Minsk (dts Nachrichtenagentur) – Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko kann sich Atomwaffen in seinem Land vorstellen. Er schließe die Stationierung russischer Kernwaffen auf seinem Territorium nicht […]
Politik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bund und Länder wollen in der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag über eine allgemeine Impfpflicht beraten – und auch einen Beschluss fassen. Das […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bund und Länder wollen offenbar am Donnerstag verbindliche Beschlüsse zur Corona-Lage fassen. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bestätigte, dass man diese […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Bund-Länder-Runde geht es offenbar heiß her. Der designierte Kanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt trotz positiver Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts eine […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD, Grüne und FDP wollen das Infektionsschutzgesetz nachbessern. Das sagte der voraussichtlich künftige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag laut Teilnehmerangaben […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Bundestagsfraktion ist mit großer Mehrheit für eine allgemeine Impfpflicht. Am Dienstag sei darüber in der Fraktion diskutiert worden, berichtet die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP lehnt Ausgangssperren auch nach den Urteilen des Verfassungsgerichts zur Bundesnotbremse weiter ab. Es sei im Frühjahr zwar nicht verboten, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich in der Bund-Länder-Runde zur aktuellen Corona-Lage offenbar für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. Auch […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Landkreise haben sich verwundert über den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Bundesnotbremse geäußert. “Wir sind von den heutigen Entscheidungen des […]
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesrechnungshof übt harsche Kritik an den Gehältern des Führungspersonals der parteinahen politischen Stiftungen in Deutschland. Das berichtet der “Spiegel” unter […]
Athen (dts Nachrichtenagentur) – In Griechenland soll künftig eine Corona-Impfpflicht für Über-60-Jährige gelten. Das kündigte der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis am Dienstag an. Demnach müssen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bund und Länder wollen auf ihrem gemeinsamen Corona-Gipfel am Dienstag über bundesweit einheitliche härtere Maßnahmen beraten, um die vierte Corona-Welle zu […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Berliner SPD will sich nach der Einigung auf einen Koalitionsvertrag mit Grünen und Linken bei der Entscheidung über die Besetzung […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat sich enttäuscht über das Verfassungsgerichtsurteil zur Bundesnotbremse gezeigt und die Länder aufgefordert, rasch die Möglichkeiten des aktuellen […]
München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht in dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Corona-Maßnahmen im Frühjahr die “Grundlage für eine neue […]