München: US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat bei der Münchner Sicherheitskonferenz angesichts der Aussagen des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump zur Nato die Führungsrolle der USA bekräftigt. Es […]
Fortschritte
Kiew: Olga Stefanishyna, stellvertretende Premierministerin und Ministerin für die europäische und euroatlantische Integration der Ukraine, hat mit Blick auf einen möglichen EU-Beitritt die außergewöhnliche Ausgangslage […]
Berlin: Die FDP fordert nach den Worten ihres Generalsekretärs Bijan Djir-Sarai von der Ampel eine Wende in der Wirtschaftspolitik mit Steuersenkungen für die Wirtschaft. “Wir […]
Berlin: Nach dem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei US-Präsident Joe Biden fordert die Union die Bundesregierung auf, die Kooperation mit den USA jetzt […]
Berlin: Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sieht deutliche Fortschritte beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos in Deutschland. “Wir haben die verfügbaren öffentlichen Ladepunkte seit Beginn der […]
Brüssel: Angesichts einer angespannten Sicherheitslage in Europa fordert der Chef des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, David McAllister (CDU), die Wirtschaft in Europa stärker auf die […]
Straßburg: Die EU-Kommission will ein Gesetz zur Verringerung des Pestizid-Einsatzes nach Bauern-Protesten in mehreren Ländern vorerst zurückziehen. Das kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) […]
Berlin: Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) knüpft die von der Ampel-Regierung geplante Verlängerung der Mietpreisbremse an Fortschritte bei anderen Koalitionsvorhaben. “Wenn es zügig vorangehen soll, dann […]
Berlin: Die deutsch-ukrainischen Verhandlungen über eine bilaterale Sicherheitsvereinbarung zwischen beiden Ländern machen aus Kiewer Sicht gute Fortschritte. Eine ukrainische Delegation habe mit der deutschen Seite […]
Berlin: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat der BSW-Chefin Sahra Wagenknecht die Verwendung eines “Populistensounds” vorgeworfen. “Populistische Reden zu halten und sich mit fragwürdiger Gesellschaft vor […]
Berlin: SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht deutliche Fortschritte bei den Verhandlungen über neue Migrationsabkommen mit Herkunftsstaaten. “Leider mussten wir nach 16 Jahren unionsgeführtem Innenministerium beim Thema […]
Berlin: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht große Fortschritte bei der Energiewende. “Erst einmal, der Ausbau der erneuerbaren Energien läuft nicht nur relativ gut, er läuft […]
Berlin: Nach zuletzt festgefahrenen Verhandlungen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und den Bundesländern über eine Krankenhausreform macht das Vorhaben nun wieder Fortschritte. Das insbesondere von […]
New York: Die US-Börsen haben sich am Dienstag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 37.525 Punkten berechnet, ein Minus in […]
Bonn: Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, hält es für möglich, dass Deutschland seinen Energiebedarf 2030 zu 100 Prozent aus Erneuerbaren Energien deckt. “Im vergangenen […]