Berlin () – Im Ringen um die Wahl von Richtern für das Bundesverfassungsgericht wartet Linken-Chef Jan van Aken auf ein Angebot der Union. Der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe) sagte er: „Wir reichen die Hand, aber wir wollen auch etwas von unseren Zielen durchsetzen. Kompromiss ist das Wesen der Demokratie, das […]
Nachrichten
Anklam () – Ein schwerer Verkehrsunfall hat sich am Sonntagabend auf der B109 zwischen Anklam und Ducherow ereignet. Dabei ist ein 22-jähriger Autofahrer ums Leben gekommen, wie die Polizei Neubrandenburg mitteilte. Der Mann war mit seinem Ford frontal mit einem entgegenkommenden Lkw zusammengestoßen. Der Unfall passierte gegen 21:45 Uhr. Nach […]
Hannover () – Heute wird das Wetter in Niedersachsen und Bremen wechselhaft bis stark bewölkt sein. Vor allem im äußersten Osten kann es länger anhaltenden Regen geben, während im Westen örtlich starke Gewitter mit Unwettergefahr durch Starkregen drohen. Die Temperaturen steigen auf maximal 21 Grad auf den Inseln und bis […]
Düsseldorf () – In Nordrhein-Westfalen wird das Wetter heute zunächst teils heiter, teils stark bewölkt sein. Ab Mittag nehmen Schauer und Gewitter zu, die lokal kräftig ausfallen können. Dabei sind Starkregen mit 15 bis 25 Litern pro Quadratmeter in kurzer Zeit sowie stürmische Böen bis 65 km/h möglich. Vereinzelt drohen […]
Mainz () – In Rheinland-Pfalz und dem Saarland wird das Wetter heute wechselhaft mit zunehmender Unbeständigkeit. Am Vormittag lockert die Bewölkung zunächst auf, doch ab Mittag ziehen erneut dichte Wolken auf, die Schauer und teils kräftige Gewitter bringen. Dabei sind Starkregen mit 15 bis 25 Litern pro Quadratmeter in kurzer […]
Halle (Saale) () – In Sachsen-Anhalt erwartet die Menschen heute wechselhaftes und teils unwetterartiges Wetter. Es ist stark bewölkt bis bedeckt, mit länger anhaltendem Regen, der im Osten des Landes besonders kräftig ausfallen kann. Lokal sind unwetterartige Starkregenmengen von bis zu 40 Litern pro Quadratmeter möglich. Am Abend kommen von […]
Hamburg () – In Schleswig-Holstein und Hamburg erwartet die Menschen heute ein wechselhaftes Wetter mit Wolken, Schauern und teils kräftigen Gewittern. Anfangs ist es noch stark bewölkt, besonders im Osten der Region, wo länger anhaltender Regen möglich ist. Im Tagesverlauf lockert es von Westen her etwas auf, während es im […]
Erfurt () – In Thüringen erwartet die Menschen heute ein regnerischer und gewittriger Tag. Die Region liegt zwischen zwei Tiefdruckgebieten, die feuchte und mäßig warme Luft heranführen. Besonders im Osten des Landes sind länger anhaltende, teils kräftige Regenfälle und örtliche Gewitter möglich, mit Starkregenmengen von bis zu 30 Litern pro […]
Dresden () – In Sachsen erwartet die Menschen heute ein wechselhafter und teils unwetterartiger Tag. Es bleibt stark bewölkt bis bedeckt, mit länger anhaltendem, kräftigem Regen, der besonders vom Erzgebirge bis nach Ostsachsen unwetterartige Ausmaße annehmen kann. Dort sind lokal Starkregenmengen von 20 bis 40 Litern pro Quadratmeter möglich, vereinzelt […]
Wiesbaden () – In Hessen wird das Wetter heute wechselhaft mit teils kräftigen Gewittern. Am Vormittag zeigt sich der Himmel noch wechselnd bis stark bewölkt, ab Mittag nehmen Schauer und Gewitter zu. Dabei können lokal Starkregen mit 15 bis 25 Litern pro Quadratmeter in kurzer Zeit sowie stürmische Böen bis […]
Berlin () – Nachdem Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) die Union ermahnt hat, die vereinbarte Reform der Schuldenbremse nicht zu vergessen, schließen sich Grüne und Linke dem Vorhaben an. Es brauche eine „strukturelle Reform“, finden die Grünen: „Die Schuldenbremse wurde falsch konstruiert und ist zur Investitionsbremse geworden“, sagte Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge […]
Berlin () – Die in letzter Minute abgesetzte Richterwahl hat die Regierungskoalition von Union und SPD nach Ansicht von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann nicht nachhaltig beschädigt. Zwar sei, wie auch zuvor beim Stromsteuer-Kompromiss, „die interne Kommunikation nicht gut gelaufen“, man wolle jedoch „aus diesen Anfangsschwierigkeiten lernen“ und „nun in der Koalition […]
Stuttgart () – Baden-Württembergs CDU-Chef Manuel Hagel warnt vor steigenden Sozialabgaben. Die Beiträge dürften nicht über 40 Prozent steigen: „Besonders gefährlich sind die Lohnnebenkosten, die im Grunde eine Strafsteuer auf ehrliche Arbeit sind. Und wir leisten uns offene Sozialsysteme bei gleichzeitig geschlossenen Arbeitsmärkten. Das ist ökonomisch und gesellschaftlich nicht mehr […]
Berlin () – Der Energieberaterverband GIH sieht deutliche Fortschritte bei der Wärmewende und warnt vor einer Rückabwicklung des sogenannten Heizungsgesetzes. „Der Kipppunkt scheint trotz aller politischen Unsicherheiten erreicht: Während früher häufig Hybridlösungen als Brückentechnologie gewählt wurden, erleben wir aktuell einen deutlichen Trend hin zu vollelektrischen Wärmepumpen“, sagte der GIH-Vorsitzende Stefan […]
Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Bundestag steht einem Verbrenner-Verbot für Mietwagenanbieter und Firmenflotten ab 2030 grundsätzlich positiv gegenüber. Die Flottengrenzwerte und das Verbrenner-Aus 2035 seien unerlässlich für Klimaschutz und Planungssicherheit für Hersteller und Verbraucher, sagte die Vize-Fraktionschefin Julia Verlinden den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Um die europäischen Klimaziele zu […]
Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf zieht eine gemischte Bilanz der ersten Wochen der schwarz-roten Bundesregierung. „Bei der Wahl zum Bundesverfassungsgericht bestehen wir weiter auf den Verabredungen mit der Union und fordern endlich Verlässlichkeit ein“, sagte Klüssendorf den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Der Umgang mit dieser Wahl hat Spuren hinterlassen.“ […]
Berlin () – Die Vorsitzende des Tourismusausschusses des Bundestages, Anja Karliczek (CDU), drängt die Koalition dazu, Flugreisen durch Entlastung der Airlines in Deutschland wieder billiger zu machen. Karliczek sagte der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe): „Es kann nicht sein, dass deutsche Flughäfen vier- bis fünfmal teurere Gebühren verlangen als zum Beispiel Flughäfen […]
Berlin () – Noch nie wollten so viele Inhaber ihre Firmen in andere Hände übergeben. Wie die „Rheinische Post“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf den neuen DIHK-Report zu Unternehmensnachfolge berichtet, sind zugleich Nachfolger weiter Mangelware. Demnach erreicht die Zahl derer, die sich nicht mehr unternehmerisch engagieren wollen oder können, einen historischen […]
Berlin () – Die Vorsitzende des Tourismusausschusses des Bundestages, Anja Karliczek (CDU), warnt vor weiteren Protesten gegen Urlauber. „Die Vorbehalte gegenüber Touristen in einzelnen Destinationen machen mir Sorge“, sagte Karliczek der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Sie ergänzte: „Natürlich kann ich es verstehen, wenn Einheimische Angst um bezahlbaren Wohnraum haben oder sich […]
Berlin () – Im Falle eines Angriffs Russlands auf Nato-Gebiet könnten in Deutschland nach Einschätzung des Bundesverbands Güterverkehr und Logistik (BGL) bis zu 400.000 Lkw-Fahrer fehlen und damit eine schwere Versorgungskrise drohen. Der „Bild“ (Montagsausgabe) sagte BGL-Hauptgeschäftsführer Dirk Engelhardt, bereits jetzt fehlten 100.000 Fahrer in der Branche. Komme es zu […]
Brüssel () – EU-Landwirtschaftskommissar Christophe Hansen hat in der Debatte über die Reform der europäischen Agrarpolitik Vorwürfe zurückgewiesen, wonach Umwelt- und Naturschutzauflagen deutlich aufgeweicht würden. „Umweltschutz wird künftig anders aussehen, aber nicht abgeschafft werden“, sagte Hansen dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Die übergeordneten Ziele gibt weiterhin die EU-Kommission vor und prüft die […]
Berlin () – Die frühere Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg (Grüne), hat die Bundesregierung vor Debatten über Abschiebungen nach Syrien gewarnt. „Es ist völlig deplatziert, über Abschiebungen nach Syrien zu spekulieren“, sagte Amtsberg dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Das wird besonders in diesen Tagen deutlich, wo erneut syrische Minderheiten um ihr Überleben […]
Berlin () – Die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) hält ein von der SPD gefordertes bundesweites AfD-Verbotsverfahren derzeit für praktisch aussichtslos. Es müsse der Partei nachgewiesen werden, dass sie planvoll, aktiv und kämpferisch gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung vorgehe, „und zwar in ihrer Gesamtheit“, sagte die frühere Vizepräsidentin des Verfassungsschutzes der […]
Berlin () – Angesichts der steigenden Zahl von Badetoten fordert die Linke verpflichtenden Schwimmunterricht an Grundschulen. Das geht aus einem Aktionsplan hervor, den der Parteivorsitzende Jan van Aken am Montag vorstellen will und über den der „Stern“ berichtet. „Kinder lernen nicht mehr schwimmen; Unfälle nehmen zu“, heißt es darin. Die […]
Berlin () – Die Union will das Einwanderungsgesetz bis Herbst reformieren und die von der Ampel-Regierung eingeführte Möglichkeit zur Einbürgerung nach drei Jahren wieder abschaffen. Der „Bild“ (Montagsausgabe) sagte der CSU-Bundestagsabgeordnete und Innenpolitiker Thomas Silberhorn: „Der Bundestag wird im Herbst die Turbo-Einbürgerung nach drei Jahren abschaffen. Jeder Antrag auf Einbürgerung […]
Papenburg () – In einem Mehrparteienhaus in Papenburg hat es am Sonntagnachmittag einen Küchenbrand gegeben. Nach Angaben der Polizei Emsland/Grafschaft Bentheim gerieten Lebensmittel in Brand, die auf dem Herd vergessen worden waren. Das Feuer breitete sich leicht in der Küche aus. Die alarmierte Feuerwehr konnte den Brand schnell unter Kontrolle […]
Schmalnau () – Ein Mercedes-Fahrer ist am Sonntagnachmittag auf der Bundesstraße 279 bei Schmalnau tödlich verunglückt. Der Mann mittleren Alters kam mit seinem Wagen gegen 16:20 Uhr von der Fahrbahn ab, streifte ein Verkehrsschild und prallte gegen zwei Bäume, wie das Polizeipräsidium Osthessen mitteilte. Der Fahrer wurde bei dem Aufprall […]
Wiesloch () – Ein Motorradfahrer hat auf der B3 zwischen Wiesloch und Frauenweiler einen schweren Verkehrsunfall verursacht. Der 49-Jährige war am Sonntagabend gegen 19:00 Uhr mit seiner BMW beim Überholen in einen entgegenkommenden Renault eines 39-jährigen Mannes gekracht, wie die Polizei Mannheim mitteilte. Der Motorradfahrer erlitt dabei schwere Verletzungen und […]
Tokio () – Die regierende Koalition in Japan hat mit ziemlicher Sicherheit ihre Mehrheit nun auch im Oberhaus verloren. Das geht aus der Projektion des japanischen Senders NHK hervor. Die Koalition aus der Liberaldemokratischen Partei (LDP) und der Komeito-Partei erhält demnach 75 nicht umkämpfte Sitze, hätte aber 125 Sitze benötigt, […]
Bochum () – In Bochum haben Spezialeinsatzkräfte am Sonntagabend einen hochaggressiven Mann festgenommen. Der 47-Jährige hatte in einer Wohnung am Hustadtrand randaliert und sich jeglicher Kooperation mit der Polizei verweigert, wie die Polizei Bochum mitteilte. Der Einsatz begann gegen 16:30 Uhr, nachdem es in der Wohnung zu einem Streit zwischen […]
