München: Nach Ansicht des Parteivorsitzenden der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, stellt der Erfolg der AfD bei der Oberbürgermeisterwahl in Pirna das Ergebnis einer verfehlten Migrationspolitik der Bundesregierung dar. Viele Menschen wollten mittlerweile auch bei Kommunalwahlen bundespolitische Akzente setzen, zum Beispiel gegen eine verfehlte Zuwanderungspolitik, sagte Aiwanger dem “Tagesspiegel”. “Die ungezügelte, unqualifizierte Migration kostet uns genau die Milliarden, die uns jetzt fehlen”, sagte Aiwanger mit Blick auf die Haushaltskrise weiter. Am Sonntag hatte sich AfD-Kandidat Tim […]
Oberbürgermeisterwahl
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Nordhausen: Die AfD hat den ersten Oberbürgermeisterposten in Deutschland vorerst verpasst. Bei der Stichwahl im nordthüringischen Nordhausen setze sich der parteilose Amtsinhaber Kai Buchmann am Sonntag überraschend gegen den AfD-Kandidaten Jörg Prophet durch. Nach Auszählung von 41 der 42 Wahllokale lag Buchmann mit knapp 55 Prozent klar vor Prophet, der demnach auf etwas über 45 Prozent kam, was der letzte Wahlbezirk aber auch nicht mehr drehen kann. Prophet trat am Abend vor Journalisten, gab sich […]
Berlin: Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat sich dafür ausgesprochen, AfD-Mitglieder aus dem Staatsdienst zu entfernen. “Die AfD ist eine weitgehend rechtsradikale Partei, sie wird vom Verfassungsschutz überwacht”, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). “Daher haben AfD-Mitglieder im Staatsapparat nichts zu suchen. Rechtsradikale Beamte sollten von ihren Aufgaben entbunden werden.” Mit Blick auf die Oberbürgermeisterwahl am Sonntag im thüringischen Nordhausen, bei der ein AfD-Bewerber gute Siegchancen hat, sagte Hofreiter: “Ein AfD-Oberbürgermeister wäre eine irre Herausforderung […]
Berlin: Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung hat sich besorgt über mögliche Folgen der Oberbürgermeisterwahl im thüringischen Nordhausen geäußert. “Die Bedeutung der Wahl in Nordhausen geht weit über die Grenzen der Thüringischen Kreisstadt hinaus”, sagte Felix Klein den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Er wünsche sich, dass alle, die zur Stichwahl am Sonntag aufgerufen seien, ihre Entscheidung sehr bewusst träfen. “Antisemitische Ideologie darf nirgendwo in ein wichtiges Amt wie das des Bürgermeisters einziehen”, warnte Klein. Gerade in Nordhausen, […]
