Tägliche Archive: 7. August 2023

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Dax startet schwach – kaum Marktimpulse

Frankfurt/Main: Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Montag zunächst Kursverluste verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der Dax mit rund 15.920 Punkten berechnet, was einem Minus von 0,2 Prozent gegenüber dem Handelsschluss am Freitag entspricht. An der Spitze der Kursliste standen die Aktien von Zalando, Infineon und SAP entgegen dem Trend im Plus. Die größten Abschläge gab es bei Siemens Energy. Das Unternehmen hatte am Morgen mitgeteilt, für das Geschäftsjahr 2023 einen Verlust nach […]

Studie: Mittelschicht in Deutschland leicht geschrumpft

München: Die Mittelschicht in Deutschland ist in den letzten zehn Jahren leicht geschrumpft. Gehörten 2007 noch 65 Prozent der Bevölkerung der Mittelschicht an, waren es im Jahr 2019 nur noch 63 Prozent, wie eine am Montag veröffentlichte Studie des Ifo-Instituts im Auftrag der Hanns-Seidel-Stiftung zeigt. Grund dafür ist demnach, dass sowohl durch sozialen Aufstieg als auch Abstieg die Ränder der Mitte schrumpften. “Obwohl der Rückgang seit 2007 relativ moderat erscheint, ist er im Vergleich mit […]

London: Kaum “operative Effekte” durch russische Luftwaffe im Krieg

London/Moskau/Kiew: Nach Einschätzung des britischen Militärgeheimdienstes schafft es die russische Luftwaffe im Ukraine-Krieg trotz des Einsatzes “erheblicher Ressourcen” zur Unterstützung von Landoperationen nicht, “entscheidende operative Effekte” zu erzielen. Im Laufe des Sommers hätten russische taktische Kampfflugzeuge in der Regel über 100 Einsätze pro Tag durchgeführt, heißt es am Montag im täglichen Lagebericht aus London. Diese seien aufgrund der Bedrohung durch die ukrainische Luftabwehr jedoch fast immer auf das von Russland kontrollierte Gebiet beschränkt gewesen. Russland […]

Verfassungsschutz bleibt “unverändert” bei Einschätzung zur AfD

Berlin: Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, bleibt auch nach dem Abschluss der AfD-Europawahlversammlung “unverändert” bei seiner Einschätzung zu der Partei. “In einer Reihe von Äußerungen kommt ein ethnisches Volksverständnis zum Ausdruck, etwa in dem der `Große Austausch` beschworen wird”, sagte er dem ARD-Hauptstadtstudio. “Solche Äußerungen bieten Anhaltspunkte dafür, dass hier die Menschenwürdegarantie des Grundgesetzes für bestimmte Bevölkerungsgruppen infrage gestellt wird.” Ähnlich hatte Haldenwang sich bereits nach dem ersten Versammlungswochenende geäußert. Die […]

Deutsche Produktion im Juni gesunken

Wiesbaden: Die Produktion in Deutschland ist zuletzt gesunken. Laut der aktuellsten verfügbaren Daten für den Monat Juni meldete das Statistische Bundesamt am Montag einen Rückgang gegenüber dem Vormonat um 1,5 Prozent. Das Minus folgt auf einen leichten Rückgang im Vormonat um 0,1 Prozent (vorläufiger Wert: -0,2 Prozent). Im Dreimonatsvergleich war die Produktion von April bis Juni um 1,3 Prozent niedriger als in den drei Monaten zuvor. Innerhalb des Produzierenden Gewerbes sind sehr unterschiedliche Entwicklungen der […]

Esken blickt skeptisch auf mögliche Wagenknecht-Partei

Berlin: SPD-Chefin Saskia Esken blickt skeptisch auf die mögliche Gründung einer neuen Partei durch die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht. “Ich kann nicht begrüßen oder ablehnen, was Sahra Wagenknecht plant”, sagte Esken am Montag im ZDF-Morgenmagazin. “Ich weiß nur, dass ihre bisherigen Anläufe beispielsweise mit der Aufstehen-Bewegung nicht wirklich zum Erfolg geführt haben.” Sie glaube aber wohl, dass bei den Plänen “Zustimmung möglich wäre”, fügte die SPD-Vorsitzende hinzu. Ihre eigene Partei sowie die Koalitionspartner in der Ampel […]

Bartsch ruft Linksfraktion zur Geschlossenheit auf

Berlin: Linksfraktionschef Dietmar Bartsch ruft seine Fraktion zur Geschlossenheit auf. “Wir werden die Aufgabe, die uns die Wähler zugewiesen haben, die soziale Opposition zu sein, in großer Entschlossenheit wahrnehmen, wie wir das als Bundestagsfraktion auch bisher getan haben”, sagte er der “Rheinischen Post” und dem “General-Anzeiger” (Montagsausgaben). Hintergrund der Äußerung ist die Entscheidung seiner Kollegin an der Fraktionsspitze, Amira Mohamed Ali, ihr Amt im September abzugeben. Dieser Schritt sei für ihn “nicht überraschend” gewesen, sagte […]

CDU-Ostbeauftragter fordert harte Abgrenzung nach rechts

Berlin: Der CDU-Ostbeauftragte Sepp Müller fordert eine harte Abgrenzung seiner Partei zur AfD. Es gebe “einen glasklaren Beschluss, dass wir weder mit der Linken noch mit der AfD zusammenarbeiten – aus unterschiedlichen Gründen”, sagte Müller der “Neuen Westfälischen” (Montagsausgabe). “Fällt eine dieser Mauern, kann die CDU keine Partei mehr sein, in der ich mich engagiere. Das gilt für alle Ebenen.” Mit Blick auf jüngste Wahlerfolge der AfD hatte CDU-Chef Friedrich Merz zuletzt im ZDF gesagt: […]

Deutschland droht bei Lebensmittel-Entwicklung Anschluss zu verpassen

München: Deutschland droht bei der Entwicklung neuer Lebensmittel international den Anschluss zu verpassen. Zehn Jahre nach der Vorstellung des weltweit ersten Burgers aus Laborfleisch warnen Forscher und Unternehmen der Biotechnik-Branche, dass es ohne öffentliche Fördergelder nicht möglich sei, den notwendigen Technologieschub in einem Zukunftsmarkt zu erreichen. “Das System, die Menschheit zu ernähren, stößt an seine Grenzen”, sagte der Bioingenieur Marius Henkel der “Westdeutschen Allgemeinen Zeitung” (Montagsausgabe). “Es ist höchste Zeit, dass wir in Deutschland anfangen.” […]

Konjunkturflaute: Opposition wirft Ampel Tatenlosigkeit vor

Berlin: Die CDU-Abgeordnete Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag, wirft der Bundesregierung Tatenlosigkeit im Umgang mit den Konjunkturproblemen Deutschlands vor. “Die Deindustrialisierung ist in vollem Gange, Woche für Woche erreichen uns immer neue Hiobsbotschaften. Schlechte Stimmung, Produktionsrückgänge, Kapitalflucht, Rezession, Wohlstandsverluste, aber die Ampel ist erst einmal in der Sommerpause. Das grenzt schon an Arbeitsverweigerung”, sagte Klöckner der “Welt” (Montagausgabe). “Krisenpolitik sieht anders aus.” Nötig sei ein Krisengipfel mit der Wirtschaft und allen Ministerien, […]

NRW fordert schärfere Gesetze gegen ausbeuterische Wohnverhältnisse

Düsseldorf: Im Kampf gegen ausbeuterische und menschenunwürdige Wohnverhältnisse für Leiharbeitnehmer fordert NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) eine Verschärfung des Strafgesetzbuches. “Mit unseren Kontrollaktionen greifen wir hart gegen die Ausbeutung von Mietern und Leiharbeitern durch skrupellose Unternehmen durch”, sagte sie der “Westdeutschen Allgemeinen Zeitung” (Montagsausgabe). “Es ist aber leider ungeheuer schwierig, die Verantwortlichen im Hintergrund für solche ausbeuterischen Wohnverhältnisse zur Rechenschaft zu ziehen.” Der Bund müsse hier das Strafgesetzbuch verschärfen, “damit wir die Machenschaften schnell beenden können”, […]

Bartsch: Linke hat ohne Protestcharakter Stimmen im Osten verloren

Berlin: Die Linke hat nach Einschätzung ihres Bundestagsfraktionschefs Dietmar Bartsch an Rückhalt in Ostdeutschland verloren, weil sie aufgrund ihrer Regierungsbeteiligungen nicht mehr erste Protestpartei ist. “Wir sind nach Übernahme von Regierungsverantwortung in einigen Ländern wie auch in Kommunen nicht mehr die allererste Adresse für Protest gegen Berlin und Brüssel”, sagte Bartsch der “Rheinischen Post” und dem “General-Anzeiger” (Montagsausgaben). “Wir haben die Verankerung im Osten, die uns ausgezeichnet hat, teilweise verloren.” Er warnte vor einer “permanenten […]

Linke wirft Ampel Versagen im Kampf gegen Kinderarmut vor

Berlin: Linksfraktionschef Dietmar Bartsch wirft der Ampel-Regierung Versagen bei der Umsetzung ihres Koalitionsvertrags zur Bekämpfung von Kinderarmut, Wohnungsmangel und Klimakosten vor. “Was die Koalition sich im Koalitionsvertrag zur Kindergrundsicherung vorgenommen hatte, wird in dieser Legislaturperiode keine Realität”, sagte Bartsch der “Rheinischen Post” und dem “General-Anzeiger” (Montagsausgaben). Stattdessen gebe es “Augenwischerei”. Es sei “beschämend”, dass bei der Kindergrundsicherung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) nur ein “Merkposten” in der Finanzplanung für 2025 in Höhe von zwei Milliarden […]

DIW gegen neues Konjunkturprogramm

Berlin: Die Ampelkoalition sollte nach Ansicht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) kein Konjunkturprogramm mit weiteren Subventionen und Steuersenkungen auflegen. “Ein Konjunkturprogramm, das der mächtigen Unternehmenslobby lediglich weitere Milliarden schenkt, wäre kontraproduktiv, würde zu Mitnahmeeffekten führen und nichts an den wirtschaftlichen Problemen ändern”, sagte DIW-Präsident Marcel Fratzscher den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Deutschland habe kein konjunkturelles, sondern ein strukturelles Problem. Fratzscher reagierte damit auf Forderungen von CDU und CSU nach Sofortprogrammen gegen die Wirtschaftsflaute. Wichtiger […]

Kinderärzte fordern Eigenbeteiligung für Notfallbehandlungen

Berlin: Kinderärztepräsident Thomas Fischbach fordert eine Gebühr für Notfallbehandlungen. “Die Notfallversorgung muss auf Notfälle konzentriert werden und nicht für die Pickel am Po der Kinder, für die die Eltern unter der Woche keine Zeit haben und mit denen man dann am Wochenende beim Notdienst aufschlägt”, sagte der Präsident des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (NOZ). “Für solche Fälle hielte ich eine Eigenbeteiligung der Versicherten für absolut sinnvoll.” Es sei schade, […]

FDP weist Unions-Vorstoß für Konjunkturprogramm zurück

Berlin: FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat Forderungen aus der Union nach einem Sofortprogramm für die Wirtschaft zurückgewiesen. Nicht kurzfristige Konjunkturprogramme seien jetzt gefragt, sondern ein strategisches Konzept, das Bürokratieabbau, niedrige Steuern und eine Steigerung von privaten Investitionen beinhalte, sagte Djir-Sarai den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). “Wir brauchen einen Offensivplan für Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit”, bekräftigte der FDP-Politiker. Der Standort Deutschland müsse wieder attraktiver werden, er sei ist im Laufe der letzten zehn Jahre unter Regierungsführung der Union vernachlässigt […]

Verteidigungsminister offen für “Veteranentag”

Berlin: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) unterstützt die Idee eines Veteranentages in Deutschland. “Unser Minister kann sich einen Veteranentag gut vorstellen”, zitiert die “Bild” in ihrer Montagausgabe einen Sprecher des Verteidigungsministeriums. Aber: “Die Initiative dazu sollte aus dem Parlament kommen.” In einem Brief an den Verteidigungsminister hatten sich zuvor der Bund Deutscher Einsatzveteranen und der Reservistenverband für einen “Tag des Einsatzveteranen” während der Invictus Games 2023 stark gemacht. Die paralympischen Spiele wurden von Prinz Harry ins […]

CDU für Geheimdienst-Reform

Berlin: Die Union unterstützt den Vorstoß, den Bundesnachrichtendienst zu reformieren. “Mit den technischen Mitteln des 20. Jahrhunderts werden wir die sicherheitspolitischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts nicht bewältigen können”, sagte Geheimdienstexperte Christoph de Vries (CDU) der “Bild-Zeitung” (Montagausgabe). Die Ampel müsse die geplante Überwachungsgesamtrechnung, “die vor Misstrauen den Diensten gegenüber nur so trieft, einkassieren”. Stattdessen solle “eine Bedrohungsgesamtrechnung” erarbeitet werden, “die alle Gefahren (…) analysiert und die notwendigen rechtlichen, technischen und organisatorischen Antworten liefert”, sagte der […]

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