Tägliche Archive: 25. August 2023

48 Beiträge

1. Bundesliga: Leipzig schlägt Stuttgart

Leipzig: Zum Auftakt des 2. Spieltags der 1. Fußball-Bundesliga hat RB Leipzig gegen den VfB Stuttgart 5:1 gewonnen. Leipzig rückt damit auf Tabellenplatz zwei vor, der VfB fällt auf Rang fünf zurück. Nach der ersten Hälfte lag Stuttgart noch in Führung: Die Verteidigung hielt den Angriffen von Leipzig stand und Serhou Guirassy hatte für die Schwaben das einzige Tor der Halbzeit geschossen. RB wirkte dagegen zunächst ideenlos. Nach dem Tor von Benjamin Henrichs in der […]

US-Börsen legen nach Powell-Rede zu

New York: Die US-Börsen haben am Freitag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.347 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.406 Punkten 0,7 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 13.591 Punkten 0,9 Prozent stärker. Bei seiner mit Spannung erwarteten Rede in Jackson Hole […]

Riexinger kritisiert abwartende Haltung von Wagenknecht-Vertrauten

Berlin: Der frühere Linke-Parteichef Bernd Riexinger kritisiert Fraktionskollegen für ihre abwartende Haltung bezüglich einer möglichen Parteineugründung um Sahra Wagenknecht. “Ein Kreis der Fraktion sitzt auf gepackten Koffern und wartet, bis Frau Wagenknecht den Daumen hebt”, sagte der Bundestagsabgeordnete der “Welt” (Samstagausgabe). “Gestandene Abgeordnete warten auf die Entscheidung einer Person. Das ist erbärmlich.” Es müsse nun zu einer Lösung dieses schwelenden Konflikts kommen. “Es stellt sich eine zentrale Frage: Kann die Gruppe um Bartsch das Bündnis […]

Ex-Bundesnetzagentur-Chef Homann fordert Steuersenkung auf Strom

Bonn: Der ehemalige Chef der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, fordert von der Bundesregierung, die Stromsteuer schnell zu senken. “Warum muss man in Deutschland über zwei Cent pro Kilowattstunde zahlen, wenn der vereinbarte Mindeststeuersatz in der EU bei nur 0,1 Cent liegt?” Auch sei die Mehrwertsteuer von 19 Prozent zu hoch. “Warum wird der Mehrwertsteuersatz nicht auf sieben Prozent gesenkt?”, sagte Homann dem Magazin “Stern”. Die Idee, der Industrie einen hochsubventionierten Strompreis von fünf oder sechs Cent […]

2. Bundesliga: Kiel gewinnt gegen Schalke

Gelsenkirchen: Zum Auftakt des 4. Spieltags der 2. Fußball-Bundesliga hat Holstein Kiel gegen den FC Schalke 04 mit 2:0 gewonnen. Damit rückt Kiel auf den ersten Tabellenplatz vor. Schalke fällt auf Rang 15 zurück. Über weite Strecken wirkte die Partie ausgeglichen, denn an Kampfesgeist fehlte es den Königsblauen nicht. Und doch gelang es Kiel, die Abwehr von Schalke immer wieder zu überwinden: In der 15. Minute traf Benedikt Pichler, Shuto Machino erhöhte in der 59. […]

EU-Kommission lässt ersten RSV-Impfstoff für Säuglinge zu

Brüssel: Die EU-Kommission hat mit Abrysvo erstmals einen Impfstoff zugelassen, der auch Säuglinge gegen die durch das Respiratorische Synzytial-Virus (RSV) verursachte Erkrankung der unteren Atemwege schützt. “Vor der bevorstehenden Saison im Herbst und Winter kann dieser Impfstoff dabei helfen, schwerwiegende Folgen von RSV für einige unserer schwächsten Bürger zu verhindern”, sagte Stella Kyriakides, Kommissarin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, am Freitag. Die Zulassung sei besonders wichtig für Kinder, da für sie RSV eine der häufigsten Ursachen […]

Ukraine hält Putin nach Tod Prigoschins für geschwächt

Kiew: Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow sieht Russlands Präsident Wladimir Putin durch den vermutlichen Tod von Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin belastet. “Der Tod von Prigoschin hat Putin geschwächt. Denn das hat der Welt gezeigt: Wenn Putin irgendein Abkommen mit irgendeinem beschließt und dieses Abkommen bricht, dann bedeutet das, dass man ihm nicht mehr trauen darf”, sagte Resnikow der “Welt am Sonntag”. Für Akteure innerhalb Russlands habe es offenkundig keinen Sinn, sich mit Putin an einen Tisch […]

Dax legt geringfügig zu – Powell hält an Zinspolitik fest

Frankfurt/Main: Zum Wochenausklang hat der Dax geringfügig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.632 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Tagesstart legte der Dax zunächst zu und erreichte einen Scheitelpunkt am frühen Nachmittag. Im Anschluss baute er die Zugewinne weitgehend ab. Gegenwind kam dabei aus den USA: Bei seiner mit Spannung erwarteten Rede wollte sich US-Notenbankchef Jerome Powell nicht auf eine Zinspause im September […]

Spahn gibt Ampel Schuld an schlechten Wirtschaftsdaten

Berlin: Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), hat die Ampel für die schlechten Wirtschaftsaussichten verantwortlich gemacht. Angesichts der neuen BIP-, Geschäftsklima- und Defizitzahlen schrillten die Alarmglocken sehr laut, sagte Spahn dem TV-Sender “Welt”. “Deutschland wird mal wieder nach hinten durchgereicht, auch im internationalen, auch im europäischen Vergleich. Es werden jeden Tag Standortentscheidungen in Deutschland gegen Deutschland getroffen”, so der Wirtschaftspolitiker. “Wer kann, investiert nicht in Deutschland, auch als deutsches Unternehmen.” Die […]

Zahl der Kleintierkliniken deutlich zurückgegangen

Berlin: Die Zahl der Kleintierkliniken mit einer Rund-um-die-Uhr-Erreichbarkeit ist im vergangenen Jahrzehnt deutlich gesunken. Während es 2012 deutschlandweit 192 dieser Kliniken gab, waren es im Jahr 2022 nach Angaben der Bundestierärztekammer noch 69, wie der “Spiegel” berichtet. Dabei arbeiten in den deutschen Praxen heute mehr Tierärzte als vor 20 Jahren, die Zahl der Praxisinhaber stagniert zugleich auf dem Niveau von 2010. Mütter kehrten nach der Elternzeit oft nur in Teilzeit zurück, “manche gar nicht”, sagte […]

FDP zweifelt an Beibehaltung von Steuersenkungen für die Gastronomie

Berlin: Nach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dämpft nun auch die FDP die Hoffnung der Gastwirte auf eine Fortführung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes über das Jahresende hinaus. “Für steuerliche Entlastungen sind im Haushaltsentwurf leider nur geringe Spielräume, daher müssen wir noch die Steuerschätzung im Spätherbst abwarten”, sagte FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Freitag. “Wir sehen die schwierige Lage in der Gastronomie und schauen, was möglich ist.” Auch die Bundesländer müssten der Verlängerung zustimmen, so […]

Lindner verteidigt Wehretat

Berlin: Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat den geplanten Wehretat gegen Kritik verteidigt. Die Erhöhung des Verteidigungsetats um einen “signifikanten zweistelligen Milliardenbetrag” sei eine “historische Herausforderung” für die Jahre ab 2028, für die man schon jetzt Vorsorge treffen müsse, sagte Lindner der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Samstagausgabe). Für neue strukturelle und unbefristete Mehrausgaben gebe es daher keinen Raum. “Auch bei aktuellen Debatten habe ich bereits das Jahr 2028 im Blick”, sagte der Finanzminister. Derzeit besteht etwa Familienministerin […]

Union plant Verfassungsklage zu Warburg-Ausschuss nach Sommerpause

Berlin: Nach der Weigerung der Ampelfraktionen, dem Antrag von CDU und CSU stattzugeben und einen Untersuchungsausschuss über illegale Aktiengeschäfte einzurichten, will die Unionsfraktion im Bundestag in Karlsruhe klagen. “Der Schriftsatz soll nach der Sommerpause beim Bundesverfassungsgericht eingereicht werden”, sagte Patrick Schnieder (CDU), Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, dem “Spiegel”. Prozessbevollmächtigter soll der Rechtswissenschaftler Christian Waldhoff von der Berliner Humboldt-Universität werden. Die Unionsfraktion will die Rolle von Kanzler Olaf Scholz im Cum-ex-Skandal um die Hamburger Warburg-Bank aufklären. […]

Bund plant Kapitalerhöhung bei der Bahn von zwei Milliarden Euro

Berlin: Die Finanzierungslücke der Deutschen Bahn im Jahr 2024 in Höhe von zwei Milliarden Euro soll nach Überlegungen der Bundesregierung per Kapitalerhöhung geschlossen werden. Dies müsste jedoch noch von der Europäischen Kommission genehmigt werden, wie der “Spiegel” berichtet. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) plant für das kommende Jahr eine aufwendige Sanierung eines ersten Streckenkorridors zwischen Frankfurt am Main und Mannheim. Weitere sollen folgen. Der Sanierungsbedarf bei der Schiene beläuft sich bis 2027 auf rund 45 Milliarden […]

Studie stellt weitgehende Mängel an Berliner Schultoiletten fest

Berlin: Die Mehrheit der Schüler an weiterführenden Schulen in Berlin nimmt die Sanitäreinrichtung als negativ wahr, einige verkneifen sich sogar jeden Toilettenbesuch. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie “Toiletten machen Schule”, die von dem Institut für Hygiene und Öffentliche Gesundheit (IHPH) der Universität Bonn und der German Toilet Organization durchgeführt wurde und über die der “Spiegel” berichtet. “Die Bestandsaufnahme der Sanitärräume stellt erhebliche funktionelle Einschränkungen, unter anderem durch Beschädigungen, fest”, heißt es in der Studie, […]

Indie-Band Madsen auf Platz eins der deutschen Album-Charts

Baden-Baden: Die Indie-Band Madsen steht erstmals an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Nachdem sie es bisher mit sieben Alben in die Top 10 schafften, konnten sie sich dieses Mal mit “Hollywood” gegen die Wiederveröffentlichung von “Auf Biegen und Brechen” der Band Weimar (zwei) und Ballermann-Sängerin Mia Julia “Schlechte Manieren” (drei) durchsetzen. Die Top 10 knackten außerdem Singer-Songwriter Hozier (“Unreal Unearth”, vier), die Greatest Hits-Alben “Best Of” (Anna-Carina […]

SoVD fürchtet Schieflagen bei Reform des Unterhaltsrechts

Berlin: Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat vor Schieflagen bei der geplanten Reform des Unterhaltsrechts gewarnt. “Die Lebensrealitäten von Familien haben sich in den letzten Jahrzehnten verändert, darum ist es richtig, dass überholte Unterhaltsrecht zu überprüfen – so steht es ja auch im Koalitionsvertrag”, sagte die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). “Aber: Alleinerziehende Mütter, die auch heute noch überwiegend die Hauptlast der Kinderbetreuung und Erziehung tragen, dürfen dadurch nicht schlechter gestellt werden.” Nachteile […]

Gemeinde Binz klagt gegen Pipeline für LNG-Terminal

Binz: Die Gemeinde Ostseebad Binz hat vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Klage gegen die Untersee-Pipeline für das auf Rügen geplante LNG-Terminal erhoben. Die Versenkung der Pipeline habe – wie nunmehr vorliegende Gutachten ergäben – “schwerwiegende Auswirkungen auf die Morphologie des Boddens und die Küsten der Ostseebäder von Binz bis Mönchgut”, teilte die Gemeinde am Freitag mit. Darüber hinaus seien die Störfallrisiken erheblich, “zum einen durch konkurrierende Schiffsverkehre, zum anderen durch terroristische Anschläge”. Die Gemeinde Binz […]

Ermittlungen: Reichbürger-Gruppe verfügte über großes Waffenarsenal

Berlin: Bei den Ermittlungen gegen eine “Reichsbürger”-Gruppe entdeckten die Sicherheitsbehörden weit mehr Waffen als bislang bekannt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Innenpolitikers Marcel Emmerich (Grüne) hervor, über die der “Spiegel” berichtet. Nach vorläufigem Ermittlungsstand wurden 362 Schusswaffen und 148.761 Munitionsteile sichergestellt sowie 347 Hieb- und Stichwaffen und 17 Sprengmittel. Eine “vollständige Zählung und waffenrechtliche Bewertung” des Arsenals stehe noch aus. Die Waffen waren bei Durchsuchungen der Bundesanwaltschaft gefunden worden. […]

Maaßen muss vor Thüringer Untersuchungsausschuss aussagen

Erfurt: Der CDU-Politiker und Ex-Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, muss am 24. Oktober als Sachverständiger im Untersuchungsausschuss “Politisch motivierte Gewaltkriminalität” des Thüringer Landtags aussagen. Die AfD hatte ihn berufen; Linke, SPD und Grüne wollten dies zunächst verhindern und hatten Maaßens Ladung als Provokation bezeichnet, weil er ihrer Ansicht nach seit Jahren extrem rechtes Gedankengut verbreite. In einem Schreiben an den Landtag, über das der “Spiegel” berichtet, argumentierte Maaßen nun, er sehe nicht, dass […]

Finanzministerium plant Staatsfonds für Renten- und Pensionskassen

Berlin: Das Bundesfinanzministerium plant einen finanzstarken Staatsfonds, von dem künftig sämtliche Mittel des Bundes für die Stabilisierung von Renten- und Pensionskassen am Kapitalmarkt angelegt werden sollen. Nukleus der neuen Institution soll der Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung (Kenfo) werden, wie der “Spiegel” berichtet. Er verwaltet bislang jene 24 Milliarden Euro, die Kernkraftwerksbetreiber an den Bund zahlen mussten, damit dieser damit die Folgekosten des Ausstiegs aus der Atomenergie finanzieren kann. Künftig soll der Kenfo auch […]

Deutschland zahlt wieder Entwicklungshilfe für Afghanistan

Berlin: Seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan vor zwei Jahren hat die Bundesregierung 371 Millionen Euro für Entwicklungshilfe im Land bereitgestellt. “Sämtliche Mittel dienen der Aufrechterhaltung der Grundversorgung sowie der Stärkung der Widerstandskraft der Bevölkerung und werden regierungsfern umgesetzt”, sagte eine Sprecherin des Bundesentwicklungsministeriums (BMZ) dem “Spiegel”. Das BMZ hatte seinen Einsatz im Land nach dem Regimewechsel 2021 eigentlich auf Eis gelegt – inzwischen aber wieder hochgefahren. Befürchtungen, die Taliban könnten womöglich dennoch von […]

Weniger Autoverkehr durch Homeoffice

Berlin: Die Coronapandemie hat den Autoverkehr in Deutschland offenbar dauerhaft verringert. Dies geht aus Daten von mehr als 900 Zählstellen auf Autobahnen und Bundesstraßen hervor, die der “Spiegel” nach eigenen Angaben ausgewertet hat. Von Januar bis Mai dieses Jahres waren demnach an Wochentagen 8,5 Prozent weniger Pkw unterwegs als vor der Pandemie. Offenbar haben viele Deutschen Gefallen am Homeoffice gefunden und arbeiten öfter von zu Hause aus, auch nach der Pandemie. An allen fünf Wochentagen, […]

Buschmann legt Unterhaltsreform für Trennungskinder vor

Berlin: Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat am Freitag seine Vorstellungen für eine Reform des Unterhaltsrechtes für Trennungskinder vorgelegt. Das Familienrecht müsse “dringend auf die Höhe der Zeit” gebracht werden, sagte Buschmann der “Welt am Sonntag”. “Das Unterhaltsrecht geht noch immer von der alten Vorstellung aus: Einer betreut, einer zahlt. Diese Regel entspricht längst nicht immer der Lebenswirklichkeit. Heute werden viele Kinder von beiden Eltern betreut – auch nach einer Trennung”, so Buschmann. Genau dies müsse […]

Grünenpolitiker und Ökonomen fordern Klimageld von Bundesregierung

Berlin: Prominente Grünenpolitiker, Ökonomen und Verbände fordern die Bundesregierung auf, rasch ein Klimageld für die Bevölkerung einzuführen. “Ein steigender CO2-Preis ist das zentrale marktwirtschaftliche Instrument einer erfolgreichen Transformation”, sagte Danyal Bayaz, grüner Finanzminister in Baden-Württemberg, dem “Spiegel”. Es gehe “um die Akzeptanz von Klimaschutz, aber auch um Vertrauen in die Funktionsfähigkeit eines modernen Staats”. Der grüne Europaabgeordnete Michael Bloss sagte: “Das Klimageld muss kommen, so schnell wie es irgendwie geht.” Unterstützt werden die Politiker von […]

Faeser hofft auf Anklage der Nord-Stream-Saboteure

Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) setzt darauf, dass die deutschen Ermittler die Saboteure der Nord-Stream-Pipelines überführen. “Ich erhoffe mir, dass der Generalbundesanwalt genügend Anhaltspunkte findet, um die Täter anzuklagen”, sagte Faeser dem “Spiegel”. “Wir müssen solche Verbrechen vor Gericht bringen.” Es stärke auch das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat, wenn es gelinge, so komplexe Sachverhalte aufzuklären. Der Anschlag im September 2022 habe unmittelbar die Frage aufgeworfen, wie die Bundesrepublik sich besser schützen könne. “Ein […]

Bericht: Nord-Stream-Saboteure sollen in Ukraine geflüchtet sein

Berlin: Die Saboteure der Nord-Stream-Pipelines sollen nach dem Anschlag im vergangenen September in die Ukraine geflüchtet sein. Darauf deuten zahlreiche Datenspuren hin, die Ermittler auswerten konnten, berichtet der “Spiegel”. Demnach kommen Experten von Bundeskriminalamt und Bundespolizei nach der Analyse unter anderem von IP-Adressen und anderen Daten zu dem Schluss, dass sich die Verdächtigen vor und nach dem Sabotageakt in der Ukraine aufgehalten und von dort aus kommuniziert haben. Das Bild, das diese Auswertung erbracht habe, […]

Dax baut Gewinne am Mittag aus – Ifo-Index erwartet schwach

Frankfurt/Main: Die Börse in Frankfurt hat sich am Montag nach einem verhaltenen Start bis zum Mittag etwas weiter in den grünen Bereich bewegt. Gegen 12:35 Uhr wurde der Dax mit rund 15.695 Punkten berechnet, 0,5 Prozent über dem Schlussniveau vom Donnerstag. Am Morgen hatte das Ifo-Institut aus München mitgeteilt, dass die Stimmung in der deutschen Wirtschaft sich erneut verschlechtert hat: Der Geschäftsklimaindex sank im August auf 85,7 Punkte, nach 87,3 Punkten im Juli. “Der Ifo-Geschäftsklimaindex […]

Bundesregierung hat keine Erkenntnisse über Tod von Prigoschin

Berlin: Die Bundesregierung weiß nach eigenen Angaben nichts über den mutmaßlichen Tod von Jewgeni Prigoschin, den Chef der russischen Söldnergruppe Wagner. “Wir haben keine eigenen Erkenntnisse, die wir mit Ihnen teilen können”, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Freitag vor Journalisten in Berlin. “Überraschend wäre ein gewaltsames Ende Prigoschins nicht”, so der Sprecher. Ob sich die militärische Lage in Russland durch das mutmaßliche Ableben Prigoschins ändern könne, wollte Büchner ebenfalls nicht sagen, darüber wolle […]

Bosbach verteidigt Lindners Äußerungen zu Kinderarmut

Berlin: Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach hat FDP-Chef Christian Lindner gegen Kritik an dessen Äußerungen zu Kinderarmut verteidigt. “Christian Lindner hat nicht Kinder oder Familien gegeneinander ausgespielt”, sagte Bosbach dem “Kölner Stadt-Anzeiger”. “Er hat lediglich die harte Realität beschrieben.” Lindner hatte in einer Rede am vergangenen Wochenende auf “einen ganz klaren Zusammenhang zwischen Zuwanderung und Kinderarmut” hingewiesen. Daraufhin hatte es Vorwürfe unter anderem von Ulrich Schneider (Hauptgeschäftsführer “Der Paritätische”) gegeben, der Bundesfinanzminister spiele arme deutsche Kinder […]

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