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Dax wieder im Rückwärtsgang – Solarbranche unter Schock

Frankfurt/Main: Der Dax hat nach zwei Tagen Verschnaufpause am Mittwoch wieder auf Rückwärtsgang geschaltet. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.067 Punkten berechnet, 0,4 Prozent unter Vortagesschluss. Für Aufsehen sorgte die Aktie von SMA Solar, die nach einer deutlichen Gewinnwarnung von den Anlegern förmlich abgestraft wurde und 30 Prozent nachgabe. Auch bei dem hessischen Anbieter von Solartechnik geht die Angst vor einem sich verändernden Europa um, nachdem die Menschen nun statt grün rechts wählen. “Die […]

Fußball-EM: Kroatien und Albanien unentschieden

Hamburg: Bei der Fußball-Europameisterschaft haben sich Kroatien und Albanien mit einem 2:2 unentschieden getrennt. Die Albaner sahen lange so aus, als könnten sie für eine echte Überraschung sorgen: Qazim Laci brachte die Mannschaft in der 11. Minute in Führung, erst spät in der zweiten Halbzeit kam Kroatien dann mit Macht zurück: Andrej Kramaric erzielte in der 74. Minute den Ausgleich und Albaniens Klaus Gjasula fabrizierte in der 76. Minute mit seinem ersten Ballkontakt ein Eigentor. […]

Schwesig traurig über Dreyer-Rücktritt

Schwerin/Mainz: Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat sich tief bewegt über den angekündigten Rücktritt ihrer rheinland-pfälzischen Amtskollegin Malu Dreyer (SPD) gezeigt. “Ich bin traurig über diese Ankündigung. Malu Dreyer und ich haben über viele Jahre eng zusammengearbeitet”, sagte Schwesig der “Rheinischen Post” (Donnerstagausgabe). “Eine besondere Zeit, die uns verbindet, ist der gemeinsame kommissarische SPD-Parteivorsitz. Wir haben immer sehr gut zusammengearbeitet und uns von Anfang an sehr gut verstanden”, sagte Schwesig. Malu Dreyer könne sehr stolz […]

Rehlinger hat Verständnis für Dreyer-Rücktritt

Saarbrücken: Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat Verständnis für den Schritt ihrer rheinland-pfälzischen Amtskollegin Malu Dreyer (SPD) geäußert, ihr Amt an den bisherigen Arbeitsminister Alexander Schweitzer abzugeben. “Malu Dreyer hat sich immer durch ihr großes Herz, hohen Sachverstand und volle Energie ausgezeichnet”, sagte Rehlinger der “Rheinischen Post” (Donnerstagsausgabe). “Ich kann ihre persönliche Entscheidung gut verstehen”, fügte sie hinzu. “Alexander Schweitzer hat die Power und die Kompetenz für ihre Nachfolge und er ist `nah bei de […]

Schweitzer will Ampel in Rheinland-Pfalz auch nach 2026 fortsetzen

Mainz: Der designierte neue Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), will die Ampelkoalition mit Grünen und FDP in seinem Bundesland auch nach der nächsten Wahl im Jahr 2026 fortsetzen. “Ich stehe für diese Koalition”, sagte er am Mittwoch in Mainz. Der Wechsel von der scheidenden Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu ihm werde “geschlossen und freundschaftlich” vollzogen, fügte er hinzu. Eine größere Kabinettsumbildung ist demnach nicht geplant. Mit Blick auf die Ampelkoalition im Bund ergänzte er, dass […]

Wadephul: Putins Nordkorea-Reise muss Westen “wachrütteln”

Berlin: Angesichts des Besuchs des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Nordkorea ruft Unionsfraktionsvize Johann Wadephul die demokratischen Staaten zu stärkerem Zusammenhalt auf. “Insgesamt ist das ein problematischer Besuch, der uns wach rütteln muss”, sagte der CDU-Politiker dem Sender Phoenix. Er zeige, dass hier keine “positive Achse” entstehe, sondern eine, “die Gefahren für die Freiheit und den Westen entfaltet”. Die Nato müsse stärker mit Südkorea, Japan, Australien, Neuseeland und den Philippinen kooperieren und sicherheitspolitisch neu denken. […]

Dreyer bestätigt Rückzug als Ministerpräsidentin

Mainz: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat den anstehenden Rückzug von ihrem Amt als Regierungschefin bestätigt. Sie habe diese Entscheidung “vor einigen Tagen” getroffen, sagte sie am Mittwoch im Mainz. Zur Begründung fügte sie hinzu, dass sie nicht mehr die Kraft habe, wie sie sie einmal gehabt habe. Sie müsse immer mehr Energie aufbringen, um ihrem Amt gerecht zu werden. Da sie aber nicht “amtsmüde” sei, gehe sie “mit schwerem Herzen”, so Dreyer. Nachfolger […]

FDP pocht auf “solide Haushaltspolitik”

Berlin: FDP-Fraktionschef Christian Dürr pocht angesichts der angekündigten EU-Defizitverfahren gegen Frankreich, Italien und weitere Länder auf einen soliden Bundeshaushalt und die Einhaltung der Schuldenbremse auch 2025. “Das Defizitverfahren der EU-Kommission gegen Frankreich und andere Länder zeigt, wie wichtig eine solide Haushaltspolitik für Deutschland ist”, sagte Dürr der “Rheinischen Post” (Donnerstagsausgabe). “Wir haben als Koalition in den letzten Jahren dafür gesorgt, dass die Staatsverschuldung spürbar zurückgegangen ist”, sagte der FDP-Politiker. “Unter der unionsgeführten Vorgängerregierung lag die […]

Berlin drängt auf Nachbesserungen bei EU-Plänen zur “Chatkontrolle”

Berlin: Bei den umstrittenen EU-Plänen für die sogenannte “Chatkontrolle” drängt die Bundesregierung auf Nachbesserungen. “Für die Bundesregierung hat der Kampf gegen sexuellen Missbrauch, gegen sexualisierte Gewalt gegenüber Kindern und Jugendlichen weiterhin höchste Priorität”, sagte ein Regierungssprecher am Mittwoch in Berlin. Deswegen habe die Bundesregierung den Kommissionsentwurf für die sogenannte CSA-Verordnung von Anfang an als ein “wichtiges gemeinsames europäisches Vorgehen” begrüßt, welches “klare und auch dauerhafte Rechtsgrundlagen” schaffe. Gleichzeitig müsse der Entwurf aus Sicht der Bundesregierung […]

Philosoph Sloterdijk lobt Macrons Neuwahlentscheidung

Paris: Der Philosoph Peter Sloterdijk begrüßt den Vorstoß des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Neuwahlen zur Nationalversammlung auszurufen. Im Gegensatz zu anderen Staats- und Regierungschefs, die sich wie Marionetten verhielten, an denen das Wählervolk die Strippen ziehe, habe Macrons Entscheidung zwar eine Schockwirkung ausgelöst, aber dieser Schock könne nützlich sein, sagte Sloterdijk der Wochenzeitung “Die Zeit”. Es gebe zu viel unpolitischen, doch politisierten Trotz, der durch mediale Belohnung hochgefahren werde. “Es ist richtig, weil Macron den […]

Lufthansa will mehr Arbeitsmigration nach Deutschland

Köln: Lufthansa-Chef Carsten Spohr fordert mehr Arbeitsmigration nach Deutschland. “Unser zukünftiger Wohlstand lässt sich ohne Einwanderung nicht darstellen”, sagte Spohr der Wochenzeitung “Die Zeit”. Das Vorbild USA zeige: “Einwanderung führt zu Wirtschaftswachstum.” In Deutschland müsse es für Migranten einfacher sein, zu arbeiten. Darüber hinaus teile er die Sorge einiger Wirtschaftsvertreter in Deutschland zur schwächelnden Wirtschaft, sagte Spohr. “Wir diskutieren zu wenig über die Frage: Was sind unsere Pflichten als Bürger und als Arbeitnehmer?” Stattdessen würden […]

Deutsche Wirtschaft will ihr China-Geschäft anpassen

Berlin: Vor der Reise von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nach Asien zeigt sich, dass die Warnungen vor China den Großteil der deutschen Unternehmen veranlasst haben, ihren Handel mit der Volksrepublik oder ihre Geschäfte vor Ort anzupassen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), über die das “Handelsblatt” (Donnerstagsausgabe) berichtet. 68 Prozent der befragten Firmen geben an, ihr China-Geschäft zu verändern. Nahezu jedes zweite Unternehmen (46 Prozent) will die Risiken des […]

DGB kritisiert Kürzungspläne bei Autobahnen

Berlin: Die Pläne von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP), Investitionen bei Autobahnen zusammenzustreichen, stoßen beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) auf massive Kritik. “Deutschland fährt seine Verkehrsinfrastruktur seit Jahren auf Verschleiß”, sagte DGB-Vorstand Stefan Körzell der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. Die damit verbundenen Umwege, Verzögerungen und Störungen der Betriebsabläufe würden immer mehr zum Wettbewerbsnachteil für die hiesige Wirtschaft. “In dieser Situation weiter zu kürzen, geht auf Kosten künftiger Generationen, denn die Probleme türmen sich immer weiter auf”, so Körzell. […]

Dax kommt auch am Mittag nicht in Schwung – dünner Handel

Frankfurt/Main: Der Dax ist am Mittwoch nach einem bereits schwachen Start bis zum Mittag im roten Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 18.075 Punkten berechnet, dies entspricht einem Minus von 0,3 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste standen Siemens Energy, Continental und BMW entgegen dem Trend im Plus, die größten Abschläge gab es bei Sartorius, Qiagen und Infineon. “Der Dax kommt zur Wochenmitte nicht in Schwung”, sagte […]

Bundeskabinett beschließt Gesetz gegen sexuelle Gewalt an Kindern

Berlin: Das Bundeskabinett hat bei seiner Sitzung am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) “zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen” auf den Weg gebracht. Dieser soll dazu beitragen, sexuellen Kindesmissbrauch zu bekämpfen, systematisch aufzuarbeiten und zu verhindern, teilte das Ministerium mit. Unter anderem soll den Plänen zufolge ein unabhängiger Bundesbeauftragter sowie ein dort angesiedelter Betroffenenrat und eine unabhängige Aufarbeitungskommission eingeführt werden. Bundesbeauftragte und Aufarbeitungskommission sollen laut Familienministerium künftig […]

Studie: Zu viel Bürokratie treibt Selbständige ins Ausland

Köln: Ein Drittel der Solo-Selbstständigen in Deutschland denkt über eine Abwanderung ins Ausland nach. Das ist das Ergebnis einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Ein Grund dafür ist demnach das aufwändige Statusfeststellungsverfahren, in dem geprüft wird, ob eine Person scheinselbstständig ist oder nicht. Die daraus resultierende Rechtsunsicherheit gefährde nicht nur die Verfügbarkeit wichtiger Fachkräfte, sondern auch die ohnehin rückläufige Selbstständigkeit in Deutschland, so das IW. Fast 60 Prozent […]

Brüssel kündigt Defizitverfahren gegen Frankreich und Italien an

Brüssel: Die Europäische Kommission hat die Einleitung von Strafverfahren wegen zu hoher Neuverschuldung gegen insgesamt sieben EU-Länder angekündigt. Betroffen seien Frankreich und Italien sowie Belgien, Malta, Polen, die Slowakei und Ungarn, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Ein jetzt veröffentlichter Bericht stellt demnach den ersten Schritt zur Einleitung von Defizitverfahren dar. Die Kommission beabsichtige, dem Rat vorzuschlagen, für diese Mitgliedstaaten im Juli 2024 Verfahren bei einem übermäßigen Defizit einzuleiten. Die EU-Schuldenregeln waren erst vor […]

Regierungsberater kritisiert China-Politik des Kanzleramts

Berlin: Der Wirtschaftswissenschaftler und Regierungsberater Jens Südekum kritisiert die China-Politik des Bundeskanzleramts. “Beim Auto ist Schluss mit lustig”, sagte Südekum der Wochenzeitung “Die Zeit”. Die EU hatte kürzlich die Zölle auf die Einfuhr von Elektroautos aus China erhöht, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte, wie führende Automanager, immer wieder seine Ablehnung solcher Abgaben kritisiert: Deutschlands Wohlstand beruhe auf möglichst ungehinderten Exportgeschäften. “Es würde keinen Sinn ergeben, chinesische Subventionen zuerst nachzuweisen, um sie danach einfach hinzunehmen, weil […]

Wagenknecht äußert Zweifel an Zusammenarbeit mit Merz-CDU

Berlin: Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Partei BSW, kann sich eine Zusammenarbeit mit der CDU zwar prinzipiell vorstellen – aber nicht mit ihrem aktuellen Vorsitzenden. “Unter Merz wird die CDU nicht gut geführt”, sagte Wagenknecht der Wochenzeitung “Die Zeit”. “Mit einer CDU, die sich auf Ludwig Erhard, den Ordoliberalismus und die katholische Soziallehre besinnt, gäbe es Gemeinsamkeiten”, fügte die BSW-Chefin hinzu. “Friedrich Merz dagegen kommt aus der Finanzwirtschaft, hat die großen Unternehmen im Blick und Finanzinvestoren […]

IWH: Wirtschaft in Sachsen-Anhalt weiter im Abschwung

Halle (Saale): Die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt befindet sich weiterhin im Abschwung. Die Stimmungslage der mittelständischen Unternehmen hat sich im Frühjahr 2024 weiter verschlechtert, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage von Creditreform und des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) hervorgeht. Danach beurteilten nur noch 51,0 Prozent der befragten Unternehmen die Geschäftslage mit “sehr gut” bzw. “gut”. Im Vorjahr hatte der Anteil der positiven Meldungen noch bei 59,5 Prozent gelegen. “Die Konjunkturschwäche scheint hartnäckig zu sein”, […]

RB-Cheftrainer Rose verlängert Vertrag

Leipzig: RB Leipzig und Cheftrainer Marco Rose haben seinen bis 2025 datierten Vertrag vorzeitig um ein Jahr bis Sommer 2026 verlängert. Das teilte der Bundesligist am Mittwoch mit. “Seit ich bei RB Leipzig anfangen durfte, haben wir gemeinsam den DFB-Pokal verteidigt und den Supercup geholt”, ließ sich Rose in einer Mitteilung des Vereins zitieren. Der Verein arbeite im Hintergrund daran, dass man wieder eine “schlagkräftige Truppe” aufstelle. “Wir spüren, dass noch mehr geht und wir […]

Prognose: Deutsche Bevölkerung steigt bis 2045 auf 85,5 Millionen

Berlin: Die Bevölkerungszahl in Deutschland könnte sich bis zum Jahr 2045 auf 85,5 Millionen Menschen erhöhen. Das geht aus der zehnten Bevölkerungsprognose des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) hervor, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Das entspricht demnach einem Zuwachs von rund 800.000 Menschen bzw. 0,9 Prozent gegenüber 2023. Hinter dem Wachstum auf nationaler Ebene verbergen sich jedoch große regionale Unterschiede. Während wirtschaftsstarke Großstädte und ihr Umland sowie zahlreiche ländliche Regionen insbesondere in Bayern […]

Vogel mahnt MPK zu Fortschritten bei Asylverfahren außerhalb der EU

Berlin: FDP-Vizechef Johannes Vogel hat die bevorstehende Ministerpräsidentenkonferenz aufgefordert, die Sondierung von Asylverfahren außerhalb der Europäischen Union voranzutreiben. “Ich halte das für einen ganz zentralen Hebel, um die irreguläre Migration runterzubringen”, sagte Vogel am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. “Wir wollen ja reguläre Migration in den Arbeitsmarkt hochbringen und die Migration runter.” Das werde diese Woche beraten. “Da habe ich vor allem die Erwartung, dass man die Möglichkeiten (…), dann jetzt auch in der […]

Berichte: Rheinland-pfälzische Regierungschefin Dreyer tritt zurück

Mainz: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) tritt Medienberichten zufolge überraschend von ihrem Amt zurück. Ihr Nachfolger soll Arbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) werden, berichten der “Spiegel” und die “Rheinpfalz” am Mittwoch übereinstimmend. Dreyer wolle den Schritt am Vormittag in der SPD-Landtagsfraktion verkünden, hieß es laut “Spiegel” in Parteikreisen. Am Nachmittag soll es eine Pressekonferenz geben. Die Wahl von Schweitzer zum neuen Ministerpräsidenten ist nach Informationen des Nachrichtenmagazins für den 10. Juli im Mainzer Landtag geplant. […]

Diesel-Preis steigt erstmals seit zehn Wochen wieder

München: Der durchschnittliche Preis für Diesel-Kraftstoff in Deutschland ist im Wochenvergleich erstmals seit zehn Wochen wieder gestiegen. Ein Liter Diesel kostete am Dienstag im bundesweiten Mittel 1,662 Euro und damit 2,7 Cent mehr als vor einer Woche, sagte eine Sprecherin des ADAC am Mittwoch der dts Nachrichtenagentur. Der E10-Preis lag demnach bei 1,768 Euro – das war ein minimaler Abschlag von 0,1 Cent im Wochenvergleich. Damit geht der Benzinpreis jetzt seit sieben Wochen zurück. In […]

Wirtschaftsforscher kritisieren EU-Förderpolitik

Berlin: Bei der EU-Förderpolitik für ärmere Regionen fehlt es nach Einschätzung von Wirtschaftsforschern an Glaubwürdigkeit bei der Erfolgskontrolle. Vor allem fehlten klar definierte Ziele und einheitliche Standards für die Bewertung der Programme, wie die Analyse eines Forscher-Teams des Ifo-Instituts und des ZEW ergab, “Bisherige Evaluierungen, die diese Standards nicht erfüllen, berichten von teils unrealistisch hohen Wirkungen der Kohäsionspolitik und verwenden dafür wenig geeignete Methoden”, sagte Ifo-Präsident Clemens Fuest. Friedrich Heinemann vom ZEW ergänzte, dass die […]

Habeck zu Ostasien-Reise aufgebrochen

Berlin: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist am Mittwoch zu einer fünftägigen Reise nach Südkorea und China aufgebrochen. “Die Reise nach Ostasien unterstreicht unser breites, diversifiziertes Interesse an der Region”, sagte er vor seiner Abreise. So verbinde Deutschland mit Südkorea eine enge Wertepartnerschaft. “Das Land ist unser zweitwichtigster Exportmarkt in Asien und technologisch in Zukunftsbereichen weit fortgeschritten.” Ziel sei es, die Zusammenarbeit bei Wirtschaft, Wirtschaftssicherheit und Klima zu vertiefen und “neue Potenziale zu erschließen”. China sei […]

Dax startet mit Verlusten – US-Börsen bleiben geschlossen

Frankfurt/Main: Der Dax ist am Mittwoch mit Kursverlusten in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.095 Punkten berechnet und damit 0,2 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Siemens Energy, Eon und Heidelberg Materials, die größten Abschläge gab es bei Sartorius, Infineon und Porsche. “Wegen des Feiertags `Juneteenth` in den USA dürfte der Handel heute sowohl in New York als auch in Frankfurt vermutlich etwas […]

Union will Drittstaatenlösung zur Abstimmung stellen

Berlin: CDU und CSU wollen im Bundestag Asylverfahren in Drittstaaten zur Abstimmung stellen. Einen entsprechenden Antrag hat die Bundestagsfraktion erarbeitet, wie das “Handelsblatt” berichtet. Demnach soll Deutschland in Europa darauf hinwirken, Gespräche mit Staaten wie Ruanda zu führen. “Mit sicheren Drittstaaten soll eine umfassende Partnerschaft auf Augenhöhe begründet werden, die sich nicht auf eine Zusammenarbeit im Bereich “Migration” beschränkt, sondern auch die Kooperation im Bereich der Wirtschaft, des Handels, der Sicherheit und ggf. Entwicklungszusammenarbeit umfasst”, […]

Erzeugerpreise für Dienstleistungen legen zu

Wiesbaden: Die Erzeugerpreise für Dienstleistungen in Deutschland sind im ersten Quartal 2024 um 1,0 Prozent höher gewesen als im Vorjahresquartal. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mitteilte, stiegen die Preise gegenüber dem vierten Quartal 2023 um 1,3 Prozent. Kostensteigerungen etwa für Energie und Personal führten dazu, dass Unternehmen in vielen Dienstleistungsbereichen ihre Preise zu Jahresbeginn anpassten. Mit -1,9 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal verzeichnete der Wirtschaftsabschnitt Verkehr und Lagerei im ersten Quartal 2024 als einziger […]

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