Tägliche Archive: 30. April 2024

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Champions-League-Halbfinale: Bayern und Real unentschieden

München: Im Halbfinale der Champions League haben sich der FC Bayern München und Real Madrid im Hinspiel mit 2:2 unentschieden getrennt. Die Bayern kamen gut in die Partie und waren zunächst die aktivere Mannschaft. Dennoch gelang es Vinicius Junior in der 24. Minute, die Königsblauen in Führung zu bringen, die in der Folge ihre Spielanteile erhöhen konnten. In der zweiten Halbzeit drehten die Bayern die Partie innerhalb kürzester Zeit: Leroy Sane traf in der 53. […]

US-Börsen lassen deutlich nach – Sorge um Lohnanstieg

New York: Die US-Börsen haben am Dienstag kräftig nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 37.816 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,5 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.050 Punkten 1,3 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 17.441 Punkten 1,9 Prozent im Minus. Anleger zeigten sich besorgt über den Anstieg […]

Özdemir fördert Wiedervernässung von Mooren fast 2 Millionen Euro

Berlin: Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat am Dienstag Förderbescheide in Höhe von knapp 1,8 Millionen Euro zur Wiedervernässung von Mooren übergeben. Das Geld wird aus dem Sondervermögen “Klima- und Transformationsfonds” (KTF) zur Verfügung gestellt. “Wiedervernässte Moore sind unsere natürlichen Verbündeten beim aktiven Klimaschutz – aber das geht nur, wenn wir Lösungen mit den Betroffenen finden”, sagte Özdemir. “Für die Landwirtschaft muss es sich lohnen, mitzumachen und klimafreundlich zu wirtschaften. Viele Bauernfamilien leben seit Generationen auf […]

FDP-Fraktion will Schuldenbremse nicht für Steuerentlastungen opfern

Berlin: Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, Christian Dürr, hat mit Zustimmung und Kritik auf jüngste Aussagen von Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) reagiert. Der Grünen-Politiker hatte sich zuvor für ein “kurzfristiges” und “wuchtiges” steuerliches Entlastungsprogramm für die Wirtschaft ausgesprochen, dafür aber eine Reform der Schuldenbremse angemahnt. “Es freut mich, dass nun auch der Bundeswirtschaftsminister ein Entlastungsprogramm für die Wirtschaft vorantreiben möchte”, sagte Dürr am Dienstag dem “Spiegel”. “Uns eint doch ein gemeinsames Ziel: […]

Voigt will “One-Way-Ticket” für muslimische Extremisten

Erfurt: Nachdem am Samstag Polizeiangaben zufolge 1.100 Menschen in Hamburg an einer Demonstration teilgenommen haben, die von der vom Landesverfassungsschutz als gesichert extremistische Bestrebung eingestuften Gruppierung “Muslim Interaktiv” organisiert worden war, hat sich Thüringens CDU-Chef Mario Voigt für eine härtere Gangart gegen muslimische Extremisten ausgesprochen. “Menschen, die Kalifat und Scharia auf unseren Straßen fordern, die kriegen ein One-Way-Ticket aus Deutschland weg”, sagte er dem Online-Angebot des TV-Senders ntv. “Wenn Menschen auf deutschen Straßen ein Kalifat […]

Von Notz fordert Faeser zu Verbot von “Muslim Interaktiv” auf

Berlin: Nachdem am Samstag Polizeiangaben zufolge 1.100 Menschen in Hamburg an einer Demonstration teilgenommen haben, die von der vom Landesverfassungsschutz als gesichert extremistische Bestrebung eingestuften Gruppe “Muslim Interaktiv” organisiert worden war, hat der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Konstantin von Notz (Grüne), ein Verbot der Gruppe gefordert. “Diese Leute, die da demonstriert haben, sind in höchstem Maße gefährlich”, sagte er dem “Spiegel”. “Der Staat muss auf solche offenkundigen, wiederholten Provokationen sehr scharf reagieren.” Mit dem Vereinsprivileg […]

Dax lässt deutlich nach – Warten auf Fed-Entscheid

Frankfurt/Main: Am Dienstag hat der Dax kräftig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.922 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem verhaltenen Tagesstart baute der Dax seine Verluste im weiteren Verlauf aus. “Die Frage, ob die seit Anfang November vergangenen Jahres laufende Rally im Deutschen Aktienindex im April ihr Ende gefunden oder nur eine Pause eingelegt hat, dürfte sich aus technischer Sicht an der 18.200er Marke […]

G7 vereinbaren Kohleausstieg bis 2035 – Lemke begrüßt Einigung

Bari: Die Umwelt-, Klimaschutz- und Energieministerminister der G7 haben sich am Dienstag zum Ende ihres Treffens in Ampulien erstmalig auf einen konkreten Zeithorizont für den Kohleausstieg geeinigt. Dieser soll in der ersten Hälfte der 2030er Jahre erfolgen oder auf einem Zeitpfad, der erlaubt, die 1,5-Grad-Grenze in Reichweite zu halten. Um die Verdreifachung der weltweiten Erneuerbaren-Kapazitäten bis 2030 zu erreichen, wollen die G7 zudem die Stromspeicherkapazitäten bis 2030 versechsfachen und die Netzinfrastruktur verdoppeln. Weiter sprachen sie […]

Unionsfraktion kritisiert Pläne für Bundeswehrreform

Berlin: Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul (CDU), hat den “Osnabrücker Erlass” von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur Umstrukturierung der Führung der Bundeswehr scharf kritisiert. “Kriegstüchtig wird man nicht, indem Ministerialbeamte und Stabsoffiziere über Monate ihre Kästchen in Organigrammen verschieben und danach ihre Visitenkarten und Briefköpfe verändern müssen”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Mittwochausgaben). “Kriegstüchtig heißt, endlich materiell und personell voll ausgestattete und einsatzfähige Streitkräfte auf dem Kasernenhof stehen zu haben. Und […]

Ampel lehnt CDU-Vorstoß für Strafmündigkeit für Zwölfjährige ab

Berlin: Der Vorschlag der Berliner CDU, das Alter der Strafmündigkeit von 14 auf zwölf Jahre abzusenken, wird von den Ampel-Koalitionen abgelehnt. Es sei nicht absehbar, dass die Absenkung im Kampf gegen organisierte Kriminalität helfe, sagte Helge Limburg, rechtspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, der “Welt” (Mittwochausgabe). “Wir sollten uns auf Jugendhilfe und Prävention konzentrieren, um Kindern und Jugendlichen Auswege aus einem kriminellen Umfeld aufzuzeigen”, so Limburg. “Die immer gleichen populistischen Forderungen nach mehr und härteren Strafen führen […]

IGH: Deutschland darf weiterhin Waffen an Israel liefern

Den Haag: Deutschland darf Israel weiterhin mit Waffen beliefern. Das entschied der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag am Dienstag. Ein entsprechender Eilantrag Nicaraguas für den Stopp der Waffenlieferungen im Prozess um den Vorwurf der Begünstigung des Völkermords gegen Deutschland wurde abgewiesen. 15 der 16 Richter befanden, dass die aktuellen Umstände es nicht nötig machten, dass das Gericht von seiner Befugnis zur Anordnung einstweiliger Maßnahmen Gebrauch machen müsste. Der IGH erklärte zugleich, dass die Vertragsstaaten […]

Verkehrsminister: Deutschlandticket “nicht mehr wegzudenken”

Berlin: Das Deutschlandticket, mit dem zum Pauschalpreis von 49 Euro pro Monat der ÖPNV in ganz Deutschland genutzt werden kann, ist nach Ansicht von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) unverzichtbar geworden. “Das Deutschlandticket ist ein Jahr nach seiner Einführung nicht mehr aus dem Alltag der Menschen wegzudenken”, sagte der Minister am Dienstag. Es sei so beliebt, weil es einen echten Fortschritt bringe. Mit über 11 Millionen Abonnenten sei das Ticket “schon heute ein echter Gamechanger für […]

Berlins Verkehrssenatorin tritt nach Entzug von Doktortitel zurück

Berlin: Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) tritt zurück. Die Uni Rostock habe ihr mitgeteilt, dass sie den im Jahr 2007 verliehenen Doktorgrad wieder entziehen werde, sagte Schreiner am Dienstag. Sie habe beim Regierenden Bürgermeister ihren Rücktritt eingereicht, “um Schaden vom Berliner Senat abzuwenden”, wie sie sagte. Dabei habe sie an keiner Stelle Dissertation vorsätzlich getäuscht oder betrogen. Deswegen wolle sie als Privatperson Widerspruch gegen die Entscheidung der Fakultät einlegen, so Schreiner. Die Universität Rostock teilte […]

Mehrheit weiter gegen Taurus-Lieferung an Ukraine

Berlin: Die Mehrheit der Deutschen spricht sich weiter gegen eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern aus. 37 Prozent der Bundesbürger (gegenüber 28 Prozent im März und 35 Prozent im Februar) sind laut aktuellem “Trendbarometer” der Sender RTL und ntv für eine solche Lieferung. Eine Mehrheit von 56 Prozent (gegenüber 66 Prozent im März und 56 Prozent im Februar) lehnt das weiterhin ab. Mehrheitlich für eine Taurus-Lieferung sind immer noch nur die Anhänger der Grünen (63 Prozent). Von […]

Verfassungsschutz Brandenburg besorgt über Zunahme an Reichsbürgern

Potsdam: Der Chef des brandenburgischen Verfassungsschutzes, Jörg Müller, zeigt sich besorgt über die steigende Zahl der sogenannten Reichsbürger in Brandenburg. Wie Müller am Dienstag im RBB24-Inforadio sagte, sei deren Zahl im vergangenen Jahr von 650 auf 1.000 gestiegen. Zwar halte er nur etwa zehn Prozent der Reichsbürger für rechtsextrem, aber die hohe Affinität zu Waffen mache sie grundsätzlich sehr gefährlich, so Müller. “Wenn jemand das System, in dem er lebt, aus grundsätzlichen Erwägungen ablehnt, ist […]

Fünf Tote bei Angriffen auf Odessa

Odessa: Infolge von russischen Angriffen auf die ukrainische Hafenstadt Odessa sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Zudem wurden laut Angaben der Regionalbehörden vom Dienstag über 30 Personen verletzt. Bei dem Raketenangriff war eine private Rechtsakademie in einem beliebten Park am Meer getroffen worden. Das Dach des Gebäudes brannte anschließend fast vollständig aus. Dem ukrainischen Militär zufolge hatte Russland mit einer ballistischen Rakete des Typs Iskander-M mit einem Streusprengkopf die Stadt beschossen. Dabei soll entsprechende […]

Forsa: SPD zieht erstmals seit Sommer 2023 wieder an AfD vorbei

Berlin: Die SPD kann in der Wählergunst zulegen. Laut dem sogenannten Trendbarometer von RTL und ntv verbessert sich die Kanzlerpartei im Vergleich zur Vorwoche und liegt mit 17 Prozent erstmals seit Juni 2023 wieder vor der AfD mit unverändert 16 Prozent. Leicht verbessern kann sich auch die Linke, die aktuell mit drei Prozent der Stimmen rechnen könnte, während CDU/CSU (30 Prozent) und BSW (vier Prozent) jeweils einen Prozentpunkt einbüßen. Die Werte für die Grünen (zwölf […]

Faeser warnt vor Krawallen am 1. Mai

Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat vor dem 1. Mai vor Krawallen von Islamisten und Linksextremisten gewarnt. “Die Polizei muss sofort hart durchgreifen, wenn es rund um den 1. Mai zu Krawallen, Gewalttaten und Judenhass auf unseren Straßen kommt”, sagte sie dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Wir werden uns weiter entschieden gegen jeden Versuch stellen, die Konflikte im Nahen Osten infolge des mörderischen Terrors der Hamas gegen Israel auf unseren Straßen auszutragen.” Faeser fügte mit Blick auf […]

Dax am Mittag nach BIP-Daten schwächer – Autowerte unter Druck

Frankfurt/Main: Der Dax ist am Dienstag nach einem verhaltenen Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter ins Minus gerutscht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.060 Punkten berechnet, 0,3 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. Am Ende der Kursliste rangierten Mercedes-Benz nach enttäuschenden Quartalszahlen. Auch die übrigen Autowerte fanden sich im roten Bereich wieder. Die Spitzenreiter waren derweil die Aktien von Vonovia. Da spielt die Hoffnung auf eine baldige Entspannung am Immobilienmarkt […]

EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Facebook und Instagram

Brüssel: Die Europäische Kommission hat wegen des Verdachts auf Verstöße gegen EU-Recht ein Verfahren gegen Facebooks und Instagrams Mutterkonzern Meta eröffnet. Das teilte die Behörde am Dienstag in Brüssel mit. Die mutmaßlichen Verstöße gegen das Gesetz über digitale Dienste (DSA) beträfen die Strategien und Praktiken von Meta “in Bezug auf irreführende Werbung und politische Inhalte” in seinen Diensten. Es geht auch um die “Nichtverfügbarkeit eines wirksamen zivilgesellschaftlichen Diskurses und Wahlüberwachungsinstruments Dritter in Echtzeit” im Vorfeld […]

Meiste islamistische Gefährder sind deutsche Staatsbürger

Berlin: Islamisten, die von den Sicherheitsbehörden als gefährlich eingestuft wurden, sind mehrheitlich deutsche Staatsbürger. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor, über die die “Welt” berichtet. Laut Bundesregierung waren mit Stand 3. April 2024 im Phänomenbereich “religiöse Ideologie” der politisch motivierten Kriminalität 480 Personen von den Landespolizeien als Gefährder und 504 Personen als Relevante Personen eingestuft. Die Polizeien trauen diesen Personen Straftaten von erheblicher Bedeutung zu. Davon besitzen […]

Inflation im Euroraum unverändert bei 2,4 Prozent

Luxemburg: Die jährliche Inflation im Euroraum ist im April 2024 gleichgeblieben. Sie wird auf 2,4 Prozent geschätzt, wie schon im März, teilte die EU-Statistikbehörde Eurostat am Mittwoch mit. Gegenüber dem Vormonat stiegen die Preise um 0,6 Prozent. Die als “Kerninflation” bezeichnete Teuerung, also der Preisanstieg ohne Energie, Nahrungsmittel, Alkohol und Tabak, sank im Jahresvergleich auf 2,7 Prozent, nach 2,9 Prozent im Vormonat. Im Hinblick auf die Hauptkomponenten der Inflation im Euroraum wird erwartet, dass “Dienstleistungen” […]

Lang skeptisch bei Rückkehr zur Wehrpflicht

Berlin: Die Grünen-Parteivorsitzende Ricarda Lang ist gegen eine Wiedereinführung der Wehrpflicht. “Ich glaube, es gab gute Gründe, dass man damals die Wehrpflicht in der Form, wie wir sie hatten in Deutschland, abgeschafft hat und fände es auch einen falschen Weg, dazu einfach zurückzukehren”, sagte Lang am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Auch gegen eine Wehrpflicht in einer anderen Form sprechen aus ihrer Sicht viele Gründe. “Wir sehen gerade keine schlüssige Begründung dafür, warum man […]

Weniger Parteien und weniger Frauen bei Europawahl in Deutschland

Wiesbaden: Bei der Europawahl am 9. Juni werden in Deutschland weniger Parteien antreten als vor fünf Jahren – und auch der Frauenanteil ist gesunken. Wie die Bundeswahlleiterin am Dienstag mitteilte, gibt es insgesamt 1.413 Kandidaten und damit 33 mehr als bei der letzten Europawahl im Jahr 2019. Die Zahl der weiblichen Kandidaten sank von 486 auf 479, entsprechend einem Rückgang von 34,7 auf 34,4 Prozent. Insgesamt treten 2024 in Deutschland 35 Parteien und sonstige politische […]

Deutsche Wirtschaft zu Jahresbeginn um 0,2 Prozent gewachsen

Wiesbaden: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im 1. Quartal 2024 gegenüber dem 4. Quartal 2023 – preis-, saison- und kalenderbereinigt – um 0,2 Prozent gestiegen, nachdem es zum Jahresende 2023 zurückgegangen war (revidiert -0,5 Prozent im 4. Quartal 2023 zum Vorquartal; bisher: -0,3 Prozent). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mitteilte, wurde das leichte Wachstum von Anstiegen der Bauinvestitionen und der Exporte getragen. Die privaten Konsumausgaben gingen dagegen zurück. Im Vorjahresvergleich war das BIP im […]

VZBV sieht noch viele technische Probleme bei 49-Euro-Ticket

Berlin: Ein Jahr nach Einführung des Deutschlandtickets melden Kunden immer noch zahlreiche Probleme beim Kauf und der Kündigung des Abonnements sowie im Kundenservice. Dies geht aus rund 1.800 Erfahrungsberichten von Verbrauchern hervor, die bei der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) in den vergangenen Monaten eingegangen sind. “Schwierigkeiten bei Kauf und Kündigung des Abos sind zu einem Dauerärgernis geworden”, sagte VZBV-Vorständin Ramona Pop den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. “Die Verkehrsunternehmen müssen jetzt dringend nachbessern, damit das Deutschlandticket einfach nutzbar […]

Arbeitsmarkt fehlt konjunktureller Rückenwind für Frühjahrsbelebung

Nürnberg: Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im April 2024 um 164.000 gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Gegenüber dem Vormonat sank sie um 20.000 auf 2,75 Millionen Arbeitssuchende, teilte die Bundesagentur für Arbeit am Dienstag mit. Saisonbereinigt stieg die Zahl der Arbeitslosen im April gegenüber dem Vormonat um 10.000. Die Arbeitslosenquote blieb bei 6,0 Prozent. “Dem Arbeitsmarkt fehlt nach wie vor der konjunkturelle Rückenwind”, sagte BA-Vorstand Regionen Daniel Terzenbach in Nürnberg. “Somit bleibt die Frühjahrsbelebung […]

Dax startet vor Datenflut leicht im Minus

Frankfurt/Main: Der Dax ist am Dienstagmorgen mit einem leichten Minus in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.090 Punkten berechnet, 0,2 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. Bei den Anlegern laute das Motto aktuell eher Zurückhaltung, sagte Thomas Altmann von QC Partners. “Im Vorfeld der US-Zinssitzung am Mittwoch und des US-Arbeitsmarktberichts am Freitag ist die Angst, sich jetzt auf der falschen Seite zu positionieren, groß. Dazu kommt die Berichtssaison, die […]

Kühnert: Mutmaßlicher China-Spion war SPD-Mitglied

Berlin: SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat bestätigt, dass der mutmaßliche China-Spion vor seiner Zeit als Mitarbeiter des AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah Mitglied der Sozialdemokraten war. Eine wichtige Funktion habe G. bei der SPD aber nicht gehabt, sagte er dem Sender ntv. Kühnert erklärte: “Der Mann ist einige wenige Jahre Mitglied in der SPD gewesen. Er hat keine Ämter und Funktionen in dieser Zeit gehabt und – soweit ich weiß – auch nicht hauptamtlich für die SPD oder […]

Lang fordert Mindestlohn von 14 Euro

Berlin: Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang will einen steigenden Mindestlohn und einen neuen Entscheidungsmodus in der Mindestlohnkommission durchsetzen. Das Votum gegen die Gewerkschaften habe im vergangenen Jahr für viele zu einem Reallohnverlust geführt, sagte sie am Dienstag den Sendern RTL und ntv. “Ich finde, hier müsste man eine Reform anstreben, dass in Zukunft nur noch im Konsens entschieden werden kann. Und gleichzeitig will ich, dass wir jetzt in einem einmaligen Schritt auch den Mindestlohn auf 14 […]

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