Polizeieinsatz

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Zahl extremistischer Straftaten steigt erneut

Berlin: Die Zahl der Straftaten mit extremistischem Hintergrund in Deutschland ist im vergangenen Jahr erneut auf einen neuen Höchststand gestiegen. Wie aus dem am Dienstag vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2023 hervorgeht, wurden insgesamt 39.433 solcher Straftaten gezählt. Bei 2.761 handelte es sich demnach um Gewalttaten. 2022 waren es 35.452 Straftaten und davon 2.847 Gewalttaten – auch das war bereits ein neuer Höchststand. Die Bedrohung durch Spionage, illegitime Einflussnahme, Desinformationskampagnen und Cyberangriffe hat sich laut Bericht gegenüber 2022 […]

Sprengstoff-Alarm bei Gedenkveranstaltung für NSU-Opfer in Köln

Köln: Am Rande einer Gedenkveranstaltung zum 20. Jahrestag des NSU-Nagelbombenanschlags in Köln ist es am Sonntag nach dem Fund eines verdächtigen Gegenstands zu einem größeren Polizeieinsatz gekommen. Der Eingangsbereich rund um die Keupstraße sei weiträumig abgesperrt worden, teilte die Polizei mit. Der Beginn der Veranstaltung werde verschoben. Laut eines Berichts der “Bild” sollen zwei Sprengstoffhunde bei einer ersten Überprüfung des verdächtigen Gegenstands unabhängig voneinander angeschlagen haben. Die weiteren Hintergründe waren zunächst unklar. Bei der Veranstaltung […]

Potsdam: Wachmann stirbt nach Attacke in Flüchtlingsheim

Potsdam: In einer Asylbewerberunterkunft in Potsdam ist in der Nacht zu Donnerstag ein Wachmann attackiert und dabei tödlich verletzt worden. Das teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstagvormittag dem RBB mit. Demnach läuft der Polizeieinsatz rund um den Tatort im Westen der Stadt seit circa 4:30 Uhr. Der mutmaßliche Täter ist offenbar noch auf der Flucht – es werde nach ihm gefahndet, hieß es. Die weiteren Hintergründe waren zunächst unklar. Die “Bild” berichtet unterdessen, dass der Garten […]

Frau in Magdeburg angeschossen – größerer Polizeieinsatz

Magdeburg: In Magdeburg ist es am Montag zu einem größeren Polizeieinsatz gekommen. Hintergrund sei, dass eine Frau am Morgen angeschossen wurde und dabei schwere Verletzungen erlitt, teilte die Polizei mit. Die Tat ereignete sich demnach gegen 7:30 Uhr im Stadtteil Fermersleben im südlichen Teil der Landeshauptstadt von Sachsen-Anhalt. Der Tatverdächtige habe sich in unbekannte Richtung vom Tatort entfernt, so die Behörden weiter. Am Mittag fanden im Stadtgebiet weiterhin “umfangreiche Einsatzmaßnahmen” statt. Der Tatverdächtige soll laut […]

Faeser warnt vor Krawallen am 1. Mai

Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat vor dem 1. Mai vor Krawallen von Islamisten und Linksextremisten gewarnt. “Die Polizei muss sofort hart durchgreifen, wenn es rund um den 1. Mai zu Krawallen, Gewalttaten und Judenhass auf unseren Straßen kommt”, sagte sie dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Wir werden uns weiter entschieden gegen jeden Versuch stellen, die Konflikte im Nahen Osten infolge des mörderischen Terrors der Hamas gegen Israel auf unseren Straßen auszutragen.” Faeser fügte mit Blick auf […]

Deutlich mehr Straftaten – Faeser will “hart durchgreifen”

Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) drängt angesichts eines deutlichen Anstiegs der Straftaten im vergangenen Jahr auf ein “hartes Durchgreifen” des Rechtsstaats. “Wir sehen eine gestiegene Gewaltkriminalität, mehr Jugend- und mehr Ausländerkriminalität”, sagte sie am Dienstag bei der Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2023. Ihr sei vor allem wichtig, dass der Rechtsstaat hart gegen Gewalt durchgreife. “Hier gilt: null Toleranz.” Das bedeute konkret schnelle Verfahren sowie spürbare Strafen. “Ausländische Täter müssen Deutschland deutlich schneller […]

Sorge vor Krawallen bei Derby zwischen Hannover und Braunschweig

Hannover: Im Vorfeld der als Hochrisikospiel eingestuften Begegnung der Fußball-Zweitligisten Eintracht Braunschweig und Hannover 96 am kommenden Sonntag hat Niedersachsens Sportministerin Daniela Behrens (SPD) Fans und Vereine vor neuerlichen Krawallen und Ausschreitungen gewarnt. “Für die Begegnung in Braunschweig habe ich jedenfalls die klare Erwartung, dass es deutlich ruhiger abläuft, als es in Hannover der Fall war und wir damit auch weniger Einsatznotwendigkeit der Polizei haben”, sagte die SPD-Politikerin der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Dienstagsausgaben). Beim Hinspiel […]

Grüne Jugend kritisiert tödlichen Polizeieinsatz in Nienburg scharf

Hannover: Nach einem Polizeieinsatz in Nienburg, bei dem ein Mann aus Gambia getötet und eine Polizistin verletzt wurde, hat David Christner, Sprecher der Grünen Jugend Niedersachsen, scharfe Kritik am Vorgehen der Beamten geäußert. Man müsse sich fragen, ob ein Einsatz mit 14 Polizisten und einem Hund “in der Form richtig und notwendig war, wenn bereits zuvor bekannt war, dass der Mann sich in einem Ausnahmezustand befand”, sagte er der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Freitagausgabe). Statt Polizisten […]

Tödlicher Polizeieinsatz: Niedersachsen bleibt bei Nein zu Tasern

Hannover: Nach dem Polizeieinsatz in Nienburg mit einem Toten und einer angeschossenen Polizistin warnt Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens davor, den Vorfall zum Anlass für eine politische Debatte über den polizeilichen Einsatz von Distanz-Elektroimpulsgeräten (umgangssprachlich Tasern) zu missbrauchen. “Eine solche Instrumentalisierung ist völlig unangemessen und zeugt von wenig Sensibilität für die Situation der Angehörigen”, aber auch gegenüber den eingesetzten Beamten, sagte die SPD-Politikerin der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Freitagausgabe). Die Polizei Niedersachsen setze nur äußert selten und […]

Buschmann erwartet Behörden-Entlastung durch Cannabis-Legalisierung

Berlin: Die teilweise Legalisierung von Cannabis wird nach Einschätzung von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) Justiz und Polizei mittelfristig entlasten. “Die Umstellung bedeutet einmalig einen höheren Arbeitsaufwand, aber perspektivisch werden Polizei und Justiz entlastet”, sagte Buschmann dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Montagausgaben). “Sie können dann noch stärker relevanter Kriminalität nachgehen.” Derzeit gebe es mehr als 100.000 Strafverfahren gegen Cannabis-Konsumenten. Dies sei ein Zeichen, dass die bisherige Cannabis-Politik gescheitert sei. “Sie hat Polizei, Staatsanwaltschaften und Justiz stark belastet, aber […]

Bundesregierung: Gefährdungseinschätzung unverändert hoch

Berlin: Nach Angaben der Bundesregierung hat der Anschlag in Moskau die Gefährdungseinschätzung der Sicherheitsbehörden zur islamistischen Bedrohung in Deutschland nicht verändert. “Diese war vorher schon hoch”, sagte ein Regierungssprecher am Montag in Berlin. Das zeigten auch Maßnahmen der Sicherheitsbehörden gegen Terrorverdächtige der Gruppierung “Islamischer Staat – Provinz Khorasan” (ISPK). “Außerdem ist die islamistische Szene seit dem 7. Oktober 2023 insgesamt noch stärker im Fokus der Sicherheitsbehörden”, fügte der Sprecher hinzu. Man gehe jedem Hinweis nach […]

Innenpolitiker sehen auch in Deutschland hohes Anschlagsrisiko

Berlin: Sicherheitspolitiker sehen angesichts der Terrorattacke auf eine Konzerthalle bei Moskau auch in Deutschland ein hohes Anschlagsrisiko. “Der fürchterliche Terrorangriff in Moskau zeigt deutlich, wie konkret die Gefahr durch Terrorzellen des IS beziehungsweise ISPK nach wie vor ist”, sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese dem “Handelsblatt”. Gerade mit Blick auf die Fußball-Europameisterschaft in Deutschland und die Olympischen Spiele in Frankreich gelte es, “erhöht wachsam” zu sein. Auch die Vize-Chefin der Unionsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), schätzt die Gefahr […]

Grüne fürchten bei Kriminalitätsstatistik Verzerrungen

Berlin: Angesichts neuer Zahlen zu Gewalttaten nichtdeutscher Tatverdächtiger und von Jugendkriminalität in Nordrhein-Westfalen hat die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Lamya Kaddor, vor Verzerrungen gewarnt. “Die Zahlen der Kriminalstatistik in NRW sind tatsächlich besorgniserregend und zur Kenntnis zu nehmen. Allerdings handelt es sich bei den Daten um NRW-interne, aus dem Kontext des Gesamtberichts herausgenommene Erhebungen. Daher braucht es für eine Bewertung noch weitere Betrachtung”, sagte Kaddor der “Rheinischen Post” (Donnerstag). Festzustellen sei, dass der Anteil Nichtdeutscher […]

Gesuchte Ex-RAF-Mitglieder nicht unter Festgenommenen in Berlin

Berlin: Bei den Personen, die am Sonntag bei einem Polizeieinsatz in Berlin-Friedrichshain festgenommen wurden, handelt es sich vermutlich nicht um die beiden noch flüchtigen RAF-Mitglieder Ernst-Volker Staub und Burkhard Garweg. Das berichten am Mittag mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf das Landeskriminalamt Niedersachsen. Demnach wurden die Personen, die zwischenzeitlich zur Feststellung der Personalien festgenommen wurden, mittlerweile wieder freigelassen. Konkrete Tatvorwürfe soll es Medienberichten zufolge nicht geben. Bei dem Polizeieinsatz am Sonntag waren Beamte des LKA, […]

Berichte: Zwei Festnahmen bei RAF-Einsatz in Berlin

Berlin: Im Zusammenhang mit der Fahndung nach den beiden noch flüchtigen RAF-Mitgliedern Ernst-Volker Staub und Burkhard Garweg sind am Sonntag in Berlin offenbar zwei Personen festgenommen worden. Die Identitäten würden derzeit geprüft, berichten mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf das Landeskriminalamt Niedersachsen. Zuvor war es zu einem größeren Polizeieinsatz in Berlin-Friedrichshain gekommen. Dabei waren Beamte des LKA, der Berliner Polizei und des Bundeskriminalamts im Einsatz. Man könne aufgrund der laufenden Ermittlungen aktuell keine weiteren Einzelheiten […]

Polizeieinsatz in Berlin wegen RAF-Fahndung

Berlin: Im Zusammenhang mit der Fahndung nach den beiden noch flüchtigen RAF-Mitgliedern Ernst-Volker Staub und Burkhard Garweg ist es am Sonntag in Berlin zu einem weiteren Polizeieinsatz gekommen. Man führe gemeinsam mit der Berliner Polizei und dem Bundeskriminalamt Durchsuchungsmaßnahmen am Markgrafendamm in der Hauptstadt durch, teilte das LKA Niedersachsen mit. Zusätzliche Details zu dem Einsatz in Berlin-Friedrichshain wurden zunächst nicht genannt. Man könne aufgrund der laufenden Ermittlungen aktuell keine weiteren Einzelheiten nennen, hieß es. Die […]

Polizeieinsatz an Schule in Wuppertal – mehrere Schüler verletzt

Wuppertal: An einer Schule im nordrhein-westfälischen Wuppertal ist es am Donnerstag zu einem Großeinsatz der Polizei gekommen. Man sei mit vielen Einsatzkräften vor Ort, teilten die Behörden mit. Demnach sollen mehrere Schüler verletzt worden sein, eine genauere Zahl wurde nicht genannt. Ein Tatverdächtiger sei “sicher”, hieß es weiter. Die genauen Hintergründe des Vorfalls, der sich im Wuppertaler Stadtbezirk Elberfeld ereignete, blieben zunächst unklar. Für Eltern wurde vor Ort eine Anlaufstelle eingerichtet. Die “Bild” berichtet unterdessen, […]

Polizeieinsatz wegen mutmaßlicher Geiselnahme in Ulm

Ulm: In einer Starbucks-Filiale am Münsterplatz in Ulm soll ein Unbekannter Geiseln in seiner Gewalt haben. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend am Freitagabend. Die Rede ist von vier Geiseln. Der Täter soll Waffen bei sich haben, hieß es. Das Polizeipräsidium Ulm hat mitgeteilt, dass derzeit ein polizeilicher Einsatz in der Stadt stattfindet. Der nördliche Münsterplatz sei abgesperrt. Es wird dazu aufgerufen, das Gebiet weiträumig zu meiden. Quellenangaben Text-/Bildquelle: Übermittelt durch dts Nachrichtenagentur Bildhinweis: Polizeiauto (Archiv), […]

Vier Tote bei Familiendrama in Montabaur

Montabaur: Nach dem Familiendrama in Rheinland-Pfalz ist die Zahl der Toten auf vier gestiegen. Der Mann, der im Verdacht steht, in einem Wohnhaus in Montabaur drei Personen getötet zu haben, erlag schließlich ebenfalls seinen Verletzungen. Stundenlang hatte die Polizei seit dem Morgen mit dem mutmaßlichen Täter verhandelt und von einem “psychischen Ausnahmezustand” gesprochen, dann drang ein Spezialeinsatzkommando der Polizei in das Wohnhaus ein und überwältigte ihn. In dem Haus wurden nach Polizeiangaben drei Leichen gefunden, […]

NRW: Flüchtling stirbt nach Polizeieinsatz – SPD fordert Aufklärung

Mülheim an der Ruhr: In einer Flüchtlingsunterkunft in Mülheim an der Ruhr im westlichen Ruhrgebiet ist in der Nacht zum Sonntag ein Bewohner nach einem Polizeieinsatz gestorben. Der Mann habe bei dem Einsatz massiven Widerstand geleistet, teilte die Polizei mit. Als Reaktion sei unter anderem ein Taser eingesetzt worden. Die weiteren Hintergründe waren zunächst unklar. Der Tod des 26-Jährigen dürfte ein parlamentarisches Nachspiel haben: Die SPD-Opposition im Landtag erwartet spätestens in der nächsten Sitzung des […]

Anklage nach Gruppenvergewaltigung im Görlitzer Park zugelassen

Berlin: Nach einer mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung im Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg hat das zuständige Gericht die Anklage zur Hauptverhandlung zugelassen. Eine Gerichtssprecherin bestätigte dies der “Welt”. Einen Termin für den Prozess gibt es demnach bis jetzt nicht. Bei dem Vorfall in den frühen Morgenstunden des 21. Juni sollen mindestens drei Männer eine 27-jährige Frau im Görlitzer Park vergewaltigt haben. Die Frau war gemeinsam mit ihrem Ehemann in dem Park unterwegs: Das Ehepaar, welches aus Georgien stammt, […]

Union fordert “neue Härte” der Sicherheitsbehörden

Berlin: Alexander Throm, innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, fordert eine “neue Härte” der Sicherheitsbehörden in Deutschland. “Der Staat darf keine Naivität mehr zeigen”, sagte er dem “Tagesspiegel” (Dienstagsausgabe) mit Blick auf die vergleichsweise ruhige Silvesternacht. “Entscheidend war die klare Ansprache im Vorfeld, verbunden mit dem massiven Auftreten der Sicherheitskräfte. Es gab eine gewisse neue Härte.” Throm forderte, dies zum Vorbild für die Zukunft zu machen: Es brauche “klare Kommunikation und Härte”. Der entscheidende Unterschied […]

GdP will gemeinsames Vorgehen gegen gewalttätige Fußballfans

Berlin: Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jochen Kopelke, hat die Innenminister von Bund und Ländern vor der am Mittwoch beginnenden Innenministerkonferenz aufgefordert, mehr gegen gewalttätige Fußballfans zu tun. “Wir fordern die IMK auf, die dramatische Entwicklung der Gewalt durch Ultragruppierungen in einem gesonderten Tagesordnungspunkt zu beraten und ein gemeinsames Vorgehen gegen aggressive und gewalttätige Ultragruppierungen festzulegen”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Dienstagausgaben). “Ich erwarte, dass die Innenministerinnen und Innenminister einen Weg zur Reduzierung der […]

Deutlich mehr Gewalttaten gegen Polizisten registriert

Berlin: Das Bundeskriminalamt (BKA) hat im vergangenen Jahr einen deutlichen Anstieg der registrierten Gewalttaten gegen Polizisten festgestellt. Die Zahl der Fälle sei im Jahr 2022 um 3.128 auf 42.777 gestiegen, teilte das BKA am Donnerstag mit. Das sei eine Zunahme um 7,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Insgesamt wurden laut BKA 96.208 Polizisten Opfer einer Gewalttat, was einem Anstieg um 8,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Demnach erreichten sowohl die Fall- als auch die […]

Bedrohungslage an Schule in Hamburg

Hamburg: An einer Schule im Hamburger Stadtteil Blankenese ist es am Mittwoch zu einem größeren Polizeieinsatz gekommen. Es lägen Hinweise auf eine Bedrohungslage an der Stadtteilschule Blankenese vor, teilte die Polizei mit. Einsatzkräfte hätten die Schule bereits betreten und die ersten Schüler aus dem Gebäude begleitet. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort, auch Spezialkräfte seien hinzugezogen worden. Ebenso kommt es in dem Gebiet zu Verkehrsbeeinträchtigungen. Laut Medienberichten sollen zwei bewaffnete Personen in dem […]

Stuttgarter Hauptbahnhof wegen Bedrohungslage geräumt

Stuttgart: Der Stuttgarter Hauptbahnhof ist am Sonntag komplett geräumt worden. Grund dafür sei ein Polizeieinsatz, teilte die Deutsche Bahn am Mittag mit. Es komme zu Verspätungen und Zugausfällen, hieß es weiter. Anlass ist laut Polizeiangaben ein “Hinweis auf eine Bedrohungslage”. Es sei allerdings keine konkrete Tat angekündigt, sondern der Hinweis sei sehr allgemein gehalten. Zudem seien keine potenziell gefährlichen Personen gesichtet worden, hieß es von den Behörden weiter. Bundes- und Landespolizei befinden sich zur Stunde […]

EU-Innenkommissarin warnt vor erhöhter Anschlagsgefahr

Brüssel: EU-Innenkommissarin Ylva Johansson warnt vor weiteren Anschlägen in Europa wegen des Kriegs zwischen Israel und der Hamas. “Es gibt ein gewaltiges Risiko einer höheren terroristischen Bedrohung in Europa in Verbindung mit der Lage in Nahost”, sagte sie am Mittwoch im Gespräch mit mehreren europäischen Zeitungen, darunter der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (FAZ). Johansson sieht laut eigener Aussage das größte Risiko darin, “dass Leute, die schon hier sind, schon radikalisiert sind, Angriffe verüben könnten”. Johansson verwies […]

Grüne bemängeln Faesers Umgang mit antisemitischen Vorfällen

Berlin: Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Till Steffen, kritisiert Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für den Umgang mit Anti-Israel-Protesten und antisemitischen Vorfällen in Deutschland. “Ich würde mir wünschen, dass sich Nancy Faeser um die Dinge kümmert, die wir ihr aufgetragen haben. Zwar ist sie für die Bekämpfung der Ausschreitungen in Berlin nicht zuständig, sehr wohl aber für den Umgang mit islamischen Organisationen in Deutschland”, sagte Steffen dem “Spiegel” am Donnerstag. “Doch trotz eines Beschlusses […]

Polizei: Niemand bei Berliner Palästinenser-Protest gestorben

Berlin: Die Behörden haben Berichte zurückgewiesen, wonach bei der verbotenen Protestkundgebung von Palästinensern am Mittwoch und dem darauf folgenden Polizeieinsatz ein 13-jähriger Junge ums Leben gekommen sei. Auf verschiedenen Social-Media-Kanälen kursierte ein entsprechendes Gerücht. “Das ist ein Fake”, schrieb die Berliner Polizei am Donnerstag auf Twitter. Die Polizei sei mit Steinen, Pyro und brennbaren Flüssigkeiten angegriffen worden, es seien Tatverdächtige festgenommen worden und dabei sei es zu Widerständen gekommen. “Ja, zum Brechen des Widerstandes mussten […]

Mutmaßlicher Brüsseler Attentäter gefasst

Brüssel: Der mutmaßliche Attentäter von Brüssel ist offenbar gefasst worden. Man habe den Mann am Dienstagmorgen bei einem Polizeieinsatz in einem Café in der Brüsseler Gemeinde Schaerbeek niedergeschossen, teilten die Behörden mit. In zahlreichen Medienberichten hieß es, dass der Mann erschossen wurde, dies wurde von den Behörden aber noch nicht bestätigt. Es war auch zunächst unklar, ob es sich auch wirklich um den Täter von Montag handelt. Bei der Tat waren zwei schwedische Staatsbürger erschossen […]

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