Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will die “Iranische Revolutionsgarde” auf eine Terrorliste der Europäischen Union setzen lassen. “Die Revolutionsgarde als Terrororganisation zu listen ist politisch wichtig und sinnvoll”, sagte Baerbock am Montag. Vor einer Listung müssten aber noch rechtliche Hürden genommen werden. “Deshalb haben wir Kontakt zur EU aufgenommenen, um die Voraussetzungen zu klären.” Schon jetzt sei die iranische Revolutionsgarde in der EU mit Sanktionen belegt. Auslöser für Baerbocks Vorstoß war die […]
Tägliche Archive: 9. Januar 2023
41 Beiträge
Der Nasdaq Composite, der die Tech-Werte abbildet, gab die zwischenzeitlich größeren Gewinne zwar auch überwiegend ab, konnte mit 10.636 Punkten aber noch ein Plus von 0,6 Prozent halten. Wieder einmal hatten sich Investoren mehr oder weniger selbst eingeredet, dass die Zeit starker Zinsanstiege vorbei ist, was Stimmen aus der US-Notenbank Fed korrigierten und damit erneut für Pessimismus auf dem Parkett sorgten. Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat nach eigenen Angaben umfangreiche Pläne für Zivilschutz und zivil Verteidigung im Angriffsfall. Die sogenannte “Konzeption Zivile Verteidigung” (KZV) als Basisdokument werde konsequent umgesetzt, teilte die Bundesregierung in Antwort auf eine Anfrage der Unionsfraktion mit. Diese KZV sei Grundlage für weitere länder- und ressortübergreifende Arbeiten und Planungen. “Konzepte zur Betreuung, zum Massenanfall von Verletzten und Krankenhausalarm und Einsatzplanung sind bereits erarbeitet worden”, heißt es in der Antwort weiter. Ein […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen der aktuell hohen Zuwanderung dringen die Stadtstaaten auf eine Reform der Verteilung von Flüchtlingen innerhalb Deutschlands. Berlins Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) sagte der “Welt” (Dienstagausgabe): “Das Hauptproblem bei der Unterbringung ist der Platz. In Städten ist der Grund und Boden deutlich begrenzter als in Flächenländern.” Man müsse den Königsteiner Schlüssel, der die Kontingente nach der Finanzkraft der Länder verteilt, dahingehend ändern. Ähnlich äußerten sich zuletzt Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher […]
Rehden (dts Nachrichtenagentur) – Die Gasspeicher in Deutschland füllen sich weiter. Stand Sonntagabend waren die Reservoirs zu 91,2 Prozent gefüllt, und damit 0,1 Prozent mehr als am Vortag, wie aus Daten des Verbandes europäischer Gas-Infrastrukturbetreiber vom Montag hervorgeht. Der größte deutsche Gasspeicher in Rehden weist dabei einen Füllstand von 90,46 Prozent aus (-0,02 gegenüber Vortag). Seit November erlaubt das Gesetz eigentlich einen “Ausspeicherpfad auf bis zu 40 Prozent” bis zum 1. Februar. Stattdessen wird weiter […]
Regensburg (dts Nachrichtenagentur) – Der aus dem Regensburger Amtsgericht geflohene Rachid C. ist geschnappt. Er sei am Abend von der Polizei in Frankreich nahe der deutschen Grenze festgenommen worden, teilte die bayerische Polizei am Montag mit. Nähere Informationen sollen am Dienstag bekannt gemacht werden. Eine entsprechende Öffentlichkeitsfahndung wurde widerrufen. Am Donnerstag war C. zur Verhandlung wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte von der Polizei am Amtsgericht Regensburg vorgeführt worden und in einer Verhandlungspause aus einem Anwaltszimmer im […]
Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesbürger stehen hinter der erst im letzten Jahr auf Einwegflaschen im Fruchtsaftbereich erweiterten Pfandpflicht. Das ist das Ergebnis einer Umfrage der GfK für einen Getränkehersteller. Demnach war 74 Prozent aller Befragten die erweiterte Pfandpflicht bekannt und 90 Prozent fanden sie gut. Unter den Ablehnenden der erweiterten Pfandpflicht sei der Anteil in Berlin höher als in den restlichen Bundesländern, hieß es. Im Auftrag der Valensina-Gruppe hatte die GfK bereits Mitte Dezember […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigte Verschärfung des Waffenrechts stößt in der Ampel-Koalition auf Vorbehalte. Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben), es müsse allen bewusst sein, “dass es bei den Waffenbehörden der Länder aufgrund von Personalmangel teils erhebliche Vollzugsdefizite gibt”. Sinnvolle und unangekündigte Vor-Ort-Kontrollen könnten vielfach nicht stattfinden. “Das muss berücksichtigt werden, wenn zusätzlich mehrere Millionen Schreckschusswaffen dort eingetragen und administriert werden sollen. Wenn die Länder […]
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenstart hat der DAX deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsende wurde der Index mit 14.793 Punkten berechnet und damit 1,3 Prozent über Freitagsschluss. Dabei waren fast alle Werte im Plus, Papiere von Sartorius legten gar über fünf Prozent zu, gefolgt von Porsche, Vonovia und Merck. Kurz vor Feierabend waren nur die beiden Fresenius-Titel über ein Prozent im Minus, schlecht lief es auch für Siemens Energy und Eon. Nach Ansicht von Marktkommentatoren gehen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik hat die Bewertung der Gefährdungslage im Vorfeld der Silvesternacht verteidigt. Die Vorbereitung sei “professionell” gewesen, die spätere Eskalation habe man nicht vorhersehen können. Dem TV-Sender “Welt” sagte Slowik nach einer Sondersitzung des Berliner Innenausschusses: “Wir erstellen als Polizei eine Gefährdungsbewertung, lassen alles einfließen aus Social Media, aus Behördenkenntnissen, auch aus anderen Behörden. Und all das, was wir natürlich auch dazu zusammengetragen haben, hat sowas nicht vorhersehbar gemacht.” […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund stockt die Fördermittel für die freien Künste auf. Dem bereits vorhandenen “Musikfonds” und dem sogenannten “Fonds Darstellende Künste” werden für das Jahr 2023 zusätzliche Mittel in Höhe von insgesamt vier Millionen Euro bereitgestellt, wie die Bundesregierung am Montag mitteilte. Damit wird die finanzielle Kulturförderung in diesem Bereich in etwa verdoppelt. Ziel sei es, die Differenz zwischen den auslaufenden “Neustart Kultur-Mitteln” und der Regelförderung auszugleichen und so “einen guten Übergang […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr Menschen in Deutschland recherchieren vor einem Arztbesuch ihre Krankheitssymptome im Internet. In einer Umfrage des IT-Branchenverbandes “Bitkom” bejahten 62 Prozent der Internetnutzer eine entsprechende Frage. 13 Prozent tun dies demnach regelmäßig, 19 Prozent manchmal und 30 Prozent selten. Insgesamt ist die Zahl im Vergleich zu den letzten Jahren gestiegen: 2020 gaben noch 53 Prozent an, ihre Symptome vor dem Arztbesuch im Netz zu recherchieren, 2021 waren es 56 Prozent. […]
London (dts Nachrichtenagentur) – In Großbritannien gibt es offenbar Überlegungen, die Ukraine mit modernen westlichen Kampfpanzern zu unterstützen. Laut eines Berichts des “Spiegels” erwägt die Regierung in London, gut ein Dutzend Systeme vom Typ Challenger 2 an die ukrainische Armee abzugeben. Im Kreis der westlichen Ukraine-Unterstützer habe London die mögliche Lieferung bereits unverbindlich angekündigt, schreibt das Magazin. Offiziell aber werde die Entscheidung wohl erst bei einem weiteren Treffen der sogenannten Ramstein-Gruppe am 20. Januar auf der […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bahn bleibt unpünktlich. Im Fernverkehr stieg die Pünktlichkeitsquote von 61,1 Prozent im November auf nunmehr 61,3 Prozent, im Regionalverkehr von 90,3 auf 90,7 Prozent, wie der Staatskonzern am Montag mitteilte. Als “pünktlich” wird bei der Bahn ein Zug angesehen, der zur angegebenen Fahrplanzeit oder maximal fünf Minuten später ankommt. Von den Zügen, die später ankamen, stieg allerdings der Anteil mit den richtig großen Verspätungen: 20,4 Prozent der Fernzüge kamen im […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat sich gegen weitere Waffenlieferungen an die Ukraine und stattdessen für eine europäische Friedensinitiative zur Beendigung des Ukraine-Krieges ausgesprochen. Das Recht der Ukraine auf Selbstverteidigung sei völlig unstrittig, gleichwohl müsse der “diplomatische Druck” erhöht werden, um zu einer Friedenslösung zu kommen, sagte er dem Fernsehsender Phoenix. “Wir sehen doch: Sowohl beim Gefangenenaustausch als auch bei den Getreidelieferungen, als auch bei anderen Gesprächen, dass etwas möglich ist.” Man müsse […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese fordert nach dem Terror-Verdacht von Castrop-Rauxel eine technische Bestandsaufnahme bei den deutschen Geheimdiensten. “Es muss immer hinterfragt werden, ob unsere Dienste die ausreichenden technischen Mittel haben”, sagte er dem Fernsehsender “Welt”. Sie müssten im digitalen Zeitalter alles möglich machen können, “was nach rechtsstaatlichen Grundsätzen zulässig und möglich ist”. Wiese begrüßte die Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten, aber die deutschen Behörden müssten auch selbst in der Lage sein, Informationen abzufangen. […]
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Laut einer neuen Konjunkturumfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) rechnen 39 Prozent der Unternehmen in Deutschland in diesem Jahr wegen hoher Energiekosten und gestörter Lieferketten mit einem Rückgang ihrer Geschäftstätigkeit. 26 Prozent rechnen mit einem besseren Geschäftsjahr, 35 Prozent erwarten eine Stagnation, wie das IW am Montag mitteilte. Vor allem die Baubranche stellt sich auf eine Rezession ein. Mehr als die Hälfte der dort tätigen Unternehmen erwartet einen Umsatzrückgang im […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, warnt vor einem handlungsunfähigen Staat. “Bei den vielfältigen Krisen, denen unser Land ausgesetzt ist, können wir uns einen schwachen Staat, der viel diskutiert und zu wenig handelt, nicht leisten”, sagte er dem “Handelsblatt” (Dienstagsausgabe). “Die oftmals verunsicherten Menschen erwarten in ihrer ganz großen Mehrheit hier ein beherztes Handeln der Politik.” Landsberg bezog sich dabei auch auf die Ausschreitungen in der Silvesternacht, bei […]
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der DAX hat seine anfänglichen Gewinne am Montagmittag noch etwas ausgebaut. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 14.675 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,4 Prozent gegenüber dem Handelsschluss am Freitag. Unter anderem sorgte der leichte Anstieg der deutschen Produktion im November für gute Stimmung bei den Anlegern. Die Rezessionssorgen der vergangenen Monate schwinden Marktbeobachtern zufolge immer mehr. An der Spitze der Kursliste standen am Mittag die Aktien […]
Aachen (dts Nachrichtenagentur) – Die Aachener Polizei blickt besorgt auf die geplante Räumung des von Klimaaktivisten besetzten Dorfes Lützerath am Braunkohle-Tagebau Garzweiler. Man stehe “vor einem schwierigen, herausfordernden Einsatz mit erheblichen Risiken”, sagte Polizeipräsident Dirk Weinspach am Montag. Neben gewaltfreien Protestlern werde man auch “gewaltbereiten Menschen” gegenüberstehen. Einsatzleiter Willi Sauer fügte hinzu, dass man im Verlauf der Räumung mit “Störfällen im ganzen Einsatzraum” rechne. Es sei auch möglich, dass Aktivisten Fallen für die Beamten gebaut […]
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faser (SPD) will mehr Menschen mit Migrationsgeschichte im öffentlichen Dienst. “Die Vielfalt unserer Gesellschaft muss sich auch im öffentlichen Dienst widerspiegeln”, sagte die SPD-Politikerin am Montag am Rande der Jahrestagung des Beamtenbundes in Köln. “Bisher bewerben sich zu wenige Menschen mit Einwanderungsgeschichte.” Das wolle man ändern, indem man “aktiver” auf sie zugehe und die Bewerbungsverfahren “anders” aufstelle. Auch die “interne Verwaltungskultur” müsse sich verändern, so die Ministerin. Sie kündigte […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter bewertet die Handlungsfähigkeit der Berliner Ampelkoalition trotz Streit und “heftiger Diskussionen” als “sehr hoch”. Man müsse sich nur anschauen, was innerhalb nur eines Jahres nur in der Energiepolitik gelungen sei, sagte er den Sendern RTL und ntv. “Es ist gelungen, zwei Flüssiggasterminals bereits in Betrieb zu nehmen.” Zudem habe man die Erdgasspeicher, die “völlig unverantwortlich” an Russland verkauft worden seien, gefüllt. “Nur ein Jahr nach Überfall Russlands […]
Gelsenkirchen (dts Nachrichtenagentur) – Der Trainer des FC Schalke 04, Thomas Reis, gibt sich vor Beginn der Rückrunde der Bundesliga am 20. Januar optimistisch. “Ich will den direkten Klassenerhalt”, sagte er dem “Kicker”. Er sei angetreten, um dem aktuell Letztplatzierten den Verbleib in der Liga zu ermöglichen. Ein Umweg über die Relegation solle möglichst vermieden werden. Als “Jäger” lauere man in der Rückrunde darauf, den Mannschaften, die derzeit direkt vor den Schalkern stehen, “möglichst schnell […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der chinesische Botschafter in Berlin, Wu Ken, hat heftige Kritik an der geplanten China-Strategie der Bundesregierung geübt. “Das Papier erweckt den Eindruck, dass es vor allem von Ideologie geleitet wird”, sagte er dem “Handelsblatt”. Dies rieche für ihn “verdächtig nach einer Mentalität des Kalten Krieges”. Nach seiner Ansicht gehe der bisherige Entwurf nicht von den gemeinsamen Interessen von Deutschland und China aus. Die Bundesregierung will ressortübergreifend die Beziehungen zu Peking neu […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Diskussion über mögliche Milliardenverschwendung bei PCR-Tests hat sich Ärztefunktionär Frank Ulrich Montgomery zurückhaltend geäußert. Dass die Testmaterialien 2020 deutlich günstiger zu kaufen gewesen seien als von Ärztevertretern in Preisverhandlungen angegeben, sei “nicht so das ganz große Thema”, sagte er dem Radiosender HR-Info. “Das ist Vergangenheitsbewältigung und keine Zukunftspolitik. Auch das verschwendete Geld hat geholfen, dass Deutschland im Vergleich mit vielen anderen Ländern einigermaßen gut durch diese ganze Krise gekommen […]
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Montag zunächst leichte Kursgewinne verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 14.645 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,2 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Freitag. An der Spitze der Kursliste standen die Aktien von Mercedes-Benz, der Deutschen Post und von Bayer. Abschläge gab es unter anderem bei den Papieren von Henkel, Vonovia und Eon. Der Nikkei-Index hatte zuletzt zugelegt […]
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland sind im Jahr 2022 überdurchschnittlich viele Äpfel geerntet worden. Die Gesamtjahresernte lag mit 1,1 Millionen Tonnen um 10,3 Prozent über dem Durchschnitt der letzten zehn Jahre, teilte das Statistische Bundesamt am Montag mit. Damit lag sie auf Platz drei der ertragreichsten Apfelernten im Vergleichszeitraum. Gegenüber dem Vorjahr war die Apfelernte 2022 etwa 66.000 Tonnen oder 6,6 Prozent höher. Die Anbaufläche nahm hingegen um rund 520 Hektar oder 1,5 Prozent ab. Ausschlaggebend […]
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Anti-Terror-Einsatz in Castrop-Rauxel hat es am Montagmorgen neue Durchsuchungen gegeben. “Weitere Ermittlungen führten zu der Erkenntnis, dass der 32-jährige Beschuldigte über zwei Garagen verfügt”, sagte der Oberstaatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf, Holger Heming, dem Fernsehsender “Welt”. Diese würden durchsucht, auch unter Einsatz wieder von Spezialkräften, “um entsprechende Sicherheitsvorkehrungen gewährleisten zu können”. Hintergrund sei ein entsprechender Zeugenhinweis. “Nach unserer derzeitigen Erkenntnislage ist es auch nicht so, dass der Beschuldigte die Garagen […]
München (dts Nachrichtenagentur) – Das Geschäftsklima für Selbständige hat sich etwas erholt. Der vom Münchner Ifo-Institut berechnete Index stieg im Dezember auf -11,4 Punkte, nach -21,6 im November. “Es zeigt sich ein Silberstreif am Konjunkturhorizont”, sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen. “Die Existenzsorgen haben auf hohem Niveau etwas abgenommen.” Der starke Anstieg des Geschäftsklimaindikators ist laut Ifo auf deutlich weniger pessimistische Erwartungen zurückzuführen. Vom Optimismus seien aber noch viele Selbständige ein Stück entfernt. Bei der […]
Köln/Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Fahrleistung der mautpflichtigen Lastkraftwagen auf Bundesautobahnen ist im Dezember 2022 gegenüber dem Vormonat um 4,9 gesunken. Dies ist der stärkste Rückgang seit dem Einbruch der Fahrleistung im April 2020 infolge der Corona-Pandemie, teilten das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) und das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sank der Lkw-Maut-Fahrleistungsindex um 6,1 Prozent. Die Lkw-Fahrleistung auf Autobahnen gibt nach Ansicht der Behörden frühe Hinweise zur aktuellen Konjunkturentwicklung in […]
1
2
