Paris: Die deutsche Miriam Butkereit hat bei den Olympischen Sommerspielen in Paris Silber im Judo gewonnen. Gold geht an die Kroatin Barbara Matic. Damit sichert die 30-Jährige den deutschen Athleten die erste Silbermedaille. In der Gewichtsklasse bis 70 Kilogramm gehen die beiden Bronzemedaillen an die Österreicherin Michaela Polleres und die Belgierin Gabriella Willems. Der Heimatverein von Butkereit ist der TSV Glinde. Sie trainiert am Olympiastützpunkt in Köln und kämpft für den SV Halle. Im Medaillenspiegel […]
BARBARA
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Berlin: Politiker von CDU, SPD und AfD haben unterschiedlich auf neue Daten reagiert, wonach erstmals seit 2016 im letzten Jahr wieder mehr Menschen aus den Neuen Bundesländern in den Westen abgewandert sind als andersherum. Dies sei “hoffentlich nur ein vorübergehendes Phänomen”, sagte Sepp Müller (CDU), der als stellvertretender Vorsitzender der Unions-Bundestagsfraktion für den Osten zuständig ist. Die Zahlen zeigten, dass dies insbesondere am vermehrten Wegzug von Personen ohne deutschen Pass liege. “Hier sollten die Verantwortlichen […]
Berlin: Die CDU will das Cannabis-Gesetz der Ampel bei einer Regierungsübernahme als eine ihrer ersten Maßnahmen rückgängig machen. “Die Freigabe von Cannabis löst in diesen Tagen geradezu eine Explosion der Rauschgiftkriminalität und der organisierten Kriminalität mit Bandenkriegen aus, die wir uns brutaler kaum vorstellen können”, sagte der CDU-Chef und Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Friedrich Merz, der “Welt am Sonntag”. “Und das war absehbar, wenn der legale Anbau noch gar nicht stattfindet, aber der Besitz […]
Berlin: Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik warnt angesichts einer gestiegenen Zahl von Gewalttaten vor weiteren Kürzungen in dem Etat ihrer Behörde. Die Berliner Polizei habe, wie im Rest des Landes, insbesondere bei Raub, Körperverletzungen und Messerdelikten einen Anstieg registriert, sagte Slowik der “Welt”. Sie betrachte die Entwicklung der Kriminalitätsstatistik jedes Jahr mit großer Sorge. “Will man hier bessere Ergebnisse erzielen, kommt man an Investitionen nicht vorbei.” Für das kommende Jahr habe die Berliner Polizei bei Sachausgaben […]
Bonn: Experten warnen davor, das deutsche Lieferkettengesetz auszusetzen, wie es Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vorgeschlagen hat. “Einen solchen Vorstoß finde ich verheerend”, sagte Friedel Hütz-Adams, Experte für Wertschöpfungsketten beim Bonner Südwind-Institut, dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland“. “Das würde mit Sicherheit zu einem Rückschritt im Kampf gegen die Kinderarbeit führen”, führte er aus und nannte als Beispiel den Kakaomarkt. “Wer jetzt seine Lieferketten umbaut, muss investieren und existenzsichernde Einkommen garantieren.” Das mache allerdings nur wenige Cent je Tafel […]
Berlin: Die Bundesregierung muss beim Klimaschutzprogramm 2023 nachbessern. Das Klimaschutzprogramm verstößt gegen das Klimaschutzgericht, urteilte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am Donnerstagabend. Die Bundesregierung kann die Maßnahmen zur Emissionsreduktion frei wählen, so das Gericht. Die aktuellen Maßnahmen reichten jedoch nicht aus, um die CO2-Emissionen bis 2030 um 65 Prozent zu senken. Das Oberverwaltungsgericht forderte die Bundesregierung zudem dazu auf, besser nachzuweisen, wie durch ihre Maßnahmen das Klima effektiv geschützt wird. Eine Revision ist zugelassen. Gegen ein ähnliches […]
Berlin: Die Berliner Polizei bewertet den Verlauf der Demonstrationen zum 1. Mai in der Stadt positiv. Bis auf wenige Ausnahmen sei es außerordentlich friedlich geblieben, sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik am Donnerstag im RBB24–Inforadio. “Es haben in 30 Versammlungen insgesamt 55.000 Menschen wirklich überwiegend friedlich und ohne Straftaten ihre Meinung auf die Straße gebracht. Die einen sehr laut, sehr radikal und sehr aggressiv. Andere dagegen eher mit Happening-Charakter.” Slowik ergänzte, das gelte auch für die sogenannte […]
Berlin: Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) sieht in den meisten deutschen Großstädten deutliche Versäumnisse beim Solarausbau. Dabei bezieht sie sich auf ein am Freitag veröffentlichtes Ranking, basierend auf Daten aus dem Marktstammdatenregister der Bundesnetzagentur. Von allen 82 deutschen Großstädten seien einzig Oldenburg, Paderborn, Regensburg, Neuss, Oberhausen, Gütersloh und Erlangen mit ihren zugebauten Photovoltaik-Anlagen in den letzten zwei Jahren auf einem sehr guten Weg, das 1,5-Grad-Limit einzuhalten. Die Schlusslichter der Auswertung Potsdam, Lübeck und Bremerhaven müssten die […]
München: Die Wissenschafts- und Kulturminister Bayerns, Nordrhein-Westfalens und Sachsens fordern von der Bundesregierung und von Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne), die Restitution von NS-Raubkunst noch in dieser Legislaturperiode auf eine gesetzliche Grundlage zu stellen. Es sei beschämend, “dass Restitution im überregulierten Deutschland noch immer nicht rechtssicher und verbindlich geregelt ist”, schreiben Markus Blume (CSU), Ines Brandes (CDU) und Barbara Klepsch (CDU) in einem Beitrag für die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (Mittwochausgabe). Sie erinnern daran, dass die Bundesregierung […]
Berlin: Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg, wonach die Bundesregierung gesetzeskonforme Klimaschutz-Sofortprogramme in den Sektoren Gebäude und Verkehr vorlegen muss, als Notfallmaßnahme ein sofortiges Tempolimit. “Die Bundesregierung muss angesichts der heute startenden Weltklimakonferenz ein Zeichen für einen Neustart im Klimaschutz setzen und als einzige sofort wirksame Maßnahme ein Tempolimit von 100 km/h auf Autobahnen, 80 km/h außerorts und Tempo 30 für die Stadt umsetzen”, sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. “Damit lassen […]
Rom/Berlin: Nach mehreren kritischen Signalen verschiedener Vatikanbehörden in den vergangenen Monaten hat sich Papst Franziskus nun persönlich in der Debatte um katholische Kirchenreformen in Deutschland zu Wort gemeldet und weitreichende Liberalisierungen zurückgewiesen. Er teile die “Sorge über die inzwischen zahlreichen konkreten Schritte, mit denen sich große Teile dieser Ortskirche immer weiter vom gemeinsamen Weg der Weltkirche zu entfernen drohen”, schreibt das Kirchenoberhaupt in einem persönlichen Brief vom 10. November an vier deutsche Katholikinnen, darunter zwei […]
Berlin: Eine Mehrheit der Verbraucher lehnt eine Platzierung von Süßigkeiten, Alkohol und Tabak in der Kassenzone von Supermärkten ab. Das geht aus einer aktuellen Umfrage des Marktforschungsinstituts Kantar hervor, über die die Zeitungen des “Redaktionsnetzwerks Deutschland” (Samstagausgaben) berichten. Demnach sind knapp Dreiviertel der Befragten (74 Prozent) gegen die Platzierung von Süßwaren an der Supermarktkasse. 76 Prozent sprechen sich gegen Alkohol im Kassenbereich aus. Die Umfrage wurde vom Deutschen Krebsforschungsinstitut (DKFZ) und der Deutschen Allianz Nichtübertragbare […]
Berlin: Auch nach seiner Verabschiedung stößt das sogenannte “Heizungsgesetz” weiterhin auf deutliche Kritik. “Es ist dramatisch, dass die Ampel-Regierung alle klimapolitischen Ambitionen anscheinend aufgegeben hat”, sagte DUH-Geschäftsführerin Barbara Metz. “Die Probleme werden einfach weiter in die Zukunft verlagert. Die Ampel-Fraktionen haben keine tragfähige Lösung für die Probleme vorgelegt, sondern lassen zu, dass die Klimaziele verfehlt und die Menschen mit niedrigen Einkommen in die Energiekostenfalle getrieben werden.” Die Rechnung für das klimapolitische Wegducken der Bundesregierung zahlten […]
Düsseldorf: Das Land NRW will dafür sorgen, dass eine bundesweite gesetzliche Regelung für ein Recht auf Stillen in der Öffentlichkeit geschaffen wird. “Der Bund muss hier Rechtssicherheit schaffen”, sagte NRW-Familien- und Gleichstellungsministerin Josefine Paul (Grüne) der “Rheinischen Post” (Mittwochausgabe). “In einer familien- und kinderfreundlichen Gesellschaft sollte es selbstverständlich sein, dass Kinder und Mütter Teil des öffentlichen Lebens sind und Mütter ihre Kinder dort ganz selbstverständlich auch stillen können, ohne Diskriminierung zu erfahren”, erklärte Paul. Deshalb […]
Hannover: Die Deutsche Umwelthilfe hat die Einigung der Ampelregierung zum umstrittenen Heizungsgesetz scharf kritisiert. “Dieses Gebäudeenergiegesetz ist kein Meilenstein, sondern ein Tiefpunkt für die Klimapolitik dieser Bundesregierung”, sagte Barbara Metz, Bundesgeschäftsführerin der Deutschen Umwelthilfe (DUH). “Am schwersten wiegt, dass die Wärmewende bei Bestandsgebäuden auf einen Zeitpunkt nach 2028 und damit auf eine nächste Regierung verschoben wird und das sogar bei einem großen Teil der Neubauten, wo es besonders einfach umsetzbar ist. Das ist klimapolitischer Irrsinn”, […]
Mailand: Silvio Berlusconi ist tot. Der frühere italienische Ministerpräsident starb am Montag in einem Mailänder Krankenhaus im Alter von 86 Jahren. Laut italienischer Medienberichte trafen sein Bruder Paolo und seine Kinder Eleonora, Barbara, Marina und Pier Silvio am Morgen im Krankenhaus San Raffaele ein, wo Berlusconi mit Leukämie behandelt wurde. Mit dem Tod von Silvio Berlusconi verliert Italien eine schillernde politische Persönlichkeit. Er prägte über viele Jahre hinweg die italienische Politiklandschaft und war als Unternehmer […]
Stuttgart: Der Autohersteller Porsche will in seiner Produktion künftig auf E-Mobilität setzen. “Wir bekennen uns klar zur Elektromobilität“, sagte Porsche-Beschaffungsvorständin Barbara Frenkel Ippen-Media. Gleichzeitig wolle man mit E-Fuels die Dekarbonisierung der Flotte vorantreiben. Der Sportwagenbauer hatte Ende 2022 mit der Produktion von E-Fuels begonnen, um einen Herstellungsprozess in industriellem Maßstab zu implementieren. “Den synthetischen Kraftstoff aus Chile haben wir bereits in unseren Autos getestet”, sagte Frenkel. “Der E-Fuel funktioniert ebenso gut wie fossiler Kraftstoff.” Mit […]
Berlin: Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik zeigt sich vor den Protesten zum 1. Mai zufrieden mit der im Februar eröffneten und äußerst umstrittenen “Kottiwache”. “Wir können insgesamt eine erste positive Bilanz ziehen”, sagte Slowik dem “Tagesspiegel”. Valide Aussagen zum Einfluss auf die Kriminalitätsentwicklung seien nach dieser kurzen Zeit noch nicht möglich. “Die Straftaten sind aber im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zurückgegangen.” Demnach sank die Zahl von 864 auf 773. “Insbesondere bei den ortbezogenen Delikten wie Diebstahl, Körperverletzung, […]
Berlin: Deutsche Unternehmen leiden wieder stärker unter kriminellen Handlungen. Mehr als jede dritte Firma (34 Prozent) ist nach eigenen Angaben in den vergangenen zwei Jahren Opfer davon geworden, wie aus einer Untersuchung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG hervorgeht, über die der “Spiegel” berichtet. Die alle zwei Jahre durchgeführte Studie unter 1.001 nach Branche, Mitarbeiterzahl und Umsatz ausgewählten Betrieben meldet eine so hohe Quote wie seit 2014 nicht. Seither war der Anteil der betroffenen Firmen stets zurückgegangen und […]
Berlin: Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) sieht in einer möglichen weiteren Zulassung von Öl- und Gasheizungen einen “Dammbruch für den Klimaschutz“. Die Umwelt– und Verbraucherorganisation bezieht sich dabei auf Medienberichte, wonach die Bundesregierung sich darauf geeinigt haben soll, dass Öl- und Gasheizungen selbst in Neubauten noch dann eingesetzt werden dürfen, wenn sie zu 65 Prozent mit Wasserstoff oder Biomethan betrieben werden. Zudem soll es den Berichten zufolge eine “Abwrackprämie” für alte Öl- und Gasheizungen geben, zinsgünstige […]
