Warschau: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in Warschau an den Aufstand der Bevölkerung gegen die nationalsozialistische Besatzung vor 80 Jahren während des 2. Weltkriegs erinnert. “Der Warschauer Aufstand gehört zu den grausamsten Kapiteln in der langen Geschichte, die unsere beiden Völker, die Polen und Deutsche miteinander teilen”, sagte Steinmeier anlässlich der Gedenkveranstaltung am Mittwoch. “Und er gehört zu den heldenhaftesten Kapiteln der polnischen Geschichte.” Die Erhebung der Polnischen Heimatarmee gegen die deutsche Besatzungsmacht sei ein zentrales, […]
Osteuropa
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Offenbach: Der Juli 2024 ist in Deutschland im Vergleich zur international gültigen Referenzperiode 1961 bis 1990 zu warm und zu nass ausgefallen. Die Mitteltemperatur habe mit 18,9 Grad Celsius um 2,0 Grad über dem Wert der Referenzperiode gelegen, teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Dienstag nach Auswertungen der Ergebnisse seiner rund 2.000 Messstationen mit. Ein leichter Überschuss von 0,6 Grad ergab sich demnach im Vergleich mit der aktuellen und wärmeren Periode 1991 bis 2020 (18,3 […]
Berlin: Die Zahl und die Amtszeit von Richtern am Bundesverfassungsgericht soll künftig im Grundgesetz festgeschrieben werden. Darauf haben sich die Ampelkoalition und die Union nach monatelangen Beratungen geeinigt. Die Pläne, die am Dienstag von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sowie Abgeordneten der beteiligten Fraktionen vorgestellt wurden, sehen vor, “wesentliche Strukturmerkmale” des Bundesverfassungsgerichts, die derzeit in einem einfachen Gesetz geregelt sind, auf die Ebene der Verfassung zu ziehen. Neben der Zahl und der Amtszeit der Richter geht […]
Berlin: Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), hat die EU aufgefordert, Schlüsse aus der Dresden-Rede von Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron zu ziehen und die Unterstützung der Ukraine zu verstärken. “Die Rede Macrons wäre ein historischer Meilenstein, wenn ihr jetzt endlich Taten folgten”, sagte Roth dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland“. “Zu Recht hat der französische Staatspräsident die Sicherheits- und Verteidigungspolitik in den Mittelpunkt seiner eindrücklichen Rede gerückt. Hier hat er große Zustimmung verdient. Aber leider klaffen […]
München: Wirtschaftsexperten in Nord- und Osteuropa sehen einen negativen Einfluss auf die politische und wirtschaftliche Lage in ihren Ländern durch den Krieg in der Ukraine besonders deutlich. Dies geht aus der “Economic Experts Survey” (EES) des Ifo-Instituts und des Schweizer Instituts für Wirtschaftspolitik (IWP) hervor. “Befragte, welche die Stichworte `Russland`, `Ukraine`, `Nato` oder `Krieg` in ihren Antworten nennen, bewerten die politische und wirtschaftliche Lage ihres Landes seit Ausbruch des Krieges deutlich negativer gestimmt als der […]
Kiew: Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko hat eine stärkere internationale Unterstützung bei der Luftabwehr gefordert. “Wir haben ein Defizit an Luftabwehrsystemen”, sagte Klitschko den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. In Kiew würden feindliche Drohnen in einem engen Radius um die Stadt herum abgeschossen. Weil Teile der abgeschossenen Raketen herunterfielen, müsse der Radius erweitert werden. “Die Drohnen und Raketen müssen schon auf ihrem Weg in die Hauptstadt abgeschossen werden können.” Nötig sei deswegen mehr Unterstützung bei der Luftabwehr. Er […]
München: In einem Brief an den SPD-Vorstand beklagen prominente Historiker und Sozialdemokraten um Heinrich August Winkler schwere Fehler der Parteiführung im Umgang mit dem Ukraine-Krieg. “Die Kommunikation des Kanzlers, der Partei- und der Fraktionsspitzen in Fragen von Waffenlieferungen wird in der Öffentlichkeit zu Recht scharf kritisiert”, heißt es in dem Schreiben, über welches das Nachrichtenmagazin Focus berichtet. Argumente und Begründungen seien immer wieder “willkürlich, erratisch und nicht selten faktisch falsch”. Die Geschichtswissenschaftler sehen ihre Parteiführung […]
Berlin: Deutschland hat die Energiekrise nach Auffassung der Ökonomin und Wirtschaftsweisen Veronika Grimm hinter sich gelassen. “Die unmittelbare Energiekrise ist vorbei”, sagte Grimm der “Süddeutschen Zeitung” (Samstagausgabe). Zwar könne immer noch Unerwartetes passieren. “Aber wir sind besser aufgestellt als früher.” Auch die Gaspreise seien schneller und stärker gesunken als erwartet. “Das hat sich alles viel schneller normalisiert, als wir es im Herbst 2022 erwartet hatten”, sagte Grimm. Damals war sie eine der Vorsitzenden einer Regierungskommission […]
Berlin: Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Michael Roth (SPD), warnt angesichts der jüngsten Entwicklungen auf dem Gebiet der Republik Moldau vor einer Ausweitung des russischen Angriffskriegs. “Die dramatischen Entwicklungen in Moldau zeigen, dass der russische Imperialismus nicht allein auf die Ukraine beschränkt ist”, sagte Roth der “Rheinischen Post” (Donnerstagsausgaben). “Während Europa abermals streitet und gespalten ist, eskaliert Russland munter weiter.” Putin wolle mehr und nehme nun auch Moldau ins Visier. “Russland hat überall […]
Berlin: FDP-Fraktionsvize Michael Link zeigt sich offen für den Vorschlag des polnischen Außenministers Radoslaw Sikorski, zusätzliche Bundeswehr-Soldaten in Polen zu stationieren. “Über den Vorschlag Sikorskis, deutsche Soldaten an der polnischen Ostgrenze zu stationieren, um gemeinsam die Ostflanke der Nato zu sichern, sollten wir für die Zukunft ernsthaft nachdenken”, sagte Link dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Antideutsche Ressentiments seien dabei in Polen nicht zu erwarten. Dies zeigten bereits die Erfahrungen aus der vorübergehenden Stationierung von Patriot-Luftabwehrraketen im vergangenen […]
Berlin: Die Osteuropa-Expertin Sabine Fischer glaubt an politische Chancen für Julija Nawalnaja, die Witwe des russischen Kreml-Kritikers Alexej Nawalny. “Was Julija Nawalnaja langfristig bewirken kann, hängt vom Kriegsverlauf ab; wenn es der Ukraine etwa gelänge, im Süden durchzubrechen und die Krim von den russisch besetzten Gebieten im Osten zu trennen, wenn es also eine wirklich neue militärische Lage gäbe, könnte das in Russland innenpolitisch destabilisierend wirken”, sagte die Forscherin der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) […]
Berlin: Zwei Jahre nach dem russischen Überfall auf die Ukraine und dem Beginn der darauffolgenden Energiekrise kommt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin zu dem Schluss, dass sich Lage auf dem Gasmarkt entspannt hat und der geplante Ausbau von LNG-Importkapazitäten in diesem Umfang nicht mehr nötig ist. In einer Analyse, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe in ihren Montagausgaben berichten, bewerten die Forscher die Pläne der Bundesregierung für den Bau weiterer LNG-Terminals als […]
Berlin: Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sieht keine Anzeichen mehr für moderne Sklaverei in deutschen Schlachthöfen. “Ich bin froh, dass wir jetzt deutlich anständigere Arbeitsbedingungen haben”, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Das 2021 beschlossene Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit in der Fleischindustrie habe “die strukturellen Missstände beseitigt”. Das belege eine wissenschaftliche Untersuchung im Auftrag des Arbeitsministeriums, die jetzt vorliege. Im Kernbereich – Schlachtung, Zerlegung, Verarbeitung – seien die Beschäftigten jetzt direkt bei den […]
Ein alter chinesischer Fluch ist der Wunsch, dass die verwünschte Person in interessanten Zeiten leben soll. Ruhige und wenig aufragende Zeiten sind, wider aller Erwarten, die besten Zeiten. Wenn es langweilig ist, dann hat man Zeit sich eine Existenz aufzubauen und sich den schönen Dingen des Lebens zu widmen. Leider scheint es so, als ob das Jahr 2024 eher zu den interessanten Jahren gehören wird, was für viele Erdenbewohner wohl ein paar unangenehme Überraschungen bedeutet. […]
Münster: Der Osteuropa-Experte Thomas Apolte hält einen Zusammenbruch der Ukraine angesichts des russischen Drucks für nicht ausgeschlossen. “Ein Durchbruch der russischen Truppen würde Europa destabilisieren, Kremlchef Wladimir Putin vergleicht sich mit Peter dem Großen, und für diesen Größenwahn riskiert er fast alles”, sagte er der “Rheinischen Post”. Der Wirtschaftswissenschaftler, der an der Universität Münster Ökonomische Politikanalyse lehrt, ergänzte: “Sein Appetit wird nicht mit der Eroberung der Ukraine enden. Besonders gefährdet sind Moldawien und Georgien und […]
Wiesbaden: Der Import von Gänsefleisch in Deutschland ist zuletzt stark zurückgegangen. Im Jahr 2022 wurden insgesamt knapp 14.800 Tonnen Gänsefleisch importiert und damit 32,8 Prozent weniger als zehn Jahre zuvor, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. 2012 wurden hierzulande noch knapp 22.000 Tonnen Gänsefleisch eingeführt. Besonders deutlich war der Rückgang im letzten Jahr: 2022 wurde 19,1 Prozent weniger Gänsefleisch importiert als im Jahr 2021 (18.200 Tonnen). Der Großteil (97,6 Prozent) der Einfuhren stammte […]
Berlin: Deutsche Firmen beklagen massive Verzögerung an der polnisch-ukrainischen Grenze. Das berichtet der “Spiegel” in der aktuellen Ausgabe. Die Wartezeiten für Lkw auf dem Weg aus der Ukraine in die EU seien inzwischen so lang, dass Kunden im Westen teils nicht mehr rechtzeitig beliefert werden könnten. Vor allem die “just in time” produzierende Autozulieferbranche ist betroffen. Der deutsche Bordnetzhersteller Leoni sieht sogar die Produktion in der Ukraine insgesamt gefährdet. Sollten die Grenzprobleme nicht bald gelöst […]
Unna: Der Warenhaus-Discounter Woolworth will in Europa in den nächsten Jahren kräftig expandieren. “Das Potenzial ist groß. Wir sehen mittelfristig in Europa 5.000 Woolworth-Filialen, davon mehr als 1.500 in Deutschland“, sagte der Vorstandschef und Mitgesellschafter von Woolworth, Roman Heini, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Discounterkette betreibt in Deutschland bereits mehr als 630 Läden. In Polen soll es bis zum Ende des Geschäftsjahres 2023/24 bis April 20 Filialen, in Österreich 8 Filialen geben. “In Süd- und […]
New York City: Russland ist mit seiner Kandidatur für einen Sitz im UN-Menschenrechtsrat gescheitert. Stattdessen sind am Dienstag Bulgarien und Albanien für die regionale Staatengruppe Osteuropa von der UN-Generalversammlung in einer geheimen Wahl zu Mitgliedern des Menschenrechtsrats ernannt worden. Zudem sind ab 2024 Brasilien, Burundi, die Dominikanische Republik, Ghana, Indonesien, Japan, Kuwait und die Niederlande neu gewählt worden. Für eine zweite Amtszeit wurden China, die Elfenbeinküste, Kuba, Frankreich und Malawi wiedergewählt. Die Wahl galt im […]
Hamburg/Genf: Die Reederei MSC stellt dem Hamburger Hafen Wachstumschancen in Aussicht. “Wir werden zusätzliche Umschlagmengen nach Hamburg bringen”, sagte MSC-Chef Soren Toft der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Montagsausgabe). Gleichzeitig äußerte er Verständnis für die Kritik, die in Hamburg mit Blick auf den geplanten Einstieg von MSC bei der Betreibergesellschaft HHLA vielfach geäußert wird: “Natürlich ist die HHLA ein besonderes Unternehmen, mit einer besonderen Geschichte und Bedeutung für Hamburg. Da ist es klar und auch gut, dass […]
Berlin/Washington: Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), sieht in dem Besuch des Bundespräsidenten im Weißen Haus die Chance, die USA für ein weiteres Engagement in Europa zu überzeugen. “Es muss in unserem Interesse liegen, die Aufmerksamkeit Washingtons für europäische Sicherheitsinteressen weiterhin hochzuhalten”, sagte Roth dem “Tagesspiegel”. Insofern könne das Treffen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit US-Präsident Joe Biden “dazu beitragen, den überzeugten Transatlantiker Biden nach wie vor `an Bord` zu halten”, […]
Berlin: Die Union fordert, Zuwanderer auch an den deutschen Grenzen abzuweisen. “Die Bundespolizei benötigt sämtliche Befugnisse zu Zurückweisungen an den deutschen Grenzen”, sagte Fraktionsvize Andrea Lindholz (CSU) der “Rheinischen Post” (Freitagausgabe). Erforderlich seien lageangepasste Kontrollen an den Binnengrenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz “und eine nationale Kraftanstrengung der Bundespolizei und aller Landespolizeien zur Sicherung der Grenzen”, so Lindholz. In Osteuropa werde die zielgerichtete Schleusung Russlands und Weißrusslands immer deutlicher. Der Bundeskanzler müsse das Thema […]
Berlin: Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) sieht in der wachsenden Zahl an Schutzsuchenden, die über Polen und Tschechien nach Deutschland einreisen, eine gezielte Instrumentalisierung der Notleidenden durch Weißrussland und Russland. “Hinter den wachsenden Migrationszahlen über Osteuropa steht eine gezielte Kampagne von Russland und Belarus”, sagte Maier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). “Die Autokraten in Moskau und Minsk wollen Deutschland destabilisieren – und sie nutzen dafür auch Migration als Druckmittel.” Die Behörden würden feststellen, dass Migranten […]
Berlin: Vor dem Hintergrund der Debatte über Äußerungen von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zu China hat sich der Direktor der Denkfabrik European Resilience Initiative Center, Sergej Sumlenny, für eine deutlichere Sprache in der deutschen Politik ausgesprochen. “Die deutsche Außenpolitik war jahrelang gekennzeichnet durch absolute Sterilität”, sagte Sumlenny dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Mittwochausgabe). “Doch alle Versuche, sich möglichst poliert und diplomatisch auszudrücken, haben nichts geholfen.” Dies zeige sich am Fall Russlands. Die deutsche Politik müsse also ihren […]
München: Im europäischen Vergleich ist die Steuer- und Abgabenlast für die Einkommen der Mittelschicht in Dänemark, Belgien, Deutschland, Finnland, Litauen, Slowenien und den Niederlanden am höchsten. Das zeigt eine am Mittwoch veröffentlichte Studie des Ifo-Instituts und von Econpol Europe im Auftrag der Hanns-Seidel-Stiftung. Frankreich, Polen, Italien, Luxemburg, Schweden und Österreich besteuern ihre Mittelschicht demnach durchschnittlich; am niedrigsten ist die Steuerlast für die Mittelschicht in Spanien, Griechenland, Estland, Portugal, Zypern, Bulgarien und Rumänien. “Familien der Mittelschicht […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Arbeitsmarktintegration in Deutschland hat sich im Laufe der Jahrzehnte verschlechtert. Das zeigt eine Studie des Mannheimer Leibniz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), über die die “Welt am Sonntag” berichtet. Während EU-Bürger demnach häufig Arbeit hierzulande finden und teils besser verdienen als Einheimische, tun sich Migranten aus außereuropäischen Ländern mit hohem Flüchtlingsanteil auf dem deutschen Arbeitsmarkt besonders schwer. Selbst wenn Kinder von Zugewanderten das deutsche Bildungssystem durchlaufen haben, sind sie weiterhin benachteiligt. […]
Berlin: Die Deutschen sind in der Frage der Wiedereinführung stationärer Kontrollen an der Grenze zu Polen gespalten. Wie eine Forsa-Umfrage für den “Stern” ergab, sind 44 Prozent für feste Kontrollen und 52 Prozent dagegen. Vier Prozent haben keine klare Meinung. Mit 52 Prozent ist der Anteil der Befürworter in Ostdeutschland besonders hoch. Wegen der steigenden Zahl der Flüchtlinge, die über Weißrussland und Polen nach Deutschland gelangen, fordern die CDU-Innenminister aus Brandenburg und Sachsen die Wiedereinführung […]
Wolfsburg: Der VW-Konzern sieht wohl derzeit keine Chancen, eine zweite Batteriefabrik am Heimatstandort Niedersachsen aufzubauen. Dafür seien die Energiepreise in Deutschland zu hoch, heißt es aus dem Umfeld des Konzerns, wie der “Spiegel” berichtet. Batteriezellen benötigen in der Produktion viel Energie, gelten aber als zentrale Zukunftstechnologie. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), Mitglied des VW-Aufsichtsrats, hatte sich mehrfach für eine zweite sogenannte Gigafactory am Standort Emden eingesetzt. Mittlerweile habe man Weil aber vorgerechnet, dass eine solche […]
Berlin: Volkswirte aus Westeuropa sehen eine leicht verbesserte wirtschaftspolitische Lage in ihrer Region gegenüber dem Vorquartal. Das geht aus dem Economic Experts Survey (EES) hervor, einer vierteljährlichen Umfrage des Ifo-Instituts und des Instituts für Schweizer Wirtschaftspolitik. Demnach bewerten sie die Wirtschaftspolitik in der Region mit plus drei Punkten auf einer Skala von minus 100 bis plus 100. In Deutschland dagegen schätzen die örtlichen Befragten die Wirtschaftspolitik mit minus neun schlechter ein, in Österreich mit minus […]
Berlin: Der energiepolitische Sprecher der Unionsfraktion, Andreas Jung (CDU), hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) dazu aufgefordert, mehr für die Heizungsindustrie in Deutschland zu tun. “Große Sorge muss uns machen, wenn deutsche Heizungsbauer nun neue Werke in Osteuropa bauen”, sagte Jung der “Rheinischen Post” (Donnerstagausgabe). “Darauf müssen wir reagieren und unseren Standort stärken.” Die Auswirkungen des Verkaufs der Viessmann-Klimasparte an den US-Konkurrenten Carrier Global müssten nun aufmerksam beobachtet werden, ergänzte Jung. “Entscheidend ist, dass die Wertschöpfung […]
