Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer warnt vor wachsenden Angriffen auf die Kultur in Deutschland. „Auch der Kulturbetrieb ist von rechts und links unter Druck“, sagte Weimer der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Dabei spielt der globale Zeitgeist eine Rolle – die große Strömung richtet sich derzeit leider gegen die Freiheit.“ So […]
Nachrichten
München () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bezweifelt, dass die mit SPD und Grünen vereinbarte Schuldenbremsenreform noch in diesem Jahr beschlossen werden kann. „Das wird sich zeigen“, sagte Söder dem Podcast „5-Minuten-Talk“ des „Stern“. Man habe „schon eine Menge an Schulden auf den Weg gebracht“, sagte er weiter. „Wenn […]
Berlin () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der SPD geraten, von der ursprünglich gemeinsam im Richterwahlausschuss nominierten Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, abzurücken, nachdem in der Union die Unterstützung schwindet. „Die SPD bekommt ihren Vorschlag. Aber dieser Vorschlag, glaube ich, wird am Ende keine Mehrheit finden“, sagte […]
Wuppertal () – Ein tödlicher Verkehrsunfall hat sich am Donnerstagvormittag auf der L414 zwischen Wuppertal und Radevormwald ereignet. Wie die Feuerwehr Wuppertal mitteilte, kollidierten gegen 10:00 Uhr ein PKW und ein Zweirad. Trotz sofortiger medizinischer Maßnahmen durch den Rettungsdienst erlag der Zweiradfahrer noch an der Unfallstelle seinen schweren Verletzungen. Während […]
Bochum () – Eine englische, 250 Kilogramm schwere Fliegerbombe mit Aufschlagzünder ist am Abend in Bochum-Grumme in der Nähe des Stadionrings entschärft worden. Das teilte die Stadt Bochum mit. Knapp hundert Anwohner mussten ihre Wohnungen und Häuser verlassen. Betroffen von den Sperrungen waren ein Teil der A40 sowie der Starlight […]
Berlin () – Beamte der Bundespolizei haben am Mittwochmorgen den libyschen Staatsangehörigen Khaled al-Hishri, genannt al Buti, am Flughafen Berlin festgenommen. Das berichtet der „Spiegel“ am Donnerstag. Der 46-Jährige soll demnach versucht haben, von Deutschland aus nach Tunis auszureisen. Al-Hishri gilt als führendes Mitglied der Rada-Miliz, die in der libyschen […]
New York () – Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.484 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Die Marktteilnehmer zeigten sich am Donnerstag euphorisch darüber, dass sich die Zölle von US-Präsident Donald Trump […]
Blankenheim () – Ein 52-jähriger Motorradfahrer aus dem Rhein-Sieg-Kreis ist am Donnerstag bei einem Verkehrsunfall auf der B258 bei Blankenheim ums Leben gekommen. Das teilte die Polizei Euskirchen mit. Der Mann war gegen 14:20 Uhr mit einer 18-jährigen Sozia in Richtung Blankenheim unterwegs, als er in einer Rechtskurve bei Schloßtal […]
Freiberg am Neckar () – In einem Waldstück im Freiberger Stadtteil Geisingen ist am Donnerstag eine Leiche gefunden worden. Die Polizei Ludwigsburg teilte mit, dass die unbekannte Person gegen 14:00 Uhr in einem Bach nahe der Autobahn entdeckt wurde. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen und versucht unter anderem, die […]
Kiel () – Der SSW im schleswig-holsteinischen Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, im Fall der umstrittenen Northvolt-Bürgschaft endlich Verantwortung zu übernehmen. Die wirtschaftspolitische Sprecherin des SSW, Sybilla Nitsch, sagte am Donnerstag, dass die Regierung dem Parlament wesentliche Informationen vorenthalten habe. Ein langwieriges Organstreitverfahren könne dies zwar juristisch einordnen, aber nicht […]
Schwerin () – Die SPD-Fraktion und die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern haben einen gemeinsamen Antrag zur Stärkung der Extremismusprävention an Schulen beschlossen. Damit reagieren sie auf steigende Gewaltvorfälle und zunehmende extremistisch Tendenzen an Bildungseinrichtungen, wie die SPD-Landtagsfraktion mitteilte. Der Antrag sieht unter anderem vor, bestehende Anti-Gewaltkonzepte zu überprüfen und weiterzuentwickeln. […]
München () – Die CSU-Fraktion im bayerischen Landtag hat den Vorschlag der EU-Kommission für den neuen Finanzrahmen 2028 bis 2034 scharf kritisiert. Klaus Holetschek, Fraktionsvorsitzender der CSU, sagte, dass die geplanten Kürzungen in der Regional- und Strukturpolitik sowie in der Landwirtschaft nicht hinnehmbar seien. „Starke Regionen sind die Grundlage für […]
Schwerin () – Die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Steffi Pulz-Debler, hat die Bundesregierung scharf für ihren Umgang mit afghanischen Ortskräften kritisiert. Tausende Menschen mit Aufnahmezusage warteten seit Monaten in Pakistan auf ihre Einreise nach Deutschland, während die Bundesregierung untätig bleibe, teilte die Partei am Donnerstag mit. Pulz-Debler […]
Berlin () – Einsatzkräfte des Landeskriminalamtes haben am Donnerstag die Wohnungen und Arbeitsplätze von zwei Polizisten in Berlin durchsucht. Die Staatsanwaltschaft Berlin teilte am Donnerstag mit, dass gegen die 24 und 40 Jahre alten Männer der Verdacht auf gemeinschaftliche Körperverletzung im Amt bestehe. Die Ermittlungen beziehen sich auf einen Vorfall […]
Tübingen () – Ein 50-jähriger Mann ist in den frühen Morgenstunden nach einem Einbruch in eine Schule in Derendingen vorläufig festgenommen worden. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, löste gegen 3:20 Uhr der Einbruchsalarm des Gebäudes in der Primus-Truber-Straße aus. Die herbeigerufenen Beamten durchsuchten das Schulgebäude und trafen auf den […]
Kiel () – Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls, sieht die Pflegeversorgung im Land akut gefährdet. Dies teilte die Fraktion am Donnerstag nach der Vorstellung eines Berichts zur Pflegesituation im Gesundheits- und Sozialausschuss mit. Der Bericht zeige eine dramatische Fachkräftelücke in den kommenden Jahren auf. Pauls kritisierte, dass die […]
Sarstedt () – Unbekannte Täter sind in ein Restaurant in der Hildesheimer Straße in Sarstedt eingebrochen. Das teilte die Polizei Hildesheim am Donnerstag mit. Der Einbruch ereignete sich zwischen Mittwochabend, 23:00 Uhr, und Donnerstagmorgen, 08:00 Uhr. Die Täter gelangten über ein Fenster in das Gebäude und entwendeten ein Smartphone sowie […]
Haan () – Bei einem Verkehrsunfall in Haan-Gruiten sind am Mittwoch drei Personen verletzt worden. Das teilte die Polizei Mettmann am Donnerstag mit. Unter den Verletzten sind zwei Schwerverletzte und ein Leichtverletzter. Gegen 18:15 Uhr war ein 23-jähriger Paketbote aus Remscheid mit seinem Mercedes Sprinter auf der Niederbergischen Allee unterwegs. […]
Darmstadt () – Ein 26-jähriger Mann ist in Darmstadt wegen des Verdachts mehrfachen Diebstahls in Untersuchungshaft genommen worden. Das teilten die Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit. Die Polizei hatte den Mann am Mittwochabend in der Schleiermacherstraße identifiziert und vorläufig festgenommen. Gegen ihn lag bereits ein Haftbefehl wegen des Verdachts auf besonders […]
Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein wirft Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) vor, in der Debatte um den Batteriehersteller Northvolt wichtige Fakten auszulassen. Das teilte der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Kianusch Stender, am Donnerstag mit. Die Aussagen des Ministerpräsidenten zu Northvolt seien irreführend. Laut Stender habe der Wirtschaftsminister der Landesregierung […]
Gera () – Die Kriminalpolizei Gera hat mehrere Wohnungen und Geschäftsräume in Gera durchsucht. Die Maßnahmen richteten sich gegen zehn Beschuldigte, die im Verdacht stehen, bandenmäßig mit Betäubungsmitteln und verschreibungspflichtigen Medikamenten zu handeln, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Am Vortag gegen 17:30 Uhr konnten neun der Tatverdächtigen angetroffen werden. […]
Porto Sant`Elpidio () – Der österreichische Extremsportler Felix Baumgartner ist im Alter von 56 Jahren bei einem Paragliding-Unfall ums Leben gekommen. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Nach Angaben der italienischen Nachrichtenagentur Ansa soll Baumgartner am Donnerstagnachmittag im italienischen Porto Sant`Elpidio die Kontrolle über seinen Gleitschirm verloren haben und in einen […]
Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann warnt die schwarz-rote Koalition davor, ihre Fraktion bei der Neubesetzung der vakanten Richterstellen am Bundesverfassungsgericht zu übergehen. „CDU und SPD müssen auch bedenken, dass es für eine Lösung auch immer uns braucht“, sagte Haßelmann der „taz“ (Freitagausgabe). „Was nicht funktionieren wird: Dass sie untereinander […]
Würzburg () – Im Bereich des Kulturspeichers in der Würzburger Innenstadt hat es eine gewalttätige Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen gegeben. Wie das Polizeipräsidium Unterfranken am Donnerstag mitteilte, ereignete sich der Vorfall bereits am Dienstag gegen 21:15. Dabei sollen zwei Männer einen 27-Jährigen mit körperlicher Gewalt und einem Gürtel als Waffe […]
Schwerin () – Die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern hat die geplante Neuausrichtung der EU-Förderpolitik scharf kritisiert. Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, forderte die CDU auf, die Pläne ihrer Parteikollegin Ursula von der Leyen zu stoppen. „Das politische Berlin ist weit weg von unseren kleinen Gemeinden. Wir hier in Mecklenburg-Vorpommern sind am nächsten […]
Salzwedel () – In Salzwedel ist in der Nacht zu Donnerstag ein Mercedes in Flammen aufgegangen. Nach Angaben der Polizei stand der Motorraum des Wagens bei Eintreffen der Einsatzkräfte bereits im Vollbrand. Ein daneben geparkter VW wurde durch die Hitze beschädigt. Sieben Feuerwehrleute löschten den Brand, der einen vierstelligen Schaden […]
Hamburg () – Die Hamburger Polizei sucht mit einer öffentlichen Fahndung nach vier Unbekannten, die im Mai vergangenen Jahres zwei Männer am U-Bahnhof Sengelmannstraße schwer verletzt haben sollen. Das Amtsgericht hat die Veröffentlichung von Lichtbildern der Verdächtigen angeordnet, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Laut Ermittlungen waren die beiden Opfer, […]
Offenbach am Main () – In einem Restaurant in der Kaiserleistraße in Offenbach hat es am Donnerstagmorgen eine Explosion gegeben. Das teilten die Polizei Südosthessen am Donnerstag mit. Gegen 6:45 Uhr detonierte ein Sprengsatz, wodurch das Lokal beschädigt wurde. Verletzt wurde niemand. Die Ermittler gehen nach ersten Spurensicherungen von einer […]
Wittmundhafen () – Nach umfangreichen Bauarbeiten sind die ersten vier Eurofighter-Kampfjets des Taktischen Luftwaffengeschwaders 71 „Richthofen“ nach Wittmundhafen zurückgekehrt. Das teilte das Niedersächsische Landesamt für Bau und Liegenschaften am Donnerstag mit. Ab Anfang August soll der Flugbetrieb schrittweise wieder aufgenommen werden. Seit 2013 wird der Standort für das neue Waffensystem […]
Potsdam () – Der Fraktionsvorsitzende der Brandenburger BSW, Niels-Olaf Lüders, hat den israelischen Angriff auf den Iran als völkerrechtswidrig verurteilt. In einer Landtagsdebatte zum CDU-Antrag über Solidarität mit Israel warf er der CDU Doppelmoral vor und verwies auf eine Einschätzung des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages. Der BSW-Politiker sagte, dass Antisemitismus […]
