeit

Berlin: Vier von zehn Pflegekräften erscheinen trotz Krankheit häufig am Arbeitsplatz. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Krankenkasse Barmer und des Instituts für Betriebliche Gesundheitsberatung (IFBG), über die die “Welt” (Mittwochausgabe) berichtet. Besonders ausgeprägt ist die Präsenz trotz Krankheit laut der Studie bei langjährig in einem Betrieb beschäftigten Arbeitnehmern. So gab fast die Hälfte der Pfleger, die mehr als 16 Jahre in einem Betrieb beschäftigt waren, an, häufig oder sehr häufig trotz Krankheit zu […]

Führerschein: Union gegen Gesundheitstest-Pflicht für Senioren

Berlin: Die familienpolitische Sprecherin der Union, Silvia Breher, hat sich gegen verpflichtende Gesundheitstests für Senioren mit Führerschein ausgesprochen. “Wir können nicht alle Seniorinnen und Senioren ab einem bestimmten Alter unter Generalverdacht stellen”, sagte sie zu “Ippen-Media” (Mittwochausgaben). Nach einem Autounfall, verursacht von einem 83-Jährigen auf einem Radfahrschutzstreifen in Berlin, bei dem eine Mutter und ihr Kind starben, hatte der verkehrspolitische Sprecher der Grünen, Stefan Gelbhaar gegenüber dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” die verpflichtende Gesundheitstests gefordert. Breher argumentierte […]

Experten sehen bei Buschmanns Bürokratieabbaugesetz Luft nach oben

Berlin: Der Chef des Nationalen Normenkontrollrats (NKR), Lutz Goebel, hat das Bürokratieentlastungsgesetz der Bundesregierung begrüßt, jedoch weitere Entlastungen für die deutsche Wirtschaft gefordert. “Das Gesetz ist ein starker Auftakt, um dem wachsenden Anstieg von Erfüllungsaufwand entgegenzuwirken”, sagte Goebel dem “Handelsblatt” (Mittwochausgabe). “Diesem Auftakt müssen jetzt weitere ambitionierte Initiativen folgen.” Das vierte Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV) aus dem Justizministerium unter Leitung von Marco Buschmann (FDP) soll an diesem Mittwoch vom Kabinett gebilligt werden. Jörg Bogumil, Politik- und […]

Klingbeil gegen Änderungen beim Streikrecht

Berlin: Der Vorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, hat angesichts der aktuellen Streikwelle Forderungen nach Änderungen des Streikrechts scharf zurückgewiesen. “Manche holen jetzt sehr schnell den großen Hammer heraus”, sagte Klingbeil dem “Handelsblatt” (Mittwochausgabe). “Ich stelle das Streikrecht in Deutschland in keinster Weise in Frage.” Aus der Union kommen Forderungen nach Änderungen der Streikregeln in Bereichen sogenannter kritischer Infrastruktur. Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) spricht sich hier für eine verpflichtende Schlichtung aus, bevor es zu Streiks […]

Blume drängt auf Gesetz zur Rückgabe von NS-Raubkunst

München: Die Wissenschafts- und Kulturminister Bayerns, Nordrhein-Westfalens und Sachsens fordern von der Bundesregierung und von Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne), die Restitution von NS-Raubkunst noch in dieser Legislaturperiode auf eine gesetzliche Grundlage zu stellen. Es sei beschämend, “dass Restitution im überregulierten Deutschland noch immer nicht rechtssicher und verbindlich geregelt ist”, schreiben Markus Blume (CSU), Ines Brandes (CDU) und Barbara Klepsch (CDU) in einem Beitrag für die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (Mittwochausgabe). Sie erinnern daran, dass die Bundesregierung […]

Bas erwägt Regeln gegen Rechtsextreme im Bundestag

Berlin: Angesichts eines Berichts des Bayerischen Rundfunks, wonach über 100 Rechtsextreme als Mitarbeiter von AfD-Bundestagsabgeordneten tätig sein sollen, hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) neue gesetzliche Regelungen zum Schutz des Parlamentes vorgeschlagen. “Wenn wir vermeiden wollen, dass Extremisten gleich welcher Couleur, die aktiv und gezielt auf die Beseitigung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung hinarbeiten, im Bundestag ein- und ausgehen, dann müssen wir aber auch über weitergehende, auch gesetzliche Regelungen nachdenken, um Schutz und Sicherheit im Inneren des Parlaments […]

Ampel lockert Lärmschutzregeln für Public Viewing bei Fußball-EM

Berlin: Die Bundesregierung will für die Dauer der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland die Lärmschutzregelungen lockern. Das geht aus einem Verordnungsentwurf des Bundesumweltministeriums unter Leitung von Steffi Lemke (Grüne) hervor, den das Kabinett in der kommenden Wochen auf den Weg bringen soll und über den der “Spiegel” berichtet. Fanfeste und Public Viewings sollen demnach während des Turniers bis in die Nacht hinein möglich sein. Die Entscheidung über Genehmigungen soll jedoch weiter bei den Kommunen liegen. Es gebe […]

Dax legt kräftig zu – Porsche vorn

Frankfurt/Main: Am Dienstag hat der Dax kräftig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.965 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start baute der Dax am Nachmittag seine Gewinne deutlich aus. “Der Deutsche Aktienindex hat mit Rückenwind von der Wall Street nach einer zweitägigen Verschnaufpause direkt die Hochpunkte der vergangenen Woche übersprungen”, kommentierte Konstantin Oldenburger, Marktanalyst bei CMC Markets. “Das Erreichen der 18.000 Punkte dürfte […]

Wettbewerbsökonom gegen Regeländerungen auf dem Mobilfunkmarkt

Düsseldorf: Der ehemalige Vorsitzende der Monopolkommission, Justus Haucap, hat davor gewarnt, die Regeln auf dem deutschen Mobilfunkmarkt zugunsten von Anbietern ohne eigenes Netz zu ändern. Solch eine Reform führe nur zu einem “Strohfeuer, das den wichtigen Netzausbau behindert und damit langfristig schadet”, sagte der Düsseldorfer Wettbewerbsökonom der “Süddeutschen Zeitung” (Mittwochausgabe). Die Bundesnetzagentur muss demnächst entscheiden, wie sie mit jenen Handyfrequenzen verfährt, deren Lizenzen Ende 2025 auslaufen. Die Bonner Behörde tendiert offenbar dazu, die Lizenzen der […]

Großeinsatz: Brand in Berliner Flüchtlingsunterkunft gelöscht

Berlin: In der Flüchtlingsunterkunft auf dem Gelände des ehemaligen Berliner Flughafen Tegel ist am Dienstag ein Unterkunftszelt mit 1.000 Quadratmetern Fläche komplett abgebrannt. Menschen seien nach bisherigem Stand nicht zu Schaden gekommen, teilte die Berliner Feuerwehr auf X, vormals Twitter, mit. Mit einem Großangebot wurde der Brand gelöscht. Der Verein Pro Asyl kritisierte die Behörden für die Unterbringung von rund 4.200 Flüchtlingen auf dem ehemaligen Flughafengelände. “Immer wieder haben wir in der Vergangenheit gewarnt, dass […]

Weitere Flughafen-Streiks am Donnerstag

Köln: Nach dem Streik bei der Lufthansa drohen in dieser Woche weitere Flugausfälle im deutschen Luftverkehr. Die Gewerkschaft Verdi ruft nun für Donnerstag das Sicherheitspersonal an mehreren Verkehrsflughäfen zur Arbeitsniederlegung auf. Betroffen sind die Airports Berlin, Hamburg, Stuttgart, Köln/Bonn und Karlsruhe/Baden. Mit dem ganztägigen Streik will Verdi nach eigenen Angaben den Druck auf die Arbeitgeber der Branche erhöhen, vor der nächsten Verhandlungsrunde “endlich ein deutlich verbessertes einigungsfähiges Angebot vorzulegen”. In den bisher fünf Tarifverhandlungsrunden mit […]

Faeser für Überprüfung von Rechtsextremen durch Bundestag

Berlin: Angesichts des Berichts des Bayerischen Rundfunks, wonach mehr als 100 Rechtsextreme als Mitarbeiter von AfD-Politikern im Bundestag tätig sein sollen, hat Innenministerin Nancy Faser (SPD) Überprüfungen durch den Bundestag gefordert. “Wir haben dafür gesorgt, dass im Öffentlichen Dienst durch ein neues Disziplinarrecht eben keine Verfassungsfeinde in unseren Behörden sein dürfen”, sagte Faeser den Fernsehsendern RTL und ntv am Dienstag. “Und ich kann nur anregen, auch, dass der Bundestag dieses dann selbst prüft.” Mögliche rechtsextreme […]

Generalbundesanwalt: Festnahme von zwei mutmaßlichen IS-Mitgliedern

Karlsruhe: Die Bundesanwaltschaft hat am Montag zwei mutmaßliche IS-Mitglieder im Raum Esslingen durch Beamte des Landeskriminalamts Baden-Württemberg festnehmen lassen. Das teilte der Generalbundesanwalt am Dienstagnachmittag mit. Die Beschuldigten wurden demnach am Montag dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt, der ihnen die Haftbefehle eröffnet und den Vollzug der Untersuchungshaft angeordnet hat. Die beiden syrischen Staatsangehörigen seien “dringend verdächtig, sich mitgliedschaftlich an einer terroristischen Vereinigung im Ausland beteiligt zu haben”, so der Generalbundesanwalt. Einem der Beschuldigten wird zudem […]

Hofreiter lehnt Unionsantrag zu Taurus weiterhin ab

Berlin: Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), will einen erneuten Antrag der Unionsfraktion zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ablehnen. “Ich habe mich entschieden, dem Antrag der Union nicht zuzustimmen”, sagte er dem “Spiegel”. Zwar müsse der Bundestag mit breiter Mehrheit an der Seite der Ukraine stehen, so der Grünen-Politiker weiter. Es sei aber gefährlich, “wenn in der aktuellen Lage eine sicherheitspolitische Frage aus verschiedenen Motiven innenpolitisch aufgeladen wird”. Dafür sei […]

SPD und FDP gegen Teil-Verbot von Influencer-Marketing

Berlin: Überlegungen der Grünen, sogenannten Influencern ein europaweites Werbeverbot für bestimmte Produkte aufzuerlegen, werden in SPD und FDP kritisch gesehen. Der Vorschlag, gegen unlautere Werbung oder gar Betrug im Kontext von Influencer-Marketing vorzugehen, sei zwar “grundsätzlich zu begrüßen”, sagte der SPD-Digitalpolitiker Jens Zimmermann dem “Handelsblatt” (Mittwochausgabe). Hier würden jedoch unterschiedliche Themen vermischt. “Nutzende vor Betrug zu schützen ist wichtig, zu entscheiden für welche Nahrungsmittel geworben werden darf, geht weit darüber hinaus und hat keinen spezifischen […]

Wadephul: Bericht der Wehrbeauftragten ist “glatte Sechs” für Ampel

Berlin: Der CDU-Verteidigungsexperte Johann Wadephul (CDU) hat der Wehrbeauftragten Eva Högl für ihren Jahresbericht gedankt und der Bundesregierung unzureichende Maßnahmen angesichts der Mängelliste vorgeworfen. “Der Jahresbericht der Wehrbeauftragten ist immer eine kritische Bestandsaufnahme und oft eine Mängelliste. Das liegt in der Natur der Sache. Doch die deutlichen Worte, die Frau Högl in diesem Jahr gefunden hat, sind mehr als alarmierend, denn wir befinden uns im dritten Jahr der Zeitenwende”, sagte Wadephul der “Rheinischen Post” (Mittwochsausgabe). […]

Bericht: Bundesregierung will gesamten Taurus-Bestand modernisieren

Berlin: Die Bundesregierung hat offenbar entschieden, sämtliche Taurus-Marschflugkörper in den Beständen der Bundeswehr zu modernisieren. Das berichtet die “Welt”. Insgesamt verfügen die deutschen Streitkräfte über geschätzt 600 Systeme, die genaue Zahl ist Verschlusssache. Davon gilt bisher nur die Hälfte nach einem technischen Upgrade im Jahr 2018 als einsatzbereit. Bei der anderen Hälfte ist die Zertifizierung abgelaufen. Die Auslieferung des Waffensystems begann 2006, Hersteller ist MBDA, ein internationales Rüstungsunternehmen für Luftverteidigungs- und Lenkflugkörpersysteme mit deutschem Hauptsitz […]

Kubicki: Alle Parlamentsmitarbeiter werden Überprüfungen unterzogen

Berlin: Nach Angaben von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki haben Überprüfungen von Parlamentsmitarbeitern bereits in der Vergangenheit Problemfälle aufgedeckt. “Alle Mitarbeiter werden den üblichen Überprüfungen unterzogen”, sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). “Die Verwaltung wäre zum Einschreiten gezwungen, wenn hierbei entsprechende Unregelmäßigkeiten auftreten würden – was in der Vergangenheit bereits auch geschehen ist.” Die Union forderte unterdessen nach einem Medienbericht über die Tätigkeit von mutmaßlichen Rechtsextremisten für die AfD-Bundestagsfraktion Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zum Durchgreifen […]

Israel setzt Militäroffensive im Gazastreifen fort

Berlin: Das israelische Militär hat seine Militäroffensive im Gazastreifen auch am Dienstag fortgesetzt. Man habe zuletzt Operationen gegen die Hamas im gesamten Gazastreifen durchgeführt, teilte die israelische Armee mit. Unter anderem habe man ein terroristisches Lager mit Waffen, darunter AK-47-Gewehre, Schutzwesten und Sprengsätze entdeckt und vier Terroristen eliminiert, die versucht haben sollen, Sprengstoff zu platzieren. Im nördlichen und zentralen Gazastreifen habe man zudem Raketenwerfer, die zum Abschuss auf israelisches Gebiet verwendet worden seien, zerstört. Zusätzlich […]

GDL darf Streik fortsetzen

Frankfurt: Die Deutsche Bahn ist auch in der zweiten Instanz mit dem Versuch gescheitert, den 24-stündigen Streik der Lokführergewerkschaft GDL gerichtlich zu beenden. Das Unternehmen scheiterte am Dienstag in der Berufung am Hessischen Landesarbeitsgericht. Bereits am Montagabend war ein entsprechender Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung durch das Arbeitsgericht Frankfurt abgelehnt worden. Die zuständige Kammer hatte den Streik dabei als “nicht unverhältnismäßig” gewertet. Der Gang des Konzerns vor das Landesarbeitsgericht blieb jetzt erfolglos. Damit kann […]

Über 1.000 verletzte und kranke Ukrainer in Deutschland behandelt

Berlin: Seit Beginn des Ukraine-Krieges sind über 1.000 schwerverletzte und schwerkranke Ukrainer in Deutschland medizinisch behandelt worden. Kürzlich sei der tausendste Patient nach Deutschland gebracht worden, die Gesamtzahl liege jetzt bei 1.022, teilten das Bundesinnen- und das Bundesgesundheitsministerium am Dienstag mit. Es handelt sich demnach neben 692 Soldaten auch um Zivilisten, darunter auch Kinder. EU-weit erfolgten den Angaben zufolge bisher 3.137 Aufnahmen (davon 1.903 Militärangehörige). Norwegen hat 369, Polen 310 und Spanien 249 Patienten übernommen. […]

US-Inflationsrate steigt leicht auf 3,2 Prozent

Washington: Die allgemeine Inflationsrate in den USA hat zuletzt wieder etwas zugelegt. Im Februar verteuerten sich die Preise in den Vereinigten Staaten gegenüber dem Vorjahr um 3,2 Prozent, wie die zuständige Statistikbehörde am Dienstag mitteilte. Gegenüber dem Vormonat kletterten die Preise um 0,4 Prozent. Im Vormonat waren die Verbraucherpreise um 3,1 Prozent im Jahresvergleich gestiegen. Die oft als “Kerninflation” bezeichnete Teuerung ohne Energie und Nahrungsmittel sank im Februar leicht und betrug 3,8 Prozent, nach 3,9 […]

Kiesewetter fordert Ausbau “offensiver Fähigkeiten” der Bundeswehr

Berlin: Der Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) reagiert auf den Jahresbericht der Wehrbeauftragten mit der Forderung nach einem schnellen Ausbau “offensiver Fähigkeiten”. “Wir haben ein bis maximal drei Jahre Zeit, um eine Abschreckung wiederherzustellen, die wir mit westlichem Zaudern und Zögern selbst beeinträchtigt haben”, sagte Kiesewetter den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. “Das Containment von Russland muss jetzt beginnen.” Der Unterschied von “Kriegstüchtigkeit und Verteidigungstüchtigkeit” liege exakt darin, dass die bisherige Abschreckung verstärkt werden müsse. “Man muss […]

Scholz will mehr philippinische Fachkräfte nach Deutschland locken

Berlin: Der philippinische Präsident Ferdinand Marcos Jr. ist am Dienstagmittag von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Kanzleramt empfangen worden. Man habe unter anderem über das Thema Fachkräfte gesprochen, sagte Scholz nach dem Treffen, bei dem laut Bundesregierung bilaterale und wirtschaftliche Beziehungen im Fokus standen. “Die Philippinen haben hervorragende Arbeitskräfte, die auch in Deutschland längst einen sehr guten Ruf haben”, so der Kanzler. Das betreffe unter anderem den Gesundheitssektor. “Insofern wollen wir eine sehr umfassende Weiterentwicklung […]

Forsa: Union verliert – BSW wieder bei fünf Prozent

Berlin: In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat die Union in der Wählergunst nachgelassen. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv geben CDU und CSU einen Punkt ab und kommen noch auf 30 Prozent. Damit bleibt die Union dennoch klar stärkste Kraft. Dahinter folgen unverändert die AfD (17 Prozent), SPD (15 Prozent) und Grüne (14 Prozent). Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) verbessert sich in dieser Woche und erreicht ebenso wie die FDP […]

Dax bleibt am Mittag im Plus – Banken gefragt

Frankfurt/Main: Der Dax ist am Dienstag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 17.810 Punkten berechnet und damit 0,4 Prozent über dem Schlussniveau von Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten die Deutsche Bank, Porsche und die Commerzbank, am Ende Bayer, MTU und Symrise entgegen dem Trend im Minus. “Der Dax zeigt sich am Dienstag weiter stabil auf dem Kursniveau von 17.800 […]

Faeser offen für schärfere Regeln für Angestellte im Bundestag

Berlin: Nach einem Medienbericht über die Tätigkeit von mutmaßlichen Rechtsextremisten für die AfD-Bundestagsfraktion bringt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine Regelverschärfung ins Spiel. “Die Einbindung der AfD in rechtsextremistische Netzwerke muss weiter genau geprüft werden”, sagte Faeser der “Rheinischen Post” (Mittwochsausgabe). “Immer stärkere Verbindungen treten offen zutage.” “Es muss alle Demokraten umtreiben, dass rechtsextremistische Netzwerke bis in den Bundestag reichen”, so die SPD-Politikerin. Organisationen wie die Identitäre Bewegung seien als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. “In Regierung und […]

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