Berlin: Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat die massive Kritik an seinem Beharren auf Ausnahmen vom EU-Verbrenner-Verbot zurückgewiesen. “Die EU-Kommission hat ihre im vergangenen Jahr gemachte […]
Europa
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Wolfsburg: Volkswagen-Chef Oliver Blume hat sich gegen ein Verbrenner-Verbot ausgesprochen. E-Fuels seien “eine effektive Lösung, Ottomotoren potenziell nahezu CO2-neutral zu betreiben”, sagte er der “Süddeutschen […]
Berlin: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) treibt die Pläne für eine einheitliche digitale Infrastruktur für die Wirtschaft in Europa voran. Sein Ministerium habe ein Projekt von […]
Berlin: Der Sänger Herbert Grönemeyer fordert die Abschaffung des Amtes des Ost-Beauftragten der Bundesregierung. “Die Ostdeutschen sind doch nicht unsere Sorgenkinder, denen muss man keinen […]
Berlin: Nirgendwo sonst in der Europäischen Union ist die Unzufriedenheit mit der Demokratie in Europa sowie mit dem Handeln der EU und Deutschlands im Ukraine-Krieg […]
Berlin: Europas Auto- und Batteriehersteller können wohl doch auf Milliarden aus dem US-Subventionsprogramm Inflation Reduction Act (IRA) hoffen. Dafür hat die US-Regierung jetzt ein Konzeptpapier […]
Berlin: Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) warnt mit Blick auf den EU-Beitrittsprozess vor enttäuschten Erwartungen der Menschen in Nordmazedonien. “Der Platz von Nordmazedonien ist ebenso wie […]
Prag: Die Ukraine muss sich nach Einschätzung des neuen tschechischen Präsidenten Petr Pavel auf nachlassende westliche Unterstützung einstellen. “Wir müssen die Kriegsmüdigkeit in Rechnung stellen […]
Brüssel: EU-Ratspräsident Charles Michel mahnt an, dass Europa sich weiter mit China auseinandersetzen müsse. Er stelle enge Beziehungen zwischen China und Russland fest, sagte Michel […]
Berlin: Bundesdigitalminister Volker Wissing (FDP) hat einen Vorschlag des Deutschen Ethikrats für eine Art öffentlich-rechtliche Social-Media-Plattform zurückgewiesen. “Wir brauchen kein staatliches Twitter, um bestehende Regeln […]
Berlin: Grünen-Außenpolitiker Anton Hofreiter hat die Bundesregierung aufgefordert, “deutlich mehr Panzer und Panzerhaubitzen” an die Ukraine zu liefern. “Menge hat im Krieg eine eigene Qualität”, […]
Düsseldorf: NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) wirft den EU-Mitgliedsstaaten vor, die Abschaffung der Zeitumstellung zu blockieren. “Zwei Mal pro Jahr werden die Menschen in Europa noch […]
Berlin: Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat das EU-Projekt zur gemeinsamen Munitionsbeschaffung für die Ukraine begrüßt. “Das ist eine gute Nachricht […]
Berlin: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält das europäische Bankensystem derzeit trotz der großen Turbulenzen für stabil. “In Europa haben wir nach der Finanzkrise 2008/2009 sehr […]
Berlin: Der Israel-Experte Peter Lintl hält eine friedliche Lösung im Nahostkonflikt für unwahrscheinlich. “Angesichts der neuerlichen Zuspitzung des Konflikts und in Ermangelung einer Perspektive zur […]