Schwerin: Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat den Umgang der Opposition mit ihrer Krebserkrankung kritisiert. Sie habe im Verlauf ihrer Erkrankung feststellen müssen, “dass nicht […]
Schwerin
Berlin: Deutschland hat seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine elf Menschen nach Russland abgeschoben. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine […]
Karlsruhe: Der Generalbundesanwalt prüft den Verdacht der Preisgabe von Staatsgeheimnissen der Bundeswehr im Nord-Stream-Komplex. Das berichtet die “Bild am Sonntag” unter Berufung auf einen Bericht […]
Schwerin/Berlin: Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) übt deutliche Kritik an der Ampelkoalition. Die Mehrheit der Deutschen lebe im ländlichen Raum, “dort hat das Theater ums […]
Schwerin/Hannover/Saarbrücken: Die SPD-geführten Länder Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Saarland wollen die von der Ampelkoalition beschlossene Kürzung der Agrardiesel-Subventionierung vorerst stoppen. Für die Bundesratssitzung am Freitag brachten […]
Schwerin: Mehrere Bundesländer haben sich dazu entschieden, dem in der vergangenen Woche von Bremen gestellten Bundesratsantrag zur Auszahlung eines Klimageldes ab 2025 als Ausgleich für […]
Schwerin: Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Till Backhaus (SPD) kritisiert wegen der Agrarpolitik der Ampel die Grünen. Die machten in der Landwirtschaftspolitik “eine Bruchlandung nach der anderen”, sagte […]
Berlin: Fast alle Bundesländer wollen sich an einer gemeinsamen Ausschreibung zur Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge beteiligen. Das ist das Ergebnis einer Anfrage des “Spiegels” […]
Schwerin: In der SPD regt sich Widerspruch gegen die Haushaltseinigung der Ampelkoalition. “Es ist klar, dass gespart werden muss”, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig dem […]
Schwerin: Auch in der SPD wächst der Druck auf die Bundesregierung, die Sparpläne für die Landwirtschaft zu kippen. “Wir brauchen eine starke Landwirtschaft, auch damit […]
Berlin: Die Gefahr einer Suchterkrankung ist für Beschäftigte in der Gastronomie und in Beherbergungsbetrieben besonders hoch. Das berichtet die “Neue Osnabrücker Zeitung” unter Berufung auf […]
Schwerin/Berlin: Die Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat angesichts der von der Ampel-Koalition geplanten Erhöhung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie Gegenwehr im Bundesrat […]
Schwerin: Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat in der Debatte um die Schuldenbremse als Übergangslösung ein “Sondervermögen Schulbau” ins Spiel gebracht. “Kurzfristig könnten […]
Schwerin/Düsseldorf: Wegen der anhaltenden Migrationskrise werden die Rufe aus den Ländern nach einer kontinuierlichen Finanzierung der Flüchtlingskosten lauter. “Es ist festzustellen, dass viele Kommunen in […]
Magdeburg: Der Chipkonzern Intel will sich der Forderung nach einem billigeren Industriestrom nicht anschließen. “Es ist nicht egal, was der Strom kostet, jeder Cent ist […]