Tägliche Archive: 6. Oktober 2023

51 Beiträge

Rhein will bei Wahlsieg mit Grünen, SPD und FDP sprechen

Wiesbaden: Hssens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) will im Fall eines Wahlsiegs am Sonntag mit Grünen, SPD und FDP über eine Regierungsbildung sprechen. “Wir haben jetzt zehn Jahre einer schwarz- grünen Koalition hinter uns, die durchaus gut funktioniert hat, wo auch sehr viel Vertrauen vorhanden ist. Aber ich finde, Demokraten müssen untereinander anschlussfähig sein, und deswegen würden wir natürlich auch bereit sein, mit den Sozialdemokraten und der FDP zu sprechen”, sagte Rhein am Freitag dem TV-Sender […]

Kaufrausch an US-Börsen nach Arbeitsmarktschock

New York: Die US-Börsen haben am Freitag trotz starker Arbeitsmarktdaten ins Plus gedreht – und das teils sehr deutlich. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.408 Punkten berechnet, 0,9 Prozent höher als am Vortag. Der breiter gefasste S&P 500 schloss mit 4.309 Punkten aber sogar 1,2 Prozent stärker und die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 am Ende mit 14.973 Punkten ganze 1,7 Prozent fester. Eigentlich mochten die Börsianer gar nicht so […]

Deutsche Telekom plant Abbau Tausender Stellen

Bonn: Der Vorstand der Deutschen Telekom will an mehreren Stellen im Konzern die Kosten senken und baut laut eines Medienberichts dazu allein in Deutschland womöglich mehr als 2.000 Jobs ab. Neben einem bereits verkündetem Abbau beim internen IT-Dienstleister Deutsche Telekom IT, dem neben 350 Stellen in diesem Jahr bis Ende 2024 zusätzlich 1.300 Stellen zum Opfer fallen sollen, arbeite das Management demnach an einem weiteren Sparprogramm namens “Booster”, schreibt das “Handelsblatt” unter Berufung auf Informationen […]

2. Bundesliga: Düsseldorf nur unentschieden – Lautern Spitzenreiter

Düsseldorf: Zum Auftakt des 9. Spieltags in der 2. Fußball-Bundesliga hat Fortuna Düsseldorf im Fernduell mit Kaiserslautern wichtige Punkte liegen lassen und die Partie gegen Aufsteiger VfL Osnabrück mit einem 1:1 unentschieden beendet. Nur dank des Unentschiedens kann Lautern nach seinem 3:1 gegen Hannover in der parallel ausgetragenen Partie nun an der Fortuna vorbei auf Platz eins der Tabelle ziehen, und selbst Hannover ist mit Platz vier noch besser bedient. Für Düsseldorf hatte Emmanuel Iyoha […]

Formel 1: Verstappen holt auch in Katar die Pole

Losail: Max Verstappen startet auch in Katar aus der Pole. Der Red-Bull-Pilot holte am Freitag den ersten Startplatz vor Lando Norris (McLaren) und George Russell (Mercedes). Sergio Perez (Red Bull) als einziger WM-Rivale von Verstappen startet von P13, Nico Hülkenberg (Haas) von P15. Verstappen kann an diesem Rennwochenende vorzeitig zum dritten Mal Weltmeister werden. Dafür muss Pérez über das gesamte Wochenende weniger als 32 Punkte mehr als Verstappen erzielen, wobei Verstappen unabhängig von Pérez’ Ergebnis […]

Leichterer Export von humanitären Gütern nach Russland geplant

Berlin: Das Bundeswirtschaftsministerium will Erleichterungen für Exporte nach Russland schaffen, die aus humanitären Gründen noch erlaubt sind. Das betrifft etwa Medikamente und andere medizinische Güter. Bislang müssen Unternehmen auch dabei für jeden einzelnen Export ein Genehmigungsverfahren beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) durchlaufen. Das Wirtschaftsministerium stimmt derzeit innerhalb der Bundesregierung einen Vorschlag ab, um für “zuverlässige Exporteure” eine vereinfachtes Verfahren anbieten zu können, schreibt das “Handelsblatt” in seiner Montagausgabe. Auf der anderen Seite arbeitet […]

Mitarbeiter von Berliner Landesamt für Flüchtlinge schreiben Brief

Berlin: Das Berliner Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) ist angesichts des starken Zuzugs von Migranten so überlastet, dass Mitarbeiter einen Beschwerdebrief an die Behördenleitung geschrieben haben. Unter der Überschrift “Hilferuf” warnen die Mitarbeiter in dem Schreiben, über das die “Welt” (Samstagausgabe) berichtet, vor einer völligen Überforderung, kritisieren die Arbeitsbedingungen, machen Verbesserungsvorschlage und erklären, dass dem Land Berlin aufgrund der Umstände bei der Betreuung von Asylbewerbern weitreichender finanzieller Schaden entstehe. “Die Arbeitsbedingungen haben unser Maß des Erträglichen […]

Dax legt deutlich zu – US-Arbeitsmarktbericht im Fokus

Frankfurt/Main: Zum Wochenausklang hat der Dax noch einmal recht deutlich zugelegt – auch wenn auf Wochensicht ein Minus von rund einem Prozent bleibt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.230 Punkten berechnet und damit 1,1 Prozent über Vortagesschluss. Dabei hatte ein aus Anlegersicht zu starker US-Arbeitsmarktbericht zwischenzeitlich noch geschockt. Die Zahl der neu geschaffenen Stellen im September lag mit 336.000 viel höher als erwartet. “Wenn man etwas Positives aus dem heutigen Arbeitsmarktbericht herauslesen will, dann […]

Scholz verteidigt EU-Asylkompromiss – Polen und Ungarn blockieren

Granada: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich nach dem EU-Sondergipfel im spanischen Granada optimistisch gezeigt, dass der neue Asylkompromiss europaweit einvernehmlich umgesetzt wird. So habe er beispielsweise mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in Granada im persönlichen Gespräch vereinbart, in der Frage der Seenotrettung und Aufnahme von Flüchtlingen einen “guten, pragmatischen Umgang” zu finden. Insgesamt sei auf dem Sondergipfel viel miteinander gesprochen worden, aber es seien keine Beschlüsse gefallen, sagte Scholz. Laut Medienberichten lag das […]

Bericht: Deutsche Bank rudert bei Digitalbank-Plänen zurück

Frankfurt/Main: Die Deutsche Bank legt laut eines Zeitungsberichts angeblich wieder einmal eine Kehrtwende bei ihren Digitalplänen hin. Die “Süddeutsche Zeitung” schreibt in ihrer Samstagausgabe, das Geldhaus habe seine Pläne für ein digitales app-basiertes Angebot für Kunden mit Anlagebedarf vorerst gestoppt. Entsprechende Pläne hatte der scheidende Privatkundenvorstand Karl von Rohr vor einem Jahr publik gemacht. Damals hieß es, die Bank wolle 2024 ein solches Angebot an den Markt bringen. Es solle sich an Menschen richten, die […]

Nord-Stream-Anschlag: Polnischer Geheimdienst übergibt Namensliste

Berlin/Warschau: Der polnische Geheimdienst hat im Zusammenhang mit der Untersuchung des Anschlags auf die Nord-Stream-Pipelines ein Dokument an deutsche Behörden übergeben – unter anderem dem Bundesnachrichtendienst. Das wird die “Welt am Sonntag” in ihrer Ausgabe an diesem Wochenende schreiben – unter Berufung auf “Sicherheitskreise”. Das Dokument beinhaltet demnach eine Auflistung von mutmaßlich an der Tat beteiligten Personen – einige von ihnen mit angeblichen Verbindungen nach Russland. Polnische Behörden halten die in Deutschland weit verbreitete Theorie, […]

Habeck will Umgehung von Russland-Sanktionen unterbinden

Berlin: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) plant eine Reihe von Maßnahmen, um Probleme bei den Sanktionen gegen Russland zu beheben. Russland gelingt es, an militärisch nutzbare Bauteile aus dem Westen zu kommen, indem der Handel über Zwischenhändler in anderen Ländern umgelenkt wird. “Wir sehen derzeit, dass Russland mit großen Anstrengungen versucht, Umwege über Drittländer zu nutzen, um an Waren zu kommen”, sagte Habeck dem “Handelsblatt” (Montagausgabe). Die Sanktionen hätten einen guten Grund. Russland trage die Verantwortung […]

Justizminister klagt über Bürokratie

Berlin: Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) klagt, dass durch den Frust über Bürokratie die “Anfälligkeit für demokratieverächtlichen Populismus wächst”. In einem Gastbeitrag für das Magazin “FAZ Einspruch” schreibt er, bei den Bürgern entstehe der Eindruck, ein demokratischer Regierungswechsel bringe keine Veränderung, weil auch eine neue Regierung sofort in die Fesseln der Bürokratie gelegt werde. Das führe zu einem Vertrauensverlust “in die Problemlösungsfähigkeit demokratischer Prozesse”. Überbordende Bürokratie “legt die Axt an den Stamm der Demokratie”, so Buschmann. […]

Festnahme nach Berliner Eierwurf auf Präsidenten von Tadschikistan

Berlin: Unmittelbar nach dem Eierwurf auf den Präsidenten von Tadschikistan, Emomalij Rahmon, letzte Woche in Berlin, ist ein Mann festgenommen worden. Wie die Berliner Polizei erst eine Woche später mitteilte, handelte es sich um einen 36 Jahre alten Mann, der die tadschikische Staatsangehörigkeit hat. Nach der Identitätsfeststellung sei der Mann am Ort entlassen worden. Ein weiterer Verdächtiger konnte offenbar unerkannt flüchten. Nach Angaben der Polizei hatten am 29. September zwei Männer in der Straße des […]

Ed Sheeran auf Platz eins der Album-Charts – “Babylon Berlin” wirkt

Baden-Baden: Der britische Sänger Ed Sheeran ist mit “Autumn Variations” neu auf Platz eins der deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Es ist sein fünftes Nummer-eins-Album und seine zweite Spitzenplatzierung binnen weniger Monate. Mit “Herz und Heimat” sind die Kastelruther Spatzen auf Rang zwei, Multi-Instrumentalist Steven Wilson landet mit “The Harmony Codex” auf Platz drei. Max Raabe, der zusammen mit Annette Humpe die Titelmelodie “Ein Tag wie Gold” der neuen Staffel von […]

Baerbock begrüßt Friedensnobelpreis für Mohammadi

Berlin: Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) begrüßt die Vergabe des Friedensnobelpreises an die iranische Menschenrechtlerin Narges Mohammadi. “Der Friedensnobelpreis an Narges Mohammadi und damit die Frauen Irans zeigt die Kraft von Frauen für Freiheit”, sagte sie am Freitag. “Mohammadis furchtlose Stimme lässt sich nicht wegsperren, die Zukunft des Irans sind seine Frauen”, ergänzte die Ministerin. Auch Amnesty International Deutschland lobte die Wahl des norwegischen Nobelkomitees. “Der Friedensnobelpreis an Narges Mohammadi ist ein wichtiges, unübersehbares Zeichen – […]

Soziologe Beckert fordert “Sondervermögen” für Wohnungsbau

Köln: Jens Beckert, Direktor des Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung in Köln, fordert ein milliardenschweres Konjunkturprogramm für den Wohnungsbau. Bis Ende des Jahrzehnts in Deutschland fehlten weit mehr als eine Million Wohnungen: “Die baut ganz sicher nicht der Markt”, sagte Beckert dem “Spiegel”. Es brauche ein “Sondervermögen” analog zur Bundeswehr. “Vielleicht keine 100 Milliarden Euro, aber sicher 30 bis 50.” Für den Sozialwissenschaftler spiegeln die zunehmenden Konflikte die immer stärkere gesellschaftliche Verunsicherung. Man könne alles richtig machen […]

Beschleunigungsgesetz für Asylgerichtsverfahren entlastet kaum

Nürnberg: Das Gesetz zur Beschleunigung von Asylgerichtsverfahren, das seit Anfang des Jahres in Kraft ist, hat bislang offenbar nicht zu einer nachhaltigen Verbesserung der Situation geführt. Das geht aus einer Statistik des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge hervor, in der die durchschnittliche Verfahrensdauer bei Gericht für die ersten sieben Monate dieses Jahres erfasst ist und über die der “Spiegel” berichtet. Klagen Asylsuchende gegen einen negativen Bescheid, benötigen Gerichte demnach im Schnitt 21,8 Monate, um das […]

Sprunghafter Anstieg von Extremismus-Verfahren in Hessen

Frankfurt/Main: Die Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus in Hessen registriert einen sprunghaften Anstieg von Staatsschutzverfahren. Im laufenden Jahr seien bis Anfang Oktober bereits 56 Ermittlungsverfahren eingeleitet worden, sagte ein Sprecher dem “Spiegel”. In den vergangenen Jahren waren es deutlich weniger Fälle – im Vorjahr mit 26 Verfahren sogar weniger als die Hälfte, 2021 waren lediglich 20 Verfahren anhängig. In diesem Jahr bearbeite die Zentralstelle zudem erstmals Ermittlungsverfahren aus allen Feldern der politisch motivierten […]

Ampel-Fraktionen fordern Ausweitung der Lkw-Maut

Berlin: SPD, Grüne und FDP planen eine deutliche Ausweitung der Lkw-Maut: Sie könnte künftig neben Fernstraßen auch in Städten und auf Landstraßen erhoben werden. Das geht aus dem Entwurf für einen Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen der Ampelregierung hervor, über den der “Spiegel” berichtet. Darin vorgesehen ist die Möglichkeit, auf stark frequentierten Autobahnen künftig deutlich mehr Wegezoll zu verlangen. In diesen Bereichen müsse “die Vermeidung von Ausweichverkehren” sichergestellt sein, schreiben die Koalitionspartner und fordern Bundesverkehrsminister Volker Wissing […]

Über 1.000 Rektorenstellen bundesweit unbesetzt

Berlin: Rund 1.400 Schulleitungsposten sind zurzeit bundesweit unbesetzt oder werden nur kommissarisch vertreten. Das berichtet der “Spiegel” unter Berufung auf Angaben der Kultusministerien. Etwa jede 19. der knapp 27.000 öffentlichen Schulen im Land sucht demnach nach einem Leiter. Die betroffenen Schulen fahren im Notprogramm, denn der Mangel reicht sich nach unten durch: Lehrer aus dem Kollegium übernehmen administrative Aufgaben, die ansonsten liegen bleiben würden. Die meisten offenen Leitungsposten verzeichnen demnach die großen Flächenländer Nordrhein-Westfalen (364), […]

FDP-Politiker machen wegen Huawei Druck auf Wissing

Berlin: Aus den Reihen der FDP-Bundestagsfraktion nimmt der Druck auf Bundesverkehrs- und Digitalminister Volker Wissing (FDP) zu, dem vom Bundesinnenministerium geforderten Rückbau chinesischer Mobilfunktechnologie aus deutschen Netzen zuzustimmen. “Beim Schutz unserer kritischen Infrastruktur geht es nicht mehr um Abwägungsfragen im Sinne von: Sind höhere Kosten und eine längere Wartezeit gerechtfertigt für einen alternativen Anbieter, der kein chinesischer Quasi-Staatskonzern ist”, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gyde Jensen dem “Spiegel”. Aus ihrer Sicht gebe es “nur einen Entscheidungspfad […]

Dax am Mittag weiter freundlich – US-Arbeitsmarkt im Fokus

Frankfurt/Main: Der Dax hat sich am Freitagmittag nach einem bereits positiven Start weiter freundlich gezeigt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 15.195 Punkten, 0,8 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. Die deutlichsten Zuwächse gab es bei den Aktien von Zalando. “Die Konjunkturentwicklungsfrage im aktuellen Renditeumfeld bleibt die derzeitige Triebkraft hinter den Kursveränderungen”, sagte Marktanalyst Andreas Lipkow. Im Vorgriff auf eine potenzielle Konjunkturerholung in Europa und einer Konjunkturstabilisierung in den USA tasteten sich die […]

Deutschland schickt zusätzliche 150 Soldaten ins Kosovo

Berlin: Die Bundesregierung will zusätzliche 150 Soldaten der Bundeswehr ins Kosovo schicken. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums bestätigte am Freitag in Berlin einen entsprechenden Bericht des “Spiegels”. Die Aufstockung erfolge “unabhängig von den jüngsten Ereignissen” auf dem Balkan, sagte der Sprecher. Damit kompensiere man eine künftig nicht mehr zur Verfügung stehende österreichische Kompanie. Damit erhöhe sich das Gesamtengagement vor Ort nicht, hieß es weiter. Die Bundesregierung will die Entsendung der Kompanie kommende Woche bei einem Treffen […]

Sparkassen und Volksbanken knausern bei Tagesgeldzins

Schondorf: Trotz der jüngsten Leitzinserhöhung der Europäischen Zentralbank geben viele Sparkassen und Volksbanken in Deutschland diese nicht an ihre Kunden beim Tagesgeld weiter. Das zeigt eine Auswertung des Vergleichsportals Biallo, über die der “Spiegel” berichtet. So lag der durchschnittliche Tagesgeldzins bei den 548 untersuchten Sparkassen und Volksbanken bei mageren 0,59 Prozent. Manche Sparkassen- und Volksbankkunden gehen sogar ganz leer aus: 14 Sparkassen bieten bei einem Anlagebetrag von 10.000 Euro null Prozent Zinsen aufs Tagesgeld. Auch […]

Obermann fürchtet “geistige Verwahrlosung” durch Bildungsdefizite

Berlin: Ex-Telekom-Chef René Obermann wünscht sich einen “Bildungs-Soli”. “Wir dürfen nicht zulassen, dass eine große Zahl von Kindern in unserem Land quasi unerkannt in die geistige Verwahrlosung rutscht”, sagte er dem “Focus”. Einerseits machten rund 40 Prozent aller Jugendlichen heute Abitur, “andererseits ist Schule nicht gleich Schule”, so der Manager, der auch Airbus-Aufsichtsratschef ist. “Die Finanzelite schickt ihre Kids auf Eliteschulen und es gibt einen unverändert hohen Anteil, der durch jeden schulischen Rost fällt. Das […]

Bundesregierung erwartet 2024 deutlichen Rückgang der Inflation

Berlin: Die Bundesregierung geht in ihrer neuen Konjunkturprognose offenbar von einem deutlichen Rückgang der Inflationsrate aus. Das berichtet das “Handelsblatt” unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach soll sie nach rund sechs Prozent in diesem Jahr im kommenden Jahr nur noch bei 2,6 Prozent liegen. In der Prognose erwartet die Regierung beim Wirtschaftswachstum ein Minus von 0,4 Prozent im laufenden Jahr, im Frühjahr war man noch von einem Wachstum in Höhe von 0,4 Prozent ausgegangen. Nach einem […]

Cannabis-Unternehmen wehren sich gegen erweiterte Sperrzonen

Berlin: Deutschlands Cannabisfirmen wehren sich gegen eine geplante Ausweitung der Sperrflächen in größeren Städten. Mehrere Fachausschüsse des Bundesrats hatten vorgeschlagen, Gebiete, auf denen nicht konsumiert werden darf, auf 250 Meter rund um Schulen, Suchtberatungsstellen, Bahnhöfe und andere Einrichtungen zu erweitern. Das, fürchten die Unternehmen, könnte einen öffentlichen Konsum schwierig bis unmöglich machen – auch bei Schmerzattacken oder medizinischen Problemen, berichtet der “Spiegel”. Es dürfe nicht sein, dass Patienten aufgrund der großen Sperrflächen erst einmal mit […]

Iranische Menschenrechtlerin Mohammadi erhält Friedensnobelpreis

Oslo: Der Friedensnobelpreis geht in diesem Jahr an Narges Mohammadi. Das teilte das norwegische Nobelkomitee am Freitag in Oslo mit. Mohammadi wurde vor allem für “ihren Kampf gegen die Unterdrückung von Frauen im Iran” ausgewählt. Zudem hob das Komitee ihren Einsatz für “Menschenrechte für alle” hervor. Die Preisträgerin stehe auch stellvertretend für alle, die in den vergangenen Monaten gegen das Regime im Iran demonstrierten, hieß es weiter. Mohammadi befindet sich aktuell in Haft. Die Menschenrechtlerin […]

Roth findet Steinmeier-Besuch in USA “wichtiger denn je”

Berlin/Washington: Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), sieht in dem Besuch des Bundespräsidenten im Weißen Haus die Chance, die USA für ein weiteres Engagement in Europa zu überzeugen. “Es muss in unserem Interesse liegen, die Aufmerksamkeit Washingtons für europäische Sicherheitsinteressen weiterhin hochzuhalten”, sagte Roth dem “Tagesspiegel”. Insofern könne das Treffen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit US-Präsident Joe Biden “dazu beitragen, den überzeugten Transatlantiker Biden nach wie vor `an Bord` zu halten”, […]

1 2