Tägliche Archive: 16. Juni 2023

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Ifo: Deutlich weniger neue Wohnungen bis 2025

München (dts Nachrichtenagentur) – Das Ifo-Institut erwartet einen drastischen Rückgang beim Wohnungsbau in Deutschland. Eigenen Berechnungen zufolge werden 2023 rund 245.000 und nächstes Jahr 210.000 Wohnungen in neuen Wohngebäuden fertiggestellt, im Jahr 2025 sogar nur noch rund 175.000. Zusammen mit den übrigen Fertigstellungen werden 2025 lediglich etwa 200.000 Wohneinheiten entstehen. Das Ziel der Bundesregierung liegt hingegen bei 400.000 pro Jahr. “Der wichtigste Grund für den Rückgang ist die erhebliche Verteuerung der Finanzierung und der Bauleistungen”, […]

AfD kommt jetzt auch im Politbarometer auf Rekordwert

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD kommt jetzt auch im ZDF-Politbarometer auf einen Rekordwert. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, erreichte die Partei laut Umfrage 18 Prozent – so viel wurde von der Forschungsgruppe Wahlen noch nie für die AfD ermittelt. Stärkste Kraft bleibt die Union mit unverändert 28 Prozent, dahinter läge die SPD mit 19 Prozent, die aber einen Punkt im Vergleich zur letzten Umfrage verliert. Die Grünen bleiben bei 16 Prozent, die FDP bei […]

Dax startet kaum verändert – Zurückhaltung zum Wochenende

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Freitagmorgen kaum verändert in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 16.310 Punkten berechnet, wenige Punkte über dem Schlussniveau vom Vortag. Es zeichnet sich ein eher ruhiger Handelstag ab. An der Spitze der Kursliste rangierten Papiere von Rheinmetall, Zalando und Sartorius. “Die großen Notenbanken haben in den letzten Handelstag getagt und ihre jeweiligen Einschätzungen zu Konjunktur und Preisentwicklung geäußert”, kommentierte Experte Andreas Lipkow […]

Bundesbank schraubt Erwartungen nach unten

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesbank schraubt ihre Erwartungen für das Wirtschaftswachstum weiter nach unten. “Alles in allem erwarten wir in den Jahren 2024 und 2025 ein Wirtschaftswachstum von 1,2 Prozent beziehungsweise 1,3 Prozent”, sagte Bundesbank-Chef Joachim Nagel am Freitag. Vor einem halben Jahr war für die gleichen Zeiträume noch mit 1,7 und 1,4 Prozent gerechnet worden. “Bei der Inflation sehen wir zwar einen erfreulichen Rückgang, aber noch längst keine Entwarnung”, sagte Nagel. Wenngleich die […]

Ramelow kritisiert Umgang des Bundes mit den Ländern

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag hat der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) die Art und Weise kritisiert, wie Bund und Länder miteinander reden. “Wir sind nicht die dranhängenden Präfekten”, sagte der Politiker den Sendern RTL und ntv. “Wir sind nicht in einem Zentralstaat, in dem die Bundesländer nur regionale untergeordnete Beamte sind.” Als Beispiel für den aus seiner Sicht respektlosen Umgang des Bundes mit den Ländern nannte Ramelow, dass die Vorlage […]

Gastgewerbeumsatz im April erneut gesunken

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der Umsatz im deutschen Gastgewerbe ist im April 2023 gesunken. Kalender- und saisonbereinigt betrug das Minus gegenüber März real (preisbereinigt) und nominal (nicht preisbereinigt) 3,2 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen am Freitag mit. Der reale kalender- und saisonbereinigte Gastgewerbeumsatz im April 2023 um 1,4 Prozent niedriger als im Vorjahresmonat April 2022 und um 14,6 Prozent unter dem Niveau von April 2019, dem Vergleichsmonat vor Ausbruch der Corona-Pandemie […]

John Kirby wirbt für langfristige Unterstützung der Ukraine

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der USA, John Kirby, wirbt für eine langfristige Unterstützung der Ukraine. “Wir konzentrieren uns aktuell auf zwei Dinge: sicherstellen, dass die Ukraine in der Lage ist, sich selbst zu verteidigen, und zweitens: langfristige Hilfe”, sagte Kirby bei einer Aufzeichnung für die Sendung “RTL Nachtjournal”. “Wir sind der Meinung, dass jede Entscheidung über den Beitritt einer neuen Nation, wie etwa im Fall von Finnland und hoffentlich bald […]

Beschäftigung im Verarbeitenden Gewerbe nimmt erneut zu

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Beschäftigung im Verarbeitenden Gewerbe hat auch im April 2023 weiter zugenommen. Am Ende des Monats waren nach vorläufigen Ergebnissen knapp 5,6 Millionen Personen in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten tätig, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Dabei steig die Zahl der Beschäftigten gegenüber April 2022 um 81.300 oder 1,5 Prozent. Im Vergleich zum Vormonat März 2023 sank die Beschäftigtenzahl um 9.600 oder 0,2 […]

UN-Generalsekretär fordert erneut mehr Anstrengungen beim Klimaschutz

New York (dts Nachrichtenagentur) – UN-Generalsekretär António Guterres hat die Weltgemeinschaft erneut aufgefordert, größere Anstrengungen beim Klimaschutz zu unternehmen. “Die aktuelle Klimapolitik führt bis zum Ende des Jahrhunderts zu einer Erderwärmung von 2,8 Grad Celsius im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter”, sagte Guterres am Freitag in New York. Das sei fast doppelt so viel wie das vereinbarte Ziel von 1,5 Grad. “Wir rasen sehenden Auges auf eine Katastrophe zu – mit zu vielen, die auf Wunschdenken, […]

Festnahmen nach Bootsunglück vor griechischer Küste

Pylos (dts Nachrichtenagentur) – In Griechenland sind nach dem verheerenden Bootsunglück am Mittwoch neun ägyptische Staatsbürger festgenommen worden. Bei den Überlebenden handelt es sich angeblich um Schleuser, berichtet die griechische Nachrichtenagentur AMNA. Sie seien am Donnerstagabend der Bezirksstaatsanwaltschaft in Kalamata übergeben worden. Ihnen wird die Bildung einer kriminellen Vereinigung sowie der Schmuggel von Menschen vorgeworfen. Es ist davon auszugehen, dass sie sich ebenfalls für das Unglück selbst verantworten müssen. Beim Untergang des Fischerbootes kamen mindestens […]

Bundesbeauftragte für mehr Gedenken an Opfer von SED-Diktatur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum Gedenken an den 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR vom 17. Juni 1953 hat sich die Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-Diktatur, Evelyn Zupke, für eine intensivierte Auseinandersetzung mit dem Thema in Schulen ausgesprochen. Die DDR-Geschichte sei “generell sehr unterbelichtet, wenn man heute mit Schülern spricht”, sagte sie am Donnerstagabend den ARD-Tagesthemen. Ihre Erfahrung sei aber, dass man Schüler sehr wohl für dieses Thema interessieren könne. Die Voraussetzung sei, […]

Merz spekuliert über mögliche Neuwahlen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chef Friedrich Merz hält ein Aus der Ampelkoalition vor der regulären Bundestagswahl 2025 für möglich. “SPD, FDP und Grüne können sich doch schon bei den kleinsten Themen nicht einigen”, sagte Merz dem “Handelsblatt”. “Wenn die Ampel so weiterarbeitet, habe ich Zweifel, ob sie noch bis zu den nächsten Wahlen durchhalten wird.” Als Beispiel nannte der CDU-Politiker den Streit in der Regierung um den Bundeshaushalt 2024, in dem sich die von den […]

Städtetag NRW will eigene Altschulden-Lösung des Landes

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Städtetag NRW hat die schwarz-grüne Landesregierung dazu aufgefordert, verschiedene Gesetzesvorhaben noch vor der Sommerpause des Parlamentes auf den Weg zu bringen. “Die Städte appellieren an das Land, das Flüchtlingsaufnahmegesetz, die Finanzierung kommunaler Altschulden und die Schulfinanzierung endlich anzugehen und nicht weiter auf die lange Bank zu schieben. Was jetzt nicht vom Kabinett auf den Weg gebracht wird, hat kaum noch Aussicht, in dieser Legislaturperiode fertig zu werden”, sagte der Vorsitzende […]

Zahl der Kinder mit Adipositas in NRW deutlich gestiegen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Kinder mit Adipositas in Nordrhein-Westfalen ist deutlich gestiegen. Waren im Jahr 2011 erst 74.500 Kinder im Alter bis 14 Jahre “krankhaft übergewichtig”, so ist ihre Zahl im Jahr 2021 auf 97.300 gestiegen, was einem Anstieg von 30,6 Prozent entspricht. Das geht aus dem unveröffentlichten Arztreport der Barmer-Krankenkasse hervor, über den die “Rheinische Post” in ihrer Freitagausgabe berichtet. “Der Anteil an Kindern mit Adipositas hat in den vergangenen Jahren […]

Kommunen kritisieren fehlende Asylbeschlüsse der Ministerpräsidenten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben die Kommunen fehlende Beschlüsse zur Entlastung bei der Flüchtlingsunterbringung beklagt. Die Ministerpräsidenten und der Bundeskanzler hätten “keine Beschlüsse gefasst, die zu einer Entlastung der Kommunen bei der Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen führen würden”, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, der “Rheinischen Post” (Freitagausgabe). “Das Thema stand zwar auf der Tagesordnung, aber wie bereits auf der letzten […]

Wüst rät CDU zu modernem Familienbild

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Ministerpräsident von NRW, Hendrik Wüst (CDU), hat sich kurz vor dem Grundsatzkonvent seiner Partei für ein moderneres Familienbild ausgesprochen. “Wir müssen uns an der Realität orientieren, nicht an Wunschbildern”, sagte Wüst der “Rheinischen Post” (Freitagausgabe). Das bedeute auch, “sich als CDU ein Stück weit vom Idealbild zu verabschieden, dass die Familie der alleinige Ort ist, wo Kinder die Unterstützung bekommen können, die sie brauchen”. Dazu gehöre, anzuerkennen, dass manche Familien […]

Bauministerin drängt auf kommunales Vorkaufsrecht für Wohnhäuser

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat ihre Kabinettskollegen der Ampel-Koalition zu mehr Tempo bei der Umsetzung eines kommunalen Vorkaufsrechts in sogenannten “Milieuschutzgbieten” für Wohnhäuser aufgefordert. “Die Wiederherstellung des kommunalen Vorkaufsrechts in Milieuschutzgebieten ist mir wichtig. Denn das ist für die Kommunen ein wichtiges Instrument, um bezahlbare Wohnungen zu erhalten”, sagte Geywitz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Die Abstimmung über den im April 2022 vorgelegten Gesetzesentwurf laufe noch. Sie hoffe, dass man zügig […]

Metall-Arbeitgeberverband fordert späteres Renteneintrittsalter

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, Stefan Wolf, hat ein späteres Renteneintrittsalter mit Ausnahmen für körperlich harte Tätigkeiten gefordert. “Wir können nicht auf ewig mit 67 Jahren in Rente gehen – und erst recht nicht mit 63 Jahren”, sagte Wolf den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Die sogenannte Rente mit 63, also der vorzeitige Ruhestand nach 45 Beitragsjahren, bezeichnete Wolf als “Riesenfehler”, der den Fachkräftemangel “dramatisch verschärfen” werde. Die Rentenkassen seien leer, das […]

Grüne pochen auf “starken sozialen Ausgleich” beim Heizungstausch

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Ricarda Lang dringt auf weitere Nachbesserungen beim Heizungsgesetz. “Ich lege großen Wert darauf, dass wir die Bürger bei der Investition in eine neue Heizung unterstützen. Wir setzen uns für einen starken sozialen Ausgleich ein, möglichst gestaffelt nach Einkommen”, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Bei geringeren Einkommen sollte der Staat bis zu 80 Prozent der Kosten für eine neue Heizung übernehmen. Ein Millionär dagegen brauche “wohl eher keine staatliche […]

Schäuble warnt Union vor “Wettbewerb des Verbalradikalismus”

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Union davor gewarnt, sich sprachlich der AfD anzunähern. “Wir können nicht mit einer Partei gemeinsame Sache machen, die keine Grenze zieht zu Faschismus und Rechtsextremismus. Deswegen dürfen wir als Union auch nicht in einen Wettbewerb des Verbalradikalismus eintreten”, sagte Schäuble dem “Tagesspiegel” (Freitagausgabe). Die Union müsse vernünftige Alternativen zum Regierungshandeln aufzeigen und gleichzeitig ehrlich benennen, welche Probleme sich nur begrenzt lösen ließen. Auf […]

CDU will Arbeitszwang für Arbeitslose

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Vizevorsitzende Carsten Linnemann hat eine “Jobpflicht” für arbeitslose Menschen gefordert. “Bei Bürgergeldempfängern muss dringend etwas passieren”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagausgaben). “Zunächst muss der Staat die Menschen unterstützen, die wegen psychischer oder physischer Gründe nicht in der Lage sind zu arbeiten. Aber für die Arbeitslosen, die eigentlich arbeiten könnten, sollten wir eine Jobpflicht einführen”, so der Chef der CDU-Grundsatzkommission. Linnemann brachte ein Modell ins Spiel, wonach Arbeitslose nach bis […]

Kommission benennt Regierungs-Versäumnisse bei Afghanistan-Einsatz

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Während des Afghanistan-Einsatzes haben die verschiedenen Bundesregierungen das Parlament nach derzeitigen Erkenntnissen der Afghanistan-Enquetekommission des Bundestags nur unzureichend mit Informationen versorgt. “Den Abgeordneten lagen vor den Mandatsverlängerungen Informationen aus einzelnen Ressorts vor”, sagte der Kommissionsvorsitzende Michael Müller (SPD) dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagsausgabe). “Die verschiedenen Bundesregierungen haben dem Bundestag während des Einsatzes aber kein vernetztes Lagebild geliefert.” Der vernetzte Ansatz – also die Verzahnung militärischer, polizeilicher, diplomatischer, entwicklungspolitischer und humanitärer Instrumente – […]

Todesurteil im Iran: Gazelle Sharmahd kritisiert Bundesregierung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Tochter des im Iran zu Tode verurteilten iranisch-stämmigen Deutschen Jamshid Sharmahd hat der Bundesregierung mangelnden Einsatz zur Rettung ihres Vaters vorgeworfen. “Die Bundesregierung fordert nicht einmal seine Freilassung”, sagte Gazelle Sharmahd, die in Los Angeles lebt, dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagausgabe). “Wenn Außenministerin Annalena Baerbock und Kanzler Olaf Scholz sich überhaupt äußern, dann fordern sie bessere Haftbedingungen für ihren entführten deutschen Staatsbürger, der ermordet werden soll, oder dass das Urteil rückgängig […]

Länderrat: Grünen-Politiker wollen Entschuldigung für Asylbeschluss

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Länderrat fordern mehrere Grünen-Politiker ein förmliches Fehlerbekenntnis der Partei wegen der Zustimmung zu den Asylplänen des EU-Ministerrats. “Für uns in Niedersachsen ist klar: Das war eine falsche Entscheidung, und dazu sollten wir uns am Wochenende bekennen”, sagte die niedersächsische Grünen-Chefin Greta Garlichs dem “Stern”. “Das ist auch die Sicht unserer Basis. Die Stimmung dort ist ziemlich fatal. Wir verlieren langjährige Mitglieder wegen des Beschlusses.” Der Europapolitiker Erik Marquardt sagte: […]

CDU kritisiert fehlendes Konzept für Bundeswehr-Personalmangel

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Debatte über die Nationale Sicherheitsstrategie der Bundesregierung im Bundestag hat die CDU-Verteidigungsexpertin Serap Güler kritisiert, dass darin kein Konzept zur Behebung des Mangels an Bundeswehr-Soldaten enthalten ist. “Bei allen wichtigen, in der Nationalen Sicherheitsstrategie angesprochenen Themen lässt die Ampel ein zentrales sträflich vermissen: Das Personal der Bundeswehr”, sagte Güler dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagausgabe). “Die Wörter `Soldatinnen und Soldaten` kommen genau an einer Stelle auf den gut 70 Seiten vor, […]

Verband rechnet mit 1,4 Millionen Wohnungssuchenden bis 2025

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Immobilienverband ZIA rechnet für 2025 mit einer Lücke von bis zu 700.000 Wohneinheiten und 1,4 Millionen Wohnungssuchenden. “Der Staat ist für 37 Prozent der Kosten am `Produkt Wohnen` verantwortlich”, sagte ZIA-Präsident Andreas Mattner der “Bild” (Freitagausgabe). Allein in Berlin fehlten laut Empirica Regio 23.177 Wohnungen Anfang 2023. Damit ist die Hauptstadt trauriger Spitzenreiter. Auch in Hamburg (13.632) und in München (10.577 fehlende Wohnungen) herrscht Notstand. Zuletzt hatten neue Zahlen des […]

GKV-Spitzenverband kritisiert überflüssige medizinische Leistungen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts steigender Krankenkassenbeiträge prangert der GKV-Spitzenverband unnötige medizinische Leistungen an. “Doppeluntersuchungen, unnötige Wiederholungstermine und Röntgenaufnahmen, die an anderer Stelle bereits vorliegen – die Liste unnötiger Dinge ist leider lang”, sagte der Sprecher des “Spitzenverband Bund der Krankenkassen”, Florian Lanz, der “Bild” (Freitagausgabe). “Könnte hier eingespart werden, würde es die Patienten praktisch entlasten, freie Kapazitäten in Arztpraxen und Kliniken schaffen und Geld könnte so auch noch gespart werden.” Verbindliche Qualitätsvorgaben seien ein […]

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