Berlin: Im Streit um die Novelle der EU-Pflanzenschutzverordnung werfen Union und FDP den Grünen Widersprüche und ein Doppelspiel vor. “Die Betriebe brauchen dringend Planungssicherheit und […]
dts
34673 Beiträge
Berlin: Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat ihre Pläne für die umstrittene “Kindergrundsicherung” und ihre Blockade von Lindners Steuergesetz verteidigt. “Investitionen in unsere Kinder sind Investition […]
Berlin: Gesetzlich Krankenversicherte müssen sich in den nächsten Jahren offenbar auf deutlich längere Wartezeiten bei Arztterminen einstellen. In den nächsten Jahren drohten viele Praxisschließungen, sagte […]
Berlin: Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Patienten, Stefan Schwartze, fordert mehr Rechte für Betroffene von Behandlungsfehlern. Im Moment lasse sich der Beweis […]
Bremen: Bremen will die Pflichtstundenzahl für Lehrer nicht anheben. “Das ist nicht mein Weg”, sagte Bildungssenatorin Sascha Aulepp (SPD) am Donnerstag dem Sender “Bremen Zwei”. […]
Berlin: Unionsfraktionsvize Johann Wadephul macht der Ampelkoalition schwere Vorwürfe, weil sie sich im Haushaltsfinanzierungsgesetz doch nicht wie ursprünglich geplant auf einen jährlichen Anteil der Verteidigungsausgaben […]
Bonn: Das Bundeskartellamt sieht trotz der zuletzt gestiegenen Spritpreise weiter keine Hinweise auf illegale Absprachen auf dem Tankstellenmarkt. “Die aktuellen Preissteigerungen bei E5 und E10 […]
Frankfurt/Main: Der Dax ist am Donnerstag nach einem schwachen Start bis zum Mittag wieder fast auf das Vortagesniveau zurückgekehrt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex […]
Berlin: FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai warnt nach der Blockade des “Wachstumschancengesetzes” durch Familienministerin Lisa Paus (Grüne) davor, einfach nur alle Vorhaben des Koalitionsvertrags abzuarbeiten. Im TV-Sender […]
Berlin: Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen ist am Donnerstagmittag von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Kanzleramt empfangen worden. Bei dem Termin sollen nach Angaben der […]
Düsseldorf: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) kritisiert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für dessen Absage an einen Industriestrompreis. “Der Kanzlerkandidat Scholz hat der Industrie 2021 einen […]
Berlin/Essen: Der Medizinische Dienst Bund hat im Jahr 2022 insgesamt 13.059 fachärztliche Gutachten zu vermuteten Behandlungsfehlern erstellt. Die Zahl bewege sich damit insgesamt auf dem […]
Berlin: FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die Kauffreigabe für das israelisch-amerikanische Raketenabwehrsystem Arrow 3 begrüßt. “Das ist außerordentlich wichtig”, sagte er dem TV-Sender “Welt”. Nach Jahrzehnten […]
Berlin: Der Sozialverband VdK mahnt die Bundesregierung, die im Koalitionsvertrag angekündigte Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) zeitnah umzusetzen. “Menschen müssen endlich wirkungsvoll vor Diskriminierung geschützt […]
Berlin: Fast drei Viertel der Menschen über 65 Jahren in Deutschland nutzen ein Smartphone oder Handy. Das geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage des […]