Tägliche Archive: 15. November 2021

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Vonovia erwartet Teilung der CO2-Kosten für Mieter und Vermieter

Bochum (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Immobilienkonzerns Vonovia, Rolf Buch, geht davon aus, dass die Ampel-Koalition die einseitige Belastung der Mieter durch die CO2-Abgabe kippt. “Das ist zwar schmerzlich für uns”, sagte Buch am Montagabend beim Ständehaus-Treff der “Rheinischen Post”, doch in der Tat gebe es hier ein Dilemma. “Der Mieter kann kein CO2 sparen, wenn der Vermieter am Haus nichts macht.” Derzeit müssen die Mieter die Abgabe alleine tragen. Zugleich warnte der Vonovia-Chef […]

Auch Röttgen jetzt offiziell nominiert

Siegburg (dts Nachrichtenagentur) – Wenige Stunden nach Friedrich Merz hat sich auch Norbert Röttgen eine Nominierung für die CDU-Vorsitzwahl in seiner Heimat geholt. Der Vorstand des Kreisverbands Rhein-Sieg habe ihn einstimmig nominiert, teilte Röttgen am Montagabend mit. Kanzleramtsminister Helge Braun hatte sich schon am Freitagabend von seinem CDU-Kreisverband Gießen offiziell aufstellen lassen. Nominieren können unter anderem auch die Landesverbände, aber die wollten sich für keinen der bislang drei Kandidaten einsetzen. Für Merz ist es bereits […]

US-Börsen leicht im Minus – Tesla sorgt wieder für Aufregung

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Montag überwiegend nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 36.087,45 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,04 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Ein Euro kostete 1,1362 US-Dollar (-0,7 Prozent), ein Dollar war für 0,8801 Euro zu haben. Der Goldpreis ließ auch leicht nach, am Abend wurden für eine Feinunze 1.863 US-Dollar gezahlt (-0,1 Prozent). Das entspricht einem Preis von 52,72 Euro […]

Afrikanische Schweinepest jetzt auch in Mecklenburg-Vorpommern

Rostock/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Afrikanische Schweinepest (ASP) breitet sich immer weiter in Deutschland aus. Erstmals ist sie nun auch in einem Hausschweinebestand in Mecklenburg-Vorpommern aufgetreten, teilte das Bundeslandwirtschaftsministerium am Montag mit. Es handele sich um einen Betrieb in der “Region Rostock”, bei dem vermehrt Todesfälle bei Mastschweinen aufgetreten waren. Dort greifen jetzt die Maßnahmen der Schweinepest-Verordnung: Unter anderem müssen alle Tiere des Bestands getötet und “unschädlich beseitigt” werden, wie es hieß. Bisher gab es […]

Merkel telefoniert mit Lukaschenko

Berlin/Minsk (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Montag mit Weißrusslands Machthaber Alexander Lukaschenko telefoniert. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Abend mit. Was dabei besprochen wurde scheint aber nicht über diplomatische Floskeln hinausgegangen zu sein – oder soll geheim bleiben. “Die Bundeskanzlerin und Herr Lukaschenko sprachen über die schwierige Situation an der Grenze zwischen Belarus und der Europäischen Union – insbesondere über die Notwendigkeit humanitärer Hilfe für die dort befindlichen Flüchtlinge und […]

Merz offiziell als Kandidat für CDU-Vorsitz nominiert

Meschede (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz ist nun offiziell Kandidat für den CDU-Vorsitz. Sein Kreisverband Hochsauerland nominierte ihn am Montagabend in einer digitalen Sitzung. Neben Merz treten auch der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen und der aktuell geschäftsführende Kanzleramtschef Helge Braun an. Für Merz ist es bereits der dritte Anlauf, für Röttgen der zweite Anlauf in Folge. Weitere Kandidaten sind aber nicht ausgeschlossen. Laut CDU-Plan können noch bis Mittwoch Nominierungen ausgesprochen werden. Danach soll bis 2. […]

BKA hat mehrere Terroranschläge durch Abhörmaßnahmen verhindert

Berlin/Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeskriminalamt (BKA) hat im Zeitraum Mai 2019 bis April 2021 nach eigenen Angaben mehrere Terroranschläge durch verdeckte Maßnahmen verhindert. Das steht in einem Bericht für die Bundestagsabgeordneten. In einem Fall soll ein terroristischer Anschlages auf eine Kirche oder Synagoge an einem unbekannten Ort in Deutschland vereitelt worden sein. Dafür seien insgesamt zehn Anschlüsse, Kennungen oder Benutzerkonten mit richterlicher Anordnung überwacht worden. Im einem anderen Vorgang ging es um die Verhinderung […]

Berlin und Paris drohen Moskau mit “schwerwiegenden Folgen”

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland und Frankreich sorgen sich angesichts von Truppen- und Materialbewegungen an der russisch-ukrainischen Grenze und drohen Russland für den Fall einer Eskalation offen mit Konsequenzen. “Jeder neue Versuch, die territoriale Integrität der Ukraine zu untergraben, hätte schwerwiegende Folgen”, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Außenminister Deutschlands und Frankreichs. Die beiden Länder stünden fest zu ihrer “entschlossenen Unterstützung für die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine”. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) […]

Epidemiologe Ulrichs will 2G bei der Bahn

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der aktuellen Diskussion um die Einführung einer 3G-Regelung für Reisende in öffentlichen Verkehrsmitteln geht der Epidemiologe Timo Ulrichs noch einen Schritt weiter und plädiert sogar für 2G. “Noch besser wäre, auf Reisen im Herbst und Winter nach Möglichkeit zu verzichten”, sagte Ulrichs dem Nachrichtenportal Watson. Er fordert zudem von den Flug- und Bahngesellschaften, die geplanten 3G-Regelungen möglichst schnell einzuführen und sie vor allem bis 2022 durchzuhalten. “Neben einem Appell an […]

DAX setzt Rekordfahrt fort – Wieder neue Allzeithochs

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenstart hat der DAX seine Rekordfahrt fortgesetzt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.148,64 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,34 Prozent im Vergleich zum Freitagsschluss und damit wieder einmal ein neuer Rekordschlussstand. Im Handelsverlauf wurde zudem auch noch ein neues Allzeithoch erreicht, kaum mehr als ein Punkt höher bei 16.149,87 Punkten. Beide Rekordmarken waren erst am Freitag neu aufgestellt worden. Bei den Einzelwerten ging die Marschrichtung am Montag […]

Verbraucherschützer gewinnen Negativzins-Klage

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um Negativzinsen auf Giro- und Tagesgeldkonten sorgt ein neues Gerichtsurteil für Unsicherheit in der Finanzbranche. Das Landgericht Berlin hat laut Bericht des “Handelsblatts” (Dienstagausgabe) entschieden, dass eine Bank Minuszinsen auf Giro- und Tagesgeldkonto nicht mehr erheben darf. Nach Ansicht des Gerichts ist das Verwahrentgelt bei Girokonten “mit wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung nicht zu vereinbaren” (Az. 16 O 43/21). Auch Minuszinsen auf Tagesgeldkonten widersprächen den gesetzlichen Leitlinien. Die Bank […]

Rückstellung für Atomkraftwerk-Rückbau sinkt um 400 Millionen Euro

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Rückstellungen der Betreiber von Atomkraftwerken (AKW) für Rückbauverpflichtungen sind im letzten Jahr um rund 400 Millionen Euro gesunken. Laut Angaben der Bundesregierung stehen in den Bilanzen der Betreiber Stand 31. Dezember 2020 noch 21,6 Milliarden Euro für den Rückbau, im Vorjahr waren es 22,0 Milliarden Euro. Nach- und Restbetrieb (8,5 Milliarden Euro) stellen dabei die größte Kostenkategorie noch vor der Reststoffbearbeitung und Verpackung (7,6 Milliarden Euro) im Rahmen des Rückbauverfahrens […]

“Ampel” muss bei Expertenanhörung heftige Kritik anhören

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die “Ampel”-Parteien SPD, Grüne und FDP haben sich bei einer Expertenanhörung im Bundestags-Hauptausschuss am Montag heftige Kritik für ihre geplante Corona-Strategie anhören müssen. Fast alle eingeladenen Fachverbände hatten am vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) oder am angekündigten Auslaufenlassen der “Epidemischen Notlage” am 25. November etwas zu meckern. So sprach die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) von einer beunruhigenden Dynamik des Infektionsgeschehens und hielt es für zwingend […]

INSA: SPD und Union legen zu

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im aktuellen INSA-Meinungstrend verbessern sich SPD (27 Prozent) und CDU/CSU (21 Prozent) um jeweils einen halben Punkt. Die Grünen (15 Prozent) verlieren einen Punkt, die FDP (13 Prozent) muss einen halben Punkt abgeben, so die Umfrage für die “Bild-Zeitung” (Dienstagausgabe). Die AfD (11,5 Prozent) gewinnt einen Punkt hinzu. Die Linke (5,5 Prozent) hält ihren Wert aus der Vorwoche. Sonstige Parteien kommen zusammen auf 7 Prozent (-0,5). Damit kommen die drei Ampel-Parteien […]

Wirecard bricht nochmal ein – weiterer Handel ungewiss

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Und es geht noch weiter nach unten: Die Aktie des insolventen Skandal-Konzerns Wirecard ist an ihrem letzten Handelstag im Geregelten Markt nochmal um gut ein Drittel eingebrochen. Wenige Stunden vor Handelsschluss wurde das Papier für nur noch rund fünf Cent das Stück gezockt. Vor drei Jahren hatte das Papier noch fast 200 Euro gekostet. Auch die Wertpapierhandelsbank “Lang und Schwarz” teilte nun am Montag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur mit, dass […]

EU verschärft Sanktionen gegen Weißrussland

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Außenminister haben eine Verschärfung der Weißrussland-Sanktionen auf den Weg gebracht. Sie einigten sich am Montag bei einem Treffen in Brüssel auf eine Erweiterung der Maßnahmen. So soll die EU künftig in der Lage sein, Einzelpersonen und Organisationen ins Visier zu nehmen, die sich an Aktivitäten des Lukaschenko-Regimes beteiligen, mit denen Migranten über die EU-Außengrenze geschleust werden. Insgesamt sind aktuell 166 Einzelpersonen und 15 Einrichtungen im Rahmen des Sanktionsregimes für Weißrussland […]

Landkreise gegen Ampel-Pläne für 3G im ÖPNV

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands Landkreise stemmen sich gegen eine 3G-Regelung im ÖPNV. “So richtig es ist, die Kontakte im öffentlichen Raum zu reduzieren, so falsch ist es, nicht umsetzbare Einschränkungen vorzunehmen”, sagte Landkreistagspräsident Reinhard Sager der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. Dies gelte zum Beispiel für 3G im öffentlichen Nahverkehr. “Eine solche Pflicht wäre praktisch nicht zu kontrollieren.” Sager reagierte auf die Pläne von SPD, Grünen und FDP für eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen. Diese sehen unter […]

Shirin David beklagt strukturelles Frauenproblem im Deutschrap

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutschrapperin Shirin David beklagt ein strukturelles Frauenproblem im deutschen Hip-Hop und fordert Frauen auf, die Opfer von Sexismus und sexuellen Übergriffen sind, ihre Geschichten öffentlich zu erzählen. “Wir brauchen diese Geschichten von Frauen”, sagte sie dem “Spiegel”. “Nicht weil wir skandalsüchtig sind, sondern weil wir nur dann über die Probleme reden.” Deshalb könne man die Frauen nur ermutigen, ihre Geschichten zu erzählen und nicht damit zu Hause im Stillen zu […]

Ampel-Parteien einig bei Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Angaben von Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt haben sich SPD, Grüne und FDP auf eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen geeinigt. “Wir werden eine Impfpflicht brauchen für Einrichtungen, bei Pflegeheimen, bei Kindertagesstätten, etc.”, sagte sie am Montag. “Wir werden das auf den Weg bringen.” Mit der Reform des Infektionsschutzgesetzes am Donnerstag werde dies noch nicht geschehen, aber man sehe das vor, so Göring-Eckardt. Rechtsexperten sehen die Pläne der “Ampel” für künftige Eindämmungsmaßnahmen der […]

Ethikrat-Mitglied fordert Ausreisestopp für Ungeimpfte

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Humangenetiker Wolfram Henn, der Mitglied des Deutschen Ethikrats ist, fordert einen Ausreisestopp für Ungeimpfte in Länder der EU. “Die 2G-Regel sollte beim Überschreiten der EU-Binnengrenzen generell gelten”, sagte er der “Rheinischen Post”. Das wäre “epidemiologisch sinnvoll und ethisch gerechtfertigt”. An Flughäfen könnte man die Einhaltung dieser Regel besonders gut überprüfen, so Henn. “Hier sollten lückenlose Kontrollen sichergestellt sein.” Derzeit gilt für die Einreise in die meisten EU-Staaten die 3G-Regel. Danach […]

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig wiedergewählt

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) ist für eine weitere Amtszeit gewählt worden. Sie erhielt am Montag im Landtag in Schwerin im ersten Wahlgang 41 von 79 gültigen Stimmen. Für die Wahl zur Ministerpräsidentin waren 40 Stimmen nötig. Die neue Regierung aus SPD und Linken kommt zusammen eigentlich auf 43 Mandate. Mit Nein stimmten am Montag 35 Parlamentarier, drei enthielten sich. Schwesig ist seit Juli 2017 Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Sie hatte […]

Polizeigewerkschaften: Polizei kann 3G im ÖPNV nicht kontrollieren

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Falle einer Einführung der 3G-Regel im öffentlichen Nah- und Fernverkehr wollen sich die deutschen Polizeibehörden nicht an den Nachweiskontrollen beteiligen. “Wir sind keine Gesundheitspolizei”, sagte der Vorsitzende des Bezirks Bundespolizei der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Andreas Roßkopf, dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Dienstagsausgaben). “3G in Bus und Bahn müssen die DB und die anderen Verkehrsunternehmen mit ihren eigenen Sicherheitsdiensten und Zugbegleitern kontrollieren.” Auch der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft in der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), […]

CDU-Vize Breher will mehr Frauen in Parteispitze

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vize Silvia Breher hofft auf einen höheren Frauenanteil in den Führungsgremien ihrer Partei. “Generell gilt, dass mehr Frauen in die Parteispitze gehören und es gibt viele tolle Kolleginnen, die sichtbar gemacht werden müssen”, sagte sie dem Nachrichtenportal Watson. Wichtig sei ihr, dass nicht nur der Parteivorsitz ausgetauscht werde. “Das haben wir das letzte Mal gemacht und es reicht nicht. Die Richtungsentscheidung unserer Partei sollte nicht an eine Person gekoppelt werden. Stattdessen […]

DAX am Mittag leicht im Plus – weiter auf Rekordniveau

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat am Montagmittag leichte Kursgewinne verzeichnet. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 16.115 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,1 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste stehen die Wertpapiere von Airbus, Zalando und Merck. Am Ende der Liste rangieren die Aktien von Siemens Energy, der Deutschen Telekom und von Covestro entgegen dem Trend im Minus. Der Nikkei-Index hatte zuletzt zugelegt […]

Unionsfraktion will Druck auf Ungeimpfte erhöhen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der rechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jan-Marco Luczak (CDU), hat sich dafür ausgesprochen, im Kampf gegen die vierte Welle der Corona-Pandemie den Druck auf Ungeimpfte zu erhöhen. “Ungeimpfte sind die Pandemietreiber”, sagte Luczak dem “Handelsblatt” (Dienstagsausgabe). “Sie sind es, die die Intensivstationen an den Rand des Zusammenbruchs bringen.” Einschränkungen und weitere Schutzmaßnahmen müssten daher zuerst bei ihnen ansetzen. Als weder politisch noch rechtlich akzeptabel bezeichnete es Luczak in diesem Zusammenhang, den Freiheitsraum […]

Intensivmediziner fordern mehr Tempo bei Boosterimpfungen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Kampf gegen die Corona-Pandemie kritisieren Intensivmediziner ein zu zögerliches Handeln bei den Auffrischungsimpfungen. Ihm reiche die Impfgeschwindigkeit im Moment bei Weitem nicht aus, sagte der Leiter des DIVI-Intensivregisters, Christian Karagiannidis, am Montag im RBB-Inforadio. Aktuelle Daten aus anderen Ländern zeigten, dass der Schutz vor einem schweren Krankheitsverlauf mit einer Boosterimpfung nochmal deutlich besser sei. Das werde vor allem in den nächsten Monaten dringend gebraucht. “Das Boostern hat einen enormen Effekt […]

NRW-Ministerpräsident hält Straßenkarneval für möglich

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich gegen die Absage des Straßenkarnevals ausgesprochen. “In Nordrhein-Westfalen sind überdurchschnittlich viele Menschen geimpft”, sagte er dem “Kölner Stadt-Anzeiger”. Man könne nicht einfach denen, die mit ihrer Impfung sich, ihre Lieben und die Gesellschaft schützen, weiterhin alles verbieten. Die Politik müsse auch die Akzeptanz staatlichen Handelns im Blick haben. “Deshalb war die Entscheidung in Köln, den Karnevalsauftakt unter 2G-Bedingungen stattfinden zu lassen, richtig”, sagte der CDU-Politiker. […]

Ethikratvorsitzende hält flächendeckende 2G-Regeln für vertretbar

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, hält flächendeckende 2G-Regelungen für vertretbar. “Es wäre schön gewesen, wenn wir mit 3G weitergekommen wären, aber es droht schon wieder eine Überlastung der Krankenhäuser”, sagte sie den Sendern RTL und n-tv. Die Wahl sei irgendwann, ob man Ungeimpfte und Geimpfte einschränke, oder nur Ungeimpfte, “und da gibt es dann den erheblichen Unterschied im Risiko”, so die Ethikratchefin. “Ungeimpfte tragen das Virus häufiger und länger […]

Hospitalisierungsinzidenz bei 4,65

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die bundesweite Hospitalisierungsinzidenz für Corona-Infizierte liegt Stand Montagvormittag bei 4,65 Einweisungen pro 100.000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen. Das ist zwar weniger als am Sonntag, als ursprünglich ein Wert von 4,78 gemeldet wurde, aber deutlich mehr als am Montag vor einer Woche (3,93). Bei dem Rückgang gegenüber dem Vortag dürfte sich um einen “Wochentageffekt” handeln. Einweisungen, die am Wochenende stattfinden, werden häufiger erst später gemeldet, was dazu führt, dass die […]

Impfquote steigt auf 70,1 Prozent – Erstimpfungen legen weiter zu

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Erstimpfungen in Deutschland haben weiter zugelegt. Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Montag hervor. Demnach wurden am Samstag rund 20.000 und am Sonntag rund 8.000 Erstimpfungen verabreicht. Im Sieben-Tage-Schnitt klettern die Erstimpfungen auf etwas mehr als 40.000 täglich. Diese Zahl stieg nach aktuellen Angaben nun zwölf Tage in Folge. Dabei ist zu beachten, dass auch frühere Tagesdaten regelmäßig aktualisiert werden. Die Impfquote legte gegenüber Samstag um 0,1 Punkte […]

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