CDU/CSU – Bundestagsfraktion

CDU/CSU – Bundestagsfraktion: Heil: Die Abschaffung von § 219a StGB hilft Frauen nicht - Berlin (ots) – Informationen über Schwangerschaftsabbrüche sind ausreichend vorhanden und gut zugänglich Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Informationen über Schwangerschaftsabbrüche sind ausreichend vorhanden und gut zugänglich Der Bundesjustizminister hat einen Referentenentwurf vorgelegt, mit dem die Strafvorschrift der Werbung für den Schwangerschaftsabbruch aufgehoben werden soll. Dazu erklärt Mechthild Heil, Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: “Die […]
CDU/CSU – Bundestagsfraktion: Bareiß: Bundesverkehrsminister muss klares Bekenntnis zu bezahlbarer und nachhaltiger … - Berlin (ots) – Neue Vorschläge zur Stärkung des Schienenverkehrs und des ÖPNV fehlen bisher Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Neue Vorschläge zur Stärkung des Schienenverkehrs und des ÖPNV fehlen bisher Bundesverkehrsminister Volker Wissing wird heute seine erste Grundsatzrede im Plenum halten. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Thomas Bareiß: “Zum Start im […]
CDU/CSU – Bundestagsfraktion: Karliczek: Lage für die Tourismusbranche ist dramatisch - Berlin (ots) – Langfristige Perspektiven und Unterstützung nötigKontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Langfristige Perspektiven und Unterstützung nötig Am heutigen Donnerstag debattierte der Bundestag über die Politik der Bundesregierung im Bereich Wirtschaft und Klimaschutz. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Karliczek: “Unsere Tourismusbranche leidet erneut unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie und braucht dringend Unterstützung. Hotels, […]
CDU/CSU – Bundestagsfraktion: Ullrich: Auf Antigen-Schnelltests muss Verlass sein - Berlin (ots) – Verbraucherinnen und Verbraucher brauchen unverzüglich klar verständliche Positivliste Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Verbraucherinnen und Verbraucher brauchen unverzüglich klar verständliche Positivliste Angesicht der großen Qualitätsunterschiede bei Schnelltests erklärt der Fachsprecher für Verbraucherschutz der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Dr. Volker Ullrich: “Die von Minister Lauterbach angekündigte Positiv-Liste von zuverlässigen Schnelltests muss nun so schnell wie […]
CDU/CSU – Bundestagsfraktion: Klöckner: Auch die Wirtschaft braucht einen Turbo - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Habeck muss das Amt des Wirtschafts- und nicht nur des Klimaministers ausfüllen Am heutigen Donnerstag debattiert der Bundestag über die Politik der Bundesregierung im Bereich Wirtschaft und Klimaschutz. Dazu erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Julia Klöckner: Immer informiert sein: Newsletter abonnieren >>> “Wo Wirtschaftsminister draufsteht, muss […]
CDU/CSU – Bundestagsfraktion: Wilfried Oellers zum Beauftragten der CDU - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Der Bundestagsabgeordnete Wilfried Oellers ist vom Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, erneut zum Beauftragten der Fraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ernannt worden. Dazu erklärt Wilfried Oellers: “Ich freue mich sehr, dass ich diese wichtige Aufgabe weiterführen darf. In der vergangenen Wahlperiode hat der Bundestag viele […]
CDU/CSU – Bundestagsfraktion: MayerBerghegger: Union setzt sich erfolgreich für Verlängerung des Hilfspakets im … - Berlin (ots) – Vereine brauchen Unterstützung HintergrundWeitere Informationen zum Antragsverfahren finden Sie hier: Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Vereine brauchen Unterstützung Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch die Verlängerung der Corona-Hilfen für den Profisport beschlossen. Dazu erklären der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer, und der Berichterstatter André Berghegger: Mayer: “Die Verlängerung der Corona-Hilfen […]
CDU/CSU – Bundestagsfraktion: TillmannBrehm: Keine Hilfe für Steuerberater - Berlin (ots) – Rote Ampel stimmt gegen Fristverlängerung für die Abgabe der Steuererklärung 2020 Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Rote Ampel stimmt gegen Fristverlängerung für die Abgabe der Steuererklärung 2020 Heute ist der Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Fristenballung bei steuerberatenden Berufen im Finanzausschuss debattiert worden. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Antje Tillmann, und […]
CDU/CSU – Bundestagsfraktion: Knoerig: Alle mitnehmen in die digitale Arbeitswelt - Berlin (ots) – Arbeitnehmergruppe der Unionsfraktion wählt Vorstand für die kommenden vier Jahre Zu weiteren Mitgliedern des Vorstands wurden gewählt: Hintergrund: Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Arbeitnehmergruppe der Unionsfraktion wählt Vorstand für die kommenden vier Jahre Die Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in der heutigen Sitzung ihren Vorstand für die 20. Wahlperiode bestimmt. Axel Knoerig aus Kirchdorf/Niedersachsen […]
CDU/CSU – Bundestagsfraktion: WeisgerberUllrich: Ampel in der Pflicht, Energiepreis-Explosion zu stoppen - Berlin (ots) – Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger greift zu kurzKontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger greift zu kurz Angesicht der gestiegenen Energiepreise erklären die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Umwelt und Verbraucherschutz, Dr. Anja Weisgerber, und der Fachsprecher für Verbraucherschutz der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Dr. Volker Ullrich: Dr. Anja Weisgerber: “CDU und CSU verfolgen eine nachhaltige Verbraucherschutzpolitik, […]
CDU/CSU – Bundestagsfraktion: Luczak: Auch Menschen mit mittleren Einkommen und Familien bei Heizkosten entlasten - Berlin (ots) – Energiepreise dürfen nicht zur sozialen Frage werden Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Energiepreise dürfen nicht zur sozialen Frage werden Zum gestern bekannt gewordenen Referentenentwurf eines Heizkostenzuschussgesetzes 2022 erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jan-Marco Luczak: “Die Menschen spüren zunehmend die Last der steigenden Energiepreise. Wohngeldempfänger durch einen einmaligen Heizkostenzuschuss zu entlasten […]
CDU/CSU – Bundestagsfraktion: BärSchenderlein: Deutsche Welle wird Thema im Kulturausschuss - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – CDU/CSU unterstützen Aufklärungsprozess und offenen Austausch zu Antisemitismusvorwürfen Auf Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird sich der Bundestagsausschuss für Kultur und Medien zeitnah, voraussichtlich im Februar, mit dem Stand der Aufklärung von antisemitischen Vorfällen bei der Deutschen Welle befassen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die […]
CDU/CSU – Bundestagsfraktion: Haase: Sachverständige erklären 2. Nachtragshaushaltsgesetz 2021 für verfassungswidrig - Berlin (ots) – Union sieht sich bestätigt HintergrundKontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Union sieht sich bestätigt Zu der heutigen Sachverständigenanhörung im Haushaltsausschuss zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2021) erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase: “Die heutige Anhörung hat gezeigt, dass die […]
CDU/CSU – Bundestagsfraktion: Stegemann: Ampel-Regierung schaltet auf Stillstand bei Zukunft des Waldes - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Waldbesitzer brauchen Baumartenmix und finanzielle Honorierung, um Wälder fit für die Zukunft zu machen Die Bundesregierung hat in der vergangenen Woche die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu den Themen “Waldschäden, Bundeswaldprämie und Zukunft des Waldes” beantwortet. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Albert Stegemann: Immer informiert sein: […]
CDU/CSU – Bundestagsfraktion: Stegemann: Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir muss GAP-Strategieplan zur Chefsache … - Berlin (ots) – Landwirtschaftliche Betriebe brauchen Planungssicherheit Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Landwirtschaftliche Betriebe brauchen Planungssicherheit Deutschland hat es als eines von wenigen EU-Mitgliedsstaaten nicht geschafft, rechtzeitig einen Strategieplan zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) bei der EU-Kommission in Brüssel bis zum 1. Januar 2022 vorzulegen. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Albert Stegemann: “Der GAP-Strategieplan muss […]
CDU/CSU – Bundestagsfraktion: Hardt: Amerikanische Demokratie ist wehrhaft - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Jahrestag des Sturms auf das Kapitol ist Ansporn zu Engagement für Demokratie Am 6. Januar 2021 stürmten mehrere hundert Menschen gewaltsam das Kapitol in Washington DC. Zum Jahrestag erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: Immer informiert sein: Newsletter abonnieren >>> “Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag sieht […]
CDU/CSU – Bundestagsfraktion: Jarzombek: Omikron-Welle darf nicht zur Bremse von Bildungschancen werden - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Konsequente Anwendung aller Instrumente und schnelle Befassung STIKO mit Empfehlung Booster-Impfung für Jugendliche notwendig Mit Blick auf die heutige Beratung der Kultusministerkonferenz zum Umgang mit der Omikron-Welle an Schulen erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek: Immer informiert sein: Newsletter abonnieren >>> Thomas Jarzombek: “Die Omikron-Welle darf […]
CDU/CSU – Bundestagsfraktion: Stegemann: Cem Özdemir ist als Ankündigungsminister gestartet - Berlin (ots) – Ernährungspolitik muss sozial ausgewogen sein Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Ernährungspolitik muss sozial ausgewogen sein Über den Jahreswechsel hat Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir in Interviews verschiedene politische Maßnahmen im Ernährungsbereich angekündigt. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Albert Stegemann: “Cem Özdemir ist als Ankündigungsminister ins neue Jahr gestartet. Von Preiserhöhungen für Lebensmittel, insbesondere […]
CDU/CSU – Bundestagsfraktion: Klein: Ministerin Schulze muss selbst Verantwortung übernehmen - Berlin (ots) – Herausforderungen durch die Corona-Pandemie gewachsen Hintergrund: Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Herausforderungen durch die Corona-Pandemie gewachsen Zu aktuellen Äußerungen der Entwicklungsministerin Svenja Schulze zum Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Volkmar Klein: “Ministerin Schulze versucht, die Verantwortung für den Entwicklungshaushalt zu verwischen. […]
CDU/CSU – Bundestagsfraktion: KringsHeveling: Menschen mit Behinderungen bedürfen des besonderen Schutzes bei Triage - Berlin (ots) – Bundesregierung muss schnell Gesetzentwurf vorlegen Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Bundesregierung muss schnell Gesetzentwurf vorlegen Das Bundesverfassungsgericht hat in einem am heutigen Dienstag veröffentlichten Beschluss den Gesetzgeber dazu aufgefordert, Vorkehrungen zum Schutz behinderter Menschen für den Fall einer pandemiebedingt auftretenden Triage treffen. Dazu erklären der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings, und der […]
CDU/CSU – Bundestagsfraktion: Wadephul: Scholz muss Ordnung in außenpolitische Dissonanzen der Ampel bringen - Berlin (ots) – Deutschland sollte US-Maßnahmen zur Rückversicherung ausnahmslos begrüßen Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Deutschland sollte US-Maßnahmen zur Rückversicherung ausnahmslos begrüßen Zur Entscheidung der USA, das 56. Artilleriekommando in Wiesbaden zu reaktivieren, und den hierzu entstandenen Diskussionen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Johann Wadephul: “Dass die USA bereit sind, ihr Artilleriekommando in Wiesbaden […]