Tägliche Archive: 7. April 2024

38 Beiträge

FDP-Chef will “Lust auf die Überstunde” machen

Berlin: FDP-Chef und Bundesfinanzminister Christian Lindner will die Bürger motivieren, mehr zu arbeiten. Man müsse den Leuten “Lust machen auf die Überstunde, weil sich die vielleicht steuerlich lohnt”, sagte Lindner am Sonntagabend in der ARD-Sendung “Caren Miosga”. Auch der Schritt aus dem Bürgergeld in eine zumindest kleine Beschäftigung müsse sich lohnen. “Das ist vielleicht sogar eine Mentalitätsreform”, sagte Linder. “Arbeit ist doch auch Sinnstiftung, das strukturiert den Alltag”. Die Diskussion um eine Aufweichung der Schuldenbremse […]

Kindergrundsicherung: Paus gesprächsbereit bei Zahl neuer Stellen

Berlin: Familienministerin Lisa Paus (Grüne) geht davon aus, dass die Ausgestaltung und Umsetzung der Kindergrundsicherung im parlamentarischen Prozess noch Änderungen erfahren wird. Die geforderten 5.000 zusätzlichen Behördenstellen seien “wahrscheinlich nicht die Zahl”, sagte sie am Sonntag im ZDF Heute-Journal. Die Zahl sei lediglich “eine Prognose” der Bundesagentur für Arbeit gewesen. Vor allem das Thema verdeckte Armut solle durch die Reform angegangen werden. Dafür müsse die Familienkasse ertüchtigt werden, sagte Paus. Dazu sei das Mehr an […]

Lang zur Kindergrundsicherung: Wird keine 5.000 neuen Stellen geben

Berlin: Laut Grünen-Chefin Ricarda Lang wird der Stellenaufbau für die geplante Kindergrundsicherung geringer ausfallen, als ursprünglich von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) gefordert. “Es wird keine 5.000 neue Stellen geben”, sagte sie am Sonntag dem ARD-Hauptstadtstudio. “Und so gibt es auch keinen Grund, dass die Debatte sich weiter an dieser Zahl aufhängt.” Der Kritik am Gesetzentwurf der Bundesfamilienministerin – auch von den Koalitionspartnern FDP und SPD – entgegnete Lang: “Wer jetzt einen neuen Gesetzesentwurf fordert, da […]

1. Bundesliga: Gladbach vermiest Hasenhüttls Heimdebüt

Wolfsburg: Am 28. Spieltag der Fußball-Bundesliga hat der VfL Wolfsburg beim Heimdebüt von Trainer Ralph Hasenhüttl gegen Borussia Mönchengladbach mit 1:3 verloren. Dabei erwischten die Wolfsburger zunächst einen guten Start in die Partie. Bereits in der siebten Minute erzielte Ridle Baku die Führung für die Hausherren. Die “Wölfe” dominierten in der ersten Halbzeit weitgehend das Spiel. Von Gladbach kam insgesamt zu wenig. Das änderte sich nach dem Seitenwechsel. Innerhalb von sechs Minuten drehte die Borussia […]

1. Bundesliga: Hoffenheim bringt Sieg gegen Augsburg über die Zeit

Sinsheim: Am 28. Spieltag der Fußball-Bundesliga hat die TSG 1899 Hoffenheim mit 3:1 gegen den FC Augsburg gewonnen. Die Hoffenheimer hatten im ersten Durchgang das Spiel weitgehend im Griff. Nach 17 Minuten brachte Wout Weghorst die Hausherren nach Vorarbeit von Andrej Kramaric in Front. Knapp drei Minuten später durfte sich der kroatische Nationalspieler selbst in die Torschützenliste eintragen. Aus rund 18 Metern schlenzte er den Ball sehenswert in den Augsburger Kasten. Der FCA kam im […]

Union wegen zunehmender Gewaltkriminalität besorgt

Berlin: Unionspolitiker fordern die Bundesregierung angesichts zunehmender Gewaltkriminalität zum Handeln auf. “Die neuen Zahlen sind erschreckend und zeigen, weshalb sich Menschen in unserem Land zunehmend unsicher fühlen”, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann der “Rheinischen Post” (Montagsausgabe). “Die Bundesregierung muss endlich ihre Prioritäten richtig ordnen und auch unbequeme Wahrheiten in den Blick nehmen. Dazu gehört, dass die weiter hohe illegale Migration immer mehr auch zu einem Sicherheitsrisiko wird. Während die Bundesinnenministerin hauptsächlich damit beschäftigt zu sein scheint, […]

Sozialverband weist Arbeitgeber-Kritik an Rentenpaket zurück

Berlin: Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat die Kritik der Arbeitgeber an dem geplanten Rentenpaket II der Bundesregierung zurückgewiesen. Der Arbeitgeberpräsident sei “offensichtlich weit weg” von den Realitäten von Millionen Rentnern, sagte die SoVD-Vorsitzende Michaela Engelmeier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). “Die Mehrheit verlässt sich nämlich auf diese Form der Altersvorsorge, deshalb muss die gesetzliche Rente gestärkt werden.” Die Stabilisierung des Rentenniveaus bei 48 Prozent sei ein erster wichtiger Schritt. Ohne diese Haltelinie würden die Renten […]

Ethikrat-Vorsitzende drängt auf bessere Aufarbeitung der Pandemie

Berlin: Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, Alena Buyx, drängt auf eine bessere Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Sie laufe seit Mitte 2021 durch die Gegend und erzähle öffentlich, “wir müssen aufarbeiten, lernen, heilen”, sagte sie im Deutschlandfunk. Die Pandemie sei die “größte gesellschaftliche Krise seit dem Zweiten Weltkrieg” gewesen, so Buyx. “Und es ist irgendwie sehr erstaunlich, und ich glaube auch nicht gut, dass wir so ein bisschen zur Tagesordnung übergegangen sind.” So habe sich das jedenfalls […]

FDP will Steuererleichterungen für ausländische Fachkräfte

Berlin: Mit umfassenden Sozialstaatsreformen und Steuererleichterungen will die FDP dazu beitragen, den Wirtschaftsstandort Deutschland wettbewerbsfähiger zu machen. Das geht aus einem Beschlussentwurf zur Wirtschaftspolitik hervor, den das FDP-Präsidium am Montag beschließen will und über den die “Welt” berichtet. In dem Fünf-Punkte-Papier fordern die Liberalen unter dem Titel “Leistung und Arbeit müssen sich wieder lohnen” unter anderem Steuererleichterungen speziell auch für ausländische Fachkräfte, eine Rentenreform sowie eine Überarbeitung der Regeln für den Bezug von Bürgergeld. Um […]

Überschwemmungen in Russland – Tausende betroffen

Orsk: In der russischen Region Orenburg sind durch Überschwemmungen Tausende Menschen aus ihren Häusern vertrieben worden. Über 6.000 Wohngebäude seien durch das Hochwasser im Fluss Ural und die folgenden Dammbrüche überflutet worden, berichtet die russische Nachrichtenagentur Tass. Auch in weiteren Regionen drohen Überschwemmungen. In der Großstadt Orsk wurden laut Behördenangaben über 1.000 Personen evakuiert. “Die Hochwassersituation in Orsk entwickelt sich nach dem Worst-Case-Szenario”, hieß es von der Regionalverwaltung. Zudem seien elf Notunterkünfte mit einer Kapazität […]

Generalbundesanwalt plant Ermittlungsoffensive zur RAF

Karlsruhe: Nach der Festnahme der früheren RAF-Terroristin Daniela Klette plant der Generalbundesanwalt (GBA) eine Ermittlungsoffensive. Hintergrund sind zahlreiche Anschläge und Morde der dritten RAF-Generation, die auch Jahrzehnte nach Auflösung der Terrorgruppe nicht aufgeklärt sind, berichtet der “Spiegel”. Demnach sollen sich auf Geheiß des GBA Dutzende Ermittler des Bundeskriminalamts (BKA) jeden ungeklärten Fall noch einmal vornehmen. Der GBA ermittelt gegen Klette wegen dreier Terroranschläge Anfang der Neunzigerjahre. Mit einer Anklage deswegen ist nach Informationen des “Spiegel” […]

2. Bundesliga: Schalke verspielt Sieg in Hannover

Hannover: Zum Abschluss des 28. Spieltags der 2. Bundesliga hat der FC Schalke 04 trotz langer Führung nur 1:1 bei Hannover 96 gespielt und damit einen Befreiungsschlag im Abstiegskampf verpasst. Die Königsblauen waren deutlich aktiver in die Partie gestartet und verdient in der 17. Minute durch ein Tor von Assan Ouédraogo in Führung gegangen. Im Anschluss blieben die Gäste am Drücker, konnten aber bis zur Pause nicht nachlegen. Von Hannover kam unterdessen offensiv nur wenig. […]

SAP-Betriebsrat stellt Forderungen an Management

Walldorf: Der Betriebsrat des Softwarekonzerns SAP stellt im Rahmen des angekündigten Stellenabbaus Forderungen an das Management um Vorstandschef Christian Klein. Für die Kollegen, die weiterarbeiteten, sei es “wichtig, dass es nicht zu erhöhter Belastung führt”, sagte Betriebsratschef Eberhard Schick dem “Mannheimer Morgen” (Montagsausgabe). “Um den Beschäftigten bei SAP Sicherheit zu geben, ist es wichtig, die Beschäftigungssicherung um zwei Jahre zu verlängern”, ergänzte er. Daneben hob Schick das Freiwilligen- und Vorruhestandsprogramm hervor. Viele Kollegen freuten sich, […]

Steinmeier würdigt Sodann als “tatkräftigen Gestalter”

Berlin: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bestürzt auf den Tod des Schauspielers Peter Sodann reagiert. “Mit Peter Sodann verlieren wir einen wunderbaren Schauspieler und Intendanten, aber vor allem einen Künstler, Denker und Menschenfreund”, so Steinmeier in einem Kondolenzschreiben an Sodanns Ehefrau. Sodann habe sich “mit Leib und Seele” dem Theater verschrieben. “Dass er zugleich die Alltagswirklichkeit der Menschen fest im Blick behielt, für seine Haltung stets mutig einstand und ein tatkräftiger Gestalter war, bewies er sein […]

FDP für Erstattung von Abnehmspritzen durch Krankenkassen

Berlin: Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP, Andrew Ullmann, fordert, sogenannte Abnehmspritzen in die Erstattung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) aufzunehmen. “`Abnehmspritzen` sollten nicht als Lifestyle-Medikament betrachtet werden, sondern als Teil eines umfassenden Ansatzes zur Behandlung schwerer Adipositas und zur Verhinderung ihrer Folgeerkrankungen”, sagte Ullmann dem “Handelsblatt” (Montagsausgabe). Beim Krankheitsbild der Adipositas könne das Medikament eine “sinnvolle Ergänzung zur modularen ärztlichen Therapie” sein. “Die Kostenübernahme durch die Krankenkassen sollte dann möglich sein, wenn die Effektivität und Sicherheit […]

Hofreiter bringt Streichung der EU-Mittel für Slowakei ins Spiel

Berlin: Nach der Wahl von Peter Pellegrini zum Staatsoberhaupt der Slowakei bringt der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter die Streichung der EU-Mittel für das Mitgliedsland ins Gespräch. “Es ist wichtig, dass die slowakische Regierung ein deutliches Warnsignal aus Berlin und Brüssel erhält”, sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Wenn Regierungschef Robert Fico und Präsident Pellegrini “die Axt an den slowakischen Rechtsstaat setzen und der Korruption Tür und Tor öffnen, darf kein Geld mehr aus EU-Töpfen fließen”. […]

Röttgen legt Ungarn und Slowakei EU-Austritt nahe

Berlin: Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen legt Ungarn und der Slowakei einen Austritt aus der Europäischen Union nahe. Der neu gewählte slowakische Präsident Peter Pellegrini und Regierungschef Robert Fico “sympathisieren offen” mit Russlands Präsident Wladimir Putin, der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sei “das trojanische Pferd Putins in der EU”, sagte Röttgen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). “Die EU darf und kann das nicht weiter tolerieren.” Der Krieg Russlands gegen die Ukraine habe auch für die EU […]

Israel zieht Truppen aus südlichem Gazastreifen ab

Gaza: Die israelische Armee hat in der Nacht zum Sonntag ihre Truppen aus der Stadt Chan Junis im Süden des Gazastreifens abgezogen. Die 98. Kommando-Abteilung habe ihren Einsatz in Chan Junis beendet, teilten die Streitkräfte am Sonntag mit. Sie habe sich zur Erholung sowie Vorbereitung auf weitere Einsätze zurückgezogen. Zahlreiche Bodentruppen sollen aber vorerst im nördlichen und zentralen Gazastreifen bleiben. Konkret soll eine zusätzliche Brigade den sogenannten Netzarim-Korridor, der den Gazastreifen vom Süden Israels bis […]

Rufe aus der Wirtschaft nach “neuer Agenda” für Deutschland

Wuppertal: Vorwerk-Chef Thomas Stoffmehl fordert von der Politik eine “neue Agenda” für den Standort Deutschland. “Wir brauchen eine sachliche Diskussion und eine klare Prioritätensetzung auf bestimmte relevante Themen wie Energiekosten oder Infrastruktur”, sagte der Unternehmer der “Welt”. Er habe aber den Eindruck, dass es aktuell an “Wille und Durchsetzungsvermögen” fehle. “Wir haben meiner Meinung nach zu wenig Agenda und zu viel Kompromiss.” Sein Unternehmen sei zwar verwurzelt in Deutschland, aber natürlich sehe man einige Entwicklungen […]

Strack-Zimmermann: FDP wird nie mit AfD und BSW zusammenarbeiten

Berlin: Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Agnes Strack-Zimmermann, hat Spekulationen über eine Zusammenarbeit der FDP mit den Parteien vom rechten und linken Rand eine Absage erteilt. “Es wird nie eine Zusammenarbeit geben. Weder mit der AfD noch dem BSW”, sagte die Spitzenkandidatin der Liberalen für die Europawahl dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Diese Parteien treten zur Wahl an, um unsere Demokratie zu zerstören, und mit Ankündigungen, Deutschland aus der EU heraus zu führen”, sagte Strack-Zimmermann weiter. […]

Ukrainischer Geheimdienst rechnet mit weiterer russischer Offensive

Kiew: Kyrylo Budanow, Direktor des Militärnachrichtendienstes der Ukraine (HUR), rechnet für Ende Mai mit einer weiteren russischen Offensive. Die Lage an der Front sei weiter schwierig, sagte er dem ARD-Studio Kiew. “Wir erwarten im späten Frühjahr, Anfang Sommer eine Intensivierung der russischen Offensivaktionen. Vor allem auf dem Gebiet des Donbas”, so Budanow . “Sie werden etwas näher an Tschasiw Jar vordrängen. Sie werden sich in Richtung der Stadt Pokrowsk bewegen, in die strategische Richtung Pokrowsk.” […]

FDP nennt Verbrennerverbot “wirtschaftspolitisches Harakiri”

Berlin: FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai kritisiert das von der EU-Kommission geplante Verbrennerverbot scharf. “Die Verbrennertechnologie in Deutschland und Europa sichert abertausende gute Arbeitsplätze – es ist wirtschaftspolitisches Harakiri, diese so leichtfertig aufs Spiel zu setzen”, sagte Djir-Sarai der “Bild am Sonntag”. Seine Kritik richtet sich besonders an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU). “Mit ihren Plänen zeigt die Kommissionspräsidentin von der Leyen wieder einmal, dass ihr völlig das Verständnis für die Lebensrealität der Menschen vor Ort […]

Ex-Trump-Stratege will “War Room”-Podcast nach Deutschland bringen

Washington/Berlin: Steve Bannon, ehemaliger Chefstratege und Wahlkampfmanager von Donald Trump, will seinen Podcast nach Deutschland bringen und damit offenbar auch den Wahlkampf der AfD unterstützen. “Ich werde den War Room in deutscher Sprache herausbringen”, sagte Bannon dem “Spiegel”. Der Podcast soll den Namen “War Room Berlin” tragen – allerdings ist Bannon noch auf der Suche nach einem deutschsprachigen Moderator. Der frühere Trump-Stratege machte aus seiner Sympathie für die AfD keinen Hehl und sagte, seiner Meinung […]

Diakonie kritisiert 5.000-Stellen-Plan bei Kindergrundsicherung

Berlin: Diakonie-Präsident Rüdiger Schuch kritisiert die Pläne von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) zur Schaffung von 5.000 neuen Stellen zur Organisation der Kindergrundsicherung. “Es schmerzt mich zu lesen, dass für die Kindergrundsicherung 5.000 neue Stellen nötig sein sollen”, sagte Schuch der “Welt”. “Vereinfachung ist ja das Ziel der Kindergrundsicherung.” Gerade angesichts knapper Kassen müsse deren Verwaltung so schlank sein, dass die vorgesehenen 2,4 Milliarden Euro und gern auch mehr bei den Kindern statt in neuer Bürokratie […]

Schauspieler Peter Sodann ist tot

Halle (Saale): Der Schauspieler Peter Sodann ist tot. Er starb bereits am Freitag im Alter von 87 Jahren, wie am Sonntagmorgen mehrere Medien übereinstimmend berichten. Sodann war neben seiner Arbeit als Schauspieler auch als Regisseur und Theaterintendant tätig. Deutschlandweit bekannt wurde er für seine Rolle als “Tatort”-Kommissar Bruno Ehrlicher, die er zwischen 1992 und 2007 spielte. Aber auch im Theater machte er sich einen Namen. Er lebte und arbeitete seit 1980 in Halle (Saale), wo […]

Formel 1: Verstappen gewinnt in Suzuka

Suzuka: Red-Bull-Pilot Max Verstappen hat das Formel-1-Rennen in Japan gewonnen. Der amtierende Weltmeister fuhr in Suzuka vor seinem Teamkollegen Sergio Pérez und Carlos Sainz (Ferrari) über die Ziellinie. Damit lief es für Verstappen deutlich besser als vor zwei Wochen, als er früh wegen eines technischen Defekts ausgeschieden war. In der Fahrerwertung bleibt der Titelverteidiger, der bereits die ersten beiden Rennen der Saison gewonnen hatte, vorn. In Japan mussten die Zuschauer am Sonntag zunächst viel Geduld […]

Sozialdemokrat Pellegrini gewinnt Präsidentschaftswahl in Slowakei

Bratislava: Der Sozialdemokrat Peter Pellegrini hat die Präsidentschaftswahl in der Slowakei gewonnen. Der derzeitige Parlamentspräsident kam nach Auszählung aller Stimmen auf ein Ergebnis von 53,1 Prozent. Oppositionskandidat Ivan Korcok, der im ersten Wahlgang noch vorn gelegen hatte, erreichte 46,9 Prozent. Der unterlegene Kandidat hat Pellegrini bereits zum Sieg gratuliert. Im Wahlkampf ging es unter anderem um den künftigen Ukraine-Kurs der Slowakei. Korcok galt dabei als klarer Unterstützer von Kiew, während Pellegrini sich vor allem für […]

Arbeitgeberpräsident will “umgehenden” Stopp des Rentenpakets II

Berlin: Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat das von der Bundesregierung geplante Rentenpaket II scharf kritisiert. Er sei “fassungslos, dass der Bundesarbeitsminister jetzt noch einmal massiv die Rentenausgaben erhöhen will, obwohl wir vor dem größten Alterungsschub stehen, den es jemals in Deutschland gegeben hat”, sagte Dulger der “Bild am Sonntag”. Das Rentenpaket II wäre das “teuerste Sozialgesetz des Jahrhunderts”, kritisiert Dulger weiter und fordert: “Das Rentenpaket II sollte umgehend gestoppt werden. Es ist unfair und ungerecht, in […]

RAF-Fahndung: Niedersachsens LKA-Chef verteidigt seine Mitarbeiter

Hannover: Niedersachsens LKA-Chef Friedo de Vries hat die Arbeit seiner Ermittler bei der Suche nach drei früheren RAF-Terroristen verteidigt. Rund sechs Wochen nach der Festnahme von Daniela Klette sagte de Vries der “Neuen Osnabrücker Zeitung”: “Derzeit kann ich nicht erkennen, dass uns ein Fehler unterlaufen ist.” Seit 2015 sei die Zielfahndung nach Ernst-Volker Staub, Burkhard Garweg und Klette von Hannover aus betrieben worden. Es seien Tausende Hinweise und Spuren überprüft worden. “Mal war es vielversprechend, […]

Chrupalla: Bystron soll weiter im Europawahlkampf auftreten

Berlin: AfD-Chef Tino Chrupalla erstmals zu den Vorwürfen gegen den außenpolitischen Sprecher der AfD-Fraktion, Petr Bystron, Stellung genommen. Er sehe aus Sicht der Partei vorerst keinen Anlass zum Handeln, sagte Chrupalla dem “Bericht aus Berlin” der ARD. “Hier steht Aussage gegen Aussage. Herr Bystron hat sich klar davon distanziert, Geld empfangen zu haben oder entgegengenommen zu haben”, so der Bundessprecher der AfD. “Und von daher traue ich und vertraue ich erstmal auf die Aussage von […]

1 2