Bonn: Der 38. Parteitag der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) unter dem Motto „Verantwortung verpflichtet“ findet vom 20. bis 21. Februar in Stuttgart statt. Zwei Tage lang soll über personelle Entscheidungen und inhaltliche Weichenstellungen der Partei diskutiert werden. phoenix überträgt den CDU-Bundesparteitag am Freitag live von 10.30 Uhr bis 21.00 […]
Bundeswehr
Mainz: Bundeskanzler Friedrich Merz markiert einen neuen Kurs in der deutschen Außenpolitik. Mehr Realismus und mehr Unabhängigkeit. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz schickte er deutliche Worte nicht nur in Richtung Washington. Gut gebrüllt Löwe – doch wie viel Stärke steckt dahinter? Reicht das neue Selbstbewusstsein oder verstört es eher die europäischen […]
Nordholz: Am Montag, den 16. Februar 2026, entsandte die Deutsche Marine einen Seefernaufklärer des Typs P-8A Poseidon nach Indien. Dort beteiligt sich das Luftfahrzeug am Indo-Pacific Deployment 2026 (IPD) um die sicherheitspolitische Präsenz Deutschlands in der Region zu stärken. Der moderne Uboot-Jäger setzt in der Indo-Pazifik-Region ein klares Zeichen für […]
Calw: Bundesminister der Verteidigung, Boris Pistorius, hat heute das Kommando Spezialkräfte (KSK) in der Graf-Zeppelin-Kaserne in Calw besucht. Im Mittelpunkt seines Besuchs standen die aktuelle Einsatzbereitschaft des Verbandes sowie dessen Weiterentwicklung vor dem Hintergrund der veränderten Sicherheitslage in Europa. Das KSK fungiert innerhalb der Bundeswehr als technologisches Labor für Spezialoperationen. […]
Wiesbaden: Mit ResilienzCheck.org (https://www.resilienzcheck.org/) stellten am 17. Februar der hessische Wirtschaftsminister und stellvertretende Ministerpräsident Kaweh Mansoori zusammen mit den Partnern GAL Digital GmbH, dem Landeskommando Hessen, dem Hessischen Industrie- und Handelskammertag (HIHK) und der Vereinigung hessischer Unternehmerverbände (VhU) ein bundesweit neuartiges, kostenfreies und anonymes Online-Tool vor, das Unternehmen dabei unterstützt, […]
Berlin () – Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Freiwilligendienste noch für dieses Jahr angekündigt. „Wir müssen uns Gedanken machen über die Resilienz unserer Gesellschaft. Die Frage, was kann ich für mein Land tun, ist dabei zentral“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Dienstag). „Deshalb wollen wir […]
Berlin () – Im Bundestag wächst der Widerstand gegen den geplanten milliardenschweren Kauf von Kampfdrohnen. Grund ist die Beteiligung des umstrittenen US-Milliardärs Peter Thiel an einem der beiden geplanten Auftragnehmer, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Am 25. Februar soll der Haushaltsausschuss des Bundestags die Beschaffung bei zwei Unternehmen im Gesamtwert von […]
Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), will Bundeswehr-Soldaten notfalls zu einem Einsatz in Litauen verpflichten, wenn sich wie bisher auch weiterhin nicht genügend Freiwillige melden. „Die Bundeswehr baut auf Freiwilligkeit, und das bleibt der richtige Grundsatz“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, fügte aber hinzu: […]
Berlin () – Im Gegensatz zur Jüdischen Studierendenunion spricht sich der Regierungsbeauftragte für jüdisches Leben und Antisemitismus-Bekämpfung, Felix Klein, klar für eine Beteiligung von Juden an dem neuen Wehrdienst der Bundeswehr aus. Er halte es für „selbstverständlich, dass der neue Wehrdienst für Angehörige der jüdischen Gemeinschaft ebenso gilt wie für […]
Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will das Gesundheitssystem auf Kriegsszenarien einstellen. „Darauf sind wir bislang zu wenig vorbereitet“, sagte Warken der „Welt am Sonntag“. Es gehe darum, die Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung sicherzustellen – und zugleich Verletzte der Bundeswehr oder von unseren Nato-Partnern zu versorgen. Dafür brauche man […]
Bonn () – Der Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, kritisiert die Strukturen im Beschaffungsamt der Bundeswehr scharf. Zwar seien diese Strukturen auch deshalb entstanden, um zu verhindern, dass Geld versickert, sagte er der „Welt am Sonntag“. „Aber sie haben im Laufe der Jahre zu einem System der organisierten Verantwortungslosigkeit geführt: […]
Kommentar der Fuldaer Zeitung zur Münchner Sicherheitskonferenz: Bequem hatte sich das wiedervereinigte Deutschland in der postsowjetischen Zeit eingerichtet. Landesverteidigung spielte in den Szenarien der Politik plötzlich keine Rolle mehr. Schließlich war die Republik nach dem Zusammenbruch des Ostblocks nur noch von befreundeten oder verbündeten Mächten umgeben. Und über allem wachte […]
München () – CSU-Generalsekretär Martin Huber hält das transatlantische Verteidigungsbündnis für unverzichtbar und ruft gleichzeitig zu mehr Investitionen in Verteidigung und Wirtschaft auf. „Es mag sein, dass die transatlantische Brücke schmaler geworden ist, aber sie ist nach wie vor da und sie muss auch da sein“, sagte Huber den Sendern […]
Brüssel () – Der Ökonom und Rüstungsexperte Guntram Wolff vom Brüsseler Thinktank Bruegel befürchtet, dass die hohe staatliche Nachfrage und die Aufhebung der Schuldengrenze für Verteidigungsausgaben die Inflation bei Rüstungsgütern befeuern könnten. „Der Druck, die Verteidigungsbudgets zu verausgaben, ist groß“, sagte Wolff dem „Spiegel“. „Wenn man auf die Preise sieht, […]
Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt ist gegen die Pläne der Bundeswehr für ein zweiwöchiges Karrierecamp im Mai auf dem Brocken im Nationalpark Harz. Das teilte der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Hendrik Lange, am Donnerstag mit. Lange sagte, ein Nationalpark sei dem Naturschutz verpflichtet und […]
Berlin () – Für die Aufstellung der Bundeswehrbrigade an der Nato-Ostflanke in Litauen haben sich bisher deutlich zu wenige Soldaten freiwillig gemeldet. „Freiwilligenbewerbungen sind nicht ausreichend“, heißt es in vertraulichen Statistiken des Heeres, über die der „Spiegel“ berichtet. Darin geht es um die Zahl der Soldaten, die sich für einen […]
Berlin () – Angesichts der unterschiedlichen Vorschläge von Union und SPD zur Finanzierung des Sozialstaats fordert der DGB, die Reichen im Land stärker in den Blick zu nehmen. „Diejenigen, die auf der Sonnenseite des Lebens stehen, müssen stärker in die Verantwortung“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell den Zeitungen der „Neuen Berliner […]
München: Vor dem Hintergrund der internationalen Bedrohungssituation muss die Bundeswehr ihre Verteidigungsfähigkeit schnell erhöhen. Darauf weist die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. auf dem Kongress „Reform der Rüstungsbeschaffung“ hin und betont, dass der Beschleunigung der Rüstungsbeschaffung dabei eine entscheidende Bedeutung zukommt. vbw Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt: „Zu Beginn […]
Berlin () – Vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz kritisiert der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, das mangelnde Tempo der deutschen und europäischen Aufrüstung. Zwar sei die Bundesregierung mit Entscheidungen wie der Bereichsausnahme für Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse auf dem richtigen Weg: „Trotzdem ist die Bundeswehr mit Blick auf ihre Kampfkraft […]
Calw: Am Dienstag, 17. Februar 2026, besucht der Bundesminister der Verteidigung, Boris Pistorius, das Kommando Spezialkräfte (KSK) in Calw. Es ist die zweite Visite des Verteidigungsministers bei den Spezialkräften des Heeres. Im Sommer 2023 hatte Pistorius in Calw zwei Soldaten des Kommandos Spezialkräfte mit dem Ehrenkreuz der Bundeswehr für Tapferkeit […]
Berlin: Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) hat heute ihr neues Jahresgutachten an die Bundesregierung übergeben. Vor dem Hintergrund zunehmender geopolitischer Spannungen, die die Politik sowohl in strategischer als auch in technologischer Hinsicht vor neue Herausforderungen stellen, widmet sich die EFI u.a. ausgewählten Aspekten sicherheitsrelevanter Forschung und Innovation. Sicherheitspolitische Strategiefähigkeit […]
Berlin: Am 11. Februar 2026 läuft der Flottenverband der Allied Reaction Force im Marinestützpunkt Kiel ein. Die Allied Reaction Force ist der schnelle Einsatzverband der NATO und übt derzeit bei Steadfast Dart 2026, rasch auf allen Verkehrswegen durch Europa zu verlegen. Mit der Ankunft des Flottenverbandes in Kiel endet die […]
München () – Grundbert Scherf, Mitgründer des Münchner Start-ups Helsing, fordert, die Nato-Ostflanke weitgehend mit europäischen Waffensystemen statt mit Waffensystemen aus den USA abzusichern. „Wir hatten wahrlich genug Weckrufe“, sagte Scherf dem „Spiegel“. „An der Ostflanke sollten wir in der Lage sein, militärisch, soweit es geht, rein europäisch zu agieren“, […]
München: – Gemeinnützige Rettungsdienstorganisation zieht Bilanz 2025 – Fliegende Gelbe Engel im Durchschnitt 134-mal pro Tag alarmiert – Fünf Prozent mehr Flüge in der Dunkelheit sowie mit Rettungswinde – Bedeutung der Luftrettung für den Bevölkerungsschutz nimmt zu – Meiste Starts in Bayern, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen – Meiste Einsätze der Rettungshubschrauber […]
München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat die Einführung eines zentralen Einsatzregisters für alle Helfer im Katastrophenschutz gefordert. Damit soll im Ernstfall schnell klar sein, wie viele Einsatzkräfte von Feuerwehr, BRK und THW tatsächlich verfügbar sind, teilte die innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, Christiane Feichtmeier, am Dienstag mit. Viele […]
Wilhelmshaven: Am Freitag, den 13. Februar 2026 um 10 Uhr, wird die Fregatte „Nordrhein-Westfalen“ zum mandatierten Auslandseinsatz UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon) auslaufen und ihren Heimathafen Wilhelmshaven verlassen. Die Besatzung unter dem Kommando von Fregattenkapitän Rico Geisler unterstützt vor der libanesischen Küste bei der Seeraumüberwachung und der Ausbildung […]
Berlin: – Weiter rückläufiges Sicherheitsgefühl – Bedrohung kritischer Infrastruktur wird bewusster – Überwiegende Mehrheit der Deutschen sieht USA als Sicherheitsrisiko – Wachsendes Zutrauen in die Bundeswehr, Zweifel an der NATO – Breite Mehrheit für verpflichtendes Dienstjahr * Sorgen vor allem über äußere und innere Sicherheit Der seit vier Jahren andauernde […]
München () – Der Vorschlag des Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, Polen Waffensysteme zu schenken, um dem Nachbarstaat Sorgen vor der Aufrüstung der Bundeswehr zu nehmen, trifft unter deutschen Politikern und Sicherheitsexperten auf Skepsis. „Es mutet ein wenig bizarr, vielleicht sogar paternalistisch an, wenn man einem Land, das seit […]
Berlin: Während seiner ersten Tage bei der Bundeswehr ernährte er sich fast nur von Reis, weil ihm niemand zuhörte – am Ende stand er für sein Land als respektierter Soldat Spalier und galt unter seinen Kameraden als „gewählte Person des Vertrauens“: Saad Chahrrours Geschichte unterstreicht nicht nur, was möglich ist, […]
München: ARD-Mystery-Serie „House of Yang“ feiert Premiere in den „Berlinale Special Series“ Die Mysteryserie „House of Yang“ (SWR, 6 x 25 Min.) von Stefanie Ren (Regie: Mia Spengler) ist der ARD-Beitrag zu den diesjährigen BERLINALE SPECIAL SERIES. Im Jahr 1949 verschwindet ein Mädchen aus einem abgelegenen Haus im Schwarzwald. 50 […]
