Tägliche Archive: 6. Mai 2024

56 Beiträge

US-Börsen zum Wochenanfang teils deutlich stärker – Öl teurer

New York: Die US-Börsen haben am Montag teils deutlich zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.852 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Der breiter gefasste S&P 500 schloss mit rund 5.181 Punkten 1,0 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 18.094 Punkten 1,1 Prozent im Plus. “Die Anleger können sich nach den leicht schwächeren Arbeitsmarktdaten […]

Angriff auf Ecke: Schuster bestätigt Spur in rechtsextreme Szene

Dresden: Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat Berichte bestätigt, demnach es bei den Ermittlungen zu dem Angriff auf den SPD-Europapolitiker Matthias Ecke in Dresden Spuren gibt, die in die rechtsextreme Szene führen. “Da gibt es klare Erkenntnisse, dass es in diese Richtung geht”, sagte Schuster am Montag den ARD-Tagesthemen. Und weiter: “Es gibt eine Spurenlage, ja, die ist auch relativ eindeutig, zumindest mal bei einem Täter.” Ihn bezeichnete Schuster zum jetzigen Zeitpunkt als Haupttäter. Ob […]

Bütikofer begrüßt Verlauf des Gespräches zwischen Macron und Xi

Berlin: Das Treffen von Chinas Staatschef Xi Jinping mit Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat der China-Experte und Grünen-EU-Abgeordnete Reinhard Bütikofer wegen der deutlichen Worte an den Gast als positiv bewertet. “Ein Kuschel-Erlebnis war das Treffen von Chinas Diktator Xi mit den Präsidenten Macron und von der Leyen nicht”, sagte Bütikofer der “Rheinischen Post” am Montag. Besonders mit Blick auf die Risiken in den wirtschaftlichen Beziehungen sei von europäischer Seite […]

Verfassungsgerichtspräsident in Sorge um Freiheit und Demokratie

Karlsruhe: Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, mahnt zu Vorsicht: “Demokratie, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit sind nicht so sicher wie gedacht, diese Prinzipien laufen Gefahr, ins Rutschen zu geraten”, sagte er dem “Spiegel”. Die Gesellschaft benötige “gerade in diesen verunsicherten Zeiten eine leidenschaftliche, vielleicht auch in der Sache harte Auseinandersetzung um die richtigen Zukunftskonzepte”, aber diese soll man mit Respekt und Kompromissbereitschaft führen. “Es ist in Ordnung, unseren Staat und seine Entscheidungen zu kritisieren”, so Harbarth, “es […]

Hamas stimmt Vorschlag über Feuerpause in Gaza zu

Gaza/Kairo/Tel Aviv: Die Hamas ist offenbar bereit, einem Vorschlag über einen Waffenstillstand im Gazastreifen unter der Vermittlung Katars und Ägyptens zuzustimmen. Das teilte die Organisation “Al-Jazeera” am Montag mit. Demnach habe ein Hamas-Anführer gegenüber dem Sender verkündet, den Vermittlern bereits bestätigt zu haben, die vorgebrachten Bedingungen anzunehmen. Welche expliziten Punkte das Abkommen enthält und ob Israel seinerseits zugestimmt hat, war zunächst nicht klar. Bereits zuvor hatten sich Berichte über eine Übereinkunft als falsch erwiesen. Die […]

Laumann bekommt bei CDU-Vize-Wahl bestes Ergebnis

Berlin: Der linke CDU-Flügel hat ein Zeichen gesetzt: Bei der Wahl der stellvertretenden Parteivorsitzenden bekam Sozialpolitiker Karl-Josef Laumann auf dem Bundesparteitag am Montag mit 91,9 Prozent das beste Ergebnis. Laumann lag damit auch vor dem Wahlergebnis von Parteichef Merz (89,8) und vor Generalsekretär Carsten Linnemann (91,4 Prozent). Auf den anderen Stellvertreterposten folgten Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (87,7), Andreas Jung (79,4), Silvia Breher (77,4) und schließlich mit deutlichem Abstand Karin Prien (58,1 Prozent). Quellenangaben Text-/Bildquelle: Übermittelt […]

Russland droht Großbritannien mit Angriffen

Moskau: Moskau hat Großbritannien mit Angriffen gedroht, falls die Ukraine von London gelieferte Marschflugkörper gegen Ziele auf russischem Boden einsetzen sollte. Der britische Botschafter in Moskau, Nigel Casey, wurde am Montag einbestellt, wie das russische Außenministerium mitteilte. Casey sei gewarnt worden, dass auf ukrainische Angriffe mit britischen Waffen auf Russland “jede militärische Einrichtung und Ausrüstung des Vereinigten Königreichs auf dem Territorium der Ukraine und darüber hinaus” eine Antwort erhalten werde. Zuvor hatte Großbritanniens Außenminister David […]

Berichte: Mann in Berlin aus vorbeifahrendem Auto erschossen

Berlin: Im Berliner Bezirk Spandau ist ein Mann laut übereinstimmenden Medienberichten aus einem vorbeifahrenden Auto erschossen worden. Die Polizei bestätigte am Nachmittag, mehrere Notrufe aus dem Ortsteil Falkenhagener Feld im Bezirk Spandau erhalten zu haben und sich derzeit dort im Einsatz zu befinden. “Ersten Ermittlungen zufolge besteht der Verdacht eines Tötungsdelikts”, so die Beamten. Rettungskräfte hätten noch vor Ort versucht, das Opfer zu reanimieren, er sei später jedoch im Rettungswagen verstorben. Die Umgebung sei weiträumig […]

Dax zum Wochenanfang deutlich stärker – Anleger optimistisch

Frankfurt/Main: Zum Wochenstart hat der Dax deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.175 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,0 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Die größten Gewinne gab es bei Zalando, der Münchener Rück und der Deutschen Bank. “Nach einigen Anlaufschwierigkeiten nahm dann auch der Deutsche Aktienindex im heutigen Handelsverlauf Fahrt auf und steuerte den Widerstand bei 18.200 Punkten an”, sagte Analyst Konstantin Oldenburger von CMC Markets. “18.199,15 Punkte standen […]

AfD-Abgeordnete warnten Vorstand 2022 vor Krahs China-Verbindungen

Brüssel: Parteiinterne Kritik an Russland- und China-Verbindungen des heutigen Europa-Spitzenkandidaten Maximilian Krah war dem AfD-Bundesvorstand offenbar seit mindestens April 2022 bekannt. Die AfD-Delegation im Europaparlament hatte sich damals mit einer scharf formulierten Warnung an die Parteispitze gewandt. In einem Schreiben, über das die “Welt” (Dienstagsausgaben) berichtet, heißt es: “Die immer erneut und selbst nach dem Einmarsch in die Ukraine bekundete Russlandnähe von Herrn Krah irritierte und irritiert Balten, Skandinavier und Polen, seine schwer erträgliche Video-Propaganda […]

Linnemann bekommt mehr Zustimmung als Merz

Berlin: Carsten Linnemann ist auf dem Bundesparteitag der CDU erstmals offiziell zum Generalsekretär gewählt worden, nachdem er bislang nur kommissarisch im Amt war. Dabei erhielt er mit 91,4 Prozent eine höhere Zustimmung als wenige Minuten zuvor sein Parteichef Friedrich Merz, der 89,8 Prozent der gültigen Delegiertenstimmen bekam. Linnemann blieb aber hinter dem Ergebnis seines Vorgängers Mario Czaja zurück, der 2022 auf einem online durchgeführten Parteitag 92,9 Prozent Zustimmung erhalten hatte. Linnemanns Stellvertreterin bekam auf dem […]

Thüringer SPD-Chef Maier: Nicht mehr alleine plakatieren gehen

Erfurt: Thüringens Innenminister und SPD-Chef Georg Maier rät seiner Partei nach dem brutalen Überfall auf den sächsischen Sozialdemokraten Matthias Ecke zu Schutzmaßnahmen. Er habe “alle Genossinnen und Genossen dazu aufgerufen, sich jetzt selbst auch zu schützen, so gut es geht”, sagte Maier der “Welt” (Dienstagsausgaben). “Man sollte nicht mehr allein Plakate aufhängen, sondern nur in Gruppen. Auch nicht nachts, sondern zu belebten Tageszeiten”, sagte Maier. So ein Appell sei eigentlich ein Armutszeugnis für eine Demokratie. […]

Merz mit knapp 90 Prozent als CDU-Chef wiedergewählt

Berlin: Friedrich Merz ist auf dem CDU-Bundesparteitag in Berlin am Montag nach Angaben der Parteitagsleitung mit “rund 90 Prozent” als Parteichef im Amt bestätigt worden. Tatsächlich erhielt er 873 Stimmen und damit 89,8 Prozent von 972 gültigen Stimmen, weitere 9 Delegierte gaben eine ungültige Stimme ab. Bei seiner ersten Wahl im Januar 2022 war er mit einer Zustimmung von 94,6 Prozent gewählt worden, vorausgegangen war damals eine Mitgliederbefragung. Merz hatte sich bereits am Montagvormittag in […]

Bericht: Ein Täter des Angriffs auf Ecke aus rechtem Spektrum

Dresden: Bei einem der vier Angreifer, die den SPD-Europapolitiker Matthias Ecke am Freitagabend attackiert und schwer verletzt hatten, sollen der Polizei laut einem Medienbericht Hinweise auf eine rechte Gesinnung vorliegen. Die Indizien sollen die Ermittler auf einem zuvor beschlagnahmten Smartphone entdeckt haben. Noch am Sonntag hatte die Polizei drei Wohnungen durchsucht und dabei nach eigenen Angaben Beweismittel sichergestellt. Bei den vier Beschuldigten handelt es sich um junge Männer deutscher Nationalität im Alter von 17 beziehungsweise […]

EU-Kommission will Rechtsstaatsverfahren gegen Polen einstellen

Brüssel: Die Europäische Kommission hat ihre Analyse über die Situation des Rechtsstaates in Polen am Montag eingestellt. Das Gremium kam zu dem Schluss, dass in dem EU-Land “keine eindeutige Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung der Rechtsstaatlichkeit” besteht, wie die Kommission am Montag mitteilte. Das Verfahren war 2017 eingeleitet worden. “Die Kommission hat den Rat und das Europäische Parlament deshalb über ihre Absicht informiert, das Verfahren nach Artikel 7 Absatz 1 abzuschließen”, hieß es weiter. Kommissionspräsidentin Ursula […]

Union Berlin entlässt Bjelica – Grote und Eta übernehmen

Berlin: Der Bundesligist Union Berlin hat den amtierenden Trainer Nenad Bjelica und sein Team am Montag freigestellt. Marco Grote soll mit sofortiger Wirkung die Mannschaft bis zum Saisonende anführen, teilte Union am Montag mit. Unterstützt werden soll er dabei von Co-Trainerin Marie-Louise Eta und Sebastian Bönig, um die Mannschaft auf das am Sonnabend anstehende Auswärtsspiel gegen den 1. FC Köln vorzubereiten. “Ich freue mich auf die Aufgabe und bin überzeugt, dass uns der Klassenerhalt gelingen […]

Amokfahrer von Trier erneut zu lebenslanger Haft verurteilt

Trier: Im neu aufgerollten Prozess um die Amokfahrt vom 1. Dezember 2020 in Trier ist der Täter erneut zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Er sei des sechsfachen Mordes, des mehrfachen versuchten Mordes sowie des mehrfachen versuchten Totschlags schuldig, urteilte das Landgericht Trier am Montag. Zudem wurde die besondere Schwere der Schuld festgestellt und die Unterbringung des Mannes in einer geschlossenen psychiatrischen Klinik angeordnet. So lautete auch bereits das erste Urteil im August 2022 – […]

Von der Leyen und Macron mahnen Xi zu besseren Handelsbedingungen

Paris: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der französische Präsident Emmanuel Macron haben Chinas Präsident Xi Jinping bei dessen Frankreich-Besuch zu besseren Handelsbedingungen gemahnt. “Unser tägliches Handelsvolumen beläuft sich auf rund 2,3 Milliarden”, sagte von der Leyen am Montag zu Beginn des Dreier-Treffens. “Doch diese Beziehungen sind auch mit Herausforderungen konfrontiert, beispielsweise durch vom Staat verursachte Überkapazitäten, ungleichen Marktzugang und übermäßige Abhängigkeiten.” Das seien Themen, über die man sprechen müsse. Es sei wichtig, dass man […]

FDP schließt weiteren staatlichen Eingriff beim Mindestlohn aus

Berlin: In der Debatte um eine weitere Erhöhung der geltenden Lohnuntergrenze in Deutschland hat der FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer neuen staatlichen Eingriffen eine Absage erteilt. “Der einmalige Eingriff in den Mindestlohn im Jahr 2022 war ein Koalitionskompromiss und wird sich nicht wiederholen”, sagte Meyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Meyer reagierte damit auf Forderungen der SPD und der Grünen, Gewerkschaften sowie des Wirtschaftsweisen Achim Truger, den Mindestlohn auf mindestens 14 Euro pro Stunde zu erhöhen. Die Kommission […]

Deutschland zieht Botschafter aus Moskau zu Konsultationen ab

Berlin: Die Bundesregierung ruft den deutschen Botschafter in Moskau, Alexander Graf Lambsdorff, zu Konsultationen vorübergehend nach Berlin zurück. Diese Entscheidung habe Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) getroffen, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Montag in Berlin. Hintergrund ist demnach ein Angriff der Hacker-Gruppe APT 28, die vom russischen Militärgeheimdienst GRU gesteuert werden soll. Sie soll unter anderem für einen umfangreichen Angriff auf die SPD-Parteizentrale verantwortlich sein. Die Sprecherin sagte, dass der temporäre Abzug ein “üblicher […]

Göring-Eckardt mahnt Demokraten zu Neuanfang im Umgang miteinander

Berlin: Bundestagsvizepräsidentin Kathrin Göring-Eckardt (Grüne) hat die Demokraten in Deutschland zu einem Neuanfang im Umgang miteinander aufgerufen. “Das, was Mathias Ecke passiert ist, dass er wirklich tätlich angegriffen worden ist, ist ja noch mal eine weitere Eskalation”, sagte sie am Montag im RBB-Inforadio. “Man hatte ja in den vergangenen Tagen das Gefühl, es gibt eine komplette Enthemmung.” Und sie finde, das könne man nicht weiter so stehen lassen, sondern hier gehe es echt um einen […]

Merz will Sozialpolitik reformieren und Bürgergeld abschaffen

Berlin: CDU-Chef Friedrich Merz hat beim Bundesparteitag seiner Partei in Berlin bekräftigt, dass die Union das Bürgergeld in der derzeitigen Form wieder abschaffen will. “Schon der Name Bürgergeld klingt doch viel zu sehr nach einem bedingungslosen Grundeinkommen”, sagte er am Montag zum Beginn des dreitägigen Treffens. Und genau so werde es auch von vielen verstanden. “Wir wollen stattdessen eine neue Grundsicherung, die wirklich denen hilft, die Hilfe benötigen, die aber auch Anreize und Ermutigung schafft […]

Dax legt am Mittag weiter zu – Stimmung bleibt positiv

Frankfurt/Main: Der Dax hat sich am Montag nach einem leicht positiven Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter ins Plus gearbeitet. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.160 Punkten berechnet, 0,9 Prozent über dem Schlussniveau vom Freitag. An der Spitze der Kursliste rangierten die Allianz, Volkswagen und die Münchener Rück, am Ende Daimler Druck, Sartorius und Fresenius. Auch bei der Post und bei RWE steht ein dickes Minus – die Aktien werden […]

Studie: Berlin und München sind Topregionen für Zukunftsberufe

Essen: In den fünf deutschen Metropolregionen Berlin-Brandenburg, München, Hamburg, dem Rheinland und dem Ruhrgebiet ist die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen in Zukunftsberufen seit 2018 überproportional gewachsen, in etwa doppelt so viel wie in Sozialversicherungsberufen insgesamt. Das größte Wachstum verzeichnet Berlin mit 18 Prozent, gefolgt von München und dem Ruhrgebiet, wie eine neue Studie des RWI im Auftrag des Regionalverbands Ruhr zeigt, über die das Magazin “Capital” berichtet. Studienautor Ronald Bachmann führt das Wachstum auf veränderte […]

Merz beschwört auf Parteitag Gemeinsamkeit von CDU und CSU

Berlin: CDU-Chef Friedrich Merz hat beim Bundesparteitag seiner Partei in Berlin die Gemeinsamkeit mit der Schwesterpartei CSU beschworen. “Ich bin sehr dankbar dafür, dass wir wieder ein so gutes Miteinander zwischen CDU und CSU haben”, sagte er am Montag zum Auftakt des dreitägigen Treffens. “Wir arbeiten in unserer gemeinsamen Bundestagsfraktion vertrauensvoll zusammen.” Das gelte auch für ihn und CSU-Chef Markus Söder sowie die Generalsekretäre der Parteien. Das Modell zweier selbstständiger Parteien, die auf der Grundlage […]

Bundesregierung will mehr Polizeipräsenz im Wahlkampf

Berlin: Nach mehreren Angriffen auf Politiker drängt die Bundesregierung auf mehr Polizeipräsenz im Wahlkampf. Ziel müsse es sein, “den Schutz der demokratischen Kräfte in unserem Land weiter zu erhöhen”, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Montag in Berlin. Das müsse “auf allen Ebenen” geschehen. “Der Bund wird natürlich mit den Sicherheitsbehörden des Bundes dazu auch seinen Teil leisten, insbesondere mit dem, was das BKA gegen Hasskriminalität tut”, so der Sprecher. Er fügte hinzu, dass man […]

Studie: Bürgergeld senkt Arbeitsanreiz

Nürnberg: Das politisch umstrittene Bürgergeld reduziert laut einer neuen Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) den Anreiz, eine Stelle anzutreten. Arbeitslose Bezieher beginnen sechs Prozent weniger Jobs als vor der Einführung, heißt es in der Untersuchung, über welche die “Süddeutsche Zeitung” berichtet. “Das Bürgergeld hat eine richtige Grundidee, aber die Jobaufnahmen sind bisher zu schwach”, sagte IAB-Forscher Enzo Weber der Zeitung. Aufs Jahr gerechnet bleiben 30.000 Stellen erst einmal unbesetzt. Die Ergebnisse dürften […]

Handelsverband: Online-Marktplätze werden immer bedeutender

Berlin: Nach Einschätzung des Handelsverbandes Deutschland (HDE) werden Online-Marktplätze im Onlinehandel immer bedeutender. Am Montag veröffentlichte Zahlen aus dem sogenannten HDE-Online-Monitor zeigen, dass über diese Plattformen 2023 erstmals mehr als die Hälfte der Online-Umsätze in Deutschland erwirtschaftet wurde. Gleichzeitig werden demnach auch internationale Anbieter immer stärker. Beim Zugang zum Online-Shopping dominiert unterdessen mittlerweile das Smartphone. 2023 wurde ein Rekordwert von 55 Prozent der Online-Umsätze über diese Geräte erzielt. Das entspricht knapp 47 Milliarden Euro Umsatz. […]

CDU startet Wahlparteitag

Berlin: Die CDU hat am Montagmorgen ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin gestartet. Man habe bei dem Treffen “viel vor”, sagte Parteichef Friedrich Merz zur Eröffnung. “Wir wollen einen neuen Bundesvorstand wählen. Wir beraten und verabschieden das vierte Grundsatzprogramm in der Geschichte unserer Partei. Und wir werden am Mittwoch in die letzte Phase des Europawahlkampfes starten.” Er hoffe, dass von dem Parteitag ein “kraftvolles Signal der Zuversicht” ausgehen werde, fügte Merz hinzu. Am späteren Vormittag ist […]

Umfrage: Industrie sieht in KI die Zukunft

Berlin: Geht es nach der deutschen Industrie, wird Künstliche Intelligenz (KI) die Branche nicht nur prägen, sondern maßgeblich über ihre Zukunft entscheiden. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde. 78 Prozent der deutschen Industrieunternehmen sind demnach überzeugt, dass der Einsatz von KI künftig entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie sein wird. Für 70 Prozent ist KI sogar die wichtigste Technologie für die Zukunftsfähigkeit der deutschen Industrie überhaupt. […]

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