Berlin () – Hanna Steinmüller (Grüne) hat am Dienstag spontan entschieden, ihre Rede im Bundestag mit Baby am Rednerpult zu halten. „Ich habe meinen Sohn nur mitgenommen, weil er geschlafen hat“, sagte sie dem „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgabe). „Ich dachte, wenn ich ihn jetzt einem Kollegen gebe, wecke ich ihn auf. Das […]
Nachrichten
Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat davor gewarnt, der AfD und nationalistischen Gruppierungen wichtige Orte der deutschen Geschichte zu überlassen. „Da läuft die AfD inzwischen mit Fahnen über einen Ort der Demokratie und behauptet, dass es doch ihr Ort sei“, sagte Weimer dem Podcast „ntv Salon“ über das Hambacher […]
München () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kritisiert den NDR für die Absetzung der Moderatorin Julia Ruhs für die Folgen des Formats „Klar“, die der NDR verantwortet. „Sie hat den Öffentlich-Rechtlichen insgesamt und insbesondere dem Norddeutschen Rundfunk schwer geschadet“, sagte Söder in der aktuellen Ausgabe der „Zeit“. Während BR […]
Berlin () – Im Bundestag sind am Mittwoch vier Abgeordnete der Linken aus dem Plenarsaal geworfen worden. Sie hatten während der Debatte um den Etat des Auswärtigen Amtes eine Palästinenserflagge hochgehalten. Bundestagsvizepräsidentin Josephine Ortleb (SPD) warf zudem fälschlicherweise auch einen Fotografen, der den Vorfall von der Pressetribüne aus im Rahmen […]
Steinfurt () – Bei einem Verkehrsunfall auf der B54 bei Steinfurt ist am Mittwochmorgen ein 42-jähriger Beifahrer schwer verletzt worden. Die Polizei Steinfurt teilte mit, dass der Unfall sich gegen 07:10 Uhr auf der Wettringer Straße in Höhe der Auffahrt zur B54 ereignet habe. Ein 44-jähriger Autofahrer aus Münster war […]
Welschbillig () – Bei einem Verkehrsunfall zwischen zwei Linienbussen auf der K20 bei Welschbillig sind mehrere Fensterscheiben zu Bruch gegangen. Die Polizeiinspektion Schweich teilte mit, dass sich der Vorfall bereits am Dienstag gegen 20:00 Uhr auf der Strecke zwischen Welschbillig und Möhn ereignet habe. An einer Engstelle hätten sich die […]
Hannover () – Das niedersächsische Sozialministerium hat gemeinsam mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege eine Studie zur Situation der Mittelschicht vorgestellt. Die „Handlungsorientierte Sozialberichterstattung“ zeigt, dass etwa zwei Drittel der Bevölkerung zur Mittelschicht gehören und zunehmend unter wirtschaftlichen Belastungen leiden. Sozialminister Andreas Philippi warnte vor den gesellschaftlichen Folgen von Abstiegsängsten. […]
Mainz () – Jan Böhmermanns Satiresendung „ZDF Magazin Royale“ soll offenbar seltener gesendet werden. Wie der „Stern“ berichtet, soll die Anzahl der ausgestrahlten Episoden im kommenden Jahr wohl drastisch gekürzt werden. Statt 33 Folgen soll es demnach offenbar nur noch 20 geben. Das ZDF dementierte den mutmaßlichen Schritt auf Anfrage […]
Erfurt () – Die Thüringer Grünen werfen der Landesregierung vor, beim Schutz von Kommunalpolitikern vor Anfeindungen versagt zu haben. Die Landessprecherin Ann-Sophie Bohm teilte mit, dass Innenminister Georg Maier bisher keine wirksamen Maßnahmen ergriffen habe. Bohm kritisierte, dass angebliche Handreichungen sich als wirkungslos erwiesen hätten und das Landeskriminalamt sich für […]
Frankenberg () – Eine Bombendrohung hat am Mittwochvormittag zu einem Polizeieinsatz am Amtsgericht in Frankenberg geführt. Wie die Polizei mitteilte, wurde das Gebäude vorübergehend geräumt, nachdem ein anonymer Anrufer eine angebliche Gefahrenlage gemeldet hatte. Gegen 11:10 Uhr sei bei der Wachtmeisterei des Gerichts ein Hinweis eingegangen, wonach zwei Männer einen […]
Drochtersen () – Eine 31-jährige Rollerfahrerin hat sich bei einem Auffahrunfall in Drochtersen schwer verletzt. Nach Angaben der Polizei Stade fuhr die Frau am Dienstag gegen 16:40 Uhr auf ein wartendes Auto auf, nachdem sie dessen Stoppmanöver zu spät bemerkt hatte. Der 65-jährige Autofahrer aus Drochtersen wollte mit seinem Chrysler […]
Mainz () – Die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz hat sich im ersten Halbjahr besser entwickelt als im Bundesdurchschnitt. Das Bruttoinlandsprodukt stieg preisbereinigt um 0,1 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum, während die Wirtschaftsleistung bundesweit stagnierte, wie Ministerpräsident Alexander Schweitzer mitteilte. Besonders die Pharmaindustrie verzeichnete mit einem Umsatzplus von 30 Prozent deutliche Zuwächse. Auch […]
Berlin () – Das Bundesgesundheitsministerium hat mit Blick auf die Debatte um das Schmerzmittel Paracetamol in den USA die Sicherheit des Medikaments bekräftigt. „Paracetamol an sich ist seit Jahren ein zugelassenes Arzneimittel, auch in der Schwangerschaft“, sagte eine Sprecherin des Ministeriums am Mittwoch in Berlin auf Anfrage der . Die […]
Rennerod () – Bei einem Unfall auf einem Tankstellengelände in Emmerichenhain bei Rennerod ist eine 54-jährige Mitarbeiterin schwer verletzt worden. Nach Angaben der Polizei Westerburg wurde die Frau vom Heck eines rangierenden Lastwagens erfasst. Der Vorfall ereignete sich am Mittwochmorgen gegen 7 Uhr. Ein 40-jähriger Lkw-Fahrer habe beim Verlassen des […]
Mönchengladbach () – In Mönchengladbach haben sich am Dienstag zwei schwere Verkehrsunfälle mit je einem Schwerverletzten ereignet. Das teilte die Polizei mit. Gegen 14:10 Uhr kollidierte auf der Hovener Straße in Bettrath-Hoven ein 53-jähriger Autofahrer mit einer 16-jährigen E-Scooter-Fahrerin. Nach Angaben des Mannes war der Roller wegen eines geparkten Lieferwagens […]
Solingen () – Bei einem Verkehrsunfall in Solingen sind drei Personen verletzt worden. Die Polizei Wuppertal teilte am Mittwoch mit, dass ein 51-jähriger Autofahrer und zwei Insassen eines anderen Wagens bei der Kollision am späten Dienstagabend verletzt wurden. Der Unfall ereignete sich gegen 22:20 Uhr an der Einmündung Blücherstraße/Bebelallee, als […]
Nürnberg () – Ein 55-jähriger Mann ist bei einem Streit in einer Nürnberger Gemeinschaftsunterkunft schwer verletzt worden. Der Geschädigte wurde mit Kopfverletzungen in ein Krankenhaus gebracht, wobei eine Lebensgefahr nicht ausgeschlossen werden kann, wie die Polizei Mittelfranken am Mittwoch mitteilte. Der Vorfall hatte sich bereits am Montagabend gegen 19:30 Uhr […]
Weißwasser () – In Weißwasser ist ein 34-jähriger Mann wegen Mordverdachts inhaftiert worden. Der Beschuldigte soll am Montagabend an der Lutherstraße einen 30-jährigen Mann mit einem Messer attackiert haben, wie die Polizeidirektion Görlitz mitteilte. Das Opfer erlag trotz sofortiger notärztlicher Versorgung am Dienstag seinen schweren Kopfverletzungen. Der Ermittlungsrichter am Amtsgericht […]
Oldenburg () – Mehrere Behörden haben eine Sicherheitspartnerschaft zur Bekämpfung krimineller Clanstrukturen in der Region Oldenburg und Ammerland unterzeichnet. Wie die Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt/Ammerland am Mittwoch mitteilte, zielt die Vereinbarung darauf ab, die Sicherheit der Bevölkerung nachhaltig zu stärken und kriminelle Netzwerke effektiv zu bekämpfen. „Clankriminalität macht nicht an Zuständigkeitsgrenzen Halt. […]
Mannheim () – Auf der Autobahn 6 in Fahrtrichtung Heilbronn hat sich ein Verkehrsunfall mit erheblichem Sachschaden ereignet. Wie die Polizei in Mannheim mitteilte, kam es zwischen den Anschlussstellen Viernheim und dem Kreuz Mannheim zu einer Kollision. Ein 23-jähriger Fahrer eines Porsche hatte am Dienstag gegen 11:30 Uhr einen Überholvorgang […]
Bonn () – Nach der Einstufung der Asiatischen Hornisse in Deutschland als „weit verbreitet“ gelten jetzt neue Regelungen in Bonn. Durch diese Einstufung entfällt für Länder und Kommunen die bisherige Pflicht zur Beseitigung aller Nester der invasiven Art. Für betroffene Grundstückseigentümer in Bonn bedeutet dies, dass sie bei Nestfunden nun […]
Berlin () – Die Spitzen der deutschen Wirtschaftsverbände erwarten von der Bundesregierung rasche Reformen des Sozialstaats und einen Kurswechsel hin zu einer wirtschaftsfreundlicheren Politik. „Die Stimmung ist gekippt und die Enttäuschung spürbar“, sagte der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Jörg Dittrich, dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). Die ausgebliebene Stromsteuersenkung für […]
Berlin () – Die Bundesregierung nimmt die lobenden Worte von US-Präsident Donald Trump in der UN-Generaldebatte, wonach Deutschland angeblich „zu fossilen Brennstoffen und Kernenergie zurückgekehrt“ sei, zur Kenntnis. Er wolle nicht jede Einzelheit der Rede bewerten, und in diesem Fall treffe das zu, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittwoch in […]
Hamburg () – Bei einer groß angelegten Verkehrskontrolle im Hamburger Stadtgebiet hat die Polizei am Montag Schwerlast- und Containertransporte überprüft. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, waren an der Aktion unter Leitung der Wasserschutzpolizei mehr als 100 Einsatzkräfte beteiligt, darunter auch Gefahrgutspezialisten aus Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Bremen sowie Mitarbeiter […]
Osnabrück () – Der Osnabrücker Zoll hat bei einer Fahrzeugkontrolle am 23. September 18 Gramm Haschisch und sechs Gramm Marihuana sichergestellt. Die Drogen waren von einer 64-jährigen Frau im Genitalbereich versteckt worden. Die Kontrolle fand auf der Autobahn 30 statt, als die Ermittler den fließenden Verkehr aus den Niederlanden überwachten. […]
Stuttgart () – Das Oberlandesgericht Stuttgart hat die Verurteilung des Täters im Prozess um den tödlichen Messerangriff auf einen Polizisten in Mannheim für rechtskräftig erklärt. Wie das Gericht am Mittwoch mitteilte, ist innerhalb der einwöchigen Frist keine Revision gegen das Urteil eingelegt worden. Bereits am 16. September hatte der 5. […]
Bremerhaven () – Bei einer groß angelegten Verkehrskontrolle in Bremerhaven haben Polizeibeamte am Dienstag 30 Rotlichtverstöße festgestellt. Die Aktion fand im Rahmen der europaweiten „Roadpol Safety Days“ statt und wurde von angehenden Polizisten der Hochschule für öffentliche Verwaltung Bremen unterstützt. Insgesamt kontrollierten die Einsatzkräfte 92 Fahrzeuge. Neben den Rotlichtverstößen dokumentierten […]
Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion hat die Landesregierung aufgefordert, sich stärker für den Erhalt der Wasserstraßen in Nordrhein-Westfalen einzusetzen. Die Verkehrspolitiker Frank Börner und Gordan Dudas teilten mit, dass die Binnenschifffahrt für die Wirtschaft des Landes unverzichtbar sei. Bei einer Expertenanhörung habe sich gezeigt, dass die Landesregierung in Berlin nicht […]
Hamburg () – Der Hamburger Senat hat die Anmietung der ehemaligen Karstadt-Immobilie am Wandsbeker Markt für Teile des Bezirksamtes Wandsbek beschlossen. Wie die Finanzbehörde mitteilte, wurde bereits im Mai der Mietvertrag für eine Laufzeit von 20 Jahren unterzeichnet, nun muss noch die Bürgerschaft zustimmen. Die Fertigstellung der Räumlichkeiten ist für […]
Kiel () – Die Grünen-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat ihre Prioritäten für den Haushalt 2026 bekräftigt. Der finanzpolitische Sprecher Oliver Brandt sagte am Mittwoch, dass trotz schwieriger Rahmenbedingungen gezielt in Schulen, Kitas, Klimaanpassung und Digitalisierung investiert werden solle. Die zusätzliche Verschuldungsmöglichkeit der Schuldenbremse werde für das Infrastrukturprogramm IMPULS genutzt. Brandt verwies […]
