Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Dienstag nach einem halbwegs freundlichen Start bis zum Mittag weiter knapp im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 24.310 Punkten berechnet, dies entspricht einem Plus von 0,1 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten […]
Nachrichten
Düsseldorf () – Das Land Nordrhein-Westfalen hat die Bewilligungsbescheide zur Entschuldung von 167 Kommunen verschickt und übernimmt damit Verbindlichkeiten in Höhe von rund 8,9 Milliarden Euro. Das teilten die kommunalpolitischen Sprecher der CDU- und der Grünen-Landtagsfraktion, Martin Lucke und Robin Korte, am Dienstag mit. Grundlage ist das Altschuldenentlastungsgesetz, das im […]
Priborn () – Bei einem schweren Verkehrsunfall nahe Priborn im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte sind am Dienstag drei Personen verletzt worden. Das teilte die Polizei Neubrandenburg mit. Demnach war ein 71-jähriger Autofahrer gegen 09:40 Uhr aus bislang ungeklärter Ursache in den Gegenverkehr geraten und mit einem anderen Pkw kollidiert. Der 79-jährige […]
Bad Emstal () – Die Polizei in Nordhessen hat einen zuvor unbekannten Toten identifiziert, der im Sommer auf einem Jagdhochsitz bei Bad Emstal gefunden worden war. Wie das Polizeipräsidium Nordhessen mitteilte, konnte der Mann nach einem öffentlichen Aufruf mit einer Gesichtsrekonstruktion als ein 29-jähriger Ukrainer ermittelt werden, der sich zuletzt […]
Stuttgart () – Die baden-württembergische Landesregierung hat sich positiv zu einem Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums geäußert, der Internetanbieter verpflichten soll, IP-Adressen ihrer Kunden drei Monate lang zu speichern. Das teilte das Innenministerium in Stuttgart mit. Der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl bezeichnete eine Mindestspeicherzeit als „entscheidenden Schlüssel“, um den Missbrauch […]
Berlin () – Die Bundesregierung verlängert die Regelungen zur sogenannten Beschäftigungssicherung für die PCK-Raffinerie in Schwedt um weitere sechs Monate bis zum 30. Juni 2026. Damit wolle man ein „klares Signal der Verlässlichkeit“ für die Beschäftigten setzen und zugleich „einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung des Standorts“ setzen, teilte das Wirtschaftsministerium […]
Berlin () – Deutschland hat offenbar erstmals seit mehr als einem Jahrzehnt eine Abschiebung nach Syrien durchgeführt. Wie die „Bild“ berichtet, soll am Dienstag ein syrischer Straftäter abgeschoben und in Syriens Hauptstadt Damaskus den Behörden übergeben worden sein. Seit dem Ausbruch des Bürgerkriegs 2011/12 waren zuvor keine Syrer mehr in […]
Eschweiler () – In Eschweiler ist ein 65-jähriger Mann aus Aldenhoven überfallen und ausgeraubt worden. Das teilte die Polizei Aachen am Dienstag mit. Der Vorfall ereignete sich am frühen Sonntagmorgen gegen 4:00 Uhr in der Marktstraße. Drei maskierte und schwarz gekleidete Täter hätten den Mann getreten und sein Portemonnaie aus […]
Großenkneten () – Bei einem Verkehrsunfall auf der Autobahn 29 bei Großenkneten hat ein 24-jähriger Autofahrer aus dem Ammerland schwere Verletzungen erlitten. Das teilte die Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch am Dienstag mit. Der Mann war am Montag gegen 17:10 Uhr mit seinem Mercedes auf der A29 in Richtung Dreieck Ahlhorn unterwegs. Kurz […]
Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, hat die jüngsten Äußerungen von US-Präsident Donald Trump zu Grönland kritisiert. „Die erneuten Äußerungen von Donald Trump sind ein weiterer Versuch, das Völkerrecht auszuhöhlen. Dem müssen wir als europäische Gemeinschaft mit einer klaren Absage begegnen“, sagte Ahmetović der „Welt“. Die […]
Stuttgart () – Ein 48-jähriger Mann ist nach einem tätlichen Angriff auf Polizeibeamte in Stuttgart in Untersuchungshaft genommen worden. Das teilten die Staatsanwaltschaft und das Polizeipräsidium Stuttgart am Dienstag mit. Die Beamten waren am Sonntag gegen 10:05 Uhr auf Fußstreife am Arnulf-Klett-Platz unterwegs und wollten eine Personengruppe kontrollieren. Der 48-Jährige […]
Stralsund () – Das Landgericht Stralsund hat einen Tierpark von der Haftung für einen Unfall im Streichelgehege freigesprochen. Das Gericht teilte am Dienstag mit, dass der Parkbetreiber alle zumutbaren Sicherheitsvorkehrungen getroffen habe und daher nicht für einen Schaden durch eine Ziege hafte. Eine Besucherin war im Sommer 2023 im Streichelgehege […]
Wiesbaden () – Die hessische Landesregierung setzt die Finanzierung der Landesberatungsstelle für gemeinschaftliches Wohnen für mindestens zwei weitere Jahre fort. Damit unterstreiche sie die Bedeutung zivilgesellschaftlicher Initiativen für die künftige Wohnraumversorgung, wie das Wirtschaftsministerium in Wiesbaden mitteilte. Wohnungsbauminister Kaweh Mansoori betonte, dass bürgerschaftliche Initiativen einen wichtigen Beitrag für neuen Wohnraum […]
Köln () – Die deutsche Exportwirtschaft muss sich nach einem schwierigen Jahr auch 2026 auf harte Zeiten einstellen. „Auch wenn es gegenläufige Effekte gibt, die die großen Einbrüche beim Warenexport in die USA und nach China kompensieren, bleibt die Entwicklung der deutschen Exporte problematisch“, heißt es in einer vom Auswärtigen […]
Schwerin () – Land und Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern finanzieren die Kindertagesförderung in diesem Jahr mit einer Rekordsumme von 964 Millionen Euro. Das teilte Bildungsministerin Simone Oldenburg am Dienstag in Schwerin mit. Im Vorjahr waren es noch 936 Millionen Euro. „Land und Kommunen wenden in diesem Jahr so viele Mittel für […]
Hamburg () – Die Hamburger Linksfraktion wirft dem Senat vor, die Öffentlichkeit über die Finanzierung einer möglichen Olympia-Bewerbung zu täuschen. Die Fraktion teilte am Dienstag mit, eine aktuelle parlamentarische Anfrage habe ergeben, dass die Stadt für ihre rund 18 Millionen Euro teure nationale Bewerbung keine Erstattung vom Bund erhalte. Zudem […]
Harrislee () – Nach einem Ladendiebstahl in einem Discounter in Harrislee ist ein Haftbefehl vollstreckt worden. Das teilte die Polizeidirektion Flensburg mit. Zwei Männer hatten am Montagnachmittag versucht, Tabak und Lebensmittel im Wert von über 6.000 Euro zu stehlen. Polizeibeamte wurden gegen 16:30 Uhr in den Markt im Industrieweg gerufen. […]
Karlsruhe () – Der Bundesgerichtshof hat die Revision eines Angeklagten verworfen, der wegen Mordes an seiner Ex-Frau in Büchen zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden war. Das teilte der BGH am Dienstag mit. Das Landgericht Lübeck hatte den Mann zudem wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz verurteilt. Nach den Feststellungen des […]
Oldenburg () – Die Familiensenate der Oberlandesgerichte in Braunschweig, Celle und Oldenburg haben erstmals gemeinsame Leitlinien zur Berechnung von Unterhalt veröffentlicht. Das teilten die Gerichte am Dienstag mit. Die ‚Leitlinien Nds.‘ für das kommende Jahr sind auf den Homepages der Gerichte abrufbar und sollen zur Vereinheitlichung der Rechtsprechung in ganz […]
Berlin () – In der Union wächst der Druck, dass sich die Bundesregierung an einer Initiative von 27 europäischen Staaten zur Neubewertung der Europäischen Menschenrechtskonvention beteiligt, um mehr rechtlichen Spielraum bei Abschiebungen zu erhalten. „Deutschland wird wieder als führende Kraft in der europäischen Asyl- und Migrationspolitik wahrgenommen“, sagte der CDU-Politiker […]
Erfurt () – Die Thüringer Gesundheitsministerin Katharina Schenk hat anlässlich des bevorstehenden Jahreswechsels zu einem vorsichtigen Umgang mit Feuerwerkskörpern aufgerufen. Sie sagte am Dienstag, dass die Nacht um den Jahreswechsel zu oft mit Verbrennungen und Verletzungen in den Notaufnahmen ende. Die meisten Unfälle entstünden durch Unwissenheit, Unachtsamkeit und Leichtsinn. Erwachsene […]
Hannover () – Die Menge an Klärschlamm aus der öffentlichen Abwasserbehandlung in Niedersachsen ist im vergangenen Jahr um 6,1 Prozent gestiegen. Das teilte das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) mit. Demnach wurden 2024 rund 166.100 Tonnen Klärschlammtrockenmasse direkt entsorgt. Die bodenbezogene Verwertung, vor allem in der Landwirtschaft, ging hingegen zurück. […]
Braunschweig () – Bei einer Kontrolle in einem Braunschweiger Tabakwarengeschäft hat der Zoll fast 50 Liter unversteuertes Liquid für E-Zigaretten sichergestellt. Das teilte das Hauptzollamt Braunschweig mit. Neben dem Liquid fanden die Beamten auch 83 leere Behälter sowie Material wie Dosierspritzen, was auf eine illegale Herstellung hindeutet. Während der Kontrolle […]
Rheinau () – Ein 19-jähriger Autofahrer hat in der Montagnacht auf der EDF-Straße zwischen Freistett und Diersheim einen schweren Unfall verursacht. Wie das Polizeipräsidium Offenburg mitteilte, kam es dabei zu einem Großeinsatz mit über 50 Rettungskräften. Gegen 23:30 Uhr war der Fahrer mit einem Audi und einem Beifahrer in Richtung […]
Nackenheim () – Bei einem schweren Verkehrsunfall an einem Bahnübergang auf der L431 bei Nackenheim sind am Dienstag zwei Personen verletzt worden. Das teilte die Polizei in Mainz mit. Eine 50-jährige Autofahrerin wurde schwer verletzt, ein 40-jähriger Autofahrer erlitt leichte Verletzungen. Beide wurden zur Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Der […]
Wiesbaden () – Bei einer europaweiten Schwerpunktaktion gegen Alkohol- und Drogenfahrten hat die hessische Polizei in der vergangenen Woche 214 Verstöße festgestellt. Das teilte Innenminister Roman Poseck am Dienstag in Wiesbaden mit. Insgesamt wurden vom 15. bis 21. Dezember 6.237 Fahrzeugführer kontrolliert, was einer Quote von etwa 3 Prozent entspricht. […]
Hagen () – Beim Ausparken ist es am Montag im Hagener Stadtteil Emst zu einem Verkehrsunfall gekommen, bei dem eine Frau leicht verletzt wurde. Das teilte die Polizei Hagen mit. Ein 41-jähriger Fahrer war mit seinem Ford Focus von einem Parkstreifen im Wasserlosen Tal auf die Fahrbahn gefahren und dabei […]
Wiesbaden () – Das Land Hessen hat im laufenden Jahr Fördermittel in Höhe von 14,2 Millionen Euro für Energieeffizienzmaßnahmen in Kommunen bewilligt. Das teilte das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum mit. Insgesamt wurden 59 Anträge im Rahmen der hessischen Kommunalrichtlinie Energie beschieden. Energieminister Kaweh Mansoori […]
Erfurt () – Die gesundheitspolitische Sprecherin der Linken-Fraktion im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, hat der Landesregierung vorgeworfen, keine belastbaren Daten zur psychiatrischen Krisenhilfe vorlegen zu können. Das teilte die Abgeordnete mit Bezug auf Antworten des Sozialministeriums auf ihre Kleine Anfrage mit. Demnach liege ein Positionspapier zum psychiatrischen Krisendienst seit […]
München () – Die Globalisierung ist für die rechtliche Gleichstellung der Geschlechter weltweit förderlich, insbesondere in Entwicklungsländern. Das zeigt eine neue Studie des Ifo-Instituts. „Wir können zeigen, dass sich mit der Globalisierung die rechtliche Gleichstellung von Frauen und Männern verbessert“, sagte Ifo-Forscherin Ramona Schmid. „Je mehr tatsächlich grenzüberschreitend gehandelt und […]
