Vermeidbare Eskalation

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Vermeidbare Eskalation

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Frankfurt (ots) – Ein leichter Job? Der sieht anders aus. Die Kohlekommission soll im Auftrag der Bundesregierung die Erfordernisse des Klimaschutzes und die Arbeitsplatzinteressen der Menschen in den Revieren unter einen Hut kriegen. Seit Donnerstag ist das noch schwieriger geworden. Die Eskalation durch die polizeiliche Räumung des Hambacher Forsts droht das derzeit wichtigste Projekt der deutschen Energiepolitik ad absurdum zu führen. Keine Frage, RWE besitzt gültige Genehmigungen für die Rodung und den weiteren Kohleabbau. Doch der Respekt vor der Kohlekommission hätte es geboten, die Rodung bis zu deren „Abgabetermin“ zu verschieben, also bis Jahresende. Möglich, dass dann klar wird, es braucht die riesigen Mengen Braunkohle gar nicht mehr, die RWE noch verfeuern will. Die NRW-Landesregierung hätte die Eskalation verhindern müssen, doch das Gegenteil ist geschehen.

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