Tägliche Archive: 17. Juni 2023

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Verstappen holt Pole für Formel-1-Rennen in Kanada

Montreal: Max Verstappen startet beim Großen Preis von Kanada wieder aus der Pole. Der Red-Bull-Pilot sicherte sich am Samstag den ersten Startplatz in Montreal vor Nico Hülkenberg (Haas), Fernando Alonso (Aston Martin) und Lewis Hamilton (Mercedes). Nach dem Großen Preis von Spanien führt Max Verstappen in der Fahrerwertung mit 53 Punkten vor Sergio Pérez und mit 71 Punkten vor Fernando Alonso. In der Konstrukteurswertung führt Red Bull Racing mit 135 Punkten vor Mercedes und mit […]

Deutsche Bahn kündigt neue Verbindung von Berlin nach Usedom an

Berlin: Die Bahn plant eine neue Direktverbindung von Berlin nach Swinemünde auf der polnischen Seite der Insel Usedom. Das sagte Carsten Moll, Chef von DB Regio Nordost, dem “Tagesspiegel”. Demnach soll die jahrelang baubedingt unterbrochene Regionalbahn 66 ab Ende 2026 an den Wochenenden über Stettin bis in das Ostseebad fahren. Dabei sollen auch neue Wagen mit höherem Tempo zum Einsatz kommen. Auf den bestehenden Ostseelinien RE3 nach Stralsund und RE5 nach Rostock werden an den […]

Lottozahlen vom Samstag (17.06.2023)

Saarbrücken: In der Samstags-Ausspielung von “6 aus 49” des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 15, 19, 22, 32, 43, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im “Spiel77” lautet 3754270. Im Spiel “Super 6” wurde der Zahlenblock 415216 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen […]

Mehrheit empfindet Deutschland als “gespaltenes Land”

Berlin: Die Bundesbürger empfinden Deutschland als ein stark gespaltenes Land. So das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für den Fernsehsender “Welt” und die “Welt am Sonntag”. Darin stimmten 65 Prozent der Aussage zu, dass Deutschland ein gespaltenes Land ist. 26 Prozent sehen das nichts so und neun Prozent machten keine Angaben. Noch deutlicher fällt das Ergebnis in den neuen Bundesländern aus: Dort sehen 70 Prozent Deutschland gespalten und nur 21 Prozent nicht, bei ebenfalls […]

Steuerzahlerbund erwartet starken Anstieg der Wohnnebenkosten

Berlin: Hauseigentümer und Mieter müssen 2023 deutlich mehr für Wasser, Müllabfuhr und Grundsteuer bezahlen als noch im Vorjahr. Das geht aus einer Datenerhebung des Bundes der Steuerzahler (BdSt) zu den 16 Landeshauptstädten hervor, über die das Nachrichtenportal T-Online berichtet. Demnach stiegen die Wohnnebenkosten in München am stärksten: Für einen Musterhaushalt werden dort insgesamt 122 Euro mehr fällig als noch im Jahr 2022. Auch in den meisten anderen Landeshauptstädten erhöhten sich die Preise. Einzige Ausnahme bilden […]

Al-Wazir sieht “Letzte Generation” als schädlich für Grüne

Wiesbaden: Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) hat den Klimaaktivisten der “Letzten Generation” vorgeworfen, mit ihren Protestaktionen seiner Partei zu schaden. “Es gibt Leute, die uns wählen würden, das aber nicht tun, weil sie denken, wir steckten mit der Letzten Generation unter einer Decke”, sagte er dem “Spiegel”. Er begegne immer wieder Menschen, die ihn fragten: “Was macht ihr denn da auf der Straße?” Er müsse dann erst erklären, “dass wir nichts mit den Klebeaktionen zu […]

Steinmeier will frühere Russland-Politik nicht pauschal verdammen

Berlin: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lehnt es ab, die Russland-Politik der vergangenen Jahrzehnte in Bausch und Bogen zu verurteilen. “Die Erwartung, dass man die Politik gegenüber Russland der letzten 50 oder 60 Jahre pauschal verdammt und damit den Versuch verdammt, Russland in eine gemeinsame europäische Sicherheitsarchitektur hineinzuziehen, muss man auch zurückweisen”, sagte er der “Welt am Sonntag”. “Das war auch keine spezifisch deutsche Politik”, fügte er hinzu. Seit der Schlussakte von Helsinki hätten alle westlichen Bündnispartner […]

Mast wirft CDU unter Merz “neoliberale Kälte” vor

Berlin: SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast hat den Kurs der CDU unter Parteichef Friedrich Merz kritisiert. “Mit gezielten Provokationen fischt Merz immer wieder am rechten Rand”, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. “Die Vorschläge zur Rente mit 72 verströmen eine neoliberale Kälte.” Hoffentlich schaffe der Grundsatzkonvent der CDU am Wochenende Klarheit, “wohin die Reise geht”, so die SPD-Politikerin. Mast befürchtet jedoch, dass von dem CDU-Konvent eine “Kampfansage” an Familien und Rentner in Deutschland ausgehe. “Was bislang bereits […]

Whistleblower Daniel Ellsberg gestorben

Kensington: Der Whistleblower und Aktivist Daniel Ellsberg ist am Freitag im Alter von 92 Jahren an Bauchspeicheldrüsenkrebs gestorben. Wie seine Familie weiter mitteilte, starb er “friedlich” in seinem Haus im kalifornischen Kensington. Ellsberg arbeitete in den 1960er-Jahren für das US-Verteidigungs- und Außenministerium, unter anderem auch in Vietnam, sowie für den militärwissenschaftlichen Thinktank “Rand Corporation”. Dort hatte er Zugang zu Geheimdokumenten über den Vietnamkrieg. 1971 kopierte er etliche dieser Akten und machte sie der Öffentlichkeit zugänglich. […]

Lang warnt vor “aktiver Verbrauchertäuschung” bei Gasheizungen

Berlin: Grünen-Chefin Ricarda Lang appelliert eindringlich an die Bürger, schon jetzt keine fossilen Heizungen mehr einzubauen. “Wer den Leuten einredet, dass Gas- und Ölheizungen sich lohnen, betreibt aktive Verbrauchertäuschung, die Zeit, in der neue Öl- und Gasheizungen eingebaut werden sollten, ist vorbei”, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sie rate den Bürgern, auf “erprobte, bezahlbare, zukunftsfeste Heizungen” zu setzen. Spätestens vom 1. Januar 2024 an mache es wenig Sinn, neue Öl- und Gasheizungen einzubauen, so […]

Russland stockt laut London Helikoptertruppe in Südukraine auf

London/Moskau: Nach Einschätzung des britischen Militärgeheimdienstes hat Russland seit Beginn der ukrainischen Gegenoffensive in der Südukraine seine Kampfhubschraubertruppe aufgestockt. Bildmaterial zeige, dass mehr als 20 zusätzliche russische Hubschrauber auf dem Flughafen Berdjansk, etwa 100 Kilometer hinter der Frontlinie, stationiert seien, heißt es am Samstag im täglichen Lagebericht aus London. Im ständigen Wettstreit zwischen Luftangriffen und Gegenangriffen habe sich demnach das russische Militär in der Region wahrscheinlich einen vorübergehenden Vorteil verschafft, vor allem durch den Einsatz […]

Habeck warnt vor zu viel Wasserstoff im Heizungsgesetz

Berlin: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warnt angesichts der parlamentarischen Beratungen über das umstrittene Gebäudeenergiegesetz vor Wünschen aus der FDP, bei dem Vorhaben zu sehr auf Wasserstoff zu setzen. Er sei zwar “stolz auf jede Änderung, die das Gesetz besser macht”, sagte Habeck der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung” (FAS), es gebe aber “einen heiklen Punkt, und das ist der Wasserstoff”. Er freue sich, wenn Gasheizungen mit Wasserstoff laufen könnten. “Ich fürchte nur, dass es dafür nicht reicht.” […]

Bütikofer für gemeinsame China-Konsultationen mit EU-Partnern

Berlin: Kurz vor Beginn der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen am kommenden Montag hat der grüne Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer gefordert, bei künftigen Treffen dieser Art auch Regierungsmitglieder anderer EU-Staaten einzuladen. “Deutschland muss seine China-Strategie stärker europäisieren”, sagte er der “Welt am Sonntag”. Nur so seien die chinesischen Spaltungsversuche abzuwehren. Das könne auch bei zukünftigen Regierungskonsultationen exerziert werden. “Der französische Präsident Emmanuel Macron hat etwa deutsche Minister nach China mitgenommen; warum beteiligen wir nicht umgekehrt französische oder polnische Minister […]

Berghegger hält Anschlusszwang an Wärmenetze für sinnvoll

Berlin: Der künftige Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, André Berghegger, hat die Bundesregierung aufgefordert, die Wirtschaftlichkeit der Wärmeplanung für die Kommunen gesetzlich zu garantieren. “Es wäre sinnvoll, ähnlich wie in anderen Bereichen, einen Anschluss- und Benutzungszwang zu verhängen, um die Wirtschaftlichkeit sicherzustellen”, sagte er der “Neuen Osnabrücker Zeitung”(NOZ). Es müsse “Investitionsanreize” geben. “Wenn alle angeschlossen werden, dann lohnt sich die Investition auch.” Außerdem dürften kleinere Kommunen bei der Wärmewende nicht außen vor bleiben. “Bisher ist […]

Dobrindt kritisiert Freie-Wähler-Chef Aiwanger scharf

Berlin/München: CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat nach dem Aufritt in Erding den Freie-Wähler-Chef und Vize-Ministerpräsidenten von Bayern, Hubert Aiwanger, scharf kritisiert. “Weil er – anstatt den Rechtsaußen-Umtrieben klar entgegenzutreten – versucht hat, diese Stimmung zu verstärken und dabei auch noch die Demokratie infrage gestellt hat. Wer ruft, man müsse sich “die Demokratie zurückholen”, liegt vollkommen daneben und bedient Verschwörungstheorien, davon profitiert nur die AfD”, sagte Dobrindt der “Rheinischen Post”. Rücktrittsforderungen wollte sich der CSU-Politiker nicht anschließen, […]

BDI korrigiert Wachstumsprognose nach unten

Berlin: Der Industrieverband BDI hat seine Wachstumsprognose nach unten korrigiert, übrig bleibt für dieses Jahr nur noch eine Stagnation. “Unsere Wachstumsprognose für Deutschland haben wir gerade auf 0,0 Prozent gesenkt. Die Weltwirtschaft wächst voraussichtlich um 2,7 Prozent. Das zeigt schon, dass wir hinterherhinken”, sagte BDI-Präsident Siegfried Russwurm der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung” (FAS). Vor dem großen Kongress des BDI in der kommenden Woche plädierte Russwurm für mehr Offenheit gegenüber Künstlicher Intelligenz. “Wir müssen mehr an die […]

Högl kritisiert fehlende Unterstützung für attraktivere Bundeswehr

Berlin: Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat das Parlament für seine Trägheit in der Debatte um eine attraktivere Bundeswehr kritisiert. “Vor allem will ich, dass darüber diskutiert wird, wie wir Menschen in die Bundeswehr bekommen. Das findet derzeit im Bundestag nicht ausreichend statt”, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Samstagausgaben). “Für mich gilt: Je mehr Debatte, desto besser.” Die SPD-Politikerin unterstützt auch die Idee des Bundespräsidenten von einem Jahr für die Gesellschaft: […]

Lang pocht auf Ausnahmen von EU-Asylplänen für “alle Kinder”

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Ricarda Lang dringt auf Nachbesserungen der Asyl-Einigung der EU-Mitgliedsstaaten. “Für mich ist zentral, dass alle Kinder mit Familien von Asylverfahren an den europäischen Außengrenzen ausgenommen werden”, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) vor dem Länderrat der Grünen in Bad Vilbel (Hessen). Man werde als Partei zu einer gemeinsamen Haltung finden. “Am Ende werden wir uns das Ergebnis anschauen, natürlich mit besonderem Blick darauf, ob die UN-Kinderrechtskonvention und die Genfer […]

Zahl der Job-Wechsel nach Pandemie wieder gestiegen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jeder fünfte Arbeitnehmer in Deutschland hat in den vergangenen drei Jahren den Job gewechselt. Während die Wechselaktivitäten der Beschäftigten im ersten Corona-Jahr deutlich zurückgegangen und dann 2021 regelrecht eingebrochen waren, ist seit rund einem Jahr wieder eine Steigerung festzustellen. Das geht aus einer Studie der Strategieberatung EY-Parthenon hervor, über die die “Welt am Sonntag” berichtet. Deutschlandweit wurden hierfür mehr als 3.300 Arbeitnehmer aus 20 Branchen befragt. Nur 4,4 Prozent der Beschäftigten […]

Arbeitsmarktintegration im Laufe der Jahrzehnte verschlechtert

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Arbeitsmarktintegration in Deutschland hat sich im Laufe der Jahrzehnte verschlechtert. Das zeigt eine Studie des Mannheimer Leibniz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), über die die “Welt am Sonntag” berichtet. Während EU-Bürger demnach häufig Arbeit hierzulande finden und teils besser verdienen als Einheimische, tun sich Migranten aus außereuropäischen Ländern mit hohem Flüchtlingsanteil auf dem deutschen Arbeitsmarkt besonders schwer. Selbst wenn Kinder von Zugewanderten das deutsche Bildungssystem durchlaufen haben, sind sie weiterhin benachteiligt. […]

Gutachten hält Industriestrompreis für mit EU-Recht vereinbar

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Einführung eines Industriestrompreises in Deutschland wäre wohl mit dem Beihilferecht der Europäischen Union vereinbar. Zu diesem Schluss kommt ein Rechtsgutachten der Kanzlei Becker Büttner Held (BBH) im Auftrag der Stiftung Arbeit und Umwelt der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IGBCE), über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) berichten. Zwar sei im Ergebnis die Einführung eines Industriestrompreises als Beihilfe einzustufen, heißt es in dem Gutachten. Diese wäre “mit dem Binnenmarkt vereinbar, weil […]

Feuerwehr für Munitionsräumung auf früheren Truppenübungsplätzen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts teils schwerer Waldbrände auf früheren Truppenübungsplätzen fordert der Deutsche Feuerwehrverband Konsequenzen von den zuständigen Behörden. “Wenn man die Munition wegräumt, kann sie keinen Brand mehr verursachen”, sagte Ulrich Cimolino, Leiter des Arbeitskreises Waldbrand beim Feuerwehrverband, der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Samstagausgabe). Er rief dazu auf, die kritischen Flächen konsequent von Munitionsresten zu räumen. In der Vergangenheit galten Selbstentzündungen von Munitionsresten immer wieder als möglicher Auslöser von Waldbränden. Zudem stellen die Sprengstoffe […]

Strobl sieht Koalition mit Grünen als Modell für den Bund

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Thomas Strobl (CDU), sieht die Koalition mit den Grünen im Südwesten als Modell für den Bund. “Wir arbeiten in Baden-Württemberg seit sieben Jahren sehr erfolgreich mit den Grünen in der Regierung zusammen: stabil, verlässlich und vertrauensvoll. Mittlerweile sind wir so zum Modell für Deutschland geworden”, sagte der CDU-Landesvorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Auch die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende und schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien hält eine Koalition mit […]

Ampel will Mobilfunk-Unternehmen zu mehr Wettbewerb zwingen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die Ampelkoalition will mehr Wettbewerb im Mobilfunk durchsetzen. Dies geht aus einem Änderungsantrag für die Sitzung des Beirats der Bundesnetzagentur am kommenden Montag hervor, über den die Zeitungen des “Redaktionsnetzwerks Deutschland” (Samstagausgabe) berichten. In dem Papier heißt es: “Ein fairer und diskriminierungsfreier Zugang von Diensteanbietern und Mobile Virtual Network Operators (MVNO) im Vorleistungsmarkt muss gesichert sein. Der Beirat bittet daher die Bundesnetzagentur bis zur nächsten Sitzung um eine umfassende Information der […]

Stark-Watzinger für Lockerung von Gentechnik-Vorschriften

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat die Pläne der EU-Kommission für eine Lockerung der bisher strengen Vorschriften für gentechnisch veränderte Lebensmittel begrüßt. “Der Entwurf der EU-Kommission ist ein großer Wurf”, sagte Stark-Watzinger dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Samstagausgabe). “Die derzeit in der der EU geltende Rechtslage ist völlig aus der Zeit gefallen und entspricht längst nicht mehr dem aktuellen Stand der Wissenschaft”, fügte die FDP-Politikerin hinzu. Das hemme die Erforschung und Anwendung neuer Züchtungstechnologien. […]

Pro Asyl warnt Grüne vor “Asylwende”

Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Flüchtlingsschutzorganisation Pro Asyl hat die Grünen vor ihrem Länderrat am Samstag in Bad Vilbel vor einer “Asylwende” gewarnt: “Eine glasklare Menschenrechtsposition war immer Teil der grünen DNA”, sagte der Leiter der Europa-Abteilung, Karl Kopp, dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Samstagausgabe). “Was jetzt geschieht, ist eine Asylwende der Grünen und der Ampel insgesamt und ein sehr riskantes Manöver. Man kann dabei viel Glaubwürdigkeit und Unterstützung verlieren.” Pro Asyl jedenfalls sei “bitter […]

Etat für Reisen des Bundestags bereits erschöpft

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das für das Haushaltsjahr 2023 vorgesehene Budget für Dienstreisen von Abgeordneten des Deutschen Bundestags ist bereits nach wenigen Monaten erschöpft. Das berichtet “Bild” (Samstagausgabe) unter Berufung auf ein Schreiben von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) an die Fraktionen. Demnach war das Budget für Dienstreisen schon am 25. Mai zu 90 Prozent ausgegeben oder verplant. Die Bundestagsverwaltung bestätigte, das Budget für Dienstreisen sei “nach jetzigem Stand zu rund 90 Prozent für abgeschlossene Dienstreisen […]