Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Gesetzentwurf zu einer allgemeinen Corona-Impfpflicht ab 60 Jahren ist auch ein Antrag der Union für ein Impfvorsorgegesetz gescheitert. Im […]
Bundeskanzler
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor den entscheidenden Bundestagsabstimmungen zur Corona-Impfpflicht haben die Ampel-Parteien eine Niederlage erlitten. Eine knappe Mehrheit der Parlamentarier sprach sich dafür […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chef Friedrich Merz hat die Regierung vor der Bundestagsdebatte über eine allgemeine Impfpflicht aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, eine eigene Mehrheit […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts wachsender Kritik an Kabinettsmitgliedern der Bundesregierung stellt CDU-Chef Friedrich Merz den Führungsstil von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Arbeit […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat von Bundeskanzler Olaf Scholz mehr Tempo bei der Bewilligung von Waffenlieferungen an die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünenpolitiker Anton Hofreiter hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fehlende Führung in der Ukraine-Krise vorgeworfen. “Nur der Kanzler kann in dieser […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat versprochen, bei der Abkehr von russischen Energie-Importen aufs Tempo zu drücken. “Wir werden jetzt mit großer […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem das Verteidigungsministerium einer ukrainischen Anfrage auf Lieferung von 100 Marder-Schützenpanzern nicht entsprochen hatte, hat Kiew die entsprechende Bitte Ende vergangener […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Andrij Melnyk, ukrainischer Botschafter in Deutschland, fordert eine Aufarbeitung der letzten 20 Jahre deutsch-russischer Beziehungen. Diese müssten politisch und gesellschaftlich auf […]
Wien (dts Nachrichtenagentur) – Auch Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer plant ein baldiges Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Der Regierungschef werde dazu “in den […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat die Union in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa wieder überholt. In der Erhebung für RTL und ntv […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will Moldawien mit einem Ungebundenen Finanzkredit (UFK) in Höhe von 50 Millionen Euro unterstützen. Das habe Bundeskanzler Olaf Scholz […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge, hat scharfe Kritik am Kompromissvorschlag einiger Ampel-Politiker zur Impfpflicht geäußert. “Das ist kein fachlicher […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat weitere Sanktionen gegen Russland angekündigt. “Wir werden im Kreis der Verbündeten in den nächsten Tagen weitere […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chef Friedrich Merz hat der Bundesregierung im Zusammenhang mit deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine Heimlichtuerei vorgeworfen. Die Bundesregierung spiele nicht mit […]