Tägliche Archive: 22. September 2023

63 Beiträge

1. Bundesliga: Stuttgart gewinnt gegen Darmstadt

Stuttgart: Zum Auftakt des 5. Spieltags in der 1. Fußball–Bundesliga hat der VfB Stuttgart gegen den SV Darmstadt 98 mit 3:1 gewonnen. Damit erreicht Stuttgart die Spitze der Bundesliga-Tabelle, die Hessen fallen auf den letzten Platz zurück. Der VfB dominierte die Partie deutlich. Durch ein Eigentor von Dan-Axel Zagadou ging Darmstadt allerdings in der 17. Minute in Führung. Enzo Millot konnte fünf Minuten später für Stuttgart ausgleichen. Serhou Guirassy traf in der 32. Minute und […]

Kritik an Rödder in der CDU wächst

Berlin: Innerhalb der CDU wächst die Kritik an dem Historiker Andreas Rödder, der jüngst im „Stern“ von „falschen Brandmauern“ gesprochen hatte und es für „völlig in Ordnung“ hält, wenn sich eine CDU-geführte „Minderheitsregierung, die sich ihre Mehrheit immer wieder neu suchen muss“, gelegentlich auf die AfD als Mehrheitsbeschafferin zurückgriffe. Die von Rödder geführte Grundwertekommission habe „vor 15 Monaten ihre Arbeit abgeschlossen, die Charta wurde beim Bundesparteitag im September 2022 beschlossen“, sagte die CDU-Bundestagsabgeordnete Franziska Hoppermann […]

US-Börsen lassen nach – Streiks bei GM und Stellantis dauern an

New York: Die US-Börsen haben am Freitag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.964 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Ein Euro kostete 1,0646 US-Dollar (-0,12 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9393 Euro zu haben. Der Goldpreis legte zu, am Abend wurden für eine Feinunze 1.925,36 US-Dollar gezahlt (+0,28 Prozent). Das entspricht einem Preis von 58,12 Euro pro Gramm. Der Ölpreis stieg […]

Union verlangt Fahrplan zur Einführung von Grenzkontrollen

Berlin: Die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Andrea Lindholz (CSU), verlangt von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) einen Zeitplan für die Einführung von Grenzkontrollen. „Wenn die Ankündigung der Ministerin, jetzt doch Grenzkontrollen an der deutsch-polnischen und deutsch-tschechischen Grenze einführen zu wollen, kein Wahlkampf-Gag ist, dann erwarte ich von Faeser, dass sie spätestens am Montag einen Fahrplan dafür auf den Tisch legt“, sagte sie der „Bild“ (Samstagausgabe), nachdem Faeser gegenüber der Zeitung stationäre Grenzkontrollen nicht pauschal […]

Italiens früherer Staatspräsident Giorgio Napolitano gestorben

Rom: Italiens früherer Staatspräsident Giorgio Napolitano ist am Freitag im Alter von 98 Jahren in einem Krankenhaus in Rom gestorben. Das berichten mehrere italienische Medien übereinstimmend. Der Politiker der ehemals kommunistischen Partei fungierte ab 2006 als Staatspräsident und trat 2015 aufgrund seines hohen Alters freiwillig zurück. Seine Amtszeit ist die bislang am längsten währende Amtszeit eines italienischen Präsidenten. Innerhalb der Kommunistischen Partei wirkte er in den 1980er- und 1990er-Jahren auf Reformen hin. 2005 wurde er […]

2. Bundesliga: Magdeburg und Paderborn unentschieden

Magdeburg: Am 7. Spieltag der 2. Bundesliga haben sich der 1. FC Magdeburg und der SC Paderborn 07 mit 1:1 unentschieden getrennt. Damit rückt Magdeburg auf Rang drei der Tabelle vor, Paderborn erreicht Platz zwölf. In einer überwiegend ausgeglichenen Partie konnte Paderborn teils von Schwächen in der Magdeburger Defensive profitieren. Adriano Grimaldi traf für Paderborn in der 35. Minute, Luc Castaignos glich in der 85. Minute aus. Im parallel laufenden Spiel hat der VfL Osnabrück […]

Deutsche Bahn will Berliner Hauptbahnhof umbauen

Berlin: Wegen der steigenden Zahl an Fahrgästen will die Deutsche Bahn den Berliner Hauptbahnhof umbauen. „Wenn die Reisenden dort mit den Koffern stehen, ist es schon sehr eng. Wenn wir die Zahl der Fahrgäste nochmal verdoppeln wollen, müssen wir entweder zusätzliche Ausgänge bauen, damit sich die Bahnsteige schneller leeren, oder dort die Flächen vergrößern“, sagte der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn für Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, Alexander Kaczmarek dem „Tagesspiegel“. Der Berliner Bahnchef bezog sich dabei […]

Ampel einig über letzte Details zur Kindergrundsicherung

Berlin: Die Ampelkoalition hat sich auf letzte Details im Gesetzentwurf von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) zur Einführung einer Kindergrundsicherung geeinigt. Einem Kabinettsbeschluss am kommenden Mittwoch stehe damit jetzt nichts mehr im Wege, berichtet die „Rheinische Post“ (Samstagausgabe) unter Berufung auf Koalitions- und Regierungskreise. Der Einigung zufolge soll der Sofortzuschlag von 20 Euro pro Kind und Monat, der in der Corona-Zeit eingeführt worden war, ab 2025 für Kinder von Asylbewerbern wegfallen. „Unkluge Fehlanreize im Asylrecht wurden […]

Faeser erwägt stationäre Grenzkontrollen an Grenze zu Polen

Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erwägt mehrere Abwehrmaßnahmen gegen die illegale Einreise auf deutsches Staatsgebiet wie beispielsweise die stationäre Grenzkontrolle an der polnischen und tschechischen Grenze. „Solche zusätzlichen Kontrollen müssen mit der Überwachung des gesamten Grenzgebiets durch die Schleierfahndung gut zusammengreifen“, sagte sie der „Welt am Sonntag“. Dafür habe sie die Präsenz der Bundespolizei an der polnischen und der tschechischen Grenze bereits verstärkt. Man sollte aber nicht suggerieren, dass keine Asylbewerber mehr kommen, sobald es […]

Pistorius will Kosten für Litauen-Brigade erst Ende 2023 benennen

Berlin: Das Verteidigungsministerium will erst Ende des Jahres Angaben zu den Kosten der Brigade machen, die Minister Boris Pistorius (SPD) dauerhaft fest in Litauen stationieren will. „Die Planungen, die auch den Finanzierungsbedarf, den Infrastrukturbedarf sowie Art und Umfang der Beiträge der einzelnen Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche der Bundeswehr einbeziehen, wollen wir bis Ende des Jahres 2023 abschließen“, teilte das Ministerium der „Welt am Sonntag“ mit. Nach Informationen der Zeitung soll auch erst in der Woche vor […]

US-Medien: Biden verspricht Ukraine nun doch ATACMS-Raketen

Washington DC: US-Präsident Joe Biden soll dem ukrainischen Präsidenten Wolodomyr Selenskyj bei dem Treffen am Vortag im Weißen Haus die Lieferung einer kleinen Anzahl an ballistische Kurzstreckenraketen des Typs ATACMS versprochen haben. Das berichtet der US-Fernsehsender NBC News unter Verweis auf Sicherheitskreise. Noch am Vortag hatte der Nationale Sicherheitsberater des US-Präsidenten Joe Biden, Jake Sullivan, gesagt, dass es keine Lieferung der Raketen mit dem aktuellen Militärpaket geben werde. Für die Zukunft hatte er eine Lieferung […]

Dax lässt geringfügig nach – Commerzbank hinten

Frankfurt/Main: Zum Wochenausklang hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.557 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Der Dax hat nach einem schwachen Tagesstart im weiteren Verlauf seine Verluste größtenteils abgebaut. „Der Verkaufsdruck bei den Dax-Unternehmen hat etwas nachgelassen und die ersten Schnäppchenjäger sind erschienen“, kommentierte Marktanalyst Andreas Lipkow das Börsengeschehen. „Es zeigen sich zudem erste zaghafte Käufe bei den Aktien von VW, MTU und […]

Kubicki drängt auf schnelle Begrenzung der Zuwanderung

Berlin: Wolfgang Kubicki, stellvertretender FDP-Vorsitzender und Bundestagsvizepräsident, fordert eine schnelle und wirksame Begrenzung der Zuwanderung nach Deutschland. „Wir müssen jetzt konsequent Maßnahmen ergreifen, die den Zuzug wirklich begrenzen“, sagte Kubicki am Freitag dem TV-Sender „Welt“. „Wir sind an der Grenze unserer Leistungsfähigkeit in Deutschland insgesamt angelangt.“ Die Gesellschaft müsse die Integration bewältigen können, „denn ansonsten platzen wir auseinander“. Kubicki fürchtet Folgen für die Stabilität der Demokratie in Deutschland. Wenn es nicht gelinge, rasch wirkende Lösungen […]

Gabriel für Kooperation von Ampel und Union bei Migrationsthema

Berlin: Der ehemalige SPD-Vorsitzende und Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat an die Ampel-Koalition und die Union appelliert, Probleme bei der Zuwanderung gemeinsam zu lösen. „Meine Hoffnung ist, dass die demokratischen Parteien dieses Landes sich diesem Thema widmen“, sagte Gabriel am Freitag dem TV-Sender „Welt“. „Erstens ohne Schaum vorm Mund, zweitens ohne Wahlkampf und drittens zu einer gemeinsamen Lösung kommen. Das wäre das Beste, was uns passieren könnte.“ Gabriel erinnerte daran, dass der Kanzler vor ein paar […]

Bund schiebt Ausgabereste von über 30 Milliarden Euro vor sich her

Berlin: Die Ministerien der Bundesregierung haben immer größere Schwierigkeiten, ihr Geld auszugeben. Das geht aus einer aktuellen Übersicht des Bundesfinanzministeriums hervor, über die der „Spiegel“ berichtet. Demnach betrug die Summe der Ausgabereste, die sich in den vergangenen Jahren angesammelt hat, 2022 rund 31,1 Milliarden Euro. Ein Jahr zuvor lag der Betrag noch rund 10 Milliarden Euro darunter. Seit 2019 hat sich die Summe der Ausgabereste mehr als verdoppelt. Spitzenreiter bei den ungenutzten Mitteln ist das […]

Kuhle stellt sich gegen Ausweitung von Familiennachzug

Berlin: Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, hat eine Ausweitung des Familiennachzugs für Geflüchtete abgelehnt. Eine solche Ausweitung sei „in der aktuellen Lage mit der FDP nicht zu machen“, sagte Kuhle dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Das passt nicht in die Zeit. Die Städte und Gemeinden sind überlastet mit den Menschen, die gerade zu uns kommen. Sie erwarten deshalb eine spürbare Entlastung“, sagte Kuhle. „Wenn man jetzt den Familiennachzug ausweiten würde, würde das das Gegenteil […]

Immobilienwirtschaft vor Wohnungsgipfel skeptisch

Berlin: Vor dem Wohnungsgipfel im Kanzleramt hat sich der Bundesverband Freier Immobilien– und Wohnungsunternehmen (BFW) skeptisch gezeigt. „Die Erwartungen sind gering, weil alle Gelegenheiten umzusteuern, bislang ungenutzt blieben“, sagte BFW-Präsident Dirk Salewski dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Schlimmer noch: Weiterhin gibt es Forderungen nach höheren Standards, die Bauen noch teurer machen“, kritisierte er. „So werden die in Deutschland fehlenden 700.000 Wohnungen niemals gebaut.“ Es brauche „realistische und pragmatische Lösungen“, forderte Salewski. „Nur wenn Bundeskanzler Scholz das […]

Auszubildende klagen über Rahmenbedingungen beim dualen Studium

Berlin: Das duale Studium ist für viele Auszubildende eine Enttäuschung. Das geht aus dem „Qualitätsreport Duales Studium“ des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) hervor, über den der „Spiegel“ berichtet. Mit einer Befragung hat die DGB-Jugend die Arbeits- und Lernsituation der mehr als 120.000 dual studierenden Männern und Frauen in Deutschland beleuchtet. Viele Befragte klagen über schlechte Rahmenbedingungen, finanzielle Sorgen oder mangelnde Absprachen zwischen Hochschule und Betrieb. „Das duale Studium wird dem Anspruch, akademische und berufliche Bildung gut […]

Influencer „Twenty4tim“ auf Platz eins der deutschen Albumcharts

Baden-Baden: Der Influencer „Twenty4tim“ steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Nach den Nummer-eins-Singles „Gönn Dir“, „Ice Cream“ und „Hot Or Not“ landet nun auch sein Debütalbum „Phoenix“ auf Platz eins. Damit setzt er sich gegen das christliche Hip-Hop-Duo O`Bros („Underrated“, zwei) und Michael Patrick Kelly („B.O.A.T.S“, drei) durch. LX und Maxwell schaffen es mit „Obststand 3“ auf Position fünf. New Model Army mit „Sinfonia (Live)“, Joachim […]

Jüngere SPD-Abgeordnete drängen in Führungspositionen

Berlin: In der SPD-Bundestagsfraktion streben die neuen Abgeordneten nach mehr Einfluss. In der kommenden Sitzungswoche soll es Kampfkandidaturen um Führungsposten geben, obwohl die Fraktionsführung zuletzt versucht hatte, sie zu verhindern. Timo Schisanowski, 42-jähriger Parlamentarier aus Hagen, kandidiert für den Vorsitz der Arbeitsgruppe Bauen und Wohnen. „Der Fraktion liegt meine Kandidatur vor“, sagte Schisanowski dem „Spiegel“. Die SPD könne den Jüngeren mehr Verantwortung zutrauen. „Wir tun gut daran, in der Bau- und Wohnungspolitik stärker eigene Akzente […]

Buschmann legt Eckpunkte für „Freiheitskommission“ vor

Berlin: Die Regierung will eine „Freiheitskommission“ einrichten, die 2025 ihre Arbeit aufnehmen soll. Das geht aus Eckpunkten hervor, die das Bundesjustizministerium von Marco Buschmann (FDP) ausgearbeitet hat und über die der „Spiegel“ berichtet. Das Gremium soll insbesondere Gesetze zur Arbeit von Polizei, Zoll und Geheimdiensten begutachten – und zwar noch bevor diese ins Kabinett gehen. Bei ihrer Prüfung soll die Kommission „auf eine grundrechtsfreundliche und verhältnismäßige Ausgestaltung der Eingriffsbefugnisse“ achten und zudem in den Blick […]

PwC-Ranking: Deutschland bei E-Mobilität auf Platz sechs

Berlin: Wenn es um die Zukunft der Elektromobilität geht, steht Deutschland im internationalen Vergleich besser da als erwartet. Zu diesem Schluss kommt eine noch unveröffentlichte Auswertung der Unternehmensberatung PwC, über die der „Spiegel“ berichtet. Untersucht wurden staatliche Anreize, die vorhandene Ladeinfrastruktur sowie das Angebot an Elektroautos und die Entwicklung der Nachfrage. In dem daraus abgeleiteten „e-Readyness“-Index, einem internationalen Ranking von 17 Staaten, landet Deutschland auf Platz sechs. Ausschlaggebend dafür sind insbesondere die hohe Nachfrage deutscher […]

Seeheimer Kreis setzt Bundesbauministerin unter Druck

Berlin: Teile der SPD machen Druck auf Bauministerin Klara Geywitz (SPD). Der konservative „Seeheimer Kreis“ warnt angesichts der Baukrise, bezahlbares Wohnen sei „für unseren sozialen Wohlstand eine unerlässliche Notwendigkeit“, wie der „Spiegel“ berichtet. In einem Strategiepapier fordert die Gruppierung, der nach eigenen Angaben 95 der 206 SPD-Bundestagsabgeordneten angehören, eine „Trendwende und mehr Tempo in der Bau- und Wohnpolitik“. Das Ziel der Bundesregierung, pro Jahr 400.000 neue Wohnungen zu bauen, stehe vor „immensen Herausforderungen“, heißt es […]

Patientenschützer beklagt mangelnden Corona-Schutz in Kliniken

Dortmund: Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, hält die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) zum Schutz vor Corona in Krankenhäusern und Heimen für unzureichend. „Von Leitlinien oder verbindlichen Schutzmechanismen kann nicht die Rede sein“, sagte Patientenschützer Brysch dem „Spiegel“. In diesem Jahr haben RKI und SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) keine verpflichtenden Coronaschutzmaßnahmen angekündigt. Stattdessen empfiehlt das RKI regelmäßige Testungen in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern ab zwei Coronainfektionen. Dabei bleibe offen, wer diese Teststrategie finanzieren solle, […]

Experten kritisieren Gesetzentwurf zur Kompostierung von Leichen

Bonn/Kiel: Im Zusammenhang mit der geplanten Novelle des schleswig-holsteinischen Bestattungsgesetzes kritisiert Tade Spranger, Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Bonn, das Justizministerium in Kiel scharf. Grund: Die geplante Zulassung einer Kompostierung von Leichen – laut Spranger „ein komplett irrer Vorgang“, sagte er dem „Spiegel“. Der Professor, zu dessen Arbeitsgebiet das Friedhofs- und Bestattungsrecht gehört, ist einer der Experten, die das Ministerium um Stellungnahme zum Gesetzentwurf gebeten hat. Spranger zufolge bestehen „zahlreiche naturwissenschaftliche und […]

Linke fordert staatliche Produktion von Medikamenten

Berlin: Um Lieferengpässen bei Medikamenten vorzubeugen, will die Linke Pharmaunternehmen massiv regulieren. Die Bundesregierung müsse Produktionssicherheit durch behördliche Überwachung und Sanktionierung von Pharmakonzernen durchsetzen, sagte Linken-Chefin Janine Wissler dem „Spiegel“. Ihr schweben staatliche Produktionsstätten auf deutschem Boden vor: „Mit einer Arzneimittelproduktion in öffentlicher Hand könnte die Arzneimittelversorgung verlässlich gesichert werden.“ Mit dem Vorstoß reagierte Wissler auf jüngste Empfehlungen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Der Politiker hatte gefordert, auf unnötigen Medikamentenkauf zu verzichten, um Engpässe zu […]

Historikerin sieht Gründe für AfD-Erfolg auch in DDR-Sozialisierung

Berlin: Die Zeithistorikerin Christina Morina führt die Wahlerfolge der AfD auch auf historische Erfahrungen in der DDR zurück. Es gebe Verbindungslinien zwischen der polarisierten politischen Kultur heute und Demokratieideen aus der DDR-Zeit, sagte die in Bielefeld lehrende Forscherin dem „Spiegel“: Die Staatsführung habe damals eine „wahrlich demokratische und klassenlose Gesellschaft“ propagiert, die Opposition indes Basisdemokratie und echte Bürgerbeteiligung gefordert. Beides steht laut Morina im Widerspruch zur repräsentativen Parteiendemokratie der Bundesrepublik, weshalb die AfD sich erfolgreich […]

Lay kritisiert Wohnungsgipfel als „Regierungsshow“

Berlin: Nachdem Teile der Wohnungs- und Immobilienbranche ihre Teilnahme am Wohnungsgipfel im Kanzleramt abgesagt haben, fordert die wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Caren Lay, ein Umdenken der Ampel-Koalition. „Die Regierungsshow `Wohngipfel` ist geplatzt“, sagte Lay dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland„. Aus Sicht der Mieter sei das auch gut so, fügte sie hinzu. „Seit zwei Jahren wird geredet und es gibt immer noch kein besseres Mietrecht, keine neue Wohngemeinnützigkeit, kein öffentliches Wohnungsbauprogramm“, kritisierte Lay. „Die Ampel-Regierung muss sich aus […]

Intensivmediziner besorgt wegen Bettenmangel in Grippesaison

Berlin: Intensivmediziner blicken mit großer Sorge auf das Winterhalbjahr und die kommende Grippesaison. „Wir von der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin befürchten, dass wir in der Kinder-Intensivmedizin auf einen Super-GAU ähnlich jenem im vergangenen Winter zusteuern“, sagte Florian Hoffmann, Oberarzt der Kinder-Intensivpflegestation am Kinderspital der Universität München und für 2024 gewählter Präsident der Vereinigung (DIVI), dem „Focus“. 2022/23 habe man kranke Kinder „tagelang in der Notfallaufnahme versorgen müssen, bis ein Krankenhausbett frei war […]

Migrationsexperte Knaus wirbt für Asylverfahren in Drittstaaten

Berlin: Der Migrationsexperte Gerald Knaus hält es für vertretbar, Migranten in afrikanische Drittstaaten zu bringen, damit dort ihr Asylantrag geprüft wird. „Es gibt ein Recht auf Asyl, aber nicht auf Migration„, sagte Knaus dem „Spiegel“ und verwies auf das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen UNHCR. „Es bringt seit 2019 Menschen aus Libyen nach Ruanda und macht dort die Asylverfahren. Dafür ist Ruanda jetzt schon sicher“, so der Leiter des Thinktanks Europäische Stabilitätsinitiative. Zudem berief sich der […]

1 2 3