Tägliche Archive: 18. September 2023

45 Beiträge

US-Börsen legen geringfügig zu – Zurückhaltung zum Wochenbeginn

New York: Die US-Börsen haben am Montag geringfügig zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.624 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,02 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.454 Punkten 0,1 Prozent im Plus. Die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 15.225 Punkten 0,2 Prozent fester. “Im Vorfeld der US-Notenbanksitzung positioniert sich kein Börsianer […]

Schulze mahnt Einhaltung der UN-Nachhaltigkeitsziele an

Berlin: Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) mahnt, die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen konsequenter zu verfolgen. Die Weltgemeinschaft müsse besser werden, indem konkrete Maßnahmen auch umgesetzt würden, sagte Schulze am Montag den ARD-Tagesthemen. “Wir brauchen diese Aufholjagd.” In diesem Zusammenhang nannte sie drei Punkte: Zum einen müsse über die Weltbank mehr Geld für Entwicklungsländer bereitgestellt werden, zum anderen müssten soziale Sicherungssysteme in weiteren Staaten ausgebaut werden und darüber hinaus sollten Mädchen und Frauen stärker einbezogen werden. Insbesondere […]

Pistorius kündigt neues Hilfspaket für Ukraine an

Berlin: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat vor der am Dienstag stattfindenden Ramstein-Konferenz ein neues Hilfspaket im Volumen von 400 Millionen Euro für die Ukraine angekündigt. Taurus-Marschflugkörper seien jedoch vorerst nicht enthalten, sagte Pistorius der “Bild” (Dienstagsausgabe). “Wir liefern zusätzliche Munition: Sprengmunition, Mörsermunition, Minenraketen. Denn Munition ist das, was die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen den brutalen Angriffskrieg am dringendsten braucht”, so der Verteidigungsminister. “Darüber hinaus werden wir mit geschützten Fahrzeugen und Minenräumsystemen helfen. Wir haben […]

Ampel-Koalition kurz vor Einigung bei Stiftungsfinanzierungsgesetz

Berlin: Die Ampel-Koalition steht kurz vor der Einigung auf ein Stiftungsfinanzierungsgesetz. Ein entsprechender Entwurf liegt der “Welt” (Dienstagausgaben) nach eigenen Angaben vor. Er enthält an wenigen Stellen noch Anmerkungen und soll vor der Einbringung in den Bundestag zudem mit den Fraktionen von CDU/CSU und Linke abgestimmt werden. Demnach sollen die Stiftungen für die Finanzierung künftig vier Voraussetzungen erfüllen. In dem Entwurf heißt es: “Die einer politischen Stiftung jeweils nahestehende Partei ist in der mindestens dritten […]

Roger Whittaker mit 87 Jahren gestorben

Paris: Der Sänger und Liedermacher Roger Whittaker ist tot. Er starb bereits am 13. September im Alter von 87 Jahren in einem Krankenhaus im Süden Frankreichs, wie seine Familie am Montag mitteilte. Demnach hatte er zuvor einen Schlaganfall erlitten und verstarb im Kreis seiner Angehörigen. Bekannt wurde der Sänger durch Hits wie “Albany”, “Abschied ist ein scharfes Schwert” und “River Lady”. Im Verlauf seiner Karriere wurde er über 250 Mal ausgezeichnet. In Deutschland erhielt er […]

Lehrerverband sieht Inklusion an Regelschulen auf gutem Weg

Berlin: Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Stefan Düll, sieht die Inklusion von Kindern mit Behinderungen an den Regelschulen in Deutschland insgesamt auf einem guten Weg. Die Lehrerschaft stehe der Inklusion grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber, sagte Düll der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Dienstagausgaben). “Sie ist heute auch weiter im Wissen als vor zehn oder 20 Jahren. Deswegen kann man mit vielen Herausforderungen recht gut und professionell umgehen”, so Düll. Für Lehrer, die bisher wenig oder keine Erfahrung mit […]

Scholz fordert Bekenntnis zu Gewaltverzicht von Weltgemeinschaft

New York: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die UN-Vollversammlung aufgefordert, sich klar zur Maxime des Gewaltverzichts zu bekennen. “Es darf nicht mit Gewalt versucht werden, Grenzen zu verschieben”, sagte Scholz am Montag in New York. Es werde in dieser Woche “immer wieder um das gehen, was der russische Präsident mit seinem verbrecherischen Angriffskrieg auf die Ukraine angerichtet hat”, so der Kanzler. Man werde konkret darauf bestehen, dass sich die Weltgemeinschaft ihren Prinzipien verpflichtet fühlt. “Die […]

Dax lässt zu Wochenbeginn deutlich nach – Ölpreis steigt

Frankfurt/Main: Am Montag hat der Dax nach einem bereits schwachen Start im Tagesverlauf weiter deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.727 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,1 Prozent im Vergleich zum Freitagsschluss. Die größten Verluste gab es bei MTU, Sartorius und bei der Porsche Holding. Die größten Gewinne gab es entgegen dem Trend bei Rheinmetall. “In dieser Woche konzentrieren sich die Anleger voll und ganz auf die Fed-Sitzung, obwohl fast einstimmiger […]

Kühnert appelliert an “Aufrechte” in der Union

Berlin: SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat an die “Aufrechten in der Union” appelliert, keine weitere Normalisierung des Umgangs der Unionsparteien mit der AfD zuzulassen. “Was kommt als nächstes? CDU-Minderheitsregierungen unter Tolerierung der AfD?”, sagte Kühnert der “Frankfurter Rundschau” (Dienstagausgaben). “Dagegen müssen alle Demokraten gemeinsam ankämpfen und dabei setze auch auf die vielen Aufrechten in der Union, von denen ich weiß, dass sie eine klare Haltung haben.” In der vorigen Woche hatte die CDU eine Initiative im […]

Union erhöht Druck im Streit um Migrationspolitik

Berlin: Im Streit um die Migrationspolitik erhöhen CDU und CSU jetzt auch im Bundestag den Druck auf die Ampel-Koalition. Wie die “Rheinische Post” (Dienstagausgabe) berichtet, fordert die Union in einem Bundestagsantrag konkrete Maßnahmen “zur Reduktion der irregulären Zuwanderung”, darunter verschärfte Abschieberegelungen und ein Ende von Bundesaufnahmeprogrammen. Das Papier liegt der Zeitung nach eigenen Angaben vor. In den ersten acht Monaten dieses Jahres seien über 200.000 Asylbewerber gekommen, so die Union. “Eine Größenordnung von zwei Großstädten, […]

UN-Generalsekretär fordert Taliban zur Öffnung von Mädchenschulen auf

Newy York: Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, fordert die Taliban in Afghanistan dazu auf, Mädchen den Besuch von weiterführenden Schulen wieder zu ermöglichen. “Dies ist eine nicht zu rechtfertigende Verletzung der Menschenrechte, die dem gesamten Land nachhaltigen Schaden zufügt”, schrieb Guterres am Montag auf X/Twitter. “Mädchen gehören in die Schule. Lass sie wieder rein.” Nach der Machtübernahme der radikalen Islamisten in Kabul vor rund zwei Jahren hatten sie viele Errungenschaften der zuvor gestürzten […]

Bericht: Menschenschmuggler immer risikobereiter

Berlin: Gemäß einer Analyse der Bundespolizei gehen Menschenschmuggler zunehmend risiko- und gewaltbereiter vor. Das geht aus einem Dokument des behördenübergreifenden Analysezentrums Illegale Migration (GASIM) hervor, über das die “Welt” berichtet. Laut Ermittlern haben sich die international agierenden Schleusernetzwerke in den vergangenen Jahren demnach durch hohe Flexibilität und eine ständige Anpassung an sich verändernde Rahmenbedingungen ausgezeichnet. Konkurrierende Netzwerke würden in Teilen sogar kooperieren, um die Nachfrage nach Schleusungen in die EU überhaupt decken zu können. Die […]

Habeck will Deutschland bei Mikroelektronik unabhängiger machen

Berlin: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will Deutschland bei der Versorgung mit Mikroelektronik unabhängiger machen. “Als Schlüsseltechnologie spielt die Mikroelektronik eine zentrale Rolle für Klimaschutz, Energieeffizienz und Wirtschaftswachstum”, sagte der Minister am Montag in Berlin. “Ein unabhängiger Zugang zu Mikroelektronikkomponenten ist wichtiger denn je für die Transformation der Wirtschaft und für die Versorgungssicherheit Deutschlands und Europas.” Bei einer Veranstaltung im Wirtschaftsministerium fanden am Montag Beratungen von Habeck mit Vertretern der Länder sowie aus Industrie und Verbänden […]

CDU begrüßt Söders Migrationsvorstoß

Berlin: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erhält für seinen Vorschlag, die Migration durch eine “Integrationsgrenze” zu beschränken, Rückendeckung von der CDU. “Wir sehen ja gerade, dass wir überfordert sind”, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann am Montag nach den Gremiensitzungen seiner Partei. In Deutschland fehlten zum Beispiel “350.000 Kitaplätze und 700.000 Wohnungen”. Man habe zudem medizinisch sowie juristisch Probleme, hinterherzukommen. “Und deswegen ist diese Debatte richtig, die Herr Söder dort anfacht.” Im CDU-Vorstand habe man am Montag […]

Kretschmer nennt Migrationspolitik der Ampel “unverantwortlich”

Dresden: Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) beklagt im Zusammenhang mit der anhaltenden illegalen Migration nach Deutschland eine Verweigerungshaltung der Bundesregierung. “Dieses Aussitzen des Problems, obwohl wirklich alle Landräte in Deutschland, alle Bürgermeister in Deutschland, alle Ministerpräsidenten in Deutschland sagen: `Es geht so nicht, wir müssen handeln`, ist doch unverantwortlich”, sagte er dem Fernsehsender “Welt”. Man rede seit einem Jahr mit der Bundesregierung darüber, seit einem Jahr sei auch die Tendenz klar: “Das ist doch […]

Polizeigewerkschaft befürwortet verstärkten Kampf gegen Schleuser

Berlin: Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt einen Vorstoß von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), im Kampf gegen die illegale Migration nun auch verstärkt gegen Schleuser vorgehen zu wollen. “Das ist längst überfällig, wir drängen schon seit Monaten darauf”, sagte der GdP-Vorsitzende des Bereichs Bundespolizei und Zoll, Andreas Roßkopf, der “Rheinischen Post” (Dienstagsausgabe). Der größte Teil illegaler Migranten werde geschleust: “Kaum einer kommt anders zu uns. Da müssen wir endlich ran.” Eine Taskforce wie von Faeser […]

Regierung will Aufbau von Ladeinfrastruktur in Unternehmen fördern

Berlin: Das Bundesverkehrsministerium hat ein neues Förderprogramm angekündigt, mit dem Unternehmen beim Aufbau von Schnellladeinfrastruktur für Pkw und Lkw unterstützt werden sollen. Gefördert würden gewerblich genutzte Schnellladepunkte mit einer Ladeleistung von mindestens 50 kW sowie der dafür notwendige Netzanschluss, teilte das Ministerium am Montag mit. Das Förderprogramm richtet sich demnach vor allem an Handwerks- und Gewerbebetriebe sowie Flottenanwender wie Transport- und Logistikunternehmen. Neben Ladepunkten für Pkw seien “erstmals in einem größeren Rahmen” auch Ladepunkte speziell […]

Dax rutscht weiter ins Minus – Stimmung bleibt angespannt

Frankfurt/Main: Der Dax hat sich am Montag nach einem bereits schwachen Start bis zum Mittag weiter in den roten Bereich bewegt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit 15.800 Punkten berechnet, was einem Minus von 0,6 Prozent gegenüber dem Handelsschluss am Freitag entspricht. Die größten Abschläge gab es bei den Papieren von Infineon, Heidelberg Materials und MTU. Entgegen dem Trend legten auch einige Werte zu, darunter Fresenius, die Münchener Rück und Rheinmetall. “Es hat sich […]

FDP sieht in Söders Migrationsaussagen Wahlkampftaktik

Berlin: FDP-Fraktionschef Christian Dürr wirft Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vor, in seiner bisherigen Regierungszeit zu wenig gegen illegale Migration getan zu haben. “Wenn der bayerische Ministerpräsident es ernst meint mit einer neuen Migrationspolitik, muss auch er seinen Beitrag leisten”, sagte Dürr den Zeitungen der “Mediengruppe Bayern” (Dienstagsausgaben). “Dass Bezahlkarten schnell und unbürokratisch umsetzbar sind, zeigen Städte wie Hamburg und Hannover. Markus Söder zeigt mit dem Finger auf andere, dabei sollte er endlich seinen Job […]

DGB und Verdi fordern “Sozialmaut”

Berlin: Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Gewerkschaft Verdi fordern eine sogenannte “Sozialmaut”. Das Mautgesetz müsse um eine soziale Komponente erweitert werden, heißt es in einer am Montag veröffentlichten gemeinsamen Forderung. Speditionsfirmen sollen demnach mindestens einen Cent je gefahrenem Kilometer abgeben müssen, um die “oftmals prekären Arbeits- und Sozialbedingungen” der Lkw-Fahrer zu verbessern. Konkret bezieht sich die Forderung auf die geplante Änderung des Mautgesetzes, wobei die Straßenmaut bis zum Ende des Jahres angehoben und um […]

Bundesregierung bestreitet Beschwerde über Botschafter in Israel

Berlin: Die Bundesregierung hat Medienberichte zurückgewiesen, wonach Israel offiziell Beschwerde gegen den deutschen Botschafter im Land, Steffen Seibert, eingelegt hat. “Bei uns keine offizielle Beschwerde der israelischen Regierung eingegangen”, sagte ein Regierungssprecher am Montag in Berlin. Auch eine direkte Beschwerde bei Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sei ihm nicht bekannt. Zuvor hatten mehrere Medien übereinstimmend über eine offizielle Beschwerde vonseiten Israels berichtet. Als Grund wurde Seiberts Teilnahme als Zuschauer bei einer Beratung des Obersten Gerichts in […]

Frei nennt Deutschland “Geisterfahrer” in EU-Flüchtlingspolitik

Berlin: Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, sieht Deutschland als das größte Problem bei der Suche nach einer Lösung im Streit um die europäische Flüchtlingspolitik. “Deutschland ist das Land, das am wenigsten dazu beiträgt, dass wir auf europäischer Ebene zu einer Einigung kommen”, sagte der CDU-Politiker am Montag den Sendern RTL und ntv. “Wir machen eine Migrationspolitik in Deutschland, wie sie in keinem anderen europäischen Land betrieben wird, und deswegen sind wir im Grunde […]

Meldestelle erfasst Hunderte antiziganistische Vorfälle

Berlin: Die Melde- und Informationsstelle zum bundesweiten Monitoring von Antiziganismus hat im vergangenen Jahr Hunderte antiziganistische Vorfälle erfasst. Insgesamt habe man 621 Vorfälle gezählt, heißt es im ersten Jahresbericht der Meldestelle, der am Montag veröffentlicht wurde. Etwa die Hälfte der Fälle betreffen demnach “institutionellen Antiziganismus”, der zum Beispiel bei der Polizei, in Jugendämtern oder in Jobcentern stattfindet. Ein großer Teil der Diskriminierung betreffe zudem Geflüchtete aus der Ukraine. Das Dunkelfeld sei insgesamt “noch nicht ausreichend […]

Schweinepest-Sperrzonen werden aufgehoben

Potsdam: Die aufgrund von Ausbrüchen der Afrikanischen Schweinepest (ASP) eingerichteten Sperrzonen I und II in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg sollen vollständig aufgehoben werden. Die EU-Kommission habe einen entsprechenden gemeinsamen Antrag beider Länder gebilligt, teilte das Brandenburger Gesundheitsministerium am Montag mit. Der Ständige Veterinärausschuss der EU, in dem alle Mitgliedsstaaten vertreten sind, habe dem Antrag ebenfalls zugestimmt. In den seit November 2021 bestehenden Sperrzonen sind dem Ministerium zufolge auf brandenburgischem Territorium keine ASP-Fälle beim Schwarzwild und auch […]

Lauterbach ruft Ältere und Risikogruppen zu Corona-Impfung auf

Berlin: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ruft ältere Bürger sowie Risikogruppen zur Impfung gegen das Coronavirus auf. “Personen ab 60 Jahren und Risikogruppen sollten sich impfen lassen, am besten auch gleich gegen Influenza”, sagte er am Montag in Berlin. “Auch bei der Influenza sind es die Älteren und die Vorerkrankten, die am stärksten gefährdet sind.” Den Verlauf kommender Corona-Wellen könne man nicht vorhersagen, es sei aber klar, dass ältere Personen und Menschen mit Vorerkrankungen weiterhin ein […]

Polizei: Fast alle Klima-Blockaden in Berlin aufgelöst

Berlin: Nach dem Beginn der neuen Protestwelle der “Letzten Generation” in Berlin ist offenbar ein Großteil der Störaktionen vorerst beendet worden. Man habe “fast alle” Blockaden aufgelöst, teilte die Polizei am Montagvormittag mit. An einigen Stellen sei aber die Fahrbahn beschädigt und müsse noch repariert werden. An insgesamt sieben Orten konnte die Polizei nach eigenen Angaben das Festkleben verhindern, insgesamt zählte sie mindestens 21 Blockade-Aktionen. Die “Letzte Generation” selbst sprach in sozialen Medien von “circa […]

Dax startet schwach – Zinsen bleiben wichtiges Thema

Frankfurt/Main: Die Börse in Frankfurt ist am Montag schwach in den Handel gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Dax mit rund 15.840 Punkten berechnet, 0,4 Prozent unter dem Schlussniveau vom Freitag. An der Spitze der Kursliste befanden sich die Aktien von Continental, Rheinmetall und Zalando entgegen dem Trend im Plus. Die größten Abschläge gab es bei Sartorius, Henkel und Merck. Auch in der neuen Woche beschäftigen sich die Anleger mit der Geldpolitik der Notenbanken, unter […]

Wolfgang Joop kritisiert derzeitige Modetrends

Berlin: Modedesigner Wolfgang Joop kritisiert die derzeitigen Modetrends. “Viele Frauen scheinen sich verabredet zu haben, den gleichen Stil zu tragen”, sagte er der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. “Sie betonen derzeit vor allem ihren Po, keine Ahnung, wer ihnen das eingetrichtert hat, Jennifer Lopez oder Kim Kardashian?” Modetrends würden sich wie eine Epidemie verbreiten, so der Modeschöpfer. Und Influencer versuchten, den jungen Menschen diesen oder jenen Trend aufzuzwingen, “obwohl sie oft nicht mal wissen, wie man Androgynie, […]

Erzeugerpreise für Dienstleistungen weiter gesunken

Wiesbaden: Die Erzeugerpreise für Dienstleistungen in Deutschland sind zuletzt weiter gesunken. Im zweiten Quartal 2023 waren sie um 2,8 Prozent niedriger als im Vorjahresquartal, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit. Gegenüber dem ersten Quartal 2023 sanken die Preise um 0,6 Prozent. Diese Entwicklung ist ausschließlich auf den Wirtschaftsabschnitt Verkehr und Lagerei zurückzuführen, so die Statistiker: Sinkende Frachtraten und geringere Treibstoffzuschläge in der See- und Luftfracht führten hier sowie bei den nachgelagerten Speditionen zu […]

Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen bricht ein

Wiesbaden: Im Juli 2023 ist in Deutschland der Bau von 21.000 Wohnungen genehmigt worden. Das waren 31,5 Prozent oder 9.600 Baugenehmigungen weniger als im Juli 2022, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit. Von Januar bis Juli 2023 sank die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 27,8 Prozent. Dies entspricht einem Rückgang um 60.300 auf 156.200 Wohnungen. Zum Rückgang der Bauvorhaben dürften weiterhin vor allem steigende Baukosten und zunehmend schlechtere Finanzierungsbedingungen […]

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