Maas sieht wenig Hoffnung für “neue Dynamik” im Jemen-Konflikt

Berlin () – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat wenig Hoffnung auf ein baldiges Ende des Kriegs im Jemen. “Leider sind unsere Hoffnungen auf eine neue Dynamik jetzt nicht größer geworden”, sagte er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem jemenitischen Außenminister Ahmad Awad bin Mubarak am Mittwoch in Berlin. “Im siebten Jahr des Konfliktes liegt zu viel bleierner Stillstand im politischen Prozess vor allen Dingen.” 

Es gebe eine Fülle an Vorschlägen und einige Dialogformate zur Lösung des Konflikts. Letztlich komme es aber “auf die Konfliktparteien an, auf diese Angebote einzugehen”. Sorge bereitet der Bundesregierung Maas zufolge vor allem die anhaltende Offensive der Huthi-Rebellen in der Region Marib. Maas warnte vor einer noch größeren humanitären Katastrophe als sie derzeit bereits bestehe. “Umso dringender braucht es eine Waffenruhe, um auch humanitäre Hilfe zu ermöglichen.” 

Der Bundesaußenminister erklärte zudem, ein erfolgreicher Ausgang der derzeit laufenden Verhandlungen über das internationale Atomabkommen mit dem Iran könnte sich auch auf die Lage im Jemen auswirken. Der Iran unterstützt die Huthi-Rebellen in dem seit Jahren andauernden Konflikt.

Ein erfolgreicher Verlauf der Atom-Gespräche könne “eine Voraussetzung dafür sein, die Rolle, die der Iran im Jemen-Konflikt spielt, auch viel intensiver mit dem Iran zu besprechen mit dem Ziel, dafür zu sorgen, dass sich dort etwas verändert”, sagte Maas.

Die Atom-Gespräche mit dem Iran “sind mühselig, aber trotzdem kommen sie Schritt für Schritt voran”. Sie seien nun in einer “entscheidenden Phase, in der abzuwarten bleiben wird, ob der neugewählte iranische Präsident das, was wir bisher verhandelt haben, auch weiterhin unterstützen wird”, erklärte Maas.

Sein jemenitischer Kollege Mubarak warf den Huthis vor, “alle Ansätze, um Frieden herzustellen, zu boykottieren und zu untergraben”. So hätten die Rebellen unter anderem in Hodeida Wohngebiete und in verschiedenen Teilen des Jemen Vertriebenenlager beschossen. Die jemenitische Regierung setze sich hingegen “ernsthaft dafür ein, dass wir Frieden im Jemen bekommen, und wir bauen auf die Unterstützung unserer internationalen Freunde und in der Region”.

Im Jemen herrscht seit sechs Jahren Krieg zwischen den von Saudi-Arabien und anderen arabischen Staaten unterstützten Regierungstruppen von Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi und den Huthi-Rebellen, hinter denen der Iran steht. Die Vereinten Nationen stufen die Lage im Jemen als schwerste humanitäre Krise der Welt ein. Zuletzt hatte sich der Konflikt weiter zugespitzt. Regierungstruppen und Huthi-Rebellen liefern sich heftige Kämpfe um die strategisch wichtige Stadt Marib. 

Bild: © POOL/AFP Michael Sohn / Mubarak (l.) und Maas (r.)

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AFP