LPI-SHL: Polizeilicher Sicherungseinsatz

24.05.2021 – 19:20

Landespolizeiinspektion Suhl

Die Landespolizeiinspektion Suhl führte am 24.05.2021 einen
polizeilichen Sicherungseinsatz anlässlich einer angemeldeter
Versammlung des “Neuen Schmalkaldischen Bundes” unter dem Motto
“Pfingstmontag RELOADED – Wir ziehen Resumee” auf dem Altmarkt in
Schmalkalden durch. In der Zeit von 16:00 Uhr bis 18:15 Uhr
versammelten sich 500 Personen. Das Bündnis für Demokratie und
Toleranz Schmalkalden meldete bereits für den Vormittag eine
Gegenversammlung auf dem Altmarkt an. Diesem Aufruf folgten 100
Personen und die Versammlung verlief ohne Vorkommnisse. Für beide
Versammlungen lag ein durch die Stadt Schmalkalden gefordertes und
geprüftes Hygienekonzept vor. Die Einhaltung der Abstands- und
Hygienemaßnahmen wurde kontrolliert. Am Nachmittag bildete sich eine
Ansammlung von etwa 100 Menschen außerhalb des Versammlungsraumes,
die sich zum Großteil nicht an die geltenden Hygienebestimmungen
hielten. Die Personen wurden angesprochen und entfernten sich zum
Teil vom Altmarkt, bzw. befolgten die Anweisungen zum Einhalten der
Abstands- und Hygieneregeln. In Abstimmung mit der
Versammlungsbehörde wurde die Zahl der genehmigten
Versammlungsteilnehmer in der weiteren Folge auf 600 erhöht. Im
Rahmen der Versammlung am Nachmittag registrierte die Polizei
folgende Straftaten/Ordnungswidrigkeiten:
– 1 Verstoß Versammlungsgesetz,
– 1 Verstoß §86a StGB,
– 1 Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte (ohne Verletzte),
– 1 Anzeige wegen Fälschung eines Gesundheitszeugnisses und
– 2 Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetzt.
Zudem stellten die Beamten bei insgesamt fünf Personen die
Identitäten fest und sprachen fünf Platzverweise aus. Im Rahmen des
polizeilichen Sicherungseinsatzes waren ausschließlich Thüringer
Beamten eingesetzt. Nach Beendigung der Versammlung des Neuen
Schmalkaldischen Bundes verlief die Abreise ohne Störungen.

Rückfragen bitte an:

Thüringer Polizei
Landespolizeiinspektion Suhl
Pressestelle
Julia Kohl
Telefon: 03681 32 1503
E-Mail: pressestelle.lpi.suhl@polizei.thueringen.de
http://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx

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