Bonn () – Der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete Sönke Rix wird neuer Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung. Das schreibt das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf sozialdemokratische Parteikreise. Die Neubesetzung des Chefpostens soll demnach zum 1. Januar wirksam werden. Es wird damit gerechnet, dass das federführende Bundesinnenministerium die Personalie zeitnah offiziell verkündet. […]
Nachrichten
Bonn () – Der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker sieht Volksentscheide auf Bundesebene kritisch. „Ich bin sehr skeptisch, ob die direkte Demokratie sinnvoll ist“, sagte der Politikwissenschaftler an der Universität Bonn der „Rheinischen Post“ (Dienstag). „In einem parlamentarischen System führt sie dazu, dass so die Regierungspolitik durchkreuzt werden kann“, warnte er. […]
Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hält die Einführung einer Praxisgebühr für ein mögliches Instrument bei der Einführung eines Primärarztsystems, das die Wartezeiten für Patienten bei Facharztterminen verkürzen soll. „Wir brauchen ein kluges Instrument, das zur Steuerung verhilft“, sagte die Ministerin am Montagabend in Düsseldorf beim Netzwerk-Treffen Ärzte IN […]
Berlin () – Drei Viertel der Deutschen würden die Einführung eines sechsmonatigen Pflichtdienstes für alle Bürger begrüßen. Das ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“. 23 Prozent lehnen die Idee ab. Zwei Prozent äußern sich nicht. Vor allem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier setzt sich für das Konzept einer sozialen Pflichtzeit ein. […]
Fürth () – Die SpVgg Greuther Fürth hat im Rahmen der Jahreshauptversammlung die Geschäftszahlen für das abgelaufene Geschäftsjahr vorgestellt. Das Unternehmen teilte mit, dass ein Jahresfehlbetrag von 4,7 Millionen Euro entstanden ist, der durch Verrechnung mit dem Gewinnvortrag und Genussrechten zu einem Bilanzverlust von 0,1 Millionen Euro führte. Trotz des […]
Limburg () – Eine Radfahrerin ist am Montag auf der Landesstraße 3322 zwischen Gaudernbach und Hasselbach tödlich verletzt worden. Nach Angaben der Polizei Limburg-Weilburg kollidierte die 58-jährige Frau aus Merenberg mit ihrem Fahrrad auf einer langen Geraden mit einem nachfolgenden Pkw. Der Unfall ereignete sich gegen 14:30 Uhr. Die Radfahrerin […]
Westerstede () – Die umfangreichen Sanierungsarbeiten an der Fahrbahn der Ammerlandallee in Westerstede stehen kurz vor dem Abschluss. Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr teilte mit, dass die Vollsperrung bereits am Montagabend aufgehoben werden kann – etwas früher als ursprünglich geplant. Für die Fertigstellung der Haltestelle „Telekom“ wird allerdings […]
Leipzig () – Deutschland hat sich mit einem deutlichen 6:0-Sieg gegen die Slowakei das Ticket für die Fußball-Weltmeisterschaft 2026 gesichert. Die deutsche Mannschaft zeigte von Beginn an eine konzentrierte Leistung und dominierte das Spielgeschehen. Bereits in der 18. Minute brachte Nick Woltemade die DFB-Elf mit einem Kopfball in Führung. Serge […]
New York () – Die US-Börsen haben am Montag Verluste gemacht. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 46.590 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Die Anleger dürften sich vor der Veröffentlichung der Nvidia-Geschäftszahlen am Mittwoch erst einmal zurückhalten. Analysten […]
Berlin () – Der Hauptstadtflughafen BER hat sich zum ersten Mal frisches Kapital gesichert, ohne dass die Länder Brandenburg und Berlin sowie der Bund dafür Sicherheiten bieten mussten. „Das ist der entscheidende Schritt auf dem Weg zur finanziellen Eigenständigkeit der FBB“, sagte Aletta von Massenbach, die Vorsitzende der Geschäftsführung der […]
Berlin () – Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) ist bei dem Versuch gescheitert, mit der Flugbereitschaft in die USA zu fliegen. Die Maschine vom Typ „Global 5000“ habe aus technischen Gründen wieder umkehren und nach Deutschland zurückfliegen müssen, teilte das Ministerium am Montagabend mit. Aufgrund der Verzögerung muss der geplante Besuch […]
Düsseldorf () – In einer Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses III „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ wurden heute besorgniserregende Zustände bei Großraum- und Schwertransporten in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Ein Sachgebietsleiter vom Landesbetrieb Straßen.NRW berichtete von illegalen Schwertransporten, die eine ernsthafte Bedrohung für die Infrastruktur des Landes darstellen. Trotz mehrfacher Hinweise an das Innen- und […]
Neu-Ulm () – Der Friedrichsausteg über die Donau muss aufgrund seines schlechten baulichen Zustands abgerissen und neu gebaut werden, teilte die Stadt Neu-Ulm mit. Der rund 50 Jahre alte Steg zwischen Neu-Ulm und Ulm kann nicht mehr wirtschaftlich saniert werden und soll durch einen Neubau ersetzt werden. In einem gemeinsamen […]
Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die Länder eindringlich davor gewarnt, die vom Bundestag beschlossenen Sparmaßnahmen für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) im Bundesrat zu blockieren. „Sollten diese Regelungen tatsächlich infrage gestellt werden, würden die Krankenkassen die entlastende Wirkung in ihrer bis Mitte Dezember abzuschließenden Haushaltsplanung und damit der […]
Nürnberg () – Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber hat gemeinsam mit Vertretern des Bayerischen Bauernverbands und des Deutschen Verbands für Landschaftspflege 15 landwirtschaftliche Betriebe als ‚Naturschutzpartner Landwirt 2025‘ ausgezeichnet. Die Ehrung fand in Nürnberg statt, wie das Umweltministerium mitteilte. Glauber betonte dabei die Bedeutung der Landwirte als aktive Partner im Naturschutz.‘ […]
Westerstede () – In Westerstede hat sich ein Verkehrsunfall mit anschließender Unfallflucht ereignet. Ein Auto kollidierte mit einem elfjährigen Mädchen, das mit ihrem Fahrrad auf dem Radweg unterwegs war. Der Vorfall geschah am 17. November gegen 16:50 Uhr in der Straße Am Esch, als die Fahrerin ihren Wagen vom Famila-Parkplatz […]
Schwerin () – Eine Recherche des Antifa-Netzwerks EXIF hat nach Angaben des innenpolitischen Sprechers der Linksfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Michael Noetzel, wesentlich zum Verbot der Neonazi-Organisation Combat 18 im Januar 2020 beigetragen. Die Veröffentlichung enthüllte demnach bis ins Detail die Strukturen und Akteure der Gruppe, die sich als bewaffneter Arm der […]
Potsdam () – Die Bundespolizei hat an 41 Bahnhöfen in ganz Deutschland einen Schwerpunkt-Einsatz gegen Gewaltkriminalität durchgeführt. Wie die Behörde mitteilte, waren daran rund 1.900 Polizeibeamte beteiligt, darunter fast 800 Kräfte der Bundesbereitschaftspolizei.‘ Der Einsatz dauerte von Freitag, 14. November, 18:00 Uhr bis Sonntag, 16. November, 06:00 Uhr. In diesem […]
Hofheim () – Bei einem Fußballspiel in Hofheim-Wildsachsen ist es am Sonntag zu einer Körperverletzung gekommen. Ein 48-Jähriger soll einen anderen Zuschauer während des Spiels in den Schwitzkasten genommen und ihm mit einer Flasche ins Gesicht geschlagen haben, wodurch der Geschädigte Zahnverletzungen erlitt. Anschließend warf der Angreifer die Flasche in […]
Berlin () – Trotz des massiven Gegenwinds der Jungen Union zum geplanten Rentenpaket von Union und SPD will CDU-Fraktionschef Jens Spahn eine Einigung bis Ende des Jahres durchsetzen. „Ich denke, das kann man in den kommenden Tagen und Wochen miteinander regeln und eine Gemeinsamkeit finden“, sagte Spahn am Montag dem […]
Hannover () – Die Bundespolizeidirektion Hannover hat an den Hauptbahnhöfen in Hamburg, Bremen und Hannover einen Schwerpunkteinsatz gegen Gewaltkriminalität durchgeführt. Wie die Behörde mitteilte, fanden die Kontrollen während des vergangenen Wochenendes jeweils von 18:00 bis 03:00 Uhr statt. Rund 550 Beamte waren im Einsatz, unterstützt von Spezialeinheiten, Diensthunden und Super-Recognisern. […]
Norderstedt () – Die Gleichstellungsstelle der Stadt Norderstedt hat für den 21. November einen Aktionstag gegen häusliche Gewalt angekündigt. Wie die Stadt mitteilte, soll die Veranstaltung unter dem Motto „Gewalt kommt nicht in die Tüte“ im Herold-Center stattfinden und über Hilfsangebote informieren. Ab 11 Uhr werden an dem Aktionsstand 1.300 […]
Mainz () – Die Landesregierung Rheinland-Pfalz hat vier neue Kommunen in das Projekt „Global Nachhaltige Kommune“ aufgenommen. Ministerpräsident Alexander Schweitzer betonte beim Vernetzungstreffen in der Mainzer Staatskanzlei, dass nachhaltige Entwicklung nur gemeinsam gelingen könne und die Kommunen dabei Schlüsselakteure seien. Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, […]
Bergzow () – Unbekannte haben in Bergzow mehrere Fassaden mit verfassungswidrigen Symbolen und Ziffern beschmiert. Das teilte die Polizei Jerichower Land mit. Die Tat ereignete sich am Montag gegen 7:30 Uhr in der Winkelstraße im Ortsteil der Gemeinde Elbe-Parey.‘ ‚ Die Polizei hat ein Strafverfahren nach Paragraf 86a StGB eingeleitet […]
Leipzig () – Die Bundespolizei hat am Wochenende einen Großeinsatz mit rund 250 Beamten am Leipziger Hauptbahnhof und in Nahverkehrszügen durchgeführt. An der Aktion beteiligten sich neben Bundespolizisten auch die Gemeinsame Einsatzgruppe Bahnhof-Zentrum und die DB-Sicherheit, wie die Bundespolizeiinspektion Leipzig mitteilte. Bei den Kontrollen wurden etwa 500 Personen überprüft und […]
Hamburg () – Eine neue digitale Antrags- und Genehmigungsplattform für den Bau von Wasserstoffleitungen ist in Betrieb gegangen. Wie die Senatskanzlei mitteilte, können ausgewählte Netzbetreiber und Behörden seit diesem Wochenende erstmals bundesweit Anträge für Wasserstoffkernnetze vollständig digital bearbeiten. Die Plattform wurde durch ein Verwaltungsabkommen zwischen dem Bundesministerium für Digitales und […]
Hanau () – Ein 42-jähriger Mann hat am Montagmorgen in der Wilhelmstraße eine Äußerung getätigt, die nun zu Ermittlungen wegen des Verdachts der Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten geführt hat. Das Polizeipräsidium Südosthessen teilte mit, dass die Aussage vor dem Jüdischen Gemeindezentrum erfolgte und sich auf die […]
Augsburg () – Eine Geographie-Studentin hat in ihrer Bachelorarbeit erstmals die Brutvögel auf dem Campus der Universität Augsburg erfasst. Laura Lacher dokumentierte 33 Vogelarten mit 277 Brutpaaren und Revieren, wie die Universität mitteilte. Die Untersuchung liefert eine wichtige Grundlage für den Artenschutz auf dem Universitätsgelände. Von März bis Mai 2025 […]
Kiel () – Die Bundespolizei hat bei einer Schwerpunktaktion an mehreren Bahnhöfen in Norddeutschland über 1.000 Kontrollen durchgeführt. Wie die Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt mitteilte, fanden die Einsätze vom 14. bis 16. November an den Bahnhöfen in Kiel, Neumünster, Lübeck, Elmshorn und Rostock statt. Beteiligt waren neben Bundespolizisten auch Kräfte der […]
Frankfurt/Main () – Zum Wochenstart hat der Dax deutliche Einbußen verzeichnet. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.590 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Besonders hart traf es die Aktien von Siemens Healthineers, Siemens und der Deutschen Bank. Dem Trend trotzen konnten […]
