Gardelegen () – Nach jüngsten Spionagewarnungen des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) hat die Bundeswehr im Trainingszentrum Gardelegen offenbar einen russischen Staatsbürger festgesetzt. Feldjäger der Bundeswehr griffen am Donnerstag einen Fahrradfahrer auf dem 23.000 Hektar großen Gelände des Gefechtsübungszentrums auf, berichtet das Magazin “Business Insider” unter Berufung auf eigene Informationen. Das Areal ist nicht umzäunt, allerdings gibt es Schranken und Warnhinweise. Bei der Aufnahme der Personalien stellte sich heraus, dass der Mann russischer Staatsangehöriger ist. Er gab […]
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Berlin () – Die Bundesregierung hat offenbar erstmals seit Jahren wieder im großen Stil Rüstungsexporte in die Türkei genehmigt. Der geheim tagende Bundessicherheitsrat gab kürzlich grünes Licht für die Lieferungen von deutschen Waffen im Wert von mindestens 236 Millionen Euro, berichtet der “Spiegel”. Darunter sind demnach 100 Flugabwehrraketen und Torpedos für die türkische Marine sowie große Materialpakete für die Modernisierung von türkischen U-Booten und Fregatten. Die neuen Genehmigungen gehen aus einer Liste des Wirtschaftsministeriums hervor, […]
Berlin () – Rund ein Jahr vor Ende seiner aktuellen Amtszeit will Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine Frau zur ersten Drei-Sterne-Generälin in der fast 70-jährigen Geschichte der Bundeswehr machen. Das Magazin “Business Insider” schreibt, die Generalärztin Nicole Schilling, die Pistorius vor wenigen Monaten erst zur stellvertretenden Abteilungsleiterin für Personal im Bendlerblock gemacht hatte, werde noch in diesem Jahr Leiterin der Abteilung “Einsatzbereitschaft und Unterstützung” (EBU) werden. Schilling war bereits 2022 Generalstabsarzt und damit ranghöchste Soldatin […]
Berlin: Die Junge Union kritisiert das am Freitag von der Ampel-Regierung in den Bundestag eingebrachte Rentenpaket scharf. Es sei ein “Anschlag auf die junge Generation”, sagte der JU-Bundesvorsitzende Johannes Winkel dem Magazin Cicero. Die Junge Union werde wegen der “brutalen Auswirkungen” gegen das Gesetz zur Not auch rechtlich vorgehen. Was Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) mache, sei dramatisch, so Winkel, da der Nachhaltigkeitsfaktor zum Schutz der jungen Generation de facto abgeschafft werde. Momentan gebe es eine […]
Kiew: Das Sabotage-Kommando des Sprengstoffanschlags auf die Nord-Stream-Pipelines soll laut eines Medienberichts aus mehreren ukrainischen Tauchern bestanden haben, die fast durchgängig Zivilisten sind. Die Operation soll demnach von einem Ex-Geheimdienstler angeleitet und geplant worden sein, berichtet der “Spiegel”. Der Ukrainer habe ein Team zusammengestellt, ausgebildet und schließlich in den Einsatz geschickt, hieß es. Die Befehlsgewalt an Bord der für die Mission gecharterten Segel-Jacht soll ein Kommandosoldat gehabt haben. Zu der Crew soll noch ein Skipper […]
Hamburg: Das Landeskriminalamt NRW hat laut eines Medienberichts den früheren Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs (SPD) im Juni dieses Jahres observiert und durchsucht. Dabei hätten die Ermittler während des Zugriffs auf einer Straße mitten in Hamburg das Mobiltelefon des einstigen Haushaltspolitikers beschlagnahmt, behauptet der “Stern” unter Berufung auf eigene Informationen. Ziel der Operation sei angeblich gewesen, das Gerät auf Details in der Cum-Ex-Affäre und möglicherweise belastende Kommunikation zu Spitzenpolitikern wie Olaf Scholz zu untersuchen, schreibt das Magazin. […]
München: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wird wohl neuer Chef der Münchner Sicherheitskonferenz. Das berichtet das Magazin Politico unter Berufung auf eine eingeweihte Person. Demnach übernimmt der norwegische Politiker das Amt nach der Februar-Konferenz vom ehemaligen deutschen UN-Vertreter Christoph Heusgen. Heusgen, der das Amt erst 2022 übernommen hatte, werde als Vorsitzender zurücktreten, während der bisherige langjährige Vorsitzende Wolfgang Ischinger Präsident des Stiftungsrates bleibe, schreibt Politico. Stoltenberg ist nur noch bis 1. Oktober Nato-Generalsekretär. Er wird durch den […]
Berlin/München: Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder setzt sich dafür ein, Flüchtlinge an der Grenze abzuweisen. “Ich bin fest überzeugt, auch Österreich und viele andere Länder wären froh, wenn Deutschland endlich als zentrales Land in Europa eine Migrationspolitik macht, wie sie in Dänemark üblich ist”, sagte Söder am Sonntag dem ARD-Magazin “Bericht aus Berlin”. Auf den Hinweis, dass das österreichische Innenministerium auf Anfrage des ARD-Hauptstadtstudios erklärt hatte, “Österreich nimmt daher keine aus Deutschland zurückgewiesenen Personen […]
Berlin: Die Schriftstellerin Juli Zeh kritisiert die Politik für einen falschen Umgang mit schlechten Wahlergebnissen. Die Aufgabe der Politiker bestehe nicht darin, wie diese meinten, “den Leuten ständig etwas zu erklären, sie abzuholen, mitzunehmen”, sagte Zeh dem Magazin “Cicero”. Dieser “pädagogische Ansatz für Politik” komme bei vielen Leuten nicht gut an. Er gehe davon aus, dass die Bürger “irgendwie renitent” seien und ihre Unwilligkeit überwunden werden müsse. Vielmehr brauche es eine echte Auseinandersetzung um “handfeste […]
Solingen: Der Attentäter von Solingen soll festgenommen worden sein. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) sagte am Samstagabend in den ARD-“Tagesthemen”, man habe einen “wirklich Verdächtigen” festgenommen. Der “Spiegel” meldete fast zeitgleich, der 26-jährige Syrer Issa al H. habe sich am Abend einer Polizeistreife gestellt. Die Kleidung sei schmutzig und blutverschmiert gewesen. Das Magazin schreibt weiter, der Verdächtige sei in der syrischen Stadt Deir al-Sor geboren und Ende Dezember 2022 nach Deutschland gekommen sein. In Bielefeld […]
Doha: US-Außenminister Antony Blinken hat seine Nahost–Reise beendet, ohne einen Durchbruch in den Verhandlungen um ein mögliches Waffenstillstandsabkommen für Gaza und Befreiung der Geiseln erreicht zu haben. Kurz vor seinem Abflug aus Doha rief Blinken die Beteiligten auf, eine Einigung “jetzt über die Ziellinie” zu bringen. Offensichtlich sollten die Verhandlungen, die unter Vermittlung von Katar und Ägypten stattfanden, also weitergehen. Doch danach sah es nicht aus: Das US-Magazin Politico berichtete am Mittwoch, der geplante Deal […]
Berlin: Die für den Haushalt 2025 geplante sogenannte “Globale Minderausgabe” ist so hoch wie nie in den vergangenen 20 Jahren. Das ergab eine Anfrage der Unionsfraktion im Bundestag an das Bundesfinanzministerium, über die T-Online berichtet. Bei der “Globalen Minderausgabe” handelt es sich um ein absichtliches Haushaltsloch, das alle Regierungen in ihren Entwürfen einplanen, weil nie alles Geld auch wirklich ausgegeben wird. Die Ampel plant hier für das nächste Jahr mit 12 Milliarden Euro. Ursprünglich waren […]
Berlin: Politiker von Grünen und SPD verteidigen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nach dem vorläufig ausgesetzten Verbot des Compact-Magazins. Die Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic sagte der “taz”, es sei bei Verboten immer so, dass diese gerichtlich überprüft und beanstandet werden können. “Unsere Justiz ist unabhängig und urteilt entsprechend. Und das ist gut so.” Noch sei die Entscheidung vorläufig. Wie das Hauptsacheverfahren ausgehe, bleibe abzuwarten. “Rücktrittsforderungen halte ich vor diesem Hintergrund für überzogen und nicht angemessen”, so Mihalic […]
Leipzig/Berlin: Nachdem das Leipziger Bundesverwaltungsgericht das Verbot des rechtsextremen “Compact”-Magazins vorläufig aufgehoben hat, gibt es Kritik am Verhalten von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). “Verfassungsministerin Nancy Faeser hat sich auf juristisch extrem dünnes Eis begeben und ist eingebrochen”, sagte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) dem “Tagesspiegel”. “Sollte sie auch im Hauptsacheverfahren scheitern, war es das.” Kubicki hatte sich bereits kurz nach der Verbotsverfügung gegen den Verein, der “Compact” herausgibt, kritisch zu der Maßnahme geäußert. Sollte das Verbot […]
Leipzig: Das Bundesverwaltungsgericht hat den Sofortvollzug des Verbots des Compact-Magazins teilweise ausgesetzt. Dem Antrag der Compact-Magazin GmbH, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage gegen die Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums wiederherzustellen, habe man “mit bestimmten Maßgaben” stattgegeben, teilten die Leipziger Richter am Mittwoch mit. Bei der im Eilverfahren gebotenen summarischen Prüfung der Verbotsverfügung hätten sich die Erfolgsaussichten der Klage der Antragstellerin als offen erwiesen, hieß es zur Begründung. Demnach bestünden keine Bedenken gegen die Anwendbarkeit des Vereinsgesetzes auf […]
Erfurt: Der Vize-Vorsitzende der AfD Thüringen und Parlamentarische Geschäftsführer der dortigen AfD-Fraktion im Landtag, Torben Braga, hat mitten im Wahlkampf eine eigene PR-Firma gegründet. Der im Handelsregister eingetragene Geschäftszweck des Erfurter Unternehmens ist laut Gesellschaftsvertrag vom 11. Juni “die Entwicklung und der Vertrieb von Software basierten Lösungen für die Unterstützung von Organisationen bei Werbemaßnahmen; Beratung in Bezug auf Werbung, Kommunikation, Öffentlichkeitsarbeit und politische Strategie”, sowie “Beteiligung an Unternehmen und Verwaltung eigenen Vermögens”. Der zeitliche Zusammenhang […]
Berlin: Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will transparentere Preise für Fernwärme-Kunden durchsetzen. Das geht aus einem Referentenentwurf hervor, über den das Magazin Politico am Mittwoch berichtet. Versorger hätten “nunmehr auch eine Musterrechnung im Internet zu veröffentlichen”, aus der sich etwaige Preisänderungen verständlich nachvollziehen ließen, heißt es darin. Zudem sollen Kunden die meist auf viele Jahre angelegten Verträge leichter anpassen und Anbieter “rechtssicher” verschiedene Tarife anbieten dürfen. Das Gesetz beinhaltet jedoch auch Pflichten für Verbraucher. So müssen […]
Heidelberg: Obwohl der Höhepunkt der Energiepreiskrise schon mehr als 22 Monate her ist, gibt es immer noch Stadtwerke, die in der Grundversorgung mehr als 50 Cent für eine Kilowattstunde Strom verlangen und welche, die fast 20 Cent für die Kilowattstunde Gas nehmen. Das berichtet der “Stern”. Besonders teuer beim Strom sind die Stadtwerke Schweinfurt: Dort kostet die Kilowattstunde Strom in der Grundversorgung gut 56 Cent. Eine vierköpfige Familie (mit 4.000 Kilowattstunden Verbrauch) zahlt im Jahr […]
London: Der Extremismusforscher Peter Neumann fürchtet mögliche Ausschreitungen nach der US-Präsidentschaftswahl am 5. November. “Es sind 350 Millionen Waffen in den USA im privaten Besitz, das Tötungspotenzial ist riesig”, sagte Neumann, Professor für Sicherheitsstudien am Kings College in London, dem Magazin “T-Online” in einem am Samstagmorgen veröffentlichten Podcast. Die größte Gefahr birgt allerdings erst der Moment nach der Wahl, falls Donald Trump verlieren sollte und das Ergebnis erneut nicht akzeptieren würde. Neumann kann sich durchaus […]
Hamburg: Logistikmilliardär Klaus-Michael Kühne hält einen Weiterbau des Elbtowers für machbar, wenn Hamburg sich mehr einbringt. Die Stadt müsse sich an die Spitze einer “Pro Elbtower-Bewegung” setzen, sagte Kühne dem “Spiegel”. “Möglichst aus dem Mund des Ersten Bürgermeisters” Peter Tschentscher (SPD) solle sie sich bereit erklären, zusammen mit der Privatwirtschaft das Projekt “zu einem guten Ende zu führen”. Kühne hat einen Forderungskatalog ersonnen. Die Stadt soll sich demnach verpflichten, die Hälfte der Flächen des Elbtowers […]
Berlin: Die Grünen-Fraktion im Bundestag hat offenbar einen neuen Code of Conduct für ihre Abgeordneten beschlossen. Das berichtet der “Stern”. Sie ist die einzige Fraktion, die ein solches Regelwerk hat – der Katalog ist eine Empfehlung, aber nicht verpflichtend. Man habe eine Fürsorgepflicht und trage Verantwortung für das Wohlergehen der Mitarbeiter, heißt es in den “Leitsätzen für einen guten Umgang” mit Abgeordnetenmitarbeitern in der Grünen-Bundestagsfraktion. Zu den wichtigsten Punkten zählt die Aufforderung, die Mitarbeiter tariflich […]
Berlin: Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) kritisiert das Vorgehen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) beim Verbot des “Compact”-Magazins. “Das Vereinsrecht kann nicht als Hilfskonstruktion zum Verbot von Medien dienen”, so Kubicki am Dienstagnachmittag. “Der Satz von Nancy Faeser: `Ich habe heute das rechtsextremistische Compact-Magazin verboten`, ist daher problematisch.” Denn das Vereinsrecht ermögliche das Verbot von Vereinen und nicht von Medien, so der FDP-Politiker. Die Äußerung von Faeser könnte daher den Verdacht aufkommen lassen, dass das Verbot […]
Berlin: Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz hält das Verbot des Magazins “Compact” durch das Bundesinnenministerium für rechtlich abgesichert. “Wir begrüßen das durch die Bundesinnenministerin heute ausgesprochene Verbot des Compact-Magazins”, sagte von Notz der “Rheinischen Post” (Mittwochsausgabe). “Compact ist ein zentrales Sprachrohr der extremen Rechten”, so von Notz. “Seit Jahren verbreitet man menschenverachtende Inhalte, fördert antisemitische Narrative und die Propaganda des Kremls. Wir gehen davon aus, dass das zuständige Haus die presserechtlichen Fragen, die sich mit Blick […]
Berlin: Das Bundesinnenministerium hat das umstrittene “Compact”-Magazin verboten. Rechtsgrundlage sei das Vereinsrecht, teilte das Haus von Ministerin Nancy Faeser (SPD) am Dienstag mit. Demnach können auch Unternehmen unter bestimmten Voraussetzungen durch Vereinsverbote verboten werden. Compact sowie das ebenfalls verbotene Unternehmen Conspect Film richteten sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung im Sinne von Artikel 9 des Grundgesetzes und Paragraf 3 des Vereinsgesetzes, so das Ministerium. Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen Einsatzkräfte in den Ländern Brandenburg, Hessen, Sachsen […]
Berlin: Im Zusammenhang mit propalästinensischen Demonstrationen und Hörsaalbesetzungen beobachtet der Verfassungsschutz extremistische Gruppen auch an deutschen Universitäten. “Selbstverständlich interessieren wir uns für Gruppierungen wie Young Struggle, eine türkisch-kommunistische Jugendorganisation”, erklärte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, gegenüber ZDF-Magazin “Frontal”: “Hier darf es nicht dazu kommen, dass sich solche Bestrebungen weiter ausbreiten und ihre Spielfelder für Agitation bekommen.” Die linksextremistische Gruppe Young Struggle war im Dezember 2023 an einer Hörsaalbesetzung an der Freien Universität […]
Los Angeles: Die US-Schauspielerin Shannen Doherty ist tot. Sie starb am Samstag im Alter von 53 Jahren an den Folgen einer Krebserkrankung, sagte ihre langjährige Publizistin Leslie Sloane dem US-Magazin “People”. Doherty wurde vor allem durch ihre Arbeit in der Fernsehserie “Beverly Hills, 90210” bekannt. Darin spielte sie von 1990 bis 1994 die Rolle der Brenda Walsh und wurde abseits der Mattscheibe auch immer wieder zum Fokus der Klatschpresse. Später spielte sie dann von 1998 […]
Berlin: Juso-Chef Philipp Türmer warnt mit drastischen Worten vor einem “Sparhaushalt” und erhöht den Druck auf die Ampel-Spitzen in den laufenden Etat-Verhandlungen. “Olaf Scholz und Robert Habeck müssen klar machen: Die Zukunft dieses Landes ist wichtiger als Christian Lindners Ego”, sagte der Chef der SPD-Jugendorganisation dem “Stern”. “Ein Sparhaushalt in der aktuellen Situation ist brandgefährlich.” Die letzten Stunden der Haushaltseinigung müssten dafür genutzt werden, um jungen Menschen zu zeigen, dass die Politik in Deutschland sie […]
Allendorf (Eder): Der Heizungsbauer Viessmann Climate Solutions hat bessere Förderbedingungen für Wärmepumpen angemahnt. “Aus meiner Sicht ist der Arbeitsauftrag jetzt, die Förderung so auszugestalten, dass sie auch vollumfänglich in Anspruch genommen wird”, sagte Heim dem Magazin “Capital”. “Im Moment haben wir 10.000 Förderanträge pro Monat. Das heißt, die ursprünglich vorgesehenen Fördermittel werden bei weitem nicht ausgeschöpft.” Ein Problem sind aus seiner Sicht Elemente wie der Geschwindigkeitsbonus, der nur für bestimmte Gruppen von ausgetauschten Heizungen gewährt […]
Berlin/Mannheim: Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Melis Sekmen will zur CDU wechseln. Das berichtete am Montagabend das Portal “Table Media”. Die 30-Jährige sei enttäuscht über die grüne Wirtschaftspolitik und habe schon vor Wochen Kontakt zur CDU aufgenommen haben, hieß es. Unter anderem soll sie mit CDU-Parteichef Friedrich Merz oder dem Chef der baden-württembergischen Landesgruppe im Bundestag, Andreas Jung, über ihren Wechsel zur CDU gesprochen haben, schreibt das Magazin. Sekmen war von 2014 bis 2022 Stadträtin und Fraktionsvorsitzende ihrer […]
Frankfurt am Main: Der DFB macht nach seiner wirtschaftlichen Krise wieder Gewinne. Im Jahr 2023 habe der Verband einen Überschuss von knapp 4,9 Millionen Euro verbucht, berichtet das Wirtschaftsmagazin “Capital” (Onlineausgabe) unter Berufung auf den Jahresabschluss. Zuvor hatte der DFB zwei Jahre in Folge Verluste geschrieben. Dies lag unter anderem an hohen Belastungen durch Steuerverfahren, Kosten für die neue Verbandszentrale in Frankfurt und sportlichen Misserfolgen der A-Nationalmannschaften der Herren und Damen. Wie “Capital” weiter schreibt, […]
