Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Absage des Sitzungskarnevals und großer Umzüge ist die NRW-Landesregierung bemüht, die Wogen in den Vereinen zu glätten. Wie die […]
Politik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Ampel-Koalition wird nicht mit einer baldigen Cannabis-Freigabe gerechnet. Ein Zeitplan zur Umsetzung liege nicht vor, “Priorität hat der Kampf […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist in großer Sorge über das Corona-Infektionsgeschehen und die ungenaue Datenlage in Deutschland. Zu “Bild” (Mittwochausgabe) sagte […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Noch sinken die Neuinfektionszahlen, aber schon jetzt läuft der Streit über eine mögliche Änderung der Quarantäne-Regeln für die erwartete Omikron-Welle heiß. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Triage-Urteil des Bundesverfassungsgerichts will die Bundesregierung “zügig” einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen. Das kündigte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) am Dienstag […]
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission hat London vor einer einseitigen Aufkündigung des Nordirland-Protokolls gewarnt. “Wenn die britische Regierung diesen Weg ginge, wäre das ein […]
München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Bundesregierung aufgefordert, den sogenannten Pflegebonus auf alle Mitarbeiter in der Gesundheitsbranche auszuweiten. “Wir brauchen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Triage-Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist bei Patientenschützern und in der Politik auf Zustimmung gestoßen. “Auf dieses Urteil haben wir 40 Jahre […]
Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thomas Strobl (CDU), hat die jüngsten Angriffe auf Polizisten bei Corona-Demonstrationen verurteilt. “Ein Angriff auf eine Polizistin […]
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionsvizepräsident Maro efčovič hat neue Verhandlungen über ein Rahmenabkommen mit der Schweiz an Bedingungen geknüpft. “Wir müssen von der Schweiz dringend […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Parlamentsgeschäftsführer Johannes Vogel hat ein “zweites Bildungssystem für das ganze Leben” gefordert. Jeder und jede solle die Chance auf ein einfaches […]
Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverfassungsgericht hat den Gesetzgeber aufgefordert, “unverzüglich” Vorkehrungen zum Schutz behinderter Menschen für den Fall einer pandemiebedingt auftretenden Triage zu treffen. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts einer Zunahme an schweren Corona-Erkrankungen unter Kindern in den USA fordert der Deutsche Lehrerverband die Politik auf, Schulschließungen vorzubereiten. “Sobald […]
München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hält an seinem umstrittenen Vorstoß fest, Ungeimpfte mit höheren Krankenkassenbeiträgen zu belasten. “Eine Impfpflicht ohne Sanktionen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat sich gegen den Aufbau eines nationalen Impfregisters ausgesprochen, um eine mögliche allgemeine Impfpflicht zu überwachen. “Bei […]