Israels Parlamentschef unterrichtet Abgeordnete über Regierungsbildung der Opposition

Jerusalem () – Die Abgeordneten der Knesset werden am Montag formal über die Ankündigung der israelischen Opposition unterrichtet, eine Regierung ohne den langjährigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zu bilden. Die Unterrichtung durch Parlamentschef Jariv Levin ebnet den Weg für die für eine Vereidigung der Regierung nötige Vertrauensabstimmung in der Knesset. Diese wird laut israelischen Medienberichten voraussichtlich am Mittwoch oder dem darauffolgenden Montag stattfinden.

Nach Marathonverhandlungen und kurz vor Fristende hatte Israels Oppositionsführer Jair Lapid am vergangenen Mittwochabend die Bildung einer Regierung aus einem breiten Oppositionsbündnis verkündet. Auf dem Papier hat die “Koalition des Wandels” eine hauchdünne Mehrheit in der Knesset – allerdings gibt es potenzielle Abweichler. Sollten einige Abgeordnete doch noch abspringen und der Regierung nicht ihr Vertrauen aussprechen, droht Israel die fünfte Parlamentswahl in rund zwei Jahren. 

Bild: © POOL/AFP DEBBIE HILL / Oppositionsführer Lapid

Israels Parlamentschef unterrichtet Abgeordnete über Regierungsbildung der Opposition

AFP