Tägliche Archive: 25. April 2024

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US-Börsen schwach – Meta stürzt ab

New York: Die US-Börsen haben am Donnerstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.086 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,0 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.050 Punkten 0,5 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 17.430 Punkten 0,6 Prozent im Minus. Besonders schwach liefen Tech-Aktien wie Alphabet, Amazon oder […]

SPD und Grüne erleichtert über Entscheidung zu Klimaschutzgesetz

Karlsruhe: SPD und Grüne haben erleichtert auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts reagiert, den Eilantrag des CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Heilmann gegen die Gestaltung des Gesetzgebungsverfahrens für die Reform des Klimaschutzgesetzes abzulehnen. “Die Novelle des Klimaschutzgesetzes kann wie geplant im Deutschen Bundestag beschlossen werden”, sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast. Gemeinsam mit dem Solarpaket, welches am Freitag ebenfalls auf der Tagesordnung stehe, beschleunige man den Ausbau der Erneuerbaren und verbessere den Klimaschutz. “Das begrüße ich außerordentlich”, […]

Lufthansa sieht Nachholbedarf bei Kundenzufriedenheit

Frankfurt am Main: Die Lufthansa will als Reaktion auf die zuletzt deutlich gesunkene Kundenzufriedenheit bei der Premiummarke ihr Angebot anpassen. “Ich bin sicher: Sobald Allegris im Markt ist, werden wir auch wieder bei der Kundenzufriedenheit deutlich besser abschneiden”, sagte Konzernchef Carsten Spohr dem “Handelsblatt” (Freitagausgabe). Lufthansa hat am Donnerstag das erste Flugzeug – ein Airbus A350 – mit der neuen Kabinenausstattung Allegris gezeigt. Die Kernmarke der Lufthansa-Gruppe hat bei der Kundenzufriedenheit großen Nachholbedarf. Beim sogenannten […]

Bundestag verlängert Bundeswehreinsatz im Mittelmeer

Berlin: Der Bundestag hat die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Mittelmeer-Operation Eunafvor Med Irini beschlossen. Für den Antrag der Bundesregierung stimmten am Donnerstag 555 Abgeordnete. Zudem gab es 100 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Die Beteiligung der Bundeswehr an der Mission wird damit um ein weiteres Jahr verlängert. Die Operation hat das Ziel, das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen Libyen durchzusetzen und einen Beitrag zur Unterbindung von Menschenschmuggel […]

Karlsruhe weist Eilantrag gegen Klimaschutzreform-Abstimmung ab

Karlsruhe: Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann ist mit seinem Eilantrag gegen die Gestaltung des Gesetzgebungsverfahrens für die Reform des Klimaschutzgesetzes der Ampelkoalition vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Man habe den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, teilte das Gericht am Donnerstagabend mit. Hintergrund sei, dass der Antrag “in der Hauptsache derzeit von vornherein unzulässig” sei. Heilmann wollte erreichen, dass dem Bundestag die für Freitag anberaumte zweite und dritte Lesung sowie Abstimmung über das Zweite Gesetz zur […]

Innenminister wollen härteres Vorgehen gegen Gewalttäter in Stadien

Berlin: Die Innenminister von Bayern, Niedersachsen und Hessen, Joachim Herrmann (CSU), Daniela Behrens (SPD) und Roman Poseck (CDU), fordern die Vereine der 1. und 2. Fußball-Bundesliga zu konsequenterem Vorgehen gegen gewaltbereite Fußballfans. Vor dem Hintergrund der Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über die Kosten von Polizeieinsätzen im Umfeld von Bundesligaspielen kündigten die drei Politiker in der “Welt” an, das bevorstehende Urteil der Karlsruher Richter genau prüfen und gegebenenfalls Konsequenzen ziehen zu wollen. Hermann sagte der Zeitung: “Wir […]

Grüne und Union begrüßen Macrons Europa-Vorstoß

Berlin: Die Forderung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach einer engeren europäischen Zusammenarbeit in der Wirtschafts- und Verteidigungspolitik stößt in Deutschland auf Zustimmung. “Wir müssen endlich für unsere eigene Sicherheit und Freiheit durch europäische Souveränität sorgen”, sagte Wirtschaftsstaatssekretärin Franziska Brantner (Grüne) dem “Tagesspiegel”. “Seit Jahren steht es an, diese im zivilen, militärischen und wirtschaftlichen Bereich zu erreichen.” Es gehe darum, gegenüber China und Russland geschlossen aufzutreten, dafür müsse man “vor allem unsere eigene Stärke und […]

Dax lässt nach – Fast alle Werte im Minus

Frankfurt/Main: Am Donnerstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.917 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,0 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Fast alle Werte rangierten kurz vor Handelsende im roten Bereich, die stärksten Abschläge gab es bei Symrise, Sartorius und SAP. An der Spitze der Kursliste konnten nur wenige Werte entgegen dem Trend zulegen, darunter die Deutsche Bank, die ein starkes Plus verzeichnete. Das Geldhaus hatte am Morgen neue […]

Dobrindt droht mit U-Ausschuss zu Entscheidung um Atomausstieg

Berlin: Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, droht nach Berichten über angebliche Täuschungen im Bundeswirtschaftsministerium im Zusammenhang mit dem Atomausstieg mit einem Untersuchungsausschuss. “Es muss geklärt werden, ob die Öffentlichkeit mitten in der schwersten Energiekrise belogen worden ist”, sagte Dobrindt den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. “Sollte das der Fall sein, wird eine mögliche Beteiligung des Ministers dabei in einem Untersuchungsausschuss aufgeklärt werden müssen.” Laut Dobrindt hat die grüne Spitze im Wirtschaftsministerium “offensichtlich versucht, […]

Hofreiter: Scholz muss “adäquat” auf Macron antworten

Berlin: Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter verlangt nach der Europa-Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron eine Initiative der Bundesregierung. Macrons Rede sei ein “berechtigter Weckruf”, sagte der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag der “Süddeutschen Zeitung” (Freitagsausgabe). “Es braucht jetzt eine europäische Zeitenwende. Kanzler Scholz muss eine adäquate Antwort auf die Rede finden”, forderte Hofreiter. Er erwarte von der Bundesregierung, dass sie gemeinsam mit Frankreich und im Weimarer Dreieck mit Polen “diese Ideen mit Leben füllt”. Dazu […]

Sachsens SPD-Spitzenkandidatin fühlt sich durch AfD an DDR erinnert

Dresden: Die sächsische SPD-Politikerin Petra Köpping sieht sich durch Spionage- und Bestechungsvorwürfe gegen führende AfD-Politiker an die DDR erinnert. “Wir erinnern uns in Ostdeutschland noch gut daran, als sich Politiker das Konto füllten, statt sich um das Wohl der Bürger zu kümmern”, sagte Köpping, SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Sachsen, dem “Tagesspiegel” (Freitagsausgabe). “Diese Raffke-Mentalität gehört nicht in unser demokratisches Deutschland.” Köpping lebt wie auch der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, in Sachsen und […]

GDL-Mitglieder votieren in Urabstimmung für Bahn-Tarifabschluss

Frankfurt/Main: Die Mitglieder der Lokomotivführergewerkschaft GDL haben in einer Urabstimmung zu 77 Prozent für die Annahme des mit der Deutschen Bahn ausgehandelten Tarifvertrages gestimmt. “Dieser Wert war zu erwarten und zeigt den Unmut der Mitglieder”, sagte ein Gewerkschaftssprecher am Donnerstag der dts Nachrichtenagentur. Die GDL-Mitglieder bei Transdev hatten zu 88 Prozent für die Annahme des neuen Tarifvertrages gestimmt, bei den Personaldienstleistern waren es 96 Prozent. GDL und Deutsche Bahn hatten sich zuvor monatelang und unter […]

Gladbach-Urgestein Patrick Herrmann kündigt Karriereende an

Mönchengladbach: Patrick Herrmann, langjährige Stammkraft beim Fußball-Bundesligisten Borussia Mönchengladbach, wird seine Profilaufbahn zum Ende der Saison 2023/24 beenden. Das kündigte der Verein am Donnerstag an. “Abschied zu nehmen, wird mir nicht leichtfallen, aber ich werde mit einem Lächeln im Gesicht gehen und mit der Gewissheit, mein Versprechen, `Solange die Füße mich tragen… werde ich alles geben` eingehalten zu haben”, ließ sich der 33-Jährige in einer Mitteilung zitieren. Gesundheitlich sei die aktuelle Saison ein Kampf für […]

Faeser warnt vor “realen Gefahren” durch Spionage

Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) drängt auf mehr Aufmerksamkeit für das Thema Spionage und Desinformation in der Gesellschaft. “Die Bedrohung, vor der wir stehen, muss noch stärker ins öffentliche Bewusstsein kommen”, sagte Faeser am Donnerstag im Bundestag in einer Aktuellen Stunde mit dem Titel “Bedrohung unserer Demokratie – Russland, China und die Rolle der AfD”. Es gehe dabei um “reale Gefahren, die uns als Gesellschaft konkreten Schaden zufügen”. “Deshalb halten wir dagegen, mit Sensibilisierung und […]

Özdemir: Weiter zu viel Zucker, Fett und Salz in Fertigprodukten

Berlin: Viele verarbeitete Lebensmittel in Deutschland enthalten weiter zu viel Zucker, Fette oder Salz. Das geht aus einem Zwischenbericht zur Nationalen Reduktions- und Innovationsstrategie für Zucker, Fette und Salz in Fertigprodukten (NRI) hervor, der am Donnerstag veröffentlicht wurde. Demnach wurden die Gehalte an Zucker, Fetten und Salz zwar in einigen Lebensmittelgruppen reduziert, in vielen Produkten seien sie aber weiterhin zu hoch. Teilweise seien sogar Erhöhungen der Energie- bzw. Nährstoffgehalte festzustellen, wie das vom Max Rubner-Institut […]

Deutschland und Partner drängen auf Freilassung aller Hamas-Geiseln

Berlin: Deutschland und weitere Länder haben ihre Forderung nach einer sofortigen Freilassung aller Geiseln, die seit über 200 Tagen von der Hamas in Gaza festgehalten werden, erneuert. “Unter ihnen befinden sich Staatsangehörige unserer eigenen Länder”, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. “Wir weisen nachdrücklich darauf hin, dass die bereits vorliegende Vereinbarung zur Freilassung der Geiseln einen sofortigen und längerfristigen Waffenstillstand in Gaza brächte, der zusätzliche Lieferungen benötigter humanitärer Hilfsgüter in […]

Gericht in New York hebt Urteil gegen Harvey Weinstein auf

New York: Das Berufungsgericht des Bundesstaates New York hat eine Verurteilung des Hollywood-Produzenten Harvey Weinstein wegen Vergewaltigung aus dem Jahr 2020 aufgehoben. In der am Donnerstagmorgen verkündeten Entscheidung, die mit vier zu drei Stimmen erfolgte, wurde ein neues Verfahren angeordnet. Zur Begründung hieß es, dass der Richter, der den Fall des Filmmoguls leitete, einen Fehler begangen habe, indem er der Staatsanwaltschaft erlaubte, Zeugen aufzurufen, deren Anschuldigungen nicht Teil der Anklage gegen ihn waren. Ob es […]

Deutsche Botschafterin in China einbestellt

Peking: Die deutsche Botschafterin in China, Patricia Flor, ist vom chinesischen Außenministerium einbestellt worden. Der Schritt stehe im Zusammenhang damit, dass in den letzten Tagen vier Deutsche wegen angeblicher Spionage für chinesische Geheimdienste festgenommen wurden, teilte Flor mit. Deshalb sei sie am Donnerstag ins Außenministerium zitiert worden. Das sei ein “durchaus bezeichnender Schritt” – aber immerhin eine gute Gelegenheit, ein paar Dinge zu erklären. So sei klar, dass man keine Spionage in Deutschland dulde. Man […]

FDP attackiert Habeck nach Bericht zu Atom-Ausstieg

Berlin: Die FDP übt nach einem Medienbericht über den Umgang des Wirtschaftsministeriums mit dem Atomausstieg scharfe Kritik an Minister Robert Habeck (Grüne) und fordert transparente Aufklärung. “Die berichteten Vorgänge im BMWK über den Atomausstieg stehen klar im Widerspruch zu einem wissenschaftsbasierten Politikstil”, sagte der technologiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Stephan Seiter, dem “Tagesspiegel” mit Blick auf eine Veröffentlichung des Magazins “Cicero”, wonach in Habecks Ministerium interne Bedenken gegen den Sinn eines fristgerechten Atomausstiegs unterdrückt […]

17-Jähriger nach Messerangriff an Schule in Wuppertal angeklagt

Wuppertal: Etwa zwei Monate nach einem Messerangriff an einer Schule im nordrhein-westfälischen Wuppertal mit mehreren Verletzten hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen 17-Jährigen erhoben. Ihm werde vierfacher versuchter Mord, jeweils in Tateinheit mit einer gefährlichen Körperverletzung, vorgeworfen, teilte die Behörde am Donnerstag mit. Demnach wurde auch beantragt, dass das Landgericht Wuppertal die Fortdauer der Untersuchungshaft gegen den Angeschuldigten beschließt. Weitere Angaben zu der Tat selbst sowie zu dem psychischen Gesundheitszustand des Angeklagten könnten aus Gründen […]

Bericht: Habeck-Mitarbeiter ignorierten Bedenken gegen Atom-Aus

Berlin: Wichtige Mitarbeiter von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesumweltministerin Steffi Lemke (beide Grüne) sollen einem Medienbericht zufolge angeblich interne Bedenken gegen einen fristgerechten Atomausstieg unterdrückt haben. Das gehe aus Atomkraft-Akten des Wirtschaftsministeriums hervor, schreibt das Magazin “Cicero”. Das Wirtschaftsministerium wies die Darstellung zurück. Der Bericht löste bereits Rufe nach Konsequenzen aus. So brachte etwa die Parteigründerin und Namensgeberin des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zum Atomausstieg ins Spiel. “Solange die Vorwürfe, dass […]

Döner soll geschützte “garantiert traditionelle Spezialität” werden

Brüssel: Die EU-Kommission soll darüber entscheiden, ob das Gericht Döner künftig als “garantiert traditionelle Spezialität” mit strengen Zubereitungsvorschriften geschützt werden soll. Das berichtet die “Bild” unter Berufung auf einen entsprechenden Antrag einer türkischen Erzeugergruppe. Die Antragsteller wollen unter anderem erreichen, dass Hersteller von Dönerfleisch EU-weit die “traditionellen Merkmale von in der Türkei und in Europa hergestelltem Döner” einhalten. So muss das Dönerfleisch in “Scheiben einer Dicke von drei bis fünf Millimetern bei rotem Fleisch und […]

Grüne wollen Schulen zu “Lern-Orten der Demokratie” machen

Berlin: Nach den Ergebnissen der Trendstudie “Jugend in Deutschland”, wonach 22 Prozent der 14- bis 29-Jährigen die AfD wählen würden, fordert der Vorsitzende des Bildungsausschusses im Bundestag, Kai Gehring (Grüne), eine Anpassung der Lehrpläne aller Bundesländer. Der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (NOZ) sagte Gehring: “Alle 16 Lehrpläne der Länder brauchen einen Check und ein Update, wie unter anderem über das Scheitern der Weimarer Republik, die Machtergreifung Hitlers, den Holocaust und die Gräueltaten der NS-Diktatur unterrichtet wird. […]

Baerbocks G7-Tagungsort vor Verkauf

Weissenhaus: Vor zwei Jahren begrüßte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) noch ihre G7-Kollegen zum Gipfeltreffen in dem luxuriösen Ostsee-Resort Weissenhaus. Nun soll das 75 Hektar große Areal, zu dem auch ein zwei Kilometer langer Sandstrand und ein Zwei-Sterne-Restaurant gehören, verkauft werden. Das bestätigte der Eigentümer Jan Henric Buettner dem Nachrichtenmagazin “Focus” – “obwohl Loslassen natürlich immer schwer ist”. Der Unternehmer will den Deal “bis Ende 2026” abschließen und ruft einen Preis von 150 Millionen […]

Nur Minderheit folgt Politikern auf Social Media

Berlin: Gerade einmal elf Prozent derjenigen, die sich in sozialen Netzwerken oder über Messenger über Politik informieren, folgen den Profilen von einzelnen Politikern. Das ist das Ergebnis einer am Donnerstag veröffentlichten Befragung unter 1.005 Personen ab 16 Jahren im Auftrag des IT-Branchenverbands Bitkom, darunter 877 Internetnutzer. Insgesamt informiert sich etwas mehr als die Hälfte der Internetnutzer (59 Prozent) via Social Media oder Messenger-Dienst über Politik. Unter den 16- bis 29-Jährigen sind es mit 77 Prozent […]

Union gegen Eintritt für Touristen-Hotspots

Berlin: Für die Touristen-Hotspots in Deutschland kommen nach Ansicht der Union Eintrittsgebühren wie in Venedig nicht infrage. Die tourismuspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Anja Karliczek (CDU), sagte der “Rheinischen Post” (Freitagsausgabe): “Auch bei uns gibt es ja punktuell Diskussionen, ob der Tourismus in einigen Regionen nicht zu viel wird. Ich bevorzuge aber digitale Lenkungslösungen durch Anmeldung über eine App und Vorschläge zu Alternativideen für Touristen.” Karliczek ergänzte: “Zudem müssen wir die Attraktivität anderer Regionen in unserem […]

Dax bleibt nach Quartalsbilanzen am Mittag weiter im Minus

Frankfurt/Main: Der Dax ist am Donnerstag nach einem bereits schwachen Start in den Handelstag bis zum Mittag im roten Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 17.970 Punkten berechnet, 0,7 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. Zu den größten Verlierern gehörten die Aktien von Symrise. Der Duft- und Aromenhersteller konnte die Anleger mit seinem Umsatzanstieg im ersten Quartal offenbar nicht überzeugen. Auch die Papiere der Deutschen Bank bewegten sich trotz eines Gewinnzuwachses […]

Wahlforscher erwartet sinkende Zustimmung für AfD

Berlin: Der Wahlforscher Manfred Güllner rechnet infolge der China- und Russland-Skandale mit einer sinkenden Zustimmung für die AfD. “Ich rechne bei der Europawahl mit keinem Durchmarsch der AfD, das wird eher ein mäßiges Ergebnis”, sagte der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa dem “Tagesspiegel” (Freitagsausgabe). “Es ist gut möglich, dass die AfD hinter der SPD landen wird.” Die Europawahl findet am 9. Juni statt. In der letzten Umfrage zur Europawahl vom 12. April sieht die Forschungsgruppe Wahlen […]

Zahl offener Haftbefehle gegen Rechtsextreme sinkt auf hohem Niveau

Berlin: Die Zahl der Rechtsextremen, die mit offenen Haftbefehlen gesucht werden, bleibt auf hohem Niveau. Laut der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Linken-Anfrage, über welche die “taz” berichtet, lagen zum jüngsten Stichtag am 29. September 2023 bundesweit 776 offene Haftbefehle gegen insgesamt 597 Personen vor, die dem politisch rechten Spektrum zuzuordnen sind. Die Zahl liegt unter der des Vorjahres, als im Herbst 2022 insgesamt 915 offene Haftbefehle gegen 674 Personen aus dem rechten Spektrum gezählt […]

Montenegro fordert deutsche Unterstützung bei Polizeireform

Podgorica: Montenegros Premierminister Milojko Spajic wünscht sich eine stärkere deutsche Unterstützung bei seiner Polizeireform. “Wir benötigen Ausbilder der Bundespolizei und eine engere Zusammenarbeit unserer Behörden”, sagte er dem Nachrichtenmagazin “Focus”. Spajic reist am Freitag dieser Woche zu politischen Gesprächen nach Berlin und wird unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) treffen. Sein Land sei schon in zwei Jahren für einen EU-Beitritt bereit, sagte der Premier. “Dann liegt es allerdings an der EU, wann wir den Beitritt […]

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