Tägliche Archive: 19. Oktober 2023

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US-Börsen lassen nach – Powell schließt Leitzinserhöhungen nicht aus

New York: Die US-Börsen haben am Donnerstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.414 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.278 Punkten 0,9 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 13.186 Punkten 1,0 Prozent schwächer. Anleger erhofften sich von der Rede des Chefs der […]

Anwaltverein gegen Priorisierung von Verfahren zu Pro-Palästina-Demos

Berlin: Der Deutsche Anwaltverein kritisiert die Priorisierung von Gerichtsverfahren durch Staatsanwaltschaften im Kontext der propalästinensischen Demonstrationen in Deutschland. “Die einseitige Priorisierung bestimmter Delikts- und Tätergruppen anhand politischer Bewertungen im Zeitgeschehen ist skeptisch zu beurteilen und birgt die Gefahr des Eindrucks einer Behandlung mit zweierlei Maß”, sagte Kai Kempgens, Mitglied des Ausschusses Strafrecht des Deutschen Anwaltsvereins, der “Welt” (Freitagausgabe). Die Justiz tue gut daran, sich eines solchen Eindrucks und solcher Forderungen zu erwehren. Vergangene Woche hat […]

Vom Hochwasser betroffene Straßenzüge in Flensburg gesperrt

Flensburg: In der Stadt Flensburg werden die vom Hochwasser betroffenen Straßenzüge am Hafen gesperrt. Das teilte Schleswig-Holsteins Kooperative Leitstelle Nord am Donnerstagabend mit. In Wassernähe abgestellte Fahrzeuge sollten unbedingt entfernt werden, hieß es. Es wird darum gebeten, die Beschilderung zu beachten und das Betroffene Gebiet zu umfahren. Für die Nacht zum Sonnabend wird vor Sturm mit Böen bis zur Orkanstärke gewarnt. Es müsse mit herabstürzenden Dachziegeln, abbrechenden Ästen und ähnlichem gerechnet werden. “Es wird daher […]

Grüne bemängeln Faesers Umgang mit antisemitischen Vorfällen

Berlin: Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Till Steffen, kritisiert Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für den Umgang mit Anti-Israel-Protesten und antisemitischen Vorfällen in Deutschland. “Ich würde mir wünschen, dass sich Nancy Faeser um die Dinge kümmert, die wir ihr aufgetragen haben. Zwar ist sie für die Bekämpfung der Ausschreitungen in Berlin nicht zuständig, sehr wohl aber für den Umgang mit islamischen Organisationen in Deutschland”, sagte Steffen dem “Spiegel” am Donnerstag. “Doch trotz eines Beschlusses […]

Pistorius hält Israel für unschuldig an Explosion an Gaza-Krankenhaus

Naqura: Nach seinen Gesprächen in Israel hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) keinen Zweifel daran, dass Israel unschuldig sei an den zivilen Opfern bei den Explosionen an einem Krankenhaus im Gaza. “Israel ist kein Terrorstaat, die Hamas ist die Terrororganisation”, sagte Pistorius dem ZDF Heute-Journal am Donnerstagabend. Israel habe jedes Recht sich zu verteidigen, sagte der SPD-Politiker. “Gleichzeitig blickt die Welt eben sorgenvoll auf diese Region, weil natürlich jede Eskalation am Ende auch ein schwer kalkulierbares […]

Nahost-Konflikt: Bundesratspräsident mahnt Zweistaatenlösung an

Hamburg: Der Präsident des Bundesrates, Peter Tschentscher (SPD), hat sich für eine Zweistaatenlösung und eine friedliche Regelung des aktuellen Konflikts in Israel und Gaza ausgesprochen. “Das Existenzrecht Israels anzugreifen ist etwas, was wir nicht akzeptieren können und das unbedingt auch abgelehnt werden muss, um wirklich eine friedliche Lösung, eine Zweistaatenlösung zu erreichen – die sich ja die deutsche Außenpolitik wünscht”, sagte Tschentscher am Donnerstag zu RTL Nord. “Es geht darum, dass ein demokratischer Staat angegriffen […]

Strom speichern – nachhaltig und umweltfreundlich

Strom speichern – nachhaltig und umweltfreundlich

Noch vor wenigen Jahren hat sich kaum jemand Gedanken über den Strom gemacht, der wie selbstverständlich aus der Steckdose kam. Heute sieht das anders aus, denn Strom ist zu einem teuren Gut geworden, wobei insbesondere Nachhaltigkeit und Umwelt eine wichtige Rolle spielen. Wer also auch für die Zukunft vorbereitet sein will, sollte sich darüber informieren, welche modernen Systeme zur Speicherung von Strom angeboten werden und wie man Geld sparen kann. Strom einfach speichern Ist es […]

Auswärtiges Amt fordert Deutsche zu Ausreise aus Libanon auf

Berlin: Das Auswärtige Amt hat am Donnerstag angesichts der Entwicklungen im Nahen Osten deutsche Staatsangehörige zur Ausreise aus dem Libanon aufgefordert. Vor Reisen in das Land wird gewarnt. “Es besteht ein erhöhtes Risiko von Terroranschlägen”, schreibt das Ministerium. Angriffe, die sich neben inländischen Zielen auch gegen westliche Ausländer und Ziele wie internationale Hotels, Restaurants, Einkaufszentren richteten, könnten nicht ausgeschlossen werden. “Entführungen von Ausländern sind in der Vergangenheit vorgekommen, insbesondere auf den Verbindungsstraßen zwischen der syrischen […]

Polizei: Niemand bei Berliner Palästinenser-Protest gestorben

Berlin: Die Behörden haben Berichte zurückgewiesen, wonach bei der verbotenen Protestkundgebung von Palästinensern am Mittwoch und dem darauf folgenden Polizeieinsatz ein 13-jähriger Junge ums Leben gekommen sei. Auf verschiedenen Social-Media-Kanälen kursierte ein entsprechendes Gerücht. “Das ist ein Fake”, schrieb die Berliner Polizei am Donnerstag auf Twitter. Die Polizei sei mit Steinen, Pyro und brennbaren Flüssigkeiten angegriffen worden, es seien Tatverdächtige festgenommen worden und dabei sei es zu Widerständen gekommen. “Ja, zum Brechen des Widerstandes mussten […]

Dax lässt nach – SAP vorn

Frankfurt/Main: Am Donnerstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.045 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nachdem der Dax zum Mittag seine Verluste vom Vormittag reduziert hatte, rutschte er am Nachmittag wieder ins Minus. Konstantin Oldenburger, Marktanalyst bei CMC Markets, hält den Aktienindex für angeschlagen und hofft auf Impulse aus den USA. “Aber auch dort haben die erfolgsverwöhnten Tesla-Aktionäre zum ersten Mal seit langem […]

Richtergesetz: Buschmann will Wehrhaftigkeit der Justiz stärken

Berlin: Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sieht im Gesetzentwurf zur Änderung des Deutschen Richtergesetzes, den der Bundestag in der Nacht zum Freitag beschließen will, einen Beitrag zur Stärkung der Wehrhaftigkeit der Justiz. “Wir dürfen nicht zulassen, dass Extremisten in unserem Land Recht sprechen”, sagte Buschmann am Donnerstag. Auch ehrenamtliche Richter müssten die Gewähr dafür bieten, jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung einzutreten. “Denn sie sitzen nicht nur dabei, sie haben Entscheidungsmacht”, erklärte der FDP-Politiker. “Nur wer […]

Pflege-Studierende erhalten künftig Vergütung

Berlin: Studierende in der Pflege erhalten künftig für die gesamte Dauer ihres Studiums eine Vergütung. Das hat der Deutsche Bundestag am Donnerstag mit dem sogenannten “Pflegestudiumstärkungsgesetz” beschlossen. Es sieht zudem vor, dass Anerkennungsverfahren für ausländische Pflegefachkräfte vereinheitlicht und vereinfacht werden sollen. “Wir geben Studierenden nun auch den finanziellen Freiraum, um sich ganz auf das Studium konzentrieren zu können”, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). “In einer älter werdenden Gesellschaft müssen wir nicht nur die Pflegeversicherung neu […]

Verteidigungsministerium schnürt Sanitätspaket für Israel

Berlin: Das Bundesverteidigungsministerium hat einer Bitte der israelischen Streitkräfte um die Abgabe von Sanitätsmaterial stattgegeben. Das geht aus einem Schreiben des Ministeriums hervor, über das der “Spiegel” berichtet. Konkret bat Israel darum, dass die Deutschen 13.000 Druckverband-Sets, 10.000 Sets mit Kompressen, 1.000 Einheiten Dekompressionsnadeln, 80 Infusionsspritz-Sets und 2.500 Wärmedecken zur Verfügung stellen. Dazu kommen Dutzende Werkzeuge zur Untersuchung der Atemwege, 500 Notfallsets für Intubationen, 500 Beatmungsbeutel, 5.000 Sets für Notfallschienung und 300 spezielle Pflaster für […]

Ampelfraktionen wollen kleine Schienen-Bauvorhaben beschleunigen

Berlin: Die Ampel-Fraktionen fordern Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FPD) gemeinsam zur Reform der finanziellen Bewertung von kleinen und mittleren Maßnahmen im Schienennetz auf. In einem Brief, über den die “Welt” (Freitagausgabe) berichtet, bitten die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Detlef Müller (SPD), Julia Verlinden (Grüne) und Carina Konrad (FDP) den Minister darum, “den Koalitionsfraktionen bis zum 5. November 2023 einen Vorschlag zu notwendigen gesetzlichen Regelungen zum Verzicht auf Nutzen-Kosten-Verfahren-Bewertungen bei Maßnahmen der Netzresilienz (`kleinere und mittlere Maßnahmen`) und bei […]

SAP hält Künstliche Intelligenz nicht für Jobkiller

Walldorf: Jürgen Müller, Technologie-Vorstand bei SAP, sieht in Künstlicher Intelligenz keinen Jobkiller. “Ich halte nichts von der These, dass 80 Prozent der Jobs wegfallen werden, sie werden sich aber verändern”, sagte er “Business Insider”. Es würden zwar viele Aufgaben in Jobs wegfallen, aber nur wenige Jobs würden als Ganzes ersetzt werden. Müller verweist zudem darauf, dass sich neue Jobs bilden würden. Beispielsweise gebe es Rollen im “Prompt Engineering”, wo man bis zu 300.000 US-Dollar im […]

Bund fördert erstmals Musikfestivals mit mehreren Millionen Euro

Berlin: Der Bund will erstmals Musikfestivals im großen Stil fördern. Es sollte ein “Festivalförderfonds” mit fünf Millionen Euro eingerichtet werden, teilte Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) mit. Der Fonds soll sich insbesondere an kleine und mittlere Musikfestivals richten, aber auch große und bereits etablierte Festivals sollen einen Antrag stellen können, “sofern sie sich durch besondere qualitative Schwerpunkte auszeichnen”, wie es in der Mitteilung hieß. Für die Festivalsaison 2024 können Veranstalter jeweils bis zu 50.000 Euro erhalten. […]

Sacharow-Preis wird posthum an Mahsa Amini verliehen

Straßburg: Der Sacharow-Preis für geistige Freiheit geht in diesem Jahr posthum an die Iranerin Mahsa Amini. Das teilte das EU-Parlament am Donnerstag in Straßburg mit. Neben ihr wird demnach die “Frauen-, Lebens- und Freiheitsbewegung im Iran” ausgezeichnet. “Am 16. September war der Jahrestag des Mordes an Jina Mahsa Amini im Iran”, sagte EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola. “Das Europäische Parlament steht an der Seite der Tapferen und Aufständischen, die weiter für Gleichberechtigung, Würde und Freiheit im Iran […]

Israels EU-Botschafter lobt von der Leyen

Brüssel: Israels Botschafter bei der EU und der Nato, Haim Regev, lobt die Unterstützung von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen für sein Land. Sie habe “ihre Solidarität mit einer klaren öffentlichen Botschaft” gezeigt, sagte der EU-Botschafter dem “Spiegel”. Von der Leyen hatte vergangene Woche gemeinsam mit EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola in Israel angegriffene Dörfer besucht. Anschließend war sie dafür kritisiert worden, Israel zu einseitig unterstützt und nicht klar genug zur Einhaltung des humanitären Völkerrechts aufgerufen zu […]

Dax wieder fast auf Vortagesniveau – Ölpreis sinkt deutlich

Frankfurt/Main: Der Dax hat sich am Donnerstag nach einem schwachen Start bis zum Mittag wieder fast auf das Vortagesniveau zurückgearbeitet. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 15.085 Punkten berechnet, was einem Abschlag von 0,1 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag entspricht. An der Spitze der Kursliste befanden sich die Aktien von Sartorius, SAP und Merck entgegen dem Trend kräftig im Plus. SAP hatte am Mittwochabend neue Geschäftszahlen vorgelegt, Sartorius am Donnerstagmorgen. Merck […]

Israel: Über 500 Festnahmen im Westjordanland seit Kriegsbeginn

Tel Aviv: Nach Angaben des israelischen Militärs sind seit Beginn des Krieges im Gazastreifen am 7. Oktober im gesamten Westjordanland 524 gesuchte Palästinenser festgenommen worden. Darunter sollen sich auch über 330 Hamas-Mitglieder befinden, teilte das Militär am Donnerstag mit. Alleine in der Nacht zu Donnerstag seien bei einer “groß angelegten Anti-Terror-Aktion” in Judäa und Samaria über 80 gesuchte Verdächtige festgenommen worden, darunter “63 Hamas-Terroristen”. Die Streitkräfte meldeten außerdem, dass Truppen das Haus eines mutmaßlichen Hamas-Terroristen […]

Polizeigewerkschaft fürchtet Eskalation bei Eritrea-Demo in Berlin

Berlin: Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, warnt vor einer Eskalation bei einer für Freitag in Berlin angemeldeten Großdemonstration des Zentralrats der Eritreer in Deutschland. “Wir hoffen, dass es starke Auflagen bei der Demonstration geben wird”, sagte Kopelke dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Es liege nahe, dass es wieder zu Gegenprotesten kommen werde, “wenn man betrachtet, wie in der Vergangenheit gegen solche Veranstaltungen mobilisiert wurde”. In den vergangenen Wochen und Monaten war es in […]

Sturmflut an Ostseeküste in Schleswig-Holstein erwartet

Hamburg: Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) warnt vor einer schweren Sturmflut an der Ostseeküste in Schleswig-Holstein. In der Flensburger Förde könnten Wasserstände bis 2,0 Meter über dem mittleren Wert erreicht werden, teilte das BSH am Donnerstag mit. In der Kieler Bucht könnte das Wasser am Freitag bis zu 1,8 Meter über den Mittelwert steigen, in der Lübecker Bucht sind es bis zu 1,7 Meter. Die Gefahrenlage für die gesamte Küste gilt dem Bundesamt […]

Bartsch warnt Fraktionsmitglieder vor Wechsel zu Wagenknecht-Partei

Berlin: Linksfraktionschef Dietmar Bartsch findet die Nachricht, dass Sahra Wagenknecht eine eigene Partei gründen will, traurig. “Der Schritt ist nicht mehr überraschend, die Parteigründung wird offensichtlich im Januar erfolgen”, sagte Bartsch dem “Tagesspiegel”. Es sei “wie mit der Oma, die Krebs hat” – “man weiß, sie stirbt, aber wenn es soweit ist, ist es doch traurig”. Die Entscheidung sei verantwortungslos: Er warnte davor, Bundestagsmandate mit in die neue Partei zu nehmen. “Alle Abgeordneten der Linken […]

Bericht: Rechnungshof prüft Kauf von Bundeswehr-Kampfhubschraubern

Bonn/Berlin: Der geplante Kauf von bis zu 82 Airbus-Helikoptern des Typs H145M für die Bundeswehr beschäftigt offenbar den Bundesrechnungshof. Laut eines Berichts des Portals “Business Insider” überprüft die unabhängige Behörde aktuell den vom Verteidigungsministerium (BMVg) beabsichtigten Milliarden-Deal, der Ende des Jahres unterzeichnet werden soll. Die Untersuchungen sollen demnach noch im Anfangsstadium sein; aktuell würden Informationen zu dem Beschaffungsverfahren zusammengetragen. Nach Informationen des Portals wurden dafür auch erste Befragungen von Projektbeteiligten durchgeführt. Eine Anfrage dazu wollte […]

Bahn verkauft Auslandstochter Arriva

Berlin: Die Deutsche Bahn verkauft ihre Auslandstochter Arriva an einen US-Investor. Man habe mit dem Unternehmen I Squared Capital eine Vereinbarung über den Verkauf der Arriva Group und aller verbleibenden Arriva-Landesgesellschaften in zehn europäischen Märkten unterzeichnet, teilte die Bahn am Donnerstag mit. Die Transaktion werde voraussichtlich im Jahr 2024 abgeschlossen, vorbehaltlich der “üblichen Vollzugsbedingungen”, einschließlich der Zustimmung des DB-Aufsichtsrats und des Bundesverkehrsministeriums. Die Bahn hatte in der Vergangenheit bereits angekündigt, Arriva verkaufen zu wollen. Ziel […]

Baerbock reist erneut in den Nahen Osten

Berlin: Außenministerin Annalena Baerbock reist von Donnerstag bis Freitag erneut in den Nahen Osten. Sie werde Jordanien, Israel und den Libanon besuchen, teilte das Auswärtige Amt mit. “Unsere unverbrüchliche Solidarität gilt Israel im Kampf gegen die Hamas”, sagte die Grünen-Politikerin vor ihrer Abreise. “Israel hat das Recht, sich gegen den Hamas-Terror zu verteidigen – in dem Rahmen, den das Völkerrecht für solche Ausnahmesituationen vorgibt.” Das sei eine “enorm schwierige Herausforderung” angesichts eines “grausamen Gegners, der […]

Ökonomen erwarten Rückgang der Inflation weltweit

München/Luzern: Wirtschaftsexperten aus aller Welt erwarten einen Rückgang der Inflationsraten in den kommenden Jahren. Das geht aus am Donnerstag veröffentlichten Ergebnissen des “Economic Experts Survey” (EES) hervor, einer vierteljährlichen Umfrage des Ifo-Instituts und des Instituts für Schweizer Wirtschaftspolitik. Demnach wird die Inflationsrate in diesem Jahr weltweit 6,2 Prozent erreichen, im kommenden Jahr dann 5,2 Prozent und 2026 noch 4,5 Prozent. In Deutschland werden im laufenden Jahr 5,7 Prozent erwartet, in Österreich 7,3 Prozent, in Luxemburg […]

Scholz pocht auf Freilassung von Geiseln “ohne Vorbedingungen”

Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) drängt die Hamas zu einer unverzüglichen Freilassung der bei dem Großangriff auf Israel verschleppten Menschen. “Eine wichtige Aufgabe, die wir alle haben, ist, die Geiseln, die verschleppt wurden, zu befreien”, sagte er am Donnerstag bei einer Regierungserklärung im Bundestag. “Sie müssen ohne Vorbedingungen freigelassen werden.” Deshalb habe er bei seiner Nahost-Reise in Tel Aviv auch mit Angehörigen von Verschleppten gesprochen. “Wir setzen uns für die Befreiung der Geiseln ein.” In […]

Dax startet im Minus – Bilanzsaison geht weiter

Frankfurt/Main: Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Donnerstag zunächst Kursverluste verzeichnet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Dax mit rund 15.060 Punkten berechnet, was einem Minus von 0,3 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag entspricht. An der Spitze der Kursliste befanden sich die Aktien von Sartorius, Merck und SAP entgegen dem Trend mit kräftigen Gewinnen. SAP hatte am Mittwochabend neue Geschäftszahlen vorgelegt, Sartorius am Donnerstagmorgen. Merck kündigte unterdessen an, während des Geschäftsjahrs 2024 […]

Studie: China holt bei Innovationen rasant auf

Köln: Die chinesische Wirtschaft wird mit innovativen Technologien immer erfolgreicher. Auch in Deutschland melden chinesische Unternehmen mehr Patente an – und holen in bestimmten Bereichen deutsche Firmen ein, wie eine Auswertung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zeigt, über die das “Handelsblatt” berichtet. Die Forscher haben chinesische Patentanmeldungen mit Wirkung für Deutschland untersucht. Die Analyse bezieht sich auf die Jahre 2010 bis 2019, es sind aufgrund der langen Meldefristen die aktuellsten verfügbaren Zahlen. Demnach sind […]

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